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Spielregeln für Leihfahrräder

Vorlagentyp: B

Bericht

Seit dem letzten Bericht hat sich die Sachlage in Frankfurt am Main nicht verändert. Die Anzahl der sichtbaren Leihrad-Anbieter bleibt unverändert gering, ebenso werden nur wenige Beschwerden verzeichnet. Der Magistrat sieht derzeit keine Veranlassung für weitergehende Maßnahmen.

Beratungsverlauf 17 Sitzungen

Sitzung 13
OBR 11
TO II, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 14
TO I, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 13
OBR 1
TO I, TOP 82
Angenommen
a) Die Vorlage B 285 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL Die Partei
Enthaltung:
FDP Linke
Sitzung 12
OBR 7
TO II, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 13
OBR 4
TO II, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT DFFM BFF
Ablehnung:
CDU Linke
Sitzung 13
OBR 6
TO I, TOP 54
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 12
TO I, TOP 33
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP VOLT BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 5
TO I, TOP 56
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 2
TO I, TOP 59
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 16
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 13
OBR 10
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 13
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 13
OBR 3
TO I, TOP 58
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 9
TO II, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Linke
Sitzung 13
OBR 8
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 13
OBR 15
TO I, TOP 22
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 11
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 20
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
AFD