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Frankfurt
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Freizeitgärten sichern

Vorlagentyp: NR AfD

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 81 vom 22.04.2016 - Ernst May-Viertel/Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg ("Atterberry-Ost") - wird zurückgestellt, bis der Magistrat Ersatzstandorte für die Freizeitgärten sowie Ersatzflächen für die Erweiterung des Grüngürtels nachgewiesen hat. Begründung: Gegenstand der Vorlage M 81 ist ein Plangebiet mit einer Fläche von ca. 4,6 ha, das im Osten durch die A 661 und im Norden durch die Friedberger Landstraße begrenzt wird, im Westen durch den Bodenweg und im Süden durch das Flurstück 79/1, Flur 440 der Gemarkung Frankfurt. Der Realisierung der vorgesehenen Bebauung stehen verschiedene rechtliche und tatsächliche Hindernisse im Weg, deren Beseitigung vom Magistrat vor weiteren Maßnahmen sicherzustellen ist. Bei den überplanten Flächen handelt es sich ganz überwiegend um Grünflächen. Der nördliche Teil der Flächen stellt sich dabei als offene Brache dar und im südlichen Bereich erfolgt weitestgehend eine Bewirtschaftung in Form von privaten Freizeitgärten. Im Regionalen Flächennutzungsplan (RegFNP) des Regionalverbands FrankfurtRheinMain sind diese Flächen dementsprechend als Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Wohnungsferne Gärten" dargestellt. Der Magistrat führt hierzu aus, dass im Gesamtkonzept der Maßnahme "für die entfallenden Freizeitgärten soweit wie möglich Ersatzstandorte geschaffen werden" sollen. Hierzu werde der Magistrat daher ein entsprechendes Verlagerungskonzept entwickeln und ein Managementsystem aufbauen. Ob und an welcher Stelle Ersatzstandorte gefunden werden können, ist dabei völlig offen. Denkbar ist daher auch, dass eine Verlagerung der Freizeitgärten nicht möglich ist. Weiterhin liegen die genannten Flächen im Bereich, der mit der GrünGürtel-Verfassung der Stadt Frankfurt am Main von 1991 als Grün-Gürtel festgelegt wurde, die bei einer Bebauung entfallen und an anderer Stelle in mindestens gleichem Ausmaß und vergleichbarer Qualität in den Grüngürtel einbezogen werden müssen. Ob diese Flächen vorhanden und verfügbar sind, ist nicht bekannt bzw. der Vorlage nicht zu entnehmen. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, vor weiteren Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 914 zum einen Ersatzstandorte für die Freizeitgärten sowie Ersatzflächen für die Erweiterung des Grüngürtels nachzuweisen.

