Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat hat in seinem letzten Bericht (B 306 aus 2019) ausführlich zum Sachstand berichtet. Darin hieß es unter anderem, dass zu den oben genannten Standorten als auch zu möglichen neuen Standorten keine schnelle Veränderung zu erwarten sei. Der Magistrat würde daher hierzu künftig jährlich berichten. Die Sachstände haben sich bisher nicht wesentlich verändert. Daher wird der Magistrat wie angekündigt, im August 2020 erneut berichten.
Beratungsverlauf 11 Sitzungen
Sitzung
39
OBR 6
TO I, TOP 70
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR 5
TO I, TOP 55
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
40
OBR
10
TO II, TOP 5
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 43
nicht auf TO Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
Linke FDP
Sitzung
40
OBR 2
TO II, TOP 53
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Linke Piraten
Ablehnung:
BFF
Sitzung
38
OBR 8
TO I, TOP 41
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 9
TO II, TOP 16
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 3
TO II, TOP 72
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke ÖkoLinX-ARL BFF
Ablehnung:
FDP
Sitzung
40
OBR 7
TO I, TOP 35
Die Vorlage B 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR
11
TO II, TOP 20
Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU BFF FDP
Ablehnung:
Linke Grüne
Sitzung
41
OBR 7
TO I, TOP 14
Anregung OA 589 2020 Anregung an den Magistrat OM 6295 2020 1. a) Die Vorlage B 105 dient als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 589 zur Kenntnis. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 494/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 1. des Tenors lautet: "Der Magistratsbericht B 105 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis."
Zustimmung:
Alle
Ablehnung:
Grüne