Spielregeln für Leihfahrräder
Vorlagentyp: B
Bericht
Die Anzahl der Leihfahrräder hatte sich zum Ende des vergangenen Jahres leicht erhöht. Dennoch blieben sowohl das Beschwerdeaufkommen als auch die Anzahl wahrgenommener Verstöße weiterhin unauffällig. Seit dem
- April 2025 werden für die stationsgebundenen Leihfahrräder nun gebührenpflichtige Sondernutzungserlaubnisse erteilt. Der Magistrat steht in regelmäßigem Kontakt mit den verschiedenen Anbietern, um das Verhalten der Nutzenden positiv zu beeinflussen.
Beratungsverlauf 18 Sitzungen
Sitzung
41
OBR
11
TO II, TOP 5
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Sitzung
41
OBR 6
TO I, TOP 51
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 1
TO I, TOP 73
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR
10
TO II, TOP 38
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 7
TO II, TOP 6
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 9
TO II, TOP 6
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 8
TO I, TOP 35
a) Die Vorlage B 224 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP Freie Wähler Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
41
OBR
15
TO I, TOP 25
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 5
TO I, TOP 85
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR
14
TO I, TOP 18
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 2
TO II, TOP 61
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR
16
TO I, TOP 14
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 4
TO II, TOP 28
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR
13
TO I, TOP 16
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 3
TO I, TOP 41
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Sitzung
41
OBR
12
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 21
a) Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Antrag von GRÜNEN, SPD und Volt, die Berichtspflicht zum Thema "Spielregeln für Leihfahrräder" aufzuheben, keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei Stadtv. Bäppler-Wolf
Sitzung
44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 63
a) Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Antrag von GRÜNEN, SPD und Volt, die Berichtspflicht zum Thema "Spielregeln für Leihfahrräder" aufzuheben, keine Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei Stadtv. Bäppler-Wolf