Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 75 Betreff: Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.2013, § 4004, Anlage 7 - E 206/13 CDU/GRÜNE, l. B 255/16 - Zwischenbericht: Der Magistrat steht in Verhandlungen mit Hessen Mobil, dabei wird geprüft, welche Auswirkungen die Verzögerungen beim Ausbau der A 661 für den geplanten Lärmschutz haben. Die Realisierung des Lärmschutzes an der A 661 soll nach Möglichkeit mit der Schaffung von Wohnraum verbunden werden. In diesem Zusammenhang weist der Magistrat daraufhin, dass die Verhandlungen über das Stadtentwicklungsprojekt "Ernst-May-Viertel" noch nicht abgeschlossen sind. Die geplante Siedlungserweiterung "Atterberry-Ost" sieht einen Gebäuderiegel zur Lärmabschirmung in diesem Bereich vor. Der Magistrat wird unaufgefordert über neue Sachstände berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom 06.11.2013, E 206 Bericht des Magistrats vom 23.09.2016, B 255 Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 280 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4, 11 Versandpaket: 08.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 4 am 18.04.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 75 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, 3 GRÜNE, CDU, 1 LINKE., FDP und dFfm gegen 1. LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); 1 GRÜNE und BFF (= Enthaltung) 11. Sitzung des OBR 11 am 24.04.2017, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 75 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 110 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 75 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1366, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.05.2017 Aktenzeichen: 61 12