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Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-Euthanasie umsetzen und Grabsteine der NS-Euthanasie-Gräber in Frankfurt korrigieren

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Bitte der Stadtverordnetenversammlung um Überarbeitung des letzten Vorschlags (gelistet im Bericht des Magistrats vom 09.12.2022, B 477) wie auch die Anregungen der zivilgesellschaftlichen Initiativen nimmt der Magistrat sehr ernst und geht diesen gerne nach. Momentan erarbeitet der Magistrat neue Umsetzungsmöglichkeiten, die von der Nutzung der QR-Codes absehen. Es wird intensiv nach einer würdigen und gleichzeitig praktikablen Lösung gesucht. Es gilt hierbei nicht nur die sensible und tragische Thematik und den Friedhof als Ort der Trauer zu berücksichtigen, sondern auch die Nutzbarkeit im Sinne von Zielgruppen und den technischen Voraussetzungen bei der Entscheidungsfindung in Betracht zu ziehen. Unterschiedliche Aspekte spielen hier eine große Rolle, darunter die denkmalpflegerischen Richtlinien, welchen das Gräberfeld unterliegt. Dafür befindet sich das zuständige Amt im engen Austausch mit beteiligten städtischen Ämtern.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 22
OBR 15
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 11
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 1
TO I, TOP 73
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 23
OBR 6
TO I, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 13
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 7
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 9
TO II, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 285 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Zustimmung:
Grüne CDU FDP
Ablehnung:
SPD Linke Bff Und Fraktionslos
Sitzung 23
OBR 5
TO I, TOP 66
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 2
TO II, TOP 43
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 14
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 16
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 10
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 4
TO II, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu
Sitzung 23
OBR 3
TO I, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 8
TO I, TOP 38
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 23
OBR 12
TO I, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 285 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 285 wird auf den Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport delegiert.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 21
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 21
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 285 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
AFD FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG