Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 01.02.2018 - § 2244 - die Modernisierung der vorhandenen Bildübertragungssysteme an den Standorten Konstablerwache, Bahnhofsvorplatz und Kaiserstraße/Moselstraße zugestimmt. Neben der Erneuerung der vorhandenen Bildübertragungsanlagen an den genannten Örtlichkeiten sollte nach Lageeinschätzung eine Ausweitung der Technik an der Kreuzung Taunusstraße/Elbestraße und Hauptwache mit festen Bildübertragungssystemen sowie im Allerheiligenviertel mit einer mobilen Anlage erfolgen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wann ist mit dem Abschluss der Modernisierung der vorhandenen Bildübertragungssysteme an den Standorten Konstablerwache, Bahnhofsvorplatz und Kaiserstraße/Moselstraße zu rechnen?
2. Wann werden die neuen Bildübertragungssysteme an der Kreuzung Taunusstraße/Elbestraße und Hauptwache in Betrieb genommen?
3. Ist für den Bereich Allerheiligenviertel zukünftig die Installation fester Bildübertragungsanlagen geplant?
4. Wie bewerten die Polizei und der Magistrat den Einsatz der Bildübertragungsanlagen?