Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzen
Vorlagentyp: B
Bericht
Wie bereits zuletzt mit dem Bericht des Magistrates vom 25.03.2022, B 136, ausgeführt, gliedern sich die Tätigkeiten der DEGES in die zwei Abschnitte "Verkehrsuntersuchung A 661" und "Entwurfsplanung/Kostenschätzung Einhausung A 661". Diese Abschnitte haben aktuell folgenden Sachstand:
- Erarbeitung der Verkehrsuntersuchung: Die Untersuchung ist fertiggestellt und wurde der Auftraggeberin, der Autobahngesellschaft des Bundes, übergeben. Die Autobahngesellschaft bewertet derzeit die Untersuchungsergebnisse.
- Entwurfsplanung/Kostenschätzung der Einhausung A 661: Seit Projektbeginn führt die DEGES die beauftragten Tätigkeiten planmäßig und störungsfrei fort. Schwerpunkte liegen derzeit z.B. in bautechnischen Belangen, der Baugrunduntersuchung und Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes. Zur fachlichen Rückkoppelung und als laufender Arbeitsnachweis der DEGES ist ein quartalsweise tagender "Begleitkreis" eingerichtet worden. Teilnehmende sind neben der DEGES die Dezernate "Planung, Bauen und Sport" sowie "Verkehr", die Autobahngesellschaft des Bundes sowie das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Der bereits in früheren Magistratsberichten genannte Termin zur Ergebnisdarstellung der Entwurfsplanung/Kostenschätzung im ersten Quartal 2024 bleibt unverändert gültig.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
17
OBR
10
TO II, TOP 22
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
17
OBR
11
TO II, TOP 5
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU BFF FDP
Ablehnung:
SPD Linke Da Es Sich Aus Ihrer Sicht Um Einen Zwischenbericht Handelt
Sitzung
17
OBR 4
TO II, TOP 12
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT DFFM BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDU
Sitzung
17
OBR 3
TO I, TOP 41
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
15
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 14
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
15
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
20
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei