Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 06.08.2018, B
240 Betreff:
Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für
P+R-Plätze weiterführen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2017, § 2102 - NR 450/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 77/18 -
Zwischenbescheid des
Magistrats vom 15.01.2019 Mit Bericht des Magistrats vom 09.03.2018, B 77, hat
der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben, dass die
erneute Standortuntersuchung für P+R-Plätze in der Nähe der Stadtgrenze im
engen Zusammenhang mit der geplanten Fortschreibung des Gesamtverkehrsplanes -
Teilbereich Schiene - durchgeführt werden soll. Ergebnisse sind nicht vor 2019 zu erwarten. Der
Magistrat wird dann unaufgefordert berichten. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Antrag vom
08.11.2017, NR 450
Bericht des
Magistrats vom 09.03.2018, B 77
Bericht des
Magistrats vom 23.08.2019, B 306
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11
Versandpaket: 08.08.2018 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 2
am 10.09.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. und
Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) 25. Sitzung des OBR 6
am 11.09.2018, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 7
am 11.09.2018, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 3
am 13.09.2018, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 240 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 8
am 13.09.2018, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR
11 am 17.09.2018, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (=
Zurückweisung); GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)
25. Sitzung des OBR
10 am 18.09.2018, TO II, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 9
am 20.09.2018, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 5
am 21.09.2018, TO I, TOP 67 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 3
am 25.10.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: a) Die Vorlage B 240 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung
wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 25. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 30.10.2018, TO I, TOP 14
Beschluss: nicht auf TO
Die Vorlage B 240 dient als Zwischenbericht zur
Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD und FDP (=
Kenntnis) Sonstige
Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (=
Kenntnis) 27. Sitzung des OBR 3
am 29.11.2018, TO I, TOP 44 Beschluss: Die Vorlage B 240 wird bis zur nächsten
turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung:
Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 3
am 24.01.2019, TO II, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP
(= Zurückweisung) 29. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 26.03.2019, TO I, TOP 6
Beschluss: nicht auf TO
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur
Vorlage B 240 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß
§ 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION
und FRANKFURTER 32. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 20.08.2019, TO I, TOP 6
Beschluss: nicht auf TO
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur
Vorlage B 240 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß
§ 12 GOS) Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Beschlussausfertigung(en): § 3215, 25. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 30.10.2018 § 3848, 29. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 26.03.2019 § 4389, 32. Sitzung
des Verkehrsausschusses vom 20.08.2019 Aktenzeichen: 61 10