Spielregeln für Leihfahrräder
Vorlagentyp: B
Bericht
Seit dem letzten Bericht hat sich die Sachlage in Frankfurt am Main nicht verändert. Die Anzahl der sichtbaren Leihrad-Anbieter bleibt unverändert gering, ebenso werden nur wenige Beschwerden verzeichnet. Der Magistrat sieht weiterhin keine Veranlassung für weitergehende Maßnahmen. Aufgrund dieser positiven Situation sieht der Magistrat keine Notwendigkeit mehr für weitere Berichte an die Stadtverordnetenversammlung. Darüber hinaus weist der Magistrat darauf hin, dass für das Auf- und Abstellen von Leihfahrrädern auf öffentlichen Flächen in Frankfurt am Main die gleichen Regeln gelten, wie für E-Scooter. Diese sind unter https://frankfurt.de/themen/verkehr/e-scooter/e-scooter im Internet abrufbar (siehe Anlage).
Beratungsverlauf 20 Sitzungen
Sitzung
23
OBR
11
TO II, TOP 12
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
22
OBR 7
TO II, TOP 10
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 1
TO I, TOP 75
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR
13
TO I, TOP 18
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 6
TO I, TOP 54
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 9
TO II, TOP 14
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU Linke
Enthaltung:
FDP
Sitzung
23
OBR 15
TO I, TOP 22
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 5
TO I, TOP 69
a) Die Vorlage B 291 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 2
TO I, TOP 75
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 291 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR
14
TO I, TOP 20
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 4
TO II, TOP 27
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT DFFM ÖkoLinX-ARL BFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Sitzung
23
OBR
16
TO I, TOP 22
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR
10
TO I, TOP 27
a) Die Vorlage B 291 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 3
TO I, TOP 47
Die Vorlage B 291 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
23
OBR 8
TO I, TOP 40
Die Vorlage B 291 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Linke FDP Freie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Sitzung
23
OBR
12
TO I, TOP 30
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung
21
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 19
nicht auf TO Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
24
OBR
10
TO I, TOP 10
Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
24
OBR 3
TO I, TOP 28
1. Die Vorlage B 291 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 584/3 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
CDU FDP
Sitzung
24
OBR 5
TO I, TOP 14
Anregung OA 407 2023 1. Die Vorlage B 291 dient unter Hinweis auf OA 407 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 910/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle