Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 24.04.2006, B 209 Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9415 - NR 1841 CDU, B 47/06 - In Abstimmung mit der DB AG hat der Magistrat ein Ingenieurbüro mit der Vorplanung zur Verbesserung der Verkehrssituation am schienengleichen Bahnübergang Oeserstraße beauftragt. Sobald erste Bearbeitungsergebnisse vorliegen, wird der Magistrat erneut berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 27.04.2005, NR 1841 Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 47 Bericht des Magistrats vom 08.09.2006, B 360 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 26.04.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 6 am 30.05.2006, TO I, TOP 38 Beschluss: a) Die Vorlage B 209 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2006, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 209 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da nach dem Vorliegen der Bearbeitungsergebnisse des Ingenieurbüros über diese berichtet werden soll. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Kenntnis) NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Beschlussausfertigung(en): § 415, 2. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.07.2006 Aktenzeichen: 66 6