Mieter*innenschutz fördern - Gutscheine ausstellen
Vorlagentyp: B
Bericht
Bezugnehmend auf den B 434 vom 02.12.2024 hat sich der Sachverhalt weiter konkretisiert. Aktuell finden letzte Abstimmungen statt. Im ersten Halbjahr findet ein Gespräch mit den Mieterschutzvereinen statt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
36
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
28
nicht auf TO Die Vorlage B 148 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Sitzung
39
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 319 vom 01.09.2025) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6182,