Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 643 Betreff: Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Frankfurt-Nied, Oeserstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9415 - NR 1841 CDU - Zwischenbericht: In Abstimmung mit der DB AG erarbeitete das Stadtplanungsamt eine Vorstudie, in der anhand von Verkehrsführungsplänen Varianten zur Verbesserung der derzeitigen Situation aufgezeigt wurden. In einer Besprechung zwischen der DB AG und der Stadt Frankfurt am Main ist festgelegt worden, dass zur weiteren Durcharbeitung der nach dem Ergebnis einer Voruntersuchung vertiefend zu betrachtenden Varianten ein Ingenieurbüro beauftragt werden soll. In einer Planungsvereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der DB AG sollten die Kostenträgerschaft der Planung und das weitere Vorgehen geregelt werden. Seit Oktober 2003 konnte die Planung keinen weiteren Fortgang erfahren, da sich die DB AG aus unbekannten Gründen an einer aktiven Mitwirkung gehindert sah. Sobald eine Stellungnahme der DB AG zum Stand der Planungsabsichten vorliegt, wird der Magistrat erneut berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 27.04.2005, NR 1841 Bericht des Magistrats vom 13.01.2006, B 47 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.09.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2005, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage B 643 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 643 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 10194, 45. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.11.2005 Aktenzeichen: 66 6