Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 273
Betreff: Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.2015, § 5803 - NR 1160/15 FDP - Zwischenbescheide des Magistrats vom 04.01.2016, 12.05.2016, 02.09.2016 und 03.02.2017 Zwischenbericht: Zu
- Der Magistrat steht bezüglich eines neuen Standorts der Europäischen Schule in Kontakt mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Inzwischen wurde ein Standort innerhalb des Stadtgebiets Frankfurt ausfindig gemacht, der aus Sicht des Magistrats für einen Neubau der Schule geeignet erscheint. Der Standort-Vorschlag wurde dem Ministerium mitgeteilt. Nach Kenntnis des Magistrats hat das BMBF die Prüfung des Standorts veranlasst. Ohne rechtliche Bindung sieht sich der Magistrat in der Pflicht, auch dieses Grundstück - wie bereits beim Neubau der bestehenden Europäischen Schule geschehen - unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Für den Neubau inklusive Finanzierung zeichnet der Bund verantwortlich. Zu
- Das Areal nördlich der Heerstraße lässt aus planungsrechtlichen Gründen keine Bebauung mit einer Schule zu.
Beratungsverlauf 9 Sitzungen
Sitzung
31
KAV
TO II, TOP 48
Die Beratung der Vorlage B 273 wird zurückgestellt.
Sitzung
46
OBR 7
TO I, TOP 9
Auskunftsersuchen V 1433 2015 1. Die Vorlage OF 553/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage B 273 wird zurückgewiesen. 3. Die Vorlage B 275 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
SPD Farbechte BFF FDP Rep Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU Grüne
Sitzung
43
OBR 8
TO I, TOP 27
Die Vorlage B 273 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
43
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 15
nicht auf TO Die Vorlage B 273 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD BFF Römer
Ablehnung:
Linke FDP
Sitzung
32
KAV
TO II,
TOP 8
Die Vorlage B 273 dient zur Kenntnis.
Sitzung
47
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP BFF
Sitzung
2
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
5
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 3
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung
9
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 273 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter