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Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzen

Vorlagentyp: B

Bericht

Wie in dem vorhergehenden Bericht B 374 vom 21.08.2020 ausgeführt, wurde mit dem Land Hessen eine Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung der DEGES geschlossen, die von der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung vom 12.12.2019 bestätigt wurde (Beschluss § 5011). Mit der Bearbeitung der beauftragten Leistungen wurde Anfang 2020 begonnen, die Tätigkeiten der DEGES gliedern sich in zwei Abschnitte:

  1. Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung zur A 661, um die Belastungsszenarien der Autobahn und die Ausbaubedarfe der A 661 zu bestimmen. Dieser Arbeitsabschnitt, in dem die zukünftige Dimensionierung der Einhausung bestimmt wird, erfolgt auf Wunsch und Rechnung des Landes Hessen. Aktuell befindet sich die DEGES in der Bearbeitungsphase, mit Ergebnissen der Verkehrsuntersuchung kann nach Aussage der DEGES im ersten Quartal 2021 gerechnet werden.
  2. Erarbeitung einer Entwurfsplanung/Kostenschätzung zur Einhausung der A 661 auf Wunsch und zu Lasten der Stadt Frankfurt am Main. DEGES hat einen ersten Terminplan zum Fortgang der Arbeiten an der Entwurfsplanung/Kostenschätzung vorgestellt. Demnach sollen diese Tätigkeiten im ersten Quartal 2024 abgeschlossen sein und die Ergebnisse dem Auftraggeber vorgestellt werden. Zu allen wesentlichen Meilensteinen und Arbeitsergebnissen wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

46
46. Sitzung OBR 3
TO II
✓ Angenommen

47
47. Sitzung OBR 4
TO II
✓ Angenommen

SPD, GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
LINKE
Alle:
SPD GRÜNE CDU FDP BFF
47
47. Sitzung OBR 10
TO II
✓ Angenommen

1
1. Sitzung OBR 11
TO II
✓ Angenommen

SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE. (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
GRÜNE
Alle:
SPD CDU LINKE BFF FDP
3
3. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Kenntnis:
CDU LINKE AfD BFF-BIG FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
3
3. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION

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