Umgestaltung des Hülya-Platzes

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 87 Betreff: Umgestaltung des Hülya-Platzes Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2898 - K 20/07 - Der Magistrat geht davon aus, dass eine Überarbeitung des kleinen Hülya-Platzes erforderlich ist. Das Anfang 2007 abgebaute, ohne Genehmigung aufgestellte Plagiat des "Hammering Man" - als Eisenskulptur, die auf ein Hakenkreuz einschlug - kann nicht wieder aufgestellt werden. Es wurde verschrottet. Die Skulptur war lange geduldet worden, musste jedoch Anfang des Jahres 2007 vom Hülya-Platz entfernt werden, da die verrostete und scharfkantige Figur inzwischen ein Sicherheitsrisiko - besonders für dort spielende Kinder - darstellte. Stattdessen wird davon ausgegangen, dass künftig z.B. eine Bodenplatte/plakette in den Platz eingelassen wird, die mit einem angemessenen Textteil über die Ereignisse der Brand-anschläge in Solingen informiert bzw. erinnert. Dies erscheint gerade im Hinblick auf die Tragik des Geschehens angemessener, als ein Denkmal, da eine skulpturale Form inhaltlich dem Ereignis kaum Rechnung zu tragen vermag. Eine bodengleiche Platte hätte den Vorteil, dass die vielen Aktivitäten auf dem kleinen Platz ungestört und ohne weitere Einschränkungen abgehalten werden können. Nach Bedarf könnten sogar ein paar zusätzliche Sitzbänke eine verbesserte Aufenthaltsqualität erzeugen. Die Ausgestaltung der Bronzeplatte könnte durch einen Wettbewerb ermittelt werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 15.03.2008, OF 232/2 dazugehörende Vorlage: Anregung der KAV vom 21.05.2007, K 20 Bericht des Magistrats vom 22.08.2008, B 538 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Bildung und Integration Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 13.02.2008 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 2 am 03.03.2008, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung der KAV am 03.03.2008, TO II, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 87 wird zurückgewiesen. Abstimmung: 22. Sitzung des OBR 2 am 07.04.2008, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 87 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 232/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 10.04.2008, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 87 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat gebeten wird, über den aktuellen Sachstand nach der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 2 zu berichten. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht mit Zusatz) 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 14.04.2008, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 87 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat gebeten wird, über den aktuellen Sachstand nach der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 2 zu berichten. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und BFF (= Kenntnis) sowie LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis als Zwischenbericht mit Zusatz) NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.04.2008, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 23. Sitzung des OBR 2 am 05.05.2008, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage B 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 232/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.05.2008, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 87 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.05.2008, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 87 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat gebeten wird, über den aktuellen Sachstand nach der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 2 zu berichten. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Zurückweisung) sowie FAG und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) REP (= Kenntnis als Zwischenbericht mit Zusatz) NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Zurückweisung) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.05.2008, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage B 87 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat gebeten wird, über den aktuellen Sachstand nach der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 2 zu berichten. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und Stv. Seitz (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und BFF (= Kenntnis) und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht ohne Zusatz) 24. Sitzung des OBR 2 am 02.06.2008, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage B 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 232/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 2 am 11.08.2008, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Die Vorlage B 87 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 232/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 2 am 08.09.2008, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Die Vorlage B 87 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 232/2 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Annahme); SPD und BFF (= Enthaltung) 25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.10.2008, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 538) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4031, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.05.2008 Aktenzeichen: 60 10