Meine Nachbarschaft: Alt-Harheim
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Vorlagen
Kinderbetreuungseinrichtung auf dem noch freien Gelände Altkönigblick/Maßbornstraße Flurstücke 264/1-6 am Nettomarkt
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.03.2018, OF 132/14 Betreff: Kinderbetreuungseinrichtung auf dem noch freien Gelände Altkönigblick/Maßbornstraße Flurstücke 264/1-6 am Nettomarkt Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem o.g. Gelände eine Kinderbetreuungseinrichtung realisiert werden kann. Falls ja, so bitten wir um eine Aussage über den möglichen Realisierungszeitraum, denn es drängt sehr! Hilfsweise sollte auch geprüft werden, ob dies ggf. auch mit einem Provisorium realisiert werden könnte, das zumindest den Realisierungszeitraum verbessern und die erforderliche Nutzungsdauer besser den Gegebenheiten angepasst werden könnte. Begründung: Bedingt durch die neuen Baugebiete und die damit einhergehende steigende Einwohnerzahl, steigt auch der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen in Harheim. Aus diesem Grund kann schon heute das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen nicht mehr mit dem Bedarf Schritt halten. Es fehlen schon heute ca. 30 derartige Betreuungsplätze. Aus diesem Grund, ist hier dringend Abhilfe zu schaffen. Diese Kinderbetreuungseinrichtung könnte als Außenstelle der KT96 betrieben werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 14 am 09.04.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 132/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenLärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung „Im Wiesengarten“ in Berkersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2569 entstanden aus Vorlage: OF 114/14 vom 17.12.2017 Betreff: Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung "Im Wiesengarten" in Berkersheim Vorgang: OM 1909/17 OBR 14; ST 2157/17 Die Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157, wird zurückgewiesen, da es sich bei der Vorlage vom 14.08.2017, OM 1909, um eine neue Maßnahme (Erneuerung und Erweiterung der Bahnunterführung "Im Wiesengarten") handelt, die nicht im rechtsgültigen Planfeststellungsbeschluss der S 6-Streckenerweiterung beinhaltet ist und daher auch nicht die Rechtsgrundlage sein kann. Der Magistrat wird somit aufgefordert, auf die Deutsche Bahn AG einzuwirken, dass das beabsichtigte Lärmgutachten für dieses neue Projekt auf das Baugebiet "In den Biegen" und auch auf die neuen Harheimer Baugebiete "Harheim-Süd" (Im Niederfeld) und "Südöstlich Urnbergweg" (Eckstraße, Im Kalk) ausgedehnt wird. Begründung: Bedingt durch die Nähe zu der Baustelle der S-Bahn-Trasse in Berkersheim ist zu vermuten, dass auch die Harheimer Bürger in "Harheim-Süd", "In den Biegen" und ganz besonders im "Südöstlichen Urnbergweg" von dem bei der Maßnahme entstehenden Baulärm stark beeinträchtigt werden. Diese Beeinträchtigung wird durch die dort geplanten Zeitfenster für Arbeiten in der Nacht sicherlich noch verstärkt. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der Harheimer Bürger auf ein machbares Minimum zu begrenzen! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1909 Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 706 Aktenzeichen: 66 6
Rückbau der Baken am Zebrastreifen in der Maßbornstraße in Höhe der Straße Am Römerbrunnen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2568 entstanden aus Vorlage: OF 112/14 vom 17.12.2017 Betreff: Rückbau der Baken am Zebrastreifen in der Maßbornstraße in Höhe der Straße Am Römerbrunnen Der Magistrat wird gebeten, die schon seit einem halben Jahr zugesagte Demontage der eher als Behinderung, nicht aber der Verkehrssicherheit dienenden Baken ausführen zu lassen. Begründung: Die oben genannten Baken wurden bedingt durch den nicht mit dem Ortsbeirat abgesprochenen Rückbau der Fahrradwegekennzeichnung im oberen Teil der Maßbornstraße ersatzweise installiert. Auch dieser Standort war zumindest nicht so mit dem Ortsbeirat abgesprochen. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass diese Baken besonders bei Gegenverkehr ein Risiko darstellen und daher beseitigt werden sollten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 703 Aktenzeichen: 66 2
Absolutes Halteverbot in der Reginastraße überwachen und Einhaltung durchsetzen
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.12.2017, OF 113/14 Betreff: Absolutes Halteverbot in der Reginastraße überwachen und Einhaltung durchsetzen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf das Ordnungsamt einzuwirken, dass die im Stadtteil Harheim, begründet eingeführten absoluten Halteverbote, überwacht und deren Einhaltung durchgesetzt wird. In der Reginastraße ist die Situation durch Falschparker noch prekärer, da die Müllabfuhr den Müll in diesem Bereich nicht mehr abholen kann und der LKW Anlieferverkehr stark behindert wird. Begründung: Aufgrund der Verkehrssituation wurden in der Reginastraße gegenüber Haus Nr. 41, ein absolutes Halteverbot vom OBR beantragt und entsprechend auch eingeführt, was die Mitbürger aber nicht abhält, sich dem zu widersetzen bzw. dieses absolute Halteverbot nicht zu beachten. Der Hintergrund ist, dass auch niemand dies überwacht und daher die Missachter auch mit keinen Repressalien zu rechnen hat, sondern er hat quasi exklusiv sogar einen Parkplatz für sich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 14 am 15.01.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 113/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrssicherheit in der Straße Hermannspforte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2017, OM 2232 entstanden aus Vorlage: OF 101/14 vom 08.10.2017 Betreff: Verkehrssicherheit in der Straße Hermannspforte Der Magistrat wird gebeten, auf der Fahrbahn der verkehrsberuhigten Zone der Hermannspforte zwischen Phillip-Schnell-Straße und Korffstraße zwei Bodenmarkierungen "verkehrsberuhigte Zone" aufzubringen. Begründung: Der Bereich der Straße Hermannspforte zwischen Phillip-Schnell-Straße und Korffstraße ist als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen, wird aber gleichzeitig als Durchgangsstraße in Richtung Ortsmitte genutzt. Um Kfz-Fahrerinnen und -Fahrer auf die Situation verstärkt visuell hinzuweisen, erscheinen im Kreuzungsbereich Phillip-Schnell-Straße sowie an der Einmündung zur Korffstraße entsprechende Markierungen sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 93 Aktenzeichen: 32 1
Baustellenverkehr über den Harheimer Stadtweg für den Ausbau der Bahnlinie Bad Vilbel - Frankfurt-West
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.10.2017, OF 98/14 Betreff: Baustellenverkehr über den Harheimer Stadtweg für den Ausbau der Bahnlinie Bad Vilbel - Frankfurt-West Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, welche verkehrssichernden Maßnahmen im Zuge der geplanten Führung des Baustellenverkehrs über den Harheimer Stadtweg für den Ausbau der Bahnlinie Bad Vilbel - Frankfurt-West vorgesehen sind. Begründung: Wie der Magistrat in seiner Stellungnahme ST1796 vom 18.09.2017 mitteilt, sieht das planfestgestellte Baulogistikkonzept der DB Netz AG die Zufahrt zur Baustelle über Harheim und somit über Harheimer Stadtweg, Niddabrücke und Niddatal vor. Die einspurige Strecke wird sich der Baustellenverkehr mit den Pendlern, die den S-Bahnhof Berkersheim zu Fuß oder per Fahrrad erreichen wollen, und mit den Bussen der Linie 25 teilen müssen. Aus der Sicht des Ortsbeirates stellt sich dadurch die Frage nach der Verkehrssicherheit. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 14 am 23.10.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 608 2017 Die Vorlage OF 98/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenTaxi-Stand Alt-Harheim/Bushaltestelle „Rathaus Harheim“ vor Alt-Harheim 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2017, OM 2077 entstanden aus Vorlage: OF 91/14 vom 28.08.2017 Betreff: Taxi-Stand Alt-Harheim/Bushaltestelle "Rathaus Harheim" vor Alt-Harheim 5 Der Magistrat wird aufgefordert, den Taxi-Stand Alt-Harheim zu beseitigen und die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" von Alt-Harheim 5 an diese Stelle zu verlagern. Damit steht dann der notwendige Platz zur Verfügung, um ein überdachtes Wartehäuschen und eine Sitzbank einzurichten. Begründung: Die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" wird von sehr vielen Fahrgästen benutzt, die sich aber dort während der Wartezeit nicht setzen können und überdies Wind und Wetter ausgesetzt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2368 Aktenzeichen: 66 0
Bushaltestelle „Rathaus Harheim“ vor Winkelgasse 2
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2017, OM 2076 entstanden aus Vorlage: OF 90/14 vom 28.08.2017 Betreff: Bushaltestelle "Rathaus Harheim" vor Winkelgasse 2 Vorgang: OM 3064/14 OBR 14; ST 960/15 Der Magistrat wird aufgefordert, die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" vor dem Haus Winkelgasse 2 mit einer Sitzbank auszustatten und erneut zu prüfen, ob die Ablehnungsgründe in der Stellungnahme vom 03.07.2015, ST 960, für die Aufstellung eines Wetterschutzes weiterhin bestehen. Die Sitzbank ist gerade auch im Hinblick auf ältere Menschen wichtig. Begründung: Nach wie vor wird die Bushaltestelle "Rathaus Harheim" von sehr vielen Fahrgästen benutzt, die sich aber dort während der Wartezeit nicht setzen können und überdies Wind und Wetter ausgesetzt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.05.2014, OM 3064 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 960 Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2017, ST 2078 Aktenzeichen: 92 13
Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung „Im Wiesengarten“ in Berkersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.08.2017, OM 1909 entstanden aus Vorlage: OF 88/14 vom 14.08.2017 Betreff: Lärmgutachten für Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten der Bahnunterführung "Im Wiesengarten" in Berkersheim Der Magistrat wird aufgefordert, auf die Deutsche Bahn einzuwirken, dass das beabsichtigte Lärmgutachten für dieses Projekt auf das Baugebiet "In den Biegen" und auch auf die neuen Harheimer Baugebiete "Harheim- Süd" (Im Niederfeld) und "Südöstlich Urnbergweg" (Eckstraße, Im Kalk) ausgedehnt wird. Begründung: Bedingt durch die Nähe zu der Baustelle auf der S-Bahn-Trasse in Berkersheim ist zu vermuten, dass auch die Harheimer Bürger in "Harheim-Süd", "In den Biegen" und ganz besonders "Südöstlich Urnbergweg" von dem bei der Maßnahme entstehenden Baulärm stark beeinträchtigt werden. Diese Beeinträchtigung wird durch die dort geplanten Zeitfenster für Arbeiten in der Nacht sicherlich noch verstärkt. Ziel ist es, die Beeinträchtigung der Harheimer Bürger auf ein machbares Minimum zu begrenzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.11.2017, ST 2157 Antrag vom 17.12.2017, OF 114/14 Anregung an den Magistrat vom 15.01.2018, OM 2569 Aktenzeichen: 66 0
Vermeidung von Wasserschäden im Stadtteil Harheim bei Starkregenereignissen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2017, OM 1801 entstanden aus Vorlage: OF 79/14 vom 05.06.2017 Betreff: Vermeidung von Wasserschäden im Stadtteil Harheim bei Starkregenereignissen Der Magistrat wird gebeten, 1. mitzuteilen, warum das Kanalnetz nicht an allen Stellen im Stadtteil bei Starkregen das Regenwasser aufnehmen kann, hierbei ist zu differenzieren, ob es sich um ein Einkanal/Zweikanal handelt; 2. die Abflüsse am Ende der Stichstraße Am Römerbrunnen in Richtung Feld auf ihre Durchlässigkeit überprüfen zu lassen und 3. weitere Maßnahmen zu treffen, um Überschwemmungen vom Feld aus in die Stichstraße Am Römerbrunnen zu vermeiden. Begründung: Am 02. und 03.06.2017 kam es in Harheim in Folge von Regengüssen mit jeweils rd. 35 l/qm innerhalb kurzer Zeit an verschiedenen Stellen (z. B. Am Römerbrunnen, An der Pfarrwiese, Am Wetterhahn) zu Wasserschäden in Form von überschwemmten Straßen und vollgelaufenen Kellern. An den genannten Stellen erscheint daher eine Überprüfung der Kapazität des Kanalsystems notwendig und zusätzlich in der Straße Am Römerbrunnen eine Verstärkung des Schutzes gegen das aus den Feldern in östlicher und nördlicher Richtung einschießende Oberflächenwasser. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1797 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 502 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1894 Aktenzeichen: 66 0
Jakobusbrunnen im Ortsmittelpunkt (Alt Harheim)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.06.2017, OM 1802 entstanden aus Vorlage: OF 80/14 vom 02.06.2017 Betreff: Jakobusbrunnen im Ortsmittelpunkt (Alt Harheim) Der Magistrat wird gebeten, die Technik für den Jakobusbrunnen in Alt-Harheim komplett und nachhaltig zu sanieren. Begründung: Der Jakobusbrunnen belebt den Ortsmittelpunkt und dient seit jeher in den Sommermonaten als beliebter Treffpunkt für Jung und Alt. Auf Nachfrage in den entsprechenden Ämtern war zu vernehmen, dass eine Inbetriebnahme des Brunnens aufgrund der maroden Technik nicht möglich sei. Daher bitten wir, dafür zu sorgen, dass die Anlage zeitnah grundsaniert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1904 Aktenzeichen: 41
Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in Reginastraße und Tempelgasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.05.2017, OM 1683 entstanden aus Vorlage: OF 72/14 vom 08.05.2017 Betreff: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in Reginastraße und Tempelgasse Der Magistrat wird gebeten, die Reginastraße und Tempelgasse als verkehrsberuhigte Zone auszuweisen. Begründung: Beide Straßen sind ungewöhnlich schmal, zudem existiert kein Bürgersteig. Diese Straßen sind im Schulwegeplan enthalten. Die Ausweisung als verkehrsberuhigte Zone soll verdeutlichen, dass sich dort alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt bewegen und ein besonders hohes Maß an Umsicht und Rücksicht erforderlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1737 Antrag vom 03.03.2019, OF 177/14 Antrag vom 04.03.2019, OF 178/14 Auskunftsersuchen vom 18.03.2019, V 1194 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssicherheit an der Kita Weltenbummler erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1494 entstanden aus Vorlage: OF 52/14 vom 30.01.2017 Betreff: Verkehrssicherheit an der Kita Weltenbummler erhöhen Der Magistrat wird gebeten, das Überqueren der Straße vor der Kindertagesstätte Weltenbummler, Zur Untermühle 15, 60437 Frankfurt, mit geeigneten Maßnahmen (farbige Markierungen) an den Übergangsstellen sicherer zu machen. Begründung: Die Situation am Weltenbummler-Eingang ist wegen des Straßenverlaufs und des einseitigen Bürgersteigs unübersichtlich. Das Einbremsen des Kfz-Verkehrs und die Erhöhung der Aufmerksamkeit soll die Sicherheit der querenden Kinder erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1442 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 32 1
Rückbau der Baken am Zebrastreifen in der Maßbornstraße in Höhe der Straße Am Römerbrunnen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2017, OM 1496 entstanden aus Vorlage: OF 67/14 vom 10.04.2017 Betreff: Rückbau der Baken am Zebrastreifen in der Maßbornstraße in Höhe der Straße Am Römerbrunnen Der Magistrat wird gebeten, die eher als Behinderung, nicht aber der Verkehrssicherheit dienenden Baken demontieren zu lassen. Begründung: Die o. g. Baken wurden bedingt durch den nicht mit dem Ortsbeirat abgesprochenen Rückbau der Fahrradwege-Kennzeichnung im oberen Teil der Maßbornstraße ersatzweise installiert. Auch dieser Standort war zumindest nicht so mit dem Ortsbeirat abgesprochen. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass diese Baken, besonders bei Gegenverkehr, ein Risiko darstellen und daher beseitigt werden sollten. Die Baken verdecken die Sicht auf die am Zebrastreifen stehenden Kinder sowie ebenso deren Sicht auf den Straßenverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1280 Aktenzeichen: 66 0
Neue Einbahnstraßenregelung in der Reginastraße in Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2017, OF 68/14 Betreff: Neue Einbahnstraßenregelung in der Reginastraße in Harheim Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der oben genannten Straße, eine Einbahnstraßenregelung mit entsprechender Beschilderung umzusetzen. Dies soll in der "Reginastraße" von "Alt Harheim" kommend, ab Haus Nr. 46, bis nach Haus Nr. 38 realisiert werden. Begründung: Durch hohes Verkehrsaufkommen aufgrund neuer Baugebiete im Süden von Harheim wird die Belastung in einer der engsten Straßen von Harheim der "Reginastraße", gerade auch durch den derzeit noch möglichen Gegenverkehr unerträglich. Durch den ausfahrenden Verkehr in Richtung "Alt Harheim", ist die Sicherheit der Fußgänger und insbesondere auch der Schulkinder oft nicht mehr gewährleistet. Durch diese Regelung wird die Sicherheit der Fußgänger verbessert, sowie die Belastung der Anlieger, auch vor dem Hintergrund neuer Baugebiete in Harheim Süd, minimiert. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 14 am 24.04.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 68/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenRadweglücke zwischen Maßbornstraße und Korffstraße entlang des Erlenbacher Stadtwegs
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2017, OM 1352 entstanden aus Vorlage: OF 56/14 vom 27.02.2017 Betreff: Radweglücke zwischen Maßbornstraße und Korffstraße entlang des Erlenbacher Stadtwegs Vorgang: OM 536/16 OBR 13; V 139/16 OBR 13; ST 1557/16 Der Magistrat wird aufgefordert, Möglichkeiten für eine Realisierung des Radwegs unter Umgehung der Brücke über den Eschbach zu suchen. Dazu soll z. B. die Querung des Eschbachs mittels einer separaten Radfahrer- und Fußgängerbrücke geprüft werden. Auch weitere Alternativen sind zu prüfen. Der weitere Verlauf ist unter Einbeziehung vorhandener Wege, städtischer Flächen und evtl. des Erwerbs privater Flächen zu gestalten. Begründung: Wie der Magistrat in seiner ablehnenden Stellungnahme vom 21.11.2016, ST 1557, bemerkt, ist "der durchgängige Radweg entlang des Erlenbacher Stadtwegs zwischen Maßbornstraße und Korffstraße (. .) in dem im regionalen Flächennutzungsplan dargestellten Radroutennetz enthalten und für die Weiterentwicklung des gesamtstädtischen und regional bedeutsamen Radverkehrsnetzes vorgemerkt." Gleichwohl sei, so der Magistrat weiter, die Einrichtung eines Radwegs wegen der zu geringen Breite der Brücke über den Eschbach "kurzfristig jedoch nicht möglich". Da aus der Sicht des Ortsbeirates auch mittel- und langfristig kaum damit zu rechnen ist, dass sich die Breite der Brücke ändert, müssen folglich Alternativen für die Realisierung gesucht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.09.2016, OM 536 Auskunftsersuchen vom 06.09.2016, V 139 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1557 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2017, ST 1135 Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2235 Antrag vom 03.08.2019, OF 195/14 Auskunftsersuchen vom 19.08.2019, V 1381 Aktenzeichen: 66 2
Neuer Standort für die Ortseingangstafel des Vereinsrings Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2017, OM 1355 entstanden aus Vorlage: OF 63/14 vom 09.03.2017 Betreff: Neuer Standort für die Ortseingangstafel des Vereinsrings Harheim Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass endlich eine Entscheidung gefällt wird, ob und an welcher Stelle die derzeit noch an der Kreuzung Harheimer Stadtweg/Korffstraße befindliche Ortseingangstafel am neuen Kreisel aufgestellt werden kann. Begründung: Schon seit nunmehr über einem Jahr versucht der Vereinsring Harheim, von dem Amt für Straßenbau und Erschließung eine Entscheidung zu bekommen, das oben genannte Ortseingangsschild an den neuen Kreisel zu versetzen, damit alle nach Harheim einfahrenden Personen auf die Aktivitäten der Vereine Harheims hingewiesen werden. Bis heute liegt dem Ortsbeirat diesbezüglich keine Aussage oder Genehmigung vor. Anlage Anlage 1 (ca. 215 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1584 Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2017, ST 2067 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 14 am 14.08.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Fertigstellung der Verkehrsflächen Harheim Süd
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2017, OM 1238 entstanden aus Vorlage: OF 53/14 vom 29.01.2017 Betreff: Fertigstellung der Verkehrsflächen Harheim-Süd Der Magistrat wird gebeten, bei den Baumaßnahmen zur Fertigstellung von Gehwegen zusätzlich e inen Lückenschluss von circa 20 Metern zwischen Jacob-Quirin-Weg und Korffstraße herzustellen. Begründung: Bei dieser Verbindung handelt es sich um einen Bereich, der zum einen als Schulweg dient und zum anderen als der nahe liegendste Weg zu den öffentlichen Verkehrsmitteln führt. Mittlerweile hat sich hier ein Trampelpfad etabliert, der mit Gefahren verbunden ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2017, ST 858 Aktenzeichen: 66 0
Erschließung Baugebiet Harheim Süd, Bebauungsplan Nr. 686 hier: Endausbau von Straßen, Plätzen, Parkplätze, Bürgersteigen, Gehwegen und Fußwegen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.02.2017, OF 55/14 Betreff: Erschließung Baugebiet Harheim Süd, Bebauungsplan Nr. 686 hier: Endausbau von Straßen, Plätzen, Parkplätze, Bürgersteigen, Gehwegen und Fußwegen Der Magistrat wird gebeten, Auskunft zu geben über die 1. Gestaltung und Ausführung des Fußweg entlang des o.g. Baugebiet 2. Gestaltung und Ausführung des Fußwegs hinter der alten Bebauung "Am Auweg" und "Haintalstraße". Begründung: Die uns vorliegenden ehemaligen Pläne beinhalteten auch einen Fußweg vom Kreisel bis zum Urnbergweg entlang des o. g. Baugebietes. Im Ausführungsplan zur ST 17 vom 09.01.2017 ist dieser angesprochene Fußweg nicht enthalten. Daher ist auch nicht zu erkennen, wie dieser gestaltet bzw. ausgeführt wird. Bei dem unter 2. angesprochenen Fußweg, ist auch keine Gestaltung bzw. Ausführung ersichtlich. Hier muss auch ein Konzept kreiert werden, ansonsten wird dieser Gehweg von den Anliegern zweckentfremdet und letztendlich nicht mehr genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 14 am 13.02.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 337 2017 Die Vorlage OF 55/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerbreiterung des Brückenbauwerks über den Eschbach als Grundlage für einen sicheren Radweg von Nieder-Erlenbach nach Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.01.2017, OF 76/13 Betreff: Verbreiterung des Brückenbauwerks über den Eschbach als Grundlage für einen sicheren Radweg von Nieder-Erlenbach nach Bonames Vorgang: ST 1557/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, als Anregung aus der ST 1557 vom 21.11.2016 hervorgehend, den Magistrat zu bitten das Brückenbauwerk in angesetzter Holzbauweise über den Eschbach zwischen Maßbornstraße und Korffstraße zu verbreitern. Hiermit könnte die Grundlage für den Ausbau eines sicheren direkten Radweges von Nieder-Erlenbach nach Bonames über Harheim gelegt werden, wie sie im regionalen Flächennutzungsplan enthalten ist. Begründung: Wie in der ST 1557 vom 21.11.2016 des Verkehrsdezernats der Stadt Frankfurt beschrieben ist ein durchgängiger Radweg von Nieder-Erlenbach nach Bonames im regionalen Flächennutzungsplan bereits enthalten. Ein bisheriger Ausbau ist nicht möglich, da das Brückenbauwerk über den Eschbach die nötigen Vorgaben nicht erfülle. Ein Ausweichen auf den Erlenbacher Stadtweg wäre regelwerkskonform möglich. Die Nutzung des Erlenbacher Stadtwegs für den Radverkehr weist dennoch nicht die Sicherheitsstandards auf, welche durch einen Radweg gegeben sind. Zudem ist die Straße durch deren Beschaffenheit an einigen Stellen nur sehr schlecht einsehbar. Aus den aufgeführten Gründen aus OM 536 und V 139 wäre deshalb ein Ausbau des Brückenbauwerks ein sinnvoller Ausbau um den Schutz der Bürger*innen im Radverkehr zu gewährleisten. Auch für Kinder als Verkehrsteilnehmer auf dem Fahrrad wäre dies eine notwendige Maßnahme um deren nötigen Schutz sicherzustellen, insbesondere da eine Zunahme des Radverkehrs durch den Bau des Gymnasium Nord abzusehen ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1557 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 13 am 07.02.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 76/13 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParkplätze Neubaugebiet „Südöstlich Urnbergweg“
S A C H S T A N D : Anregung vom 09.01.2017, OA 103 entstanden aus Vorlage: OF 45/14 vom 15.12.2016 Betreff: Parkplätze Neubaugebiet "Südöstlich Urnbergweg" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei den weiteren Planungen des Neubaugebiets "Südöstlich Urnbergweg", im Bereich der um das Gebiet herumführenden Straßen, auf den ohnehin versiegelten Flächen (Urnbergweg, Eckstraße, Im Kalk) eine möglichst große Anzahl Parkplätze an den Straßenrändern vorzusehen. Die Planung soll dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Begründung: Die Erfahrungen in Wohngebieten mit ähnlicher Struktur (Harheim-Nord, Harheim-Süd) zeigen, dass die im Bebauungsplan Nr. 910 innerhalb des zu bebauenden Geländes vorgesehenen Stellplätze (nur rund ein Stellplatz pro Wohneinheit) nicht ausreichen werden, um die Pkws der Bewohner abzustellen. Um ein Ausweichen der Pkw-Fahrer des Neubaugebiets und der Besucher der Arztpraxis im Urnbergweg auf die umliegenden Straßen (Am Auweg, Im Niederfeld) zu vermeiden, erscheint das Bereitstellen von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum unverzichtbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.07.2017, B 226 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 18.01.2017 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 13.02.2017, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 103 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2017, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 103 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass neben einer möglichst großen Anzahl an Parkplätzen auch eine angemessene Anzahl an Baumstandorten eingeplant werden soll. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage OA 103 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass neben einer möglichst großen Anzahl an Parkplätzen auch eine angemessene Anzahl an Baumstandorten eingeplant werden soll. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1102, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017 Aktenzeichen: 66 3
Wasserleitungen Korffstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.12.2016, OF 46/14 Betreff: Wasserleitungen Korffstraße Der OBR bittet den Magistrat um Auskunft, ob es Pläne zur Sanierung der Wasserleitungen in der Korffstraße gibt bzw. ob Probleme mit dem Zustand der Leitungen bekannt sind. Begründung: Es gibt einerseits Beschwerden von Anwohnern im Zusammenhang mit bereits aufgetretenen Rohrschäden und andererseits Aussagen der Mainova über die Presse, dass die Leitungen in Ordnung seien. Dies ergibt für den Ortsbeirat kein einheitliches Bild von der Situation. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 14 am 09.01.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 295 2017 Die Vorlage OF 46/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBebauungsplanentwurf Nr. 910 (Südöstlich Urnbergweg)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2016, OM 1051 entstanden aus Vorlage: OF 43/14 vom 05.12.2016 Betreff: Bebauungsplanentwurf Nr. 910 (Südöstlich Urnbergweg) Der Magistrat wird aufgefordert, die Änderung zum Bebauungsplanentwurf Nr. 910 (Südöstlich Urnbergweg) zurückzunehmen, welche anstatt einer "Öffentlichen Grünfläche" nun eine "Private Grünfläche" vorsieht, diese Fläche soll ein öffentlicher Spielplatz sein. Begründung: In den Diskussionen, die dem Entwurf des Bebauungsplans vorausgingen, gab es einen breiten Konsens, dass die zentral gelegene Grünfläche als Treffpunkt und Spielfläche eine wichtige Funktion für die neuen Bewohner haben soll. Von dem Charakter eines "Dorfangers" war von planerischer Seite die Rede. Dies kann nach Auffassung des Ortsbeirates nicht mehr gewährleistet werden, wenn die Verantwortung für die Fläche nicht bei der Stadt Frankfurt liegt. Sowohl die Gestaltung der Fläche als auch die spätere Pflege sollten in der Hand der Stadt Frankfurt bleiben, damit die vorgesehene Funktion des Platzes dauerhaft sichergestellt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 384 Aktenzeichen: 61 00
Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2016, OM 1048 entstanden aus Vorlage: OF 39/14 vom 20.11.2016 Betreff: Absolutes Halteverbot überwachen und Einhaltung durchsetzen Der Magistrat wird gebeten, die im Stadtteil Harheim begründet eingeführten absoluten Halteverbote zu überwachen und deren Einhaltung durchzusetzen. Begründung: Aufgrund der Verkehrssituation wurde zum Beispiel in der Philipp-Schnell-Straße vor dem Haus Nr. 69 oder in der Reginastraße gegenüber dem Haus Nr. 41, ein absolutes Halteverbot vom Ortsbeirat beantragt und entsprechend auch angeordnet, was die Anlieger aber nicht abhält, sich dem zu widersetzen beziehungsweise dieses absolute Halteverbot nicht zu beachten. Aufgrund dieser Situation werden zum Beispiel Mülltonnen nicht geleert, da die FES nicht in die Reginastraße einfahren kann. Der Hintergrund ist, dass niemand dieses Halteverbot überwacht und daher der Missachter auch mit keinen Repressalien zu rechnen hat, er hat quasi exklusiv einen Parkplatz für sich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 458 Aktenzeichen: 32 3
Einzelhandelsversorgung in Harheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2016, OM 903 entstanden aus Vorlage: OF 34/14 vom 20.10.2016 Betreff: Einzelhandelsversorgung in Harheim Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Einrichtung und der Betrieb eines sogenannten Smart-Marktes im Bereich beziehungsweise in der Nähe des Wohngebiets Harheim-Süd möglich ist. Begründung: Das fortgeschriebene Einzelhandelskonzept zeigt auf, dass etwa die Hälfte der Einwohner des Stadtteils fußläufig den einzigen Verbrauchermarkt im Stadtteil nicht erreichen können. Neben dem weitgehend fertiggestellten Wohngebiet Harheim-Süd mit etwa 750 Neubürgern entstehen im Wohngebiet am Urnbergweg bald weitere etwa 100 Einfamilienhäuser mit etwa 300 weiteren Bewohnern. Zusätzlich werden in der geplanten Wohnanlage Im Niederfeld etwa 150 Menschen eine Wohnung finden, für die ein Leben ohne ein eigenes Auto unausgesprochen vorgesehen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 388 Aktenzeichen: 92 31
Aufstellen von Pollern an der Straßeneinmündung Alt-Harheim/Reginastraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2016, OF 37/14 Betreff: Aufstellen von Pollern an der Straßeneinmündung Alt-Harheim/Reginastraße Der Magistrat wird gebeten, an der bezeichneten Straßeneinmündung als Sicherheitsmaßnahme Poller aufstellen zu lassen, um Kinder und andere Fußgänger vor den knapp um die Ecke fahrenden Fahrzeugen zu schützen Begründung: In diesem Bereich sind keine Bürgersteige mit Bordsteinen vorhanden, was die Fahrer der Fahrzeuge daher auch nicht abhält, die ganze Straßenbreite zu nutzen. Dies bedeutet, dass die befahrbare Fläche die Grundstücksgrenze von "Alt Harheim 15" direkt tangiert. Um hier, zumindest an der uneinsehbaren Stelle einen kleinen Schutz zu haben, erscheint uns diese Poller-Lösung zielführend. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 14 am 07.11.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 37/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 14 am 05.12.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 37/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 14 am 09.01.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 37/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 14 am 13.02.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 37/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 14 am 13.03.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 37/14 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenNatur- und Grünflächen erhalten. Keine weitere Versieglung oder Bebauung in Harheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2016, OF 35/14 Betreff: Natur- und Grünflächen erhalten. Keine weitere Versieglung oder Bebauung in Harheim Der Magistrat wird beauftragt über die geplanten Baugebiete B516 Am Eschbachtal-Harheimer Weg und B910 Urnbergweg hinaus keine weiteren Neubaugebiete im Ortsbezirk 14 vorzusehen oder zu planen, die einen Verlust von Grün- oder Naturfläche mit sich bringen, sondern im Sinne eines nachhaltigen Umgangs mit der Ressource Boden das Bauen nur noch auf bereits versiegelter Flächen zuzulassen. Begründung: Gerade wenn die Einwohnerzahlen in Frankfurt wachsen, müssen die Naturflächen mehr denn je als Erholungsflächen, als Agrarflächen und als für das Stadtklima bedeutungsvolle Grünflächen geschützt und erhalten werden, und dürfen nicht weiter verbraucht werden. In Harheim ist in den letzten zehn Jahren im Baugebiet Harheim-Nord und im Baugebiet Harheim-Süd Ackerfläche in Wohnraum umgewandelt und verbraucht worden. Bei Umsetzung des B516 wird weiter auf Harheimer Gemarkung wertvoller Boden versiegelt. Lediglich der B910 wandelt vorbildlich bereits versiegelte Fläche eines Gewerbegebiets um in ein Wohngebiet. Die Natur- und Grünflächen sind jedoch endlich und gleichzeitig stehen in Frankfurt im Jahr 2015 allein Gewerberaum einer Fläche von ca. 20.000 Drei-Zimmer-Wohnungen ungenutzt leer, also Fläche, die bereits versiegelt ist. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 14 am 07.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 35/14 wird abgelehnt. Abstimmung: 3 CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Annahme); 1 CDU (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEinbahnstraßenregelung in der Tempelgasse
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2016, OF 29/14 Betreff: Einbahnstraßenregelung in der Tempelgasse Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Tempelgasse zwischen Alt-Harheim und Reginastraße als Einbahnstraße ausgewiesen werden kann. Begründung: Die Tempelgasse ist in diesem Bereich zwischen 4,10 Meter und 4,60 Meter breit. Ein Gehweg existiert dort nicht. Begegnungsverkehr ist dort möglich, die Schäden an den Fassaden der Häuser zeigen jedoch, dass er nicht in jedem Falle erfolgreich verläuft. Die Tempelgasse ist im Schulwegeplan als Schulweg ausgewiesen. Nach Berichten von Anwohnern kommt es häufiger zu Schwierigkeiten und Gefährdungen im Begegnungsverkehr, gerade auch, wenn dabei noch Fussgänger (auch Kinder) zusätzlich dort unterwegs sind. Die Einbahnstraße von Alt-Harheim Richtung Reginastraße würde zusätzlich die momentan sehr schlecht und nur mit Hilfe eines Spiegels einsehbare Einfahrt nach AltHarheim verhindern. Dabei können die Verkehrsteilnehmer über die Reginastraße an zwei besser geeigneten Stellen nach Alt-Harheim einfahren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 14 am 10.10.2016, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 29/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 14 am 07.11.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 29/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 14 am 05.12.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 29/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 14 am 09.01.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 29/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 14 am 13.02.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 29/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 14 am 13.03.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 29/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 14 am 24.04.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 29/14 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenErweiterung des Radwegenetzes im Nordosten: Schließung der Radweglücke zwischen dem bestehenden Radweg Nieder-Erlenbach - Harheim und Harheim - Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.09.2016, OM 536 entstanden aus Vorlage: OF 35/13 vom 21.08.2016 Betreff: Erweiterung des Radwegenetzes im Nordosten: Schließung der Radweglücke zwischen dem bestehenden Radweg Nieder-Erlenbach - Harheim und Harheim - Bonames Der Magistrat wird gebeten, die Radweglücke in Richtung Bonames zwischen Maßbornstraße und Korffstraße in Harheim zügig zu schließen, spätestens aber mit dem Bau des Gymasiums Nord in Bonames. Die erforderlichen Mittel stehen in der Stellplatzablöse zur Verfügung. Begründung: Die direkte Fahrradwegeverbindung zwischen allen Frankfurter Stadtteilen (hier zwischen Nieder-Erlenbach, Harheim und Bonames) steht noch aus. Immer noch werden Radfahrer auf dem Weg zur Arbeit oder Schule über Umwege geführt. Dabei kann gerade der Umstieg vom motorisierten Individualverkehr aufs Fahrrad neben einer Verkehrsentlastung dazu beitragen, die ambitionierten Ziele der Reduktion der CO2-Emissionen in der Green City Frankfurt zu erreichen. Zudem kommt den direkten Wegeverbindungen in den Stadtteilen im Frankfurter Norden aufgrund des dünneren Angebots des ÖPNV für alle täglichen Fahrten eine hohe Bedeutung zu. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1557 Anregung an den Magistrat vom 13.03.2017, OM 1352
Pflegemaßnahmen am Wegkreuz Hermannspforte/Philipp-Schnell-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2016, OM 528 entstanden aus Vorlage: OF 25/14 vom 20.08.2016 Betreff: Pflegemaßnahmen am Wegkreuz Hermannspforte/Philipp-Schnell-Straße Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Fläche um das o. g. Wegkreuz einer Pflege wie dem Schneiden der Büsche und Bearbeiten der Flächen unterzogen wird. Gegebenenfalls ist ein Konzept zu erstellen, wie die Freifläche z. B. abgedeckt werden kann, um die Kosten einer ständigen Pflege zu minimieren. Begründung: Das hier befindliche Kreuz wurde mit Mitteln aus der Bevölkerung und des Ortsbeirates restauriert. Daher ist es schade, dass diese Fläche in einem so unansehnlichen Zustand ist. Viele Büsche sind von Unkraut überwuchert und auf der freien Fläche macht sich weiteres Unkraut breit. Daher muss diese Fläche, um einer möglichen Vermüllung vorzubeugen, gepflegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1762 Aktenzeichen: 67 0
Endausbau von Straßen, Parkplätzen, Bürgersteigen und Wegen im Baugebiet Harheim-Süd
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2016, OM 526 entstanden aus Vorlage: OF 23/14 vom 20.08.2016 Betreff: Endausbau von Straßen, Parkplätzen, Bürgersteigen und Wegen im Baugebiet Harheim-Süd Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann die Straßen, Parkplätze, Bürgersteige und Wege auf der Baugebietsgrenze zur landwirtschaftlichen Fläche und auch zum alten Baugebiet hin (Am Auweg/Haintalstraße) endausgebaut werden. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, die neue Planung dem Ortsbeirat vorzulegen. Begründung: Zwischenzeitlich sind mindestens 80 Prozent der Bauplätze in diesem Baugebiet bebaut. Dies bedingt, dass der Endzustand der Zufahrt bzw. Zugangsinfrastruktur herzustellen ist. Die Anlieger haben das Bedürfnis, u. a. ihre Vorgärten endgültig anzulegen, wofür die endgültige Straßen- bzw. Bürgersteighöhe benötigt wird. Gerade auch vor diesem Hintergrund ist der Endausbau notwendig und noch im Jahr 2016 anzugehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 17 Beratung im Ortsbeirat: 14 Aktenzeichen: 66 0
Sachstand: Schließung der Radweglücke zwischen dem bestehenden Radweg Nieder-Erlenbach/Harheim und Harheim/Bonames
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.08.2016, OF 36/13 Betreff: Sachstand: Schließung der Radweglücke zwischen dem bestehenden Radweg Nieder-Erlenbach/Harheim und Harheim/Bonames Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Frankfurt den Ist- und Planungsstand der Lückenschließung des Radweges von Nieder-Erlenbach nach Bonames über Harheim (explizit zwischen Maßbornstraße und Korfstraße) vorzulegen. Hierbei sind folgende Fragen zu beantworten: Wie weit sind die derzeitigen Planungen fortgeschritten? Zu welchem Zeitpunkt soll die Lückenschließung erfolgen? Begründung: Bereits mehrfach wurde die Schließung der Radweglücke zwischen Nieder-Erlenbach/ Harheim und Harheim/ Bonames beantragt. Bisher ist die Stadt Frankfurt dieser Lückenschließung noch nicht nachgekommen, obwohl die erforderlichen Mittel in der Stellplatzablöse zur Verfügung stehen. Eine Lückenschließung des Radweges ist jedoch dringend notwendig um den Bürger*innen und insbesondere Schüler*innen einen sicheren Weg zu Arbeit anzubieten sowie die Ziele der Reduktion der CO2 Emissionen in Green City Frankfurt zu erreichen. Daher möge die Stadt Frankfurt dem Ortsbeirat über den Ist- und Planungsstand der Lückenschließung informieren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 13 am 06.09.2016, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 139 2016 Die Vorlage OF 36/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAufstellung von Fahrradständern in der Philipp-Schnell-Straße/Ecke Hermannspforte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.07.2016, OM 332 entstanden aus Vorlage: OF 16/14 vom 20.06.2016 Betreff: Aufstellung von Fahrradständern in der Philipp-Schnell-Straße/Ecke Hermannspforte Der Magistrat wird gebeten, das Aufstellen von Fahrradständern in der Philipp-Schnell-Straße/Ecke Hermannspforte umzusetzen. Begründung: Im Zuge der Straßenerneuerung der Philipp-Schnell-Straße wurde mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung besprochen, dass auf der nördlichen Straßenseite nach der Baumscheibe auf der verbleibenden Fläche bis zur Hermannspforte Fahrradständer aufgestellt werden. Diese sollen unter anderem auch dazu dienen, dass an dieser Stelle keine Fahrzeuge geparkt werden können. Bis heute ist dies noch nicht geschehen, obwohl augenscheinlich die Erneuerungsmaßnahmen abgeschlossen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1329
Lückenschluss des Radweges entlang des Erlenbacher Stadtweges zwischen Nieder-Erlenbach und Bonames (zwischen Maßbornstraße und Korffstraße in Harheim)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.07.2016, OM 328 entstanden aus Vorlage: OF 10/14 vom 19.06.2016 Betreff: Lückenschluss des Radweges entlang des Erlenbacher Stadtweges zwischen Nieder-Erlenbach und Bonames (zwischen Maßbornstraße und Korffstraße in Harheim) Der Magistrat wird gebeten, zeitgleich mit der Planung und dem Bau des Gymnasiums in Bonames den Lückenschluss in der direkten Radwegeverbindung zu planen und umzusetzen. Die erforderlichen Mittel stehen durch die Stellplatzablöse zur Verfügung. Begründung: Die direkte Fahrradwegeverbindung zwischen allen Frankfurter Stadtteilen - hier zwischen Nieder-Erlenbach, Harheim und Bonames - steht noch aus. Immer noch werden Radfahrer auf dem Wege zur Arbeit (oder Schule) über Umwege geführt. Dabei kann gerade der Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf das Fahrrad neben einer Verkehrsentlastung dazu beitragen, die ambitionierten Ziele der Reduktion der CO2-Emissionen in der Green City Frankfurt zu erreichen. Zudem kommt in den Stadtteilen im Frankfurter Norden aufgrund des dünneren Angebots des ÖPNV den direkten Wegeverbindungen für alle täglichen Fahrten eine hohe Bedeutung zu. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1324
Erneuerung der Fußgängerüberwege am Kindergarten Kreuzung Philipp Schnell Straße/Am Auweg/Reginastraße/An der Pfarrwiese
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.07.2016, OM 331 entstanden aus Vorlage: OF 15/14 vom 20.06.2016 Betreff: Erneuerung der Fußgängerüberwege am Kindergarten Kreuzung Philipp-Schnell-Straße/Am Auweg/Reginastraße/An der Pfarrwiese Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) in dem im Betreff genannten Bereich, speziell in der Reginastraße und An der Pfarrwiese, wieder herzurichten und die Parkwinkel in der Straße An der Pfarrwiese zu erneuern. Begründung: Die ehemals vorhandenen Kennzeichnungen der Fußgängerüberwege auf dem neuen Pflaster sind teilweise abgetragen und daher nicht mehr vollständig zu erkennen. Gerade aber an dieser Stelle, wo viele Kleinkinder mit einem relativ starken Verkehrsaufkommen konfrontiert werden, sollte die Kennzeichnung der Fußgängerüberwege klar erkennbar sein! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1326
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