Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg („AtterberryOst“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpar
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 173
Betreff: Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg ("Atterberry-Ost")
- Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
- Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
- Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I. A., Pkt. (3) erster Absatz und Ziff. I. B. zu M 81, Nr. 4 - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, M 81/16 - Der Deutsche Bundestag hat am 02.12.2016 mit den drei Ausbaugesetzen Straße/Wasser/Schiene die Umsetzung des vom Bundesministerium Verkehr und Infrastruktur (BMVI) vorgelegten Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Damit ist der 6-streifige Ausbau der A 661 von dem vormaligen Prädikat "vordringlicher Bedarf" auf das Prädikat "weiterer Bedarf" heruntergestuft worden. Das bedeutet, die im Zwischenbericht (M 81 / 2016) unterstellte zentrale Annahme der gemeinsamen Verwirklichung "A 661" und "Ausbau und Bau der Einhausung" ist neu zu bewerten. Der Magistrat ist vor dem Hintergrund dieser Entwicklung derzeit dabei, eine Gegenüberstellung der Einhausungsvarianten u.a. hinsichtlich der technischen Merkmale, der Kosten, der verfahrensbezogenen zeitlichen Parameter, der wohnungswirtschaftlichen Effekte, der Grünflächenbilanz und Grünvernetzung zu erarbeiten. Für die Entscheidung über die zu wählende Variante der Einhausung ist beabsichtigt, eine entsprechende Magistratsvorlage auf den Weg zu bringen. Vorab ist es hierzu erforderlich, die Zwischenergebnisse mit dem Straßenbaulastträger der BAB A661 Hessen Mobil abzustimmen. Erste Gespräche hierzu wurden geführt.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
13
OBR 4
TO II, TOP 15
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne CDU Ökolinx-Arl Und Dffm
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Sitzung
13
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
36
nicht auf TO Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke FDP Frankfurter
Sitzung
13
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter