Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 06.08.2018, B 240
Betreff: Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2017, § 2102 - NR 450/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 77/18 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 15.01.2019 Mit Bericht des Magistrats vom 09.03.2018, B 77, hat der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben, dass die erneute Standortuntersuchung für P+R-Plätze in der Nähe der Stadtgrenze im engen Zusammenhang mit der geplanten Fortschreibung des Gesamtverkehrsplanes - Teilbereich Schiene - durchgeführt werden soll. Ergebnisse sind nicht vor 2019 zu erwarten. Der Magistrat wird dann unaufgefordert berichten.
Beratungsverlauf 15 Sitzungen
Sitzung
25
OBR 2
TO I, TOP 24
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP BFF
Ablehnung:
Linke Piraten
Sitzung
25
OBR 6
TO I, TOP 44
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
OBR 7
TO II, TOP 3
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
OBR 3
TO I, TOP 31
Die Vorlage B 240 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
OBR 8
TO I, TOP 32
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
OBR
11
TO II, TOP 9
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU BFF FDP
Ablehnung:
Linke Grüne
Sitzung
25
OBR
10
TO II, TOP 27
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
OBR 9
TO II, TOP 1
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
OBR 5
TO I, TOP 67
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
26
OBR 3
TO I, TOP 25
a) Die Vorlage B 240 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 14
nicht auf TO Die Vorlage B 240 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
27
OBR 3
TO I, TOP 44
Die Vorlage B 240 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
28
OBR 3
TO II, TOP 10
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Sitzung
29
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 240 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
32
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 240 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION