Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Datenschutz 9. Tätigkeitsbericht für die Zeit Januar 2015 bis Dezember 2016

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.10.2017, B 327

Betreff: Datenschutz 9. Tätigkeitsbericht für die Zeit Januar 2015 bis Dezember 2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 4039 - NR 621/99 GRÜNE, l. B 164/15 - Mit dem o.a. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Magistrat aufgefordert, jeweils im Abstand von zwei Jahren einen Datenschutzbericht vorzulegen. Der 9. Tätigkeitsbericht des Referates Datenschutz und IT-Sicherheit als behördlicher Datenschutzbeauftragter nach § 5 des Hessischen Datenschutzgesetzes (HDSG) für die Zeit Januar 2015 bis Dezember 2016 ist als Anlage beigefügt. Vor dem Hintergrund der technischen Entwicklung von Bildübertragungskomponenten sowie der zunehmenden Verbreitung in der Stadtverwaltung, hat der Magistrat ergänzend zum Tätigkeitsbericht 2015 - 2016 eine Liste der beim Referat Datenschutz und IT-Sicherheit zum Stichtag 31.08.2017 gemeldeten Videoinstallationen ebenfalls als Anlage beigefügt. Anlage 9_Taetigkeitsbericht (ca. 892 KB) Anlage _Uebersicht_Videoinstallationen (ca. 59 KB)

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 15
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung 16
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP 16
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF
Ablehnung:
FRAKTION Frankfurter

Verknüpfte Vorlagen