Das Stadtgebiet von Autoverkehr entlasten: Standortuntersuchungen für P+R-Plätze weiterführen
Bericht
Der Magistrat hat in seinem letzten Bericht (B 306 aus 2019) ausführlich zum Sachstand berichtet. Darin hieß es unter anderem, dass zu den oben genannten Standorten als auch zu möglichen neuen Standorten keine schnelle Veränderung zu erwarten sei. Der Magistrat würde daher hierzu künftig jährlich berichten. Die Sachstände haben sich bisher nicht wesentlich verändert. Daher wird der Magistrat wie angekündigt, im August 2020 erneut berichten.
Beratungsverlauf 11 Sitzungen
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung)
SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. und GRÜNE (= Zurückweisung)
Einstimmige Annahme