Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 280 Betreff: Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.2013, § 4004 Anlage 7 - E 206/13 CDU/GRÜNE, l. B 75/17 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.01.2018 Zwischenbericht: Der Magistrat steht in Verhandlungen mit Hessen Mobil. Dabei wird geprüft, welche Auswirkungen die Verzögerungen beim Ausbau der A 661 für den geplanten Lärmschutz haben. Die Realisierung des Lärmschutzes an der A 661 soll nach Möglichkeit mit der Schaffung von Wohnraum verbunden werden. In diesem Zusammenhang weist der Magistrat daraufhin, dass die Verhandlungen über das Stadtentwicklungsprojekt "Ernst-May-Viertel" noch nicht abgeschlossen sind. Die geplante Siedlungserweiterung "Atterberry-Ost" sieht einen Gebäuderiegel zur Lärmabschirmung in diesem Bereich vor. Der Magistrat wird unaufgefordert über neue Sachstände berichten. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 12.09.2017, OF 168/4 dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.11.2013, E 206 Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 75 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2117 Bericht des Magistrats vom 15.06.2018, B 178 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4, 11 Versandpaket: 30.08.2017 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 4 am 12.09.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2117 2017 1. Die Vorlage B 280 dient unter Hinweis auf OM 2117 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 168/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. und ÖkoLinX-ARL zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE. 15. Sitzung des OBR 11 am 18.09.2017, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. und GRÜNE (= Zurückweisung) 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.11.2017, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 280 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zürückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRAKTION (= Kenntnis) 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.03.2018, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 280 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 1904, 15. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.11.2017 § 2460, 19. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.03.2018 Aktenzeichen: 61 12