Lärmschutz durch Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsbegrenzung: Anschaffung von Geschwindigkeitsmessanlagen und Tempokonzept
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 04.06.2018, B 162
Betreff: Lärmschutz durch Geschwindigkeitsüberwachung und Geschwindigkeitsbegrenzung: Anschaffung von Geschwindigkeitsmessanlagen und Tempokonzept Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1429 Anlage 7 - E 11/17 CDU/SPD/GRÜNE, l. B 12/18 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 07.11.2018 und 25.04.2019 Zwischenbericht: Zu
- : Der Magistrat bedauert, das geforderte Konzept nicht in der gesetzten Frist erarbeiten zu können. Er wird es der Stadtverordnetenversammlung unaufgefordert zur Beschlussfassung zuleiten, sobald es erstellt ist. Zu 2.: Ein weiterer Enforcement-Trailer wird angeschafft. Zu 3.: Die zusätzliche Personalstelle im Bereich der Durchführung/Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung wurde bereits geschaffen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
23
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 23
nicht auf TO Die Vorlage B 162 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
27
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 162 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
31
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 162 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter