Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-'Euthanasie' umsetzen, Grabsteine der NS-'Euthanasie'-Gräber in Frankfurt korrigieren
Vorlagentyp: B
Bericht
Austauschtermine mit den Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft wie der beteiligten städtischen Ämter ergaben leider keine einvernehmliche Lösung. Daraufhin wurden vom federführenden Amt zwei aufwändige und zeitintensive Anträge auf denkmalrechtliche Genehmigung vorbereitet. Beide sehen eine Lösung in Form von Anbringung von Elementen auf die Sandsteinbrüstung vor, welche die in der fachwissenschaftlichen Forschung ermittelten Daten der Opfer und kontextualisierende Informationen beinhalten sollen. Nach der Bearbeitung der Anträge erfolgt die Wiederaufnahme der Gespräche mit den Beteiligten, um sie zu informieren und das weitere Vorgehen festzulegen.
Beratungsverlauf 18 Sitzungen
Sitzung
39
OBR
11
TO II, TOP 3
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
39
OBR
10
TO II, TOP 26
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 6
TO I, TOP 27
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 7
TO II, TOP 5
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 9
TO II, TOP 5
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU BFF
Sitzung
39
OBR 3
TO I, TOP 21
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
38
OBR 8
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR
12
TO I, TOP 17
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR
15
TO I, TOP 10
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 5
TO I, TOP 42
a) Die Vorlage B 155 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 2
TO II, TOP 24
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR
14
TO I, TOP 12
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR
16
TO I, TOP 14
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 1
TO I, TOP 47
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke BFF Die Partei
Ablehnung:
CDU FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung
39
OBR 4
TO II, TOP 24
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
39
OBR
13
TO I, TOP 8
Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
37
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Vorlage B 155 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke BFF-BIG FRAKTION ÖkoLinX-ELF AFD Gartenpartei
Sitzung
37
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP
12
nicht auf TO Die Vorlage B 155 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Stadtv. Bäppler-Wolf FRAKTION