Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 20.04.2012, B 171 Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1083 - NR 1841/05 CDU, OA 337/07 OBR 6, B 81/11 - Die nach dem Ergebnis der Vorplanungsstudie zur Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Oeserstraße favorisierte Lösung (vgl. B 81/11) ist u. a. unter Berücksichtigung der im Planungsabschnitt verlaufenden Radroute Höchst - Innenstadt und im Hinblick auf eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme in einer Vorplanung weiter konkretisiert worden. Die Abstimmung der Vorplanung ist abgeschlossen. Eine Vorplanungsvorlage an die Stadtverordnetenversammlung wird zeitnah in den Geschäftsgang gegeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 27.04.2005, NR 1841 Anregung vom 13.03.2007, OA 337 Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 81 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 25.04.2012 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 6 am 15.05.2012, TO I, TOP 41 Beschluss: a) Die Vorlage B 171 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.06.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 171 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 1788, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.06.2012 Aktenzeichen: 66 6