Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 23.09.2016, B 255 Betreff: Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2016, § 293 - E 206/13 CDU/GRÜNE, l. B 104/16 - Zwischenbericht: Der Magistrat hat die Prüfung der Weiterverwendbarkeit von Lärmschutzwänden im Abschnitt Bornheim als Bestandteil der Einhausung an der A 661 noch nicht abgeschlossen. Die Realisierung des Lärmschutzes an der A 661 soll nach Möglichkeit mit der Schaffung von Wohnraum verbunden werden. Dazu gibt es verschiedene Machbarkeitsstudien, die eine Einhausung der Autobahn in diesem Bereich vorsehen. Hessen Mobil plant im Auftrag der Bundesregierung den Ausbau der A 661, der sich jedoch aufgrund des neuen Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans voraussichtlich verzögern wird. Der Magistrat wird mit Hessen Mobil erörtern, welche Auswirkungen die Verzögerung beim Ausbau der A 661 für den geplanten Lärmschutz haben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.11.2013, E 206 Bericht des Magistrats vom 18.04.2016, B 104 Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 75 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4, 11 Versandpaket: 28.09.2016 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 4 am 01.11.2016, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) 6. Sitzung des OBR 11 am 07.11.2016, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 255 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 780, 6. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.12.2016 Aktenzeichen: 61 12