Inhalt

Antrag vom 25.08.2016, NR 86

Betreff: Freizeitgärten sichern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 81 vom 22.04.2016 - Ernst May-Viertel/Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg ("Atterberry-Ost") - wird zurückgestellt, bis der Magistrat Ersatzstandorte für die Freizeitgärten sowie Ersatzflächen für die Erweiterung des Grüngürtels nachgewiesen hat. Begründung: Gegenstand der Vorlage M 81 ist ein Plangebiet mit einer Fläche von ca. 4,6 ha, das im Osten durch die A 661 und im Norden durch die Friedberger Landstraße begrenzt wird, im Westen durch den Bodenweg und im Süden durch das Flurstück 79/1, Flur 440 der Gemarkung Frankfurt. Der Realisierung der vorgesehenen Bebauung stehen verschiedene rechtliche und tatsächliche Hindernisse im Weg, deren Beseitigung vom Magistrat vor weiteren Maßnahmen sicherzustellen ist. Bei den überplanten Flächen handelt es sich ganz überwiegend um Grünflächen. Der nördliche Teil der Flächen stellt sich dabei als offene Brache dar und im südlichen Bereich erfolgt weitestgehend eine Bewirtschaftung in Form von privaten Freizeitgärten. Im Regionalen Flächennutzungsplan (RegFNP) des Regionalverbands FrankfurtRheinMain sind diese Flächen dementsprechend als Grünfläche mit der Zweckbestimmung "Wohnungsferne Gärten" dargestellt. Der Magistrat führt hierzu aus, dass im Gesamtkonzept der Maßnahme "für die entfallenden Freizeitgärten soweit wie möglich Ersatzstandorte geschaffen werden" sollen. Hierzu werde der Magistrat daher ein entsprechendes Verlagerungskonzept entwickeln und ein Managementsystem aufbauen. Ob und an welcher Stelle Ersatzstandorte gefunden werden können, ist dabei völlig offen. Denkbar ist daher auch, dass eine Verlagerung der Freizeitgärten nicht möglich ist. Weiterhin liegen die genannten Flächen im Bereich, der mit der GrünGürtel-Verfassung der Stadt Frankfurt am Main von 1991 als Grün-Gürtel festgelegt wurde, die bei einer Bebauung entfallen und an anderer Stelle in mindestens gleichem Ausmaß und vergleichbarer Qualität in den Grüngürtel einbezogen werden müssen. Ob diese Flächen vorhanden und verfügbar sind, ist nicht bekannt bzw. der Vorlage nicht zu entnehmen. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, vor weiteren Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 914 zum einen Ersatzstandorte für die Freizeitgärten sowie Ersatzflächen für die Erweiterung des Grüngürtels nachzuweisen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 81 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Verkehrsausschuss Versandpaket: 31.08.2016

Beratungsverlauf 19 Sitzungen

Sitzung 3
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Sitzung 3
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 3
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung 4
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 4
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 05.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 05.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 4
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 01.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 01.12.2016 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 01.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION
Sitzung 4
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 06.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 06.12.2016 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 06.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 5
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.12.2016 zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.12.2016 zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 13.12.2016 zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 6
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 81 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 86 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 114 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 82 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 83 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP
Sitzung 6
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 6
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF Frankfurter
Sitzung 7
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 7
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 17
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung 7
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 8
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 86 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 114 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 82 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 83 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke Frankfurter
Sitzung 8
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 114 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
Linke BFF Frankfurter FRAKTION
Sitzung 8
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 114 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
Linke BFF Frankfurter FDP FRAKTION
Sitzung 9
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 1
Angenommen
1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 114 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke BFF Frankfurter FDP FRAKTION
Sitzung 11
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage NR 235 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 240 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 251 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 120 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Vorlage OA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 7. a) Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 8. Der Vorlage M 80 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 9. Die Vorlage NR 186 wird abgelehnt. 10. a) Die Vorlage OA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 11. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 12. Die Vorlage NR 86 wird abgelehnt. 13. Die Vorlage NR 114 wird abgelehnt. 14. Die Vorlage OA 82 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 15. a) Die Vorlage OA 83 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 16. Der Vorlage M 82 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 17. Die Vorlage NR 87 wird abgelehnt. 18. Die Vorlage NR 115 wird abgelehnt. 19. Die Vorlage NR 146 wird abgelehnt. 20. Die Vorlage OA 57 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 21. Die Vorlage OA 58 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 22. Die Vorlage OA 84 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 235 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 23. a) Die Vorlage OA 85 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 24. Der Vorlage M 83 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. 25. Die Vorlage NR 88 wird abgelehnt. 26. Die Vorlage NR 120 wird abgelehnt. 27. a) Die Vorlage NR 141 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. 28. a) Der Vorlage NR 102 wird im Rahmen der Vorlage NR 235 zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Kößler, Pawlik, Tafel-Stein, Yilmaz, Zieran, Baier, Förster und Wehnemann sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass die FRAKTION fünf Minuten und die FRANKFURTER zehn Minuten Redezeit an die LINKE. übertragen haben.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke Frankfurter ÖkoLinX-ARL Fraktion Und Ökolinx-Arl

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