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Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2017

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.11.2017, B 364

Betreff: Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2017 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) - l. B 179/17 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014 (M 222) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat. Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014. Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den sechsten Halbjahresbericht. Bis Ende September 2017 gab es 213.957 Seitenaufrufe auf der Frankfurter Ideenplattform, davon 16.214 in den letzten sechs Monaten. Es wurden von Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohnern insgesamt 641 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 207 Kommentare und 11.128 Unterstützungen abgegeben. 23 Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 602 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende September gab es 16 Ideen mit laufender Unterstützungsfrist. Seitenaufrufe Ideen Unterstützungen Kommentare erfolgreiche Ideen

  1. Halbjahresbericht 111.336 386 5.546 133 10

  2. Halbjahresbericht 35.483 62 2.432 31 5

  3. Halbjahresbericht 25.031 53 1.049 7 3

  4. Halbjahresbericht 14.337 53 449 10 0

  5. Halbjahresbericht 11.556 43 444 16 2

  6. Halbjahresbericht 16.214 44 1.208 10 3 Gesamt 213.957 641 11.128 207 23 Folgende drei Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: Idee Nr. Titel 643 Sicherheit im Brentanopark 644 Fußballplatz Rebstockpark 645 Jede Wahl mit einem Bürgerentscheid verknüpfen Zu 19 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen. Für die Idee Nr. 232 wurde bislang nur ein Zwischenbericht auf der Website eingestellt. Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Beratungsverlauf 21 Sitzungen

Sitzung 17
OBR 5
TO I, TOP 58
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 16
OBR 16
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE CDU SPD Grüne Linke FDP
Ablehnung:
BFF
Sitzung 17
OBR 7
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 4
TO II, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Linke DFFM
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 17
OBR 8
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 12
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 2
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Linke BFF
Ablehnung:
Piraten
Sitzung 17
OBR 11
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 1
TO I, TOP 40
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 17
OBR 6
TO I, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 10
TO II, TOP 31
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 3
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 364 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 17
OBR 9
TO II, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 364 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 14
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 13
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 15
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 9
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
OBR 3
TO I, TOP 29
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 364 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 18
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 19
OBR 3
TO I, TOP 30
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 364 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 3
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 364 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL