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Vorlagen
Sanierungsarbeiten an der Fußgängerbrücke Eschersheimer Landstraße/Ecke Cronstettenstraße durchführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2014, OM 2921 entstanden aus Vorlage: OF 508/3 vom 20.11.2013 Betreff: Sanierungsarbeiten an der Fußgängerbrücke Eschersheimer Landstraße/Ecke Cronstettenstraße durchführen Der Magistrat wird gebeten, über den Stand der Planungen zur Sanierung der Fußgängerbrücke über die Eschersheimer Landstraße/Ecke Cronstettenstraße und den voraussichtlichen Zeitpunkt der Durchführung von Sanierungsarbeiten zu berichten. Begründung: Sichtbare Risse in der Brücke sowie abbröckelnder Schaumstoff wirken nicht vertrauenserweckend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2014, ST 715 Aktenzeichen: 66 6
Neugestaltung Abschnitt Hansaallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2014, OM 2769 entstanden aus Vorlage: OF 437/2 vom 03.01.2014 Betreff: Neugestaltung Abschnitt Hansaallee Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Hansaallee im Abschnitt zwischen Holzhausenstraße und Vogtstraße durch die Begrünung von Mittelstreifen und Gehweg (vor dem Gebäude Hansaallee 32 a/b) aufgewertet werden kann. Es dient zur Kenntnis, dass die Eigentümergemeinschaft Hansaallee 32 a/b ihre Bereitschaft erklärt hat, sich an den Kosten zu beteiligen. Bei Bedarf kann der Ortsbeirat 2 einen Kontakt zur Eigentümergemeinschaft herstellen. Begründung: Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten am Lessing-Gymnasium kann die vorgeschlagene Maßnahme grundsätzlich erfolgen. Anlage (ca. 830 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 638 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 947 Anregung an den Magistrat vom 29.08.2016, OM 391 Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1596 Aktenzeichen: 60 10
Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2013, OF 507/3 Betreff: Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob angesichts der immer mal wieder umgefahrenen Begrenzungen der Verkehrsinsel in der Holzhausenstraße am Holzhausenpark und den andauernden schwierigen Manövern der Busfahrer der Linie 36 an dieser Stelle nicht vielleicht doch die vom Ortsbeirat in der OM 387 *) angeregte Veränderung der Gestaltung des Überwegs Abhilfe und zugleich mehr Sicherheit schaffen könnte. Die in der Stellungnahme des Magistrats angekündigte Überprüfung und Neubeordnung der Parkordnung hat nicht stattgefunden oder zumindest keine sichtbaren Ergebnisse gebracht. Die angeführte Erleichterung der Querung durch die Mittelinsel ist nicht zuletzt wegen der zu kleinen Dimensionen der Insel insbesondere für Eltern mit Kinderwagen nicht gegeben. Begründung: Ergibt sich aus dem Antrag. Anbei der ursprüngliche Text der OM 387: "Durch die Verkehrsinsel haben insbesondere die in östliche Richtung fahrenden Busse wegen der sehr dicht am Überweg parkenden Autos Schwierigkeiten, die Verkehrsinsel zu passieren. So kommt es immer wieder vor, dass der Bus verkehrswidrig links an der Insel vorbeifahren muss. Durch seitliche Ausbuchtungen kann das Falschparken verhindert werden, der Bus hat freie Durchfahrt, die Fußgänger werden besser gesehen und müssen - auch ohne Zwischenstopp in der Mitte der Straße - keinen längeren Weg auf der Straße zurücklegen." Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 3 am 05.12.2013, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 507/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 507/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 507/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, in dieser Angelegenheit zu einem Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt und dem Stadtschulamt einzuladen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmleitung des Radverkehrs an der Hammanstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2013, OM 2662 entstanden aus Vorlage: OF 464/3 vom 12.09.2013 Betreff: Umleitung des Radverkehrs an der Hammanstraße Der Magistrat wird gebeten, während der baubedingten Sperrung der Radroute an der Hammanstraße ab 2014 eine ortsnahe Umleitung für den Radverkehr einzurichten und zu beschildern. Diese soll (von Süden beschrieben) an der Westseite des Holzhausenparks auf einem Parkweg verlaufen, das Café an dessen Rückseite südwestlich umfahren und etwa in Höhe Vogtstraße auf den nördlichen Teil der Hammanstraße führen (siehe Foto). Diese befristete Umleitung ist so auszuführen (keine Versiegelung), dass sie während ihrer Gültigkeit auch bei Regenwetter befahrbar bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 233 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 953 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 27 Aktenzeichen: 32 1
Radroute entlang des Holzhausenparks während der Auslagerung der Elisabethenschule
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2013, OF 463/3 Betreff: Radroute entlang des Holzhausenparks während der Auslagerung der Elisabethenschule Der Ortsbeirat möge beschließen, während der baubedingten Sperrung der Radroute an der Hamannstraße ab 2014 eine ortsnahe Umleitung für den Radverkehr einzurichten und zu beschildern. Diese soll (von Süden beschrieben) an der Westseite des Holzhausenparks auf einem Parkweg verlaufen, das Café an dessen Rückseite südwestlich umfahren und etwa in Höhe Vogtstraße auf den nördlichen Teil der Hammanstraße führen. Diese befristete Umleitung ist baulich so auszuführen, dass sie während ihrer Gültigkeit auch bei Regenwetter befahrbar bleibt." Begründung: Es hat sich gezeigt, dass die Umleitung über die Justitianstraße große Nachteile bringt und nicht genutzt wird. Die FahrradfahrerInnen haben bei der zurücklegenden Sperrung der Hammanstraße sich schon diesen Weg "gebahnt". Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 26.09.2013, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 463/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 463/3 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenParken auf dem Grünstreifen Eysseneckstraße/Ecke Adickesallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2013, OM 2351 entstanden aus Vorlage: OF 408/3 vom 06.05.2013 Betreff: Parken auf dem Grünstreifen Eysseneckstraße/Ecke Adickesallee Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Grünstreifen vor dem ehemaligen Imbiss das Parken nicht mehr möglich ist. Hier gäbe es die Möglichkeit, dies durch eine Begrünung oder ggf. auch durch ein Kunstobjekt zu verhindern. Der Ortsbeirat wäre dankbar, wenn von weiteren Pfosten abgesehen und stattdessen eine schönere Alternative gewählt wird. Begründung: Auf dem Übergang der Grünanlage in der Eysseneckstraße parken aus südlicher Richtung kommend regelmäßig zwei Autos. Auf der anderen Seite wird dies durch eine Litfaßsäule verhindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1554 Aktenzeichen: 66 3
Sanierung Elisabethenschule - konkreten Zeitplan aufstellen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2013, OM 2353 entstanden aus Vorlage: OF 418/3 vom 13.06.2013 Betreff: Sanierung Elisabethenschule - konkreten Zeitplan aufstellen! Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich einen konkreten Zeitplan für die Sanierung der Elisabethenschule aufzustellen. Dieser Zeitplan sollte im Einzelnen - die Aufstellung der Schulcontainer; - den Umzug der Schule in die Container; - die voraussichtliche Nutzungsdauer der Container als Klassenräume; - den Abschlusszeitpunkt der Bauwerksanierung; - die Rückverlagerung der Schule in die sanierten Klassenräume; - den Rückbau der Hammanstraße nach erfolgtem Abbau der Container; - die Wiederherstellung der Außenanlagen der Elisabethenschule beinhalten. Begründung: Die bisherigen Planungen zur Sanierung der Elisabethenschule endeten in einem desaströsen Finale im April dieses Jahres: weder der Zeitplan der Sanierung noch die Sanierungskosten liegen im über Jahre geplanten Rahmen. Vielmehr explodierten die Kosten von ursprünglich sieben Millionen Euro auf zurzeit ca. 40 Millionen Euro. Ein realistischer Zeitplan für die Sanierung ist gegenwärtig nicht erkennbar. Dies ist für Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer der Elisabethenschule in keiner Weise akzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2013, ST 1611 Aktenzeichen: 40 33
Elisabethenschule - Sofortmaßnahmen, falls die Sanierung verschoben bleibt
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2013, OF 417/3 Betreff: Elisabethenschule - Sofortmaßnahmen, falls die Sanierung verschoben bleibt Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, 1. den Magistrat aufzufordern, sollte das neue Statikgutachten, das zu Beginn der Schul-Sommerferien 2013 vorliegen müsste, ergeben, dass das Gebäude der Elisabethenschule mit Auflagen noch für ein weiteres Schuljahr genutzt werden kann, in den Schul-Sommerferien 2013 folgende Sofortmaßnahmen umzusetzen, damit an der Elisabethenschule im neuen Schuljahr der Schulbetrieb weiterlaufen kann: - Wiederaufstellen von Containern im Hof, damit die Kellerräume des Schulgebäudes nicht mehr als Unterrichtsräume genutzt werden müssen; - Beseitigung der extremen Geruchsbelästigung in den Toiletten; - Neuer Anstrich für die Klassenräume der neuen 5. Klassen; - Wiederfreigabe und Herrichtung des Schulhofes; - Aufhebung der Sperrung der Hammanstraße; 2. den Magistrat zu bitten, in enger Abstimmung mit der Elisabethenschule und deren Schulelternbeirat möglichst rasch Planungssicherheit über den Forstgang der weiteren Sanierungsmaßnahmen an dem Schulgebäude herzustellen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 3 am 27.06.2013, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 417/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 3 am 22.08.2013, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 417/3 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenFußgängerüberweg Ecke Hansaallee/Holzhausenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.04.2013, OF 329/2 Betreff: Fußgängerüberweg Ecke Hansaallee/Holzhausenstraße Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die sehr ungünstige Verkehrssituation für Fußgänger beim Überqueren der Ecke Hansaallee/Holzhausenstraße durch einen Fußgängerüberweg zu sichern. Begründung: Der Eingang an der Bremer Straße wird aufgrund der Nähe zur U-Bahn-Station Holzhausenstraße von den Studierenden als primärer Eingang genutzt. Die Situation stellt sich nun leider so dar, dass die meisten Menschen nachdem sie die Bremer Straße überquert haben nicht auf die nächste Grünphase warten, um an der Bremer Straße die Hansaallee zu überqueren, sondern geradeaus weiter laufen und die Hansaallee direkt an der Holzhausenstraße überqueren, wo es zur Zeit keinen Fußgängerüberweg gibt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 2 am 13.05.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 730 2013 Die Vorlage OF 329/2 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGraffiti an städtischen Gebäuden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1912 entstanden aus Vorlage: OF 261/3 vom 08.09.2012 Betreff: Graffiti an städtischen Gebäuden Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die kleinen Gebäude (ehemals Imbiss oder Kiosk) in den Grünanlagen Eysseneckstraße/Adickesallee und Nibelungenallee/Richard-Wagner-Straße für Graffitikünstler zur Verfügung gestellt werden können, um diese zu gestalten. Begründung: Die Gebäude sind mit sogenannten Tags und anderen Symbolen besprüht und im Stadtbild nicht sehr schön anzusehen. Statt für viel Geld die Gebäude neu zu streichen, mit dem Erfolg, dass sie kurze Zeit später höchstwahrscheinlich wieder besprüht sind, könnten sie Graffitikünstlern als Gestaltungsfläche zur Verfügung gestellt werden (hier kann auch überlegt werden, ob man jede Hausseite einem anderen Künstler zur Verfügung stellt). Es gibt viel zu wenig freie Flächen für diese Gruppe und es wäre ein schöner Beitrag zur "Kunst im öffentlichen Raum". Des Weiteren gibt es unter den Sprayern einen Ehrenkodex, der besagt, dass über bestehende Wandbilder nicht gesprüht wird. Über diese beiden Objekte hinaus sollte auch geprüft werden, ob es noch weitere Gebäude gibt, die hierfür infrage kämen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 781 Aktenzeichen: 91 5
Pläne für das Grundstück Justinianstraße Nr. 3
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2013, OF 347/3 Betreff: Pläne für das Grundstück Justinianstraße Nr. 3 Der Ortsbeirat möge beschließen den Magistrat zu fragen, ob für das Grundstück Justinianstraße 3 eine Bauvoranfrage bzw. ein Bauantrag vorliegt und wenn ja, ob nachfolgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Werden der Bebauungsplan und die Erhaltungssatzung für das Nordend eingehalten oder wird stattdessen auf die Dimensionen der Nachbarbebauungen abgehoben? 2. Wird der Abstand zur Nachbarbebauung eingehalten? 3. Welche Art von Gebäude (Grundstücksausnutzung, Geschosshöhe) mit welcher Gebäudenutzung soll errichtet werden? Gemäß Bebauungsplan und Erhaltungssatzung der Stadt Frankfurt für diesen Teil des Nordends gilt es, die Gestalt des Gründerzeitviertels zu erhalten und für die Zukunft zu schützen. Leider wurden in der Vergangenheit auch in unmittelbarer Nähe immer wieder Bauten genehmigt, die von der Art und speziell von den Dimensionen nicht in das historische Viertel passen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 3 am 14.02.2013, TO II, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 620 2013 Die Vorlage OF 347/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenPiktogramm für Schulweg über Justinianstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.11.2012, OM 1716 entstanden aus Vorlage: OF 287/3 vom 20.10.2012 Betreff: Piktogramm für Schulweg über Justinianstraße Der Magistrat wird aufgefordert, auf dem Straßenbelag ein geeignetes Piktogramm zum Zwecke der Kennzeichnung eines Überweges über die Justinianstraße von der östlichen Seite des Holzhausenparks/südlicher Gehweg im Park zur östlichen Fürstenbergerstraße anzubringen. Begründung: Viele Kinder der örtlichen Schulen laufen oder fahren mit dem Fahrrad durch den Holzhausenpark in die Schule, u. a. in die Grundschule "Phorms" in der östlichen Fürstenbergerstraße. Da es auf der Ostseite des Holzhausenparks keinen Zebrastreifen gibt und zudem die dort entlangführende Justinianstraße wegen der anstehenden Auslagerung der Elisabethenschule in den Holzhausenpark für längere Zeit verstärkt als Radweg genutzt werden wird, hilft ein Piktogramm an dieser Stelle den Schulkindern, die Justinianstraße sicherer als bisher zu überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2013, ST 616 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 3 am 18.04.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssicherheit Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2012, OM 1612 entstanden aus Vorlage: OF 248/2 vom 14.10.2012 Betreff: Verkehrssicherheit Eschersheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, die nachfolgend genannten Kreuzungsbereiche der Eschersheimer Landstraße hinsichtlich ihrer Einsehbarkeit für den Straßenverkehr und entsprechend ihrer Sicherheit zu prüfen: 1. Stadtauswärts Kreuzung Holzhausenstraße: Rechtsabbiegeverkehr aus der Holzhausenstraße trifft auf Fußgängerüberweg; 2. Stadteinwärts Kreuzung Bremer Straße: Rechtsabbiegeverkehr aus der Bremer Straße trifft auf Fußgängerüberweg. Begründung: Bewohner haben gebeten, die genannten Stellen auf ihre Verkehrssicherheit zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2013, ST 195 Aktenzeichen: 32 1
Reduzierung der Verkehrsbelastung in der Cronstettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.09.2012, OM 1558 entstanden aus Vorlage: OF 263/3 vom 27.09.2012 Betreff: Reduzierung der Verkehrsbelastung in der Cronstettenstraße Vorgang: OM 1343/12 OBR 3 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen in der Cronstettenstraße die Belastungen durch den Durchgangsverkehr, insbesondere im morgendlichen Berufsverkehr, mindern können, damit gerade auch im Hinblick auf die anliegenden Kindereinrichtungen und die Schulwegnutzung Gefährdungspotenzial abgebaut werden kann. Als mögliche und zu prüfende Maßnahmen (alternativ oder in Kombination) sieht der Ortsbeirat beispielsweise Folgendes: 1. Bau von weiteren gesicherten Fußgängerquerungen, Mutter-Kind-Piktogramme und Sinus-Schwellen an geeigneten Stellen, zusätzlich zu den in der Anregung OM 1343 beantragten Maßnahmen; 2. Verengung des Straßenraums durch Verschiebung der Markierungen für das Parallel- und Senkrechtparken vom Bürgersteig auf die Fahrbahn, verbunden mit einer Verbreiterung und besseren Begehbarkeit der Bürgersteige; 3. Einrichtung gegenläufiger Einbahnstraßen auf Teilstücken der Cronstettenstraße und damit Verhinderung der direkten Durchfahrt von der Eckenheimer Landstraße zur Eschersheimer Landstraße und umgekehrt; 4. Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen und Anbringung von Geschwindigkeitsanzeigern. Bei allen Maßnahmen ist natürlich die sich daraus möglicherweise ergebende Mehrbelastung anderer Straßen mit einzubeziehen. Begründung: Die Cronstettenstraße wird besonders im morgendlichen Berufsverkehr von Pendlern als schnelle ostwestliche Querverbindung von der Eckenheimer Landstraße Richtung Westend/Innenstadt genutzt, um damit Staus, insbesondere auf dem Alleenring bzw. der Eschersheimer Landstraße, zu umfahren. Dies führt in der verkehrsberuhigten Wohnstraße, die als Schulweg genutzt wird und wo sich außerdem drei Kindereinrichtungen und auf dem Frauensteiner Platz ein Spielplatz befinden, zu einer unangemessenen Belastung und möglichen Gefährdung. Durch einzelne der oben beschriebenen Maßnahmen oder einer Kombination könnte dieser Belastung entgegengewirkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1343 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2013, ST 102 Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2069 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 32 1
Reduzierung der Geschwindigkeit von Autos in der Cronstettenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2012, OF 242/3 Betreff: Reduzierung der Geschwindigkeit von Autos in der Cronstettenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit von Autos sowie zur Verbesserung der Situation für Fußgänger in der Cronstettenstraße zu ergreifen: 1. Einführung regelmäßiger Geschwindigkeitskontrollen in der Cronstettenstraße besonders im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr, damit die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h verstärkt eingehalten wird. 2. Auf der Südseite der Cronstettenstraße zwischen Klettenbergstraße und Eschersheimer Landstraße soll das bisherige Querparken so abgeändert werden, daß die parkenden Autos nicht mehr auf dem Gehsteig parken und im Ergebnis die Parkposition weiter zur Fahrbahn hin bis vor den dortigen Fahrradstreifen verschoben wird. 3. Errichtung eines gut markierten Übergangs für Fußgänger vom Frauensteinplatz über die Cronstettenstraße. Begründung: Die Cronstettenstraße wurde in der Vergangenheit durch wiederholte langdauernde Bauarbeiten auf der Friedberger Landstraße vermehrt als Ost-West-Verbindung genutzt. Eine vergleichbare Situation ist durch die zukünftigen langwierigen Arbeiten zum Bau der Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße zu erwarten. Dies hatte bzw. hat für die Anwohner eine höhere Verkehrsbelastung auf der überwiegend recht breiten Cronstettenstraße zur Folge. Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen der Geschwindigkeitskontrolle und der optischen Reduzierung der Fahrbahnbreite sollen negative Auswirkungen durch überhöhte Geschwindigkeit unterbunden werden. Weiter soll auch die Sicherheit für die zahlreichen Kinder, die zu den drei Kindergärten in der Cronstettenstraße oder zur Holzhausenschule gehören, verbessert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 3 am 27.09.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 242/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); SPD (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenAuslagerung Elisabethenschule in den Holzhausenpark
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1349 entstanden aus Vorlage: OF 192/3 vom 26.04.2012 Betreff: Auslagerung Elisabethenschule in den Holzhausenpark Vorgang: ST 342/12 Der Ortsbeirat lehnt die Stellungnahme ST 342 in Teilen ab und bittet den Magistrat dringend, noch vor dem Beginn der Auslagerung eine neue Beschilderung für eine Ausweichfahrradroute, die nicht über die Parkwege führt, als Ersatz für die nicht mehr zur Verfügung stehende, entwidmete Hammanstraße zu planen und einzurichten. Begründung: Dadurch, dass Container zur Auslagerung auf die entwidmete Hammanstraße gestellt werden, steht diese für einen sehr langen Zeitraum nicht für eine der Nord-Süd-Fahrradrouten zu Verfügung. Gleichzeitig sind die Wege im Park aber kaum dafür geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 342 Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2012, ST 1417 Aktenzeichen: 40 33
Kinderfahrradständer am Brückenübergang zur Holzhausenschule (Eschersheimer Landstraße/Cronstettenstraße)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1351 entstanden aus Vorlage: OF 211/3 vom 05.06.2012 Betreff: Kinderfahrradständer am Brückenübergang zur Holzhausenschule (Eschersheimer Landstraße/Cronstettenstraße) Der Magistrat wird aufgefordert, Kinderfahrradständer an der Treppe des Brückenübergangs zur Holzhausenschule (Eschersheimer Landstraße/Cronstettenstraße) anzubringen. Begründung: Es gibt grundsätzlich nicht genügend Möglichkeiten, Fahrräder anzuketten (an dem Geländer entlang der Straße sind zudem häufig Plakatierungen, die dies erschweren). Zunehmend stellen Kinder ihre Räder nicht mehr vor dem Brückenübergang ab. Anstatt diesen sicheren Übergang dann zu Fuß zu nutzen, radeln sie mittlerweile häufig über die im morgendlichen Berufsverkehr stark befahrene Eschersheimer Landstraße, um ihre Räder dann sicher an Fahrradständern an der Holzhausenschule anzuketten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1352 Aktenzeichen: 66 2
Nachhaltiges Energiesparen: LEDs statt Gaslicht im Nordend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1346 entstanden aus Vorlage: OF 177/3 vom 12.04.2012 Betreff: Nachhaltiges Energiesparen: LEDs statt Gaslicht im Nordend Der Magistrat wird aufgefordert, nach der erfolgreichen Pilotumrüstung in der Justinianstraße die 1024 Gaslaternen im Nordend (ohne Stadtbezirk 240) bis 2015 auf LED-Beleuchtung umzurüsten, um so durch den um 95 Prozent reduzierten Energieverbrauch pro Jahr rund 5,6 Gigawattstunden Energie einzusparen (entspricht über 1.100 Tonnen CO2)[1] . Die hierfür notwendigen Mittel sind im Haushaltsentwurf (Position 5.001250) bereits ausreichend eingeplant. Dies betrifft die in der Karte markierten Straßen: Karte: Stadtplan der Stadt Frankfurt, Bearbeitung: Ronald Bieber Begründung: Die Pilotumrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung in der Justinianstraße hat gezeigt, dass sich die mit rund 1.600 Watt pro Lichtpunkt extrem energiehungrigen Gaslaternen so umrüsten lassen, dass nicht nur der Stromverbrauch um 95 Prozent sinkt (auf 80 Watt pro Laterne), sondern dabei gleichzeitig auch die gewohnte Atmosphäre durch Lichtfarbe und das charakteristische Design der Peitschen- oder Stableuchten erhalten bleibt. Die Umrüstung auf LED bringt zahlreiche Vorteile: - dauerhaft geringere Betriebskosten (minus 515 Euro pro Jahr und Laterne)2 - Verzicht auf aufwendig aus Indien zu importierende Glühstrümpfe (auch wenn diese heutzutage statt dem schwach radioaktiven Thoriumdioxid "nur noch" das seltene Yttriumoxid verwenden) - viel geringerer Wartungsaufwand (ca. alle 15 Jahre statt jährlicher Tausch der Glühstrümpfe) - Betrieb mit erneuerbarer Energie möglich statt mit dem nur begrenzt verfügbaren Erdgas - Erhöhung der Verkehrssicherheit durch höhere Zuverlässigkeit - nochmals 35 Prozent weniger Stromverbrauch als mit herkömmlichen elektrischen Leuchten In Berlin, wo sich die meisten Gaslaternen Deutschlands befinden, werden bereits seit 2008 Gaslaternen auf elektrischen Betrieb umgerüstet.3 Das Nordend stellt mit 18 Prozent aller Gaslaternen in Frankfurt einen Schwerpunkt der Gasbeleuchtung dar (bei einem Bevölkerungsanteil von rund 8 Prozent). In den Wohnstraßen (also ohne die Parks und die Hauptverkehrsachsen Anlagenring, Alleenring, Eschersheimer Landstraße, Eckenheimer Landstraße und Friedberger Landstraße) liegt der Anteil bei 49 Prozent der Straßenlaternen (1024 vs. 1055). 1Umrechnung gemäß Mainova-Angaben (KWh è m3) http://www.mainova.de/static/de-mainova/downloads/MAI_Pb _Erdgasabrechnung_WEB_RZ.pdf und CO2-Rechner des IWR http://www.iwr.de/re/eu/co2/co2.html 2http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2855&_f fmpar[_id_inhalt]=8353938 3http://www.stentwicklung.berlin.de/bauen/beleuchtung/dow nload/Broschuere_Lichtkonzept.pdf Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1594 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2013, ST 472 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2013, ST 1496 Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3150 Antrag vom 30.01.2020, OF 1020/2 Auskunftsersuchen vom 17.02.2020, V 1569 Aktenzeichen: 91 52
Zebrastreifen auf der Cronstettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1343 entstanden aus Vorlage: OF 171/3 vom 12.04.2012 Betreff: Zebrastreifen auf der Cronstettenstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob 1. auf der Cronstettenstraße in direkter Umgebung des Frauensteinplatzes an den Einmündungen Klettenbergstraße und Falkensteiner Straße die Möglichkeit besteht, wirksame Querungshilfen (Schachbrettmuster, Einengungen) einzurichten; 2. statt der zwei Schwellen im Ostteil der Cronstettenstraße Sinussteine in geeigneter Weise in die Fahrbahn eingebracht werden können. Begründung: Auf dem Frauensteinplatz befindet sich ein Spielplatz. Durch die genannten Maßnahmen wird die Überquerung der Cronstettenstraße, vor allem für Kinder, wesentlich sicherer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.09.2012, OM 1558 Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2012, ST 1628
Tempo-30-Zone auf Teilabschnitten Hansaallee und Holzhausenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2012, OM 1246 entstanden aus Vorlage: OF 192/2 vom 11.06.2012 Betreff: Tempo-30-Zone auf Teilabschnitten Hansaallee und Holzhausenstraße Der Magistrat wird gebeten, den Teilabschnitt der Hansaallee von der Vogtstraße bis zur Kreuzung Bremer Straße sowie den Teilabschnitt der Holzhausenstraße zwischen Hansaallee und Eschersheimer Landstraße ebenfalls als Tempo-30-Zone einzurichten. Begründung: Die bestehende Tempo-30-Zone beginnt erst ab Hansaallee/Vogtstraße. Deren Ausweitung wurde von Bewohnern erbeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1297 Aktenzeichen: 32 1
Zebrastreifen vom Holzhausenpark zur Fürstenbergerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2012, OF 212/3 Betreff: Zebrastreifen vom Holzhausenpark zur Fürstenbergerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, einen Zebrastreifen von der östlichen Seite des Holzhausenparks zur Fürstenbergerstraße (Ecke Justinianstraße) anzubringen, auf die der südliche Gehweg des Holzhausenparks zuläuft. Begründung: Viele Kinder der örtlichen Schulen laufen oder fahren mit dem Fahrrad durch den Holzhausenpark in die Schule. Da es auf der Ostseite des Holzhausenparks keinen Zebrastreifen gibt und zudem die dort entlang führende Justinianstraße wegen der Auslagerung der Elisabethenstraße in den Holzhausenpark die neue Radstrecke werden wird, dient ein Zebrastreifen an dieser Stelle der Sicherheit aller, insbesondere der Schulkinder. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 21.06.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 212/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 3 am 23.08.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 212/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 27.09.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 212/3 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenEndlich Bebauungsplan für das Gebiet Gervinusstraße/Böhmerstraße/Leerbachstraße und Auf der Körnerwiese aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2012, OF 166/2 Betreff: Endlich Bebauungsplan für das Gebiet Gervinusstraße/Böhmerstraße/Leerbachstraße und Auf der Körnerwiese aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: 1. Für das Gebiet Leerbachstraße / Böhmerstraße / Auf der Körnerwiese / Gervinusstraße soll ein objektbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Bebauungsplan soll die im rechtsverbindlichen (Bebauungsplan Nw 21 d Nr. Oeder Weg) für das Gebiet Auf der Körnerwiese Nr. 3 - 11 enthaltenen Festsetzungen (WA Allgemeines Wohngebiet IV Geschosse und Grundflächenzahl 0,3) fauf die Grundstücke Böhmerstraße 3 - 15 und Leerbachstraße 88 - 94 sowie Gervinusstraße 24 übertragen. Für das Gebiet Gervinusstraße 22 Colt Telecom ist MK (Misch- und Kerngebiet) nach der derzeitigen Grundstücksausnutzung festzulegen. 2. Die Hinterhöfe sind durch Festsetzungen im Textteil des Bebauungsplans von einer neuen Bebauung freizuhalten. 3. Die im Bebauungsplangebiet stehenden erhaltenswerten Bäume sind durch Markierung im Plan und Festschreibung im Textteil als erhaltenswert zu markieren. 4. Als Bebauungsgrenzen sind die Grenzen der derzeit vorhandenen Bebauung festzulegen Begründung: Im rechtsverbindlichen Bebauungsplan NW 21d Nr.1 Oeder Weg ist für die Grundstücke Auf der Körnerwiese Nr. 3 - 11 als WA Allgemeines Wohngebiet mit IV Geschossen und einer Grundflächenzahl von 0,3, das bedeutet das 30 % des Grundstücks überbaut werden dürfen, festgelegt. Dies sind die gleichen Festsetzungen wie sie in den Bebauungsplänen Nw 21d Nr 1 Oeder Weg, NW 21b Nr.1 Holzhausenstraße und NW 1b NR 1 Eschenheimer Turm in den einzelnen Blöcken mit einem Allgemeinen Wohngebiet festgeschrieben wurden. Wenn der Bebauungsplan NW 21 d Nr1 Oeder Weg nicht durch seinen Zuschnitt an der Straße Auf der Körnerwiese enden würde, so würde die Festsetzung wie bei den anderen Blöcken im Bebauungsplangebiet den ganzen Block umfassen. Deshalb sind die Festsetzungen in den neuen Bebauungsplan zu übertragen. Im Gebiet drohen massive Veränderungen durch Bodenspekulation, siehe Anhang (Rundgang durch das Gebiet.) Aus diesem Grund sind die Grundstücke durch Festschreibung des Bestandes im neuen Bebauungsplan zu erhalten. Die Hinterhöfe sind ebenfalls durch Festschreibung des Bestands von Bebauung freizuhalten und die erhaltenswerten Bäume durch Festschreibung im Textteil des Bebauungsplans zu erhalten. Dies insbesondere, da das Westend im Klimaplanatlas der Stadt Frankfurt als stark erhitztes Gebiet ausgewiesen ist. Anlage 1 (ca. 1,3 MB) Anlage 2 (ca. 43 KB) Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 2 am 14.05.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 166/2 wird zurückgestellt, bis eine Vorstellung zu dem Thema im Ortsbeirat erfolgt ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme 50. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 166/2 wird abgelehnt. Abstimmung: 4 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme); 1 GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenNordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3?
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.02.2012, OA 151 entstanden aus Vorlage: OF 140/3 vom 30.01.2012 Betreff: Nordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend vieler anderer Stadtteile in Frankfurt an folgenden Plätzen/Stellen Hinweisschilder auf den Stadtteil Nordend anzubringen: 1. Adickesallee/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten; 2. Eckenheimer Landstraße/Ecke Kühhornshofweg - stadteinwärts; 3. Friedberger Landstraße an der Friedberger Warte - stadteinwärts; 4. Höhenstraße, Habsburgerallee, Berger Straße - Mittelinsel, westliche Richtung; 5. Sandweg/Ecke Friedberger Anlage - westliche Seite; 6. Friedberger Anlage/Ecke Sandweg - Richtung Westen; 7. Friedberger Tor, Friedberger Landstraße - Mittelinsel; 8. Friedberger Tor, Eschenheimer Anlage; 9. Oeder W eg/Ecke Eschenheimer Anlage; 10. Eschersheimer Landstraße/Ecke Eschenheimer Anlage; 11. Holzhausenstraße/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten. Begründung: In den letzten Jahren wurden an den Grenzen der verschiedenen Stadtteile Hinweisschilder angebracht, die den Besucher auf den Stadtteil aufmerksam machen und damit den Bewohnern des Stadtteils gleichzeitig ein wichtiges Stück Identifikation geben. Das Nordend, einer der Stadtteile jenseits des Anlagenringes (der alten Stadtbegrenzung), gleichzeitig von Norden aus das Tor zur Innenstadt, mit seiner interessanten historischen Entwicklung (auch als Wohnviertel in Innenstadtnähe) sowie den unterschiedlichsten sozialen und kulturellen Angeboten bietet sich geradezu ideal für eine entsprechende Beschilderung an. Frankfurt würde sich mit einer entsprechenden Kennzeichnung zu diesem Stadtteil mit seiner lebendigen Geschichte und zusätzlich zu seiner in der Stadt lebenden Bevölkerung bekennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.02.2012 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.03.2012, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012, TO II, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1486, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2012 Aktenzeichen: 00 34 2
LED-Pilotbetrieb auswerten und ausweiten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2012, OM 914 entstanden aus Vorlage: OF 111/3 vom 02.01.2012 Betreff: LED-Pilotbetrieb auswerten und ausweiten Der Magistrat wird gebeten, den LED-Pilotbetrieb in der Justinianstraße inhaltlich auszuweiten, indem die sieben Laternen in der angrenzenden Kastanienallee von dem derzeitigen elektrischen Betrieb auf elektrischen LED-Betrieb in gleicher Lichtfarbe wie in der Justinianstraße umgerüstet werden. Vorab sind die folgenden Fragen zu klären: - Welche Energieeinsparung ergibt sich bei LED-Beleuchtung gegenüber herkömmlicher elektrischer Beleuchtung? - Wie hoch sind in diesem Fall (elektrische Anschlüsse vorhanden, Lampenmast wird weiterverwendet) die Umrüstungskosten? Wie hoch sind die Kosten im Falle eines Austausches der bestehenden Laternenmaste durch historische Laternenmaste wie an der Paul-Hindemith-Anlage (Höhe Oeder Weg Nr. 101), gegebenenfalls mit finanzieller Unterstützung der Frankfurter Bürgerstiftung? - Wie unterscheidet sich der Wartungsaufwand von LED-Lampen gegenüber dem Wartungsaufwand für herkömmliche elektrische Laternen? Begründung: Die geforderte inhaltliche Ausweitung soll einerseits dazu dienen, die LED-Technik auch mit anderen Beleuchtungstechniken vergleichbar zu machen und andererseits - an genau diesem Standort - zumindest in der Dunkelheit ein einheitliches Beleuchtungsbild rund um das Holzhausenschloss zu etablieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 660 Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2012, ST 1908 Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1237 Aktenzeichen: 32 1
Nordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3?
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.02.2012, OA 151 entstanden aus Vorlage: OF 140/3 vom 30.01.2012 Betreff: Nordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend vieler anderer Stadtteile in Frankfurt an folgenden Plätzen/Stellen Hinweisschilder auf den Stadtteil Nordend anzubringen: 1. Adickesallee/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten; 2. Eckenheimer Landstraße/Ecke Kühhornshofweg - stadteinwärts; 3. Friedberger Landstraße an der Friedberger Warte - stadteinwärts; 4. Höhenstraße, Habsburgerallee, Berger Straße - Mittelinsel, westliche Richtung; 5. Sandweg/Ecke Friedberger Anlage - westliche Seite; 6. Friedberger Anlage/Ecke Sandweg - Richtung Westen; 7. Friedberger Tor, Friedberger Landstraße - Mittelinsel; 8. Friedberger Tor, Eschenheimer Anlage; 9. Oeder W eg/Ecke Eschenheimer Anlage; 10. Eschersheimer Landstraße/Ecke Eschenheimer Anlage; 11. Holzhausenstraße/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten. Begründung: In den letzten Jahren wurden an den Grenzen der verschiedenen Stadtteile Hinweisschilder angebracht, die den Besucher auf den Stadtteil aufmerksam machen und damit den Bewohnern des Stadtteils gleichzeitig ein wichtiges Stück Identifikation geben. Das Nordend, einer der Stadtteile jenseits des Anlagenringes (der alten Stadtbegrenzung), gleichzeitig von Norden aus das Tor zur Innenstadt, mit seiner interessanten historischen Entwicklung (auch als Wohnviertel in Innenstadtnähe) sowie den unterschiedlichsten sozialen und kulturellen Angeboten bietet sich geradezu ideal für eine entsprechende Beschilderung an. Frankfurt würde sich mit einer entsprechenden Kennzeichnung zu diesem Stadtteil mit seiner lebendigen Geschichte und zusätzlich zu seiner in der Stadt lebenden Bevölkerung bekennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.02.2012 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.03.2012, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012, TO II, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1486, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2012 Aktenzeichen: 00 34 2
Ersatz für Kurzzeitparkplätze in der Cronstettenstraße am neuen Kinderhaus im Diakonissenhaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2012, OF 152/3 Betreff: Ersatz für Kurzzeitparkplätze in der Cronstettenstraße am neuen Kinderhaus im Diakonissenhaus Das Kinderhaus der Diakonissenhauses zieht kurzfristig in den Neubau an der Eschersheimer Landstraße um. Das bisherige Gebäude an der Cronstettenstraße wird in Wohnungen umgestaltet. Im Zuge dieser Baumaßnahmen werden die bisherige Kurzzeitparkplätze vor der Einrichtung wegfallen. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 beschließen, den Magistrat aufzufordern, in der Cronstettenstraße Ersatz für die wegfallenden Kurzzeitparkplätze zu schaffen. Die Parkplätze sollten analog den bestehenden Kurzzeitparkplätzen möglichst nahe vor dem Epiphaniskindergarten in der Cronstettenstraße und dem Kinderhaus in der Wolfsgangsstraße für die Zeiten 7:30 Uhr bis 9:30 Uhr und 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr eingerichtet werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 152/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 3 am 26.04.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 152/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 24.05.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 152/3 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenLeuchtdioden nach Bornheim und ins Ostend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 799 entstanden aus Vorlage: OF 89/4 vom 22.12.2011 Betreff: Leuchtdioden nach Bornheim und ins Ostend Der Magistrat wird gebeten, bei einem künftigen Umbau von bogenförmigen Gaslaternen in LED-Laternen in Bornheim und im Ostend zu beginnen. Dabei ist es anzustreben, dass 1. die Form der vorhandenen Bogenlampen "L 56" beibehalten wird; 2. die Farbtemperatur der neuen Leuchtkörper weitgehend unverändert bleibt; 3. Umbauten vornehmlich dort vorgenommen werden, wo die Straße sowieso erneuert wird. Begründung: Die LED-Technik ist inzwischen so weit entwickelt, dass sie zu einem echten Ersatz für Gaslaternen werden kann. Der Energieverbrauch senkt sich mit einer solchen Umrüstung um den Faktor 20. Auch die Wartungskosten sind deutlich geringer und es fällt kein thoriumoxidhaltiger Sondermüll mehr an. In der Justinianstraße stehen jetzt eine Reihe LED-Laternen, die die obengenannten Kriterien erfüllen: Sie sind von der herkömmlichen grünen Bogenlampe von der Form her nicht zu unterscheiden und geben ein Licht ab, welches dem gewohnten Gaslicht verblüffend entspricht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2012, ST 398 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2014, OM 2902 Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3150 Anregung vom 15.07.2014, OA 534 Aktenzeichen: 91 52
Umbau Elisabethenschule: Voraussetzungen für eine Containeraufstellung im Holzhausenpark
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2011, OM 682 entstanden aus Vorlage: OF 107/3 vom 01.12.2011 Betreff: Umbau Elisabethenschule: Voraussetzungen für eine Containeraufstellung im Holzhausenpark Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Bedingungen zu erfüllen, damit dem nachvollziehbaren Wunsch des Stadtschulamtes und der Schule entsprochen werden kann, die Container zur Auslagerung der Elisabethenschule auf dem Grünstreifen entlang der entwidmeten Hammanstraße aufzustellen und die Straße als Pausenhof für die Schülerinnen und Schüler einzurichten: - Neue Beschilderung einer Ausweichfahrradroute, die nicht über die Parkwege führt; - Ergreifung geeigneter Maßnahmen, die dafür sorgen, dass entlang des Cafés im Park nicht schnell mit dem Fahrrad gefahren werden kann; - Keine Baumfällungen zur Aufstellung der Container; - Kein direkter Zugang zum Holzhausenpark; - Nach Ende der Umbaumaßnahme Öffnung des Schulhofes an Wochenenden für die Allgemeinheit; - Nach Ende der Umbaumaßnahme Rückbau des Grüns im Park; - Prüfung, ob die entwidmete Hammanstraße während der Umbaumaßnahme nach Schulschluss und an den Wochenenden geöffnet werden kann; - Ausreichender Abstand der Container zum Café; - Prüfung der Entwidmung der Justinianstraße zwischen Fürstenbergerstraße und Annastraße als Ausgleichsfläche für den Holzhausenpark. Begründung: Wenn die Container für einen Zeitraum von circa drei Jahren im Holzhausenpark aufgestellt werden, bedeutet dies einen großen Nachteil für die Nutzerinnen und Nutzer des Parks bzw. für den Park selbst sowie für die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf der Radroute über die Hammanstraße. Die o. a. Maßnahmen sollen für einen angemessenen Ausgleich sorgen, sodass die Schülerinnen und Schüler in den Containern im Holzhausenpark trotz der Umbaumaßnahme weiter gut und in Ruhe unterrichtet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 342 Aktenzeichen: 40 33
Auslagerung der Elisabethenschule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2011, OM 683 entstanden aus Vorlage: OF 108/3 vom 01.12.2011 Betreff: Auslagerung der Elisabethenschule Nach Abwägung der verschiedenen Optionen zur Aufstellung der für die Schulsanierung der Elisabethenschule notwendigen Container stimmt der Ortsbeirat dem Vorschlag des Stadtschulamtes und der Schulleitung der Elisabethenschule zu, die Container zur provisorischen Unterbringung der Schulklassen entlang der Hammanstraße im Holzhausenpark aufzustellen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die dringend notwendige Sanierung der Elisabethenschule bedingt die Auslagerung von Schulklassen in Container. Als Standort für diese Container blieb nach Diskussion sämtlicher Alternativen nur die Aufstellung entlang der Hammanstraße übrig, da sich insbesondere unter aufstellungstechnischen, schulorganisatorischen und pädagogischen Aspekten keine andere Option realisieren lässt. Der Ortsbeirat ist sich der Belastung des Holzhausenparks durch die Container bewusst, wobei allerdings nur zwei im Jahre 2004 gepflanzte Bäume gefährdet sind, deren Erhalt mit großer Wahrscheinlichkeit möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 341 Aktenzeichen: 40 33
Umgestaltung Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2011, OM 387 entstanden aus Vorlage: OF 46/3 vom 21.07.2011 Betreff: Umgestaltung Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrsinsel am Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße zu entfernen und stattdessen den Überweg mit seitlichen Ausbuchtungen zu gestalten. Begründung: Durch die Verkehrsinsel haben insbesondere die in östliche Richtung fahrenden Busse wegen der sehr dicht am Überweg parkenden Autos Schwierigkeiten, die Verkehrsinsel zu passieren. So kommt es immer wieder vor, dass der Bus verkehrswidrig links an der Insel vorbeifahren muss. Durch seitliche Ausbuchtungen kann das Falschparken verhindert werden, der Bus hat freie Durchfahrt, die Fußgänger werden besser gesehen und müssen - auch ohne Zwischenstopp in der Mitte der Straße - keinen längeren Weg auf der Straße zurücklegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1439 Aktenzeichen: 66 2
Geplante Umrüstung von Gaslaternen in der Justinianstraße am Holzhausenpark
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2011, OF 65/3 Betreff: Geplante Umrüstung von Gaslaternen in der Justinianstraße am Holzhausenpark Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu berichten, 1. welche Kosten der Stadt und ihren direkten und indirekten Beteiligungsgesellschaften für die geplante Umrüstung von Gaslaternen auf stromgespeiste LED-Technik in der Justinianstraße im Rahmen einer "Pilotstrecke" pro Gaslaterne bis zu deren Betriebsbereitschaft unter Einbeziehung von Kosten - der Beschaffung und Montage von LED - Leuchtmitteln, und - Tiefbauarbeiten und sonstigen Bauarbeiten zum Rückbau der Gasanschlüsse sowie Herstellung der Stromanschlüsse, und - des Anschlusses der Stromversorgung von Laternen an ein vorhandenes Netz einschließlich der Beschaffung und Montage von Transformatoren und sonstigen elektrischen Ausrüstungen. 2. wieviele Gaslaternen in der Justinianstraße und der unmittbaren Umgebung Bestandteil des Projektes "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlaternen und in den Kostenangaben zu Ziffer 1 berücksichtigt sind. Begründung: Wie von der Stadtverwaltung zu erfahren war, senke die "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlatenen in der Justinianstraße die Kosten für die Beleuchtung auf 25 Euro pro Laterne im Jahr. Sonstige Angaben wurden nicht gemacht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2011, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 65/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und LINKE. gegen CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenParkplatzsituation Eschersheimer Landstraße Ecke Holzhausenstraße vor dem ehemaligen Tankstellengelände
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2010, OM 4699 entstanden aus Vorlage: OF 1046/3 vom 14.10.2010 Betreff: Parkplatzsituation Eschersheimer Landstraße Ecke Holzhausenstraße vor dem ehemaligen Tankstellengelände Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass durch Abmarkierungen deutlich wird, wo sich sowohl auf der Seite der Eschersheimer Landstraße als auch der Holzhausenstraße Parkplätze beziehungsweise Zufahrten zu dem Gelände befinden. Begründung: Derzeit ist es für die Anwohner nicht genau ersichtlich, wo sich Zufahrten und Parkplätze befinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 300 Aktenzeichen: 66 3
ADAC-Test zu Fußgängerüberwegen im Nordend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.08.2010, OM 4495 entstanden aus Vorlage: OF 1001/3 vom 02.08.2010 Betreff: ADAC-Test zu Fußgängerüberwegen im Nordend Der Magistrat wird beauftragt, 1. den als bedenklich bewerteten und auf Platz 75 von 80 getesteten Fußgängerüberweg Falkensteiner Straße/Oeder Weg sowie 2. den als ausreichend bewerteten Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße so sicher zu machen, dass der Schutz von Gesundheit und Leben der Fußgänger gewährleistet wird. Begründung: Der ADAC hat deutschlandweit verschiedene Fußgängerüberwege auf ihre Sicherheit getestet. Die acht Frankfurter Fußgängerüberwege liegen sämtlich im Nordend beziehungsweise direkt an der Grenze zum Nordend. Auf Platz 75 von 80 rangiert der als bedenklich eingestufte Fußgängerüberweg Falkensteiner Straße/Oeder Weg sowie der als ausreichend getestete Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße. Es ist daher im Interesse der Fußgänger dringend erforderlich, dass diese äußerst schlecht bewerteten Fußgängerüberwege schnellstens dem Sicherheitsstandard angepasst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2011, ST 256 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1440 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 51. Sitzung des OBR 3 am 10.02.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 3 am 03.11.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0
Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.02.2010, OA 1067 entstanden aus Vorlage: OF 887/3 vom 23.01.2010 Betreff: Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die nachstehenden Straßen von der Reinigungsklasse 2 (zweifache wöchentliche Reinigung) in die Reinigungsklasse 1 (einfache wöchentliche Reinigung) einzuordnen: Bäckerweg Koselstraße Burgstraße Lersnerstraße Egenolffstraße Luisenstraße Eiserne Hand Mauerweg Elkenbachstraße Mercatorstraße Fichardstraße Merianstraße Fürstenbergerstraße Nordendstraße Günthersburgallee Scheffelstraße Hebelstraße Schleidenstraße Herbartstraße Wolfsgangstraße Holzhausenstraße 2. den gesamten Sandweg in die Reinigungsklasse 2 einzuordnen. Begründung: 1. Es ist unverständlich, weshalb die vorgenannten Straßen in der Reinigungsklasse 2 eingruppiert worden sind, zumal es sich weitestgehend um Seitenstraßen handelt. Ebenso in der Reinigungsklasse 2 befinden sich die Straßen des Anlagen- und Alleenringes, die Friedberger Landstraße und die Eschersheimer Landstraße. Daher gibt es keine sachlichen Gründe, weshalb die vorgenannten Straßen nicht in die Reinigungsklasse 1 eingruppiert werden können. 2. Der Sandweg ist zum Teil in Reinigungsklasse 1, aber zum größten Teil in Reinigungsklasse 3 - also dreifache wöchentliche Reinigung - eingruppiert worden, was vollkommen unverständlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.05.2010, B 352 Bericht des Magistrats vom 15.11.2010, B 682 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 175 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2, 4 Versandpaket: 17.02.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2 am 08.03.2010, TO I, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage OA 1067 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP; LINKE. (= Enthaltung) 40. Sitzung des OBR 4 am 09.03.2010, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage OA 1067 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.03.2010, TO I, TOP 75 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1067 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7799, 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 11.03.2010 Aktenzeichen: 79 4
Flächennutzungsplan für das Nordend: Grünflächen erweitern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.09.2009, OM 3546 entstanden aus Vorlage: OF 756/3 vom 20.08.2009 Betreff: Flächennutzungsplan für das Nordend: Grünflächen erweitern Der Magistrat wird gebeten, folgende Grünflächen in den Flächennutzungsplan aufzunehmen: - Nibelungenallee (ab Eckenheimer Landstraße) - Rothschildallee - Wasserpark - Rotlintstraße (nördlich der Egenolffstraße) - Martin-Luther-Straße (nördlich der Rohrbachstraße) - Eysseneckstraße - Paul-Hindemith-Anlage Begründung: Diese Grünzüge sind sehr wichtig für das Kleinklima des Nordends und der ganzen Stadt. Im Flächennutzungsplan sind nur folgende Grünflächen ausgewiesen: - Günthersburgpark - Bethmannpark - Holzhausenpark - Hauptfriedhof - Günthersburgallee - Adlerflychtplatz und der nördlich angrenzende Grünzug am Oeder Weg - die Grünflächen rund um den HR Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.10.2009, ST 1488 Aktenzeichen: 61 00
Illegales Parken an der Epiphaniaskirche
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2009, OM 3058 entstanden aus Vorlage: OF 669/3 vom 26.02.2009 Betreff: Illegales Parken an der Epiphaniaskirche Vorgang: ST 7/09 Der Magistrat wird gebeten, die beiden illegalen Parkplätze an der Epiphaniaskirche, direkt vor der Ampel Holzhausenstraße/Oeder Weg, durch Abpollern zu beseitigen. Die notwendige Bürgersteigbreite soll dabei erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2009, ST 684 Aktenzeichen: 66 7
Informations- und Notrufsäulen in den U-Bahnstationen des Nordends
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.02.2009, OM 2970 entstanden aus Vorlage: OF 625/3 vom 08.01.2009 Betreff: Informations- und Notrufsäulen in den U-Bahnstationen des Nordends Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit der VGF bzw. traffiQ in den U-Bahn-Stationen des Nordends auf den Bahnsteigen Informations- und Notrufsäulen ohne Kameras einzurichten, ähnlich denen an der Hauptwache. Begründung: Gerade an der U-Bahn-Station Holzhausenstraße, die durch die Nähe zur Universität immer wieder von vielen Neu-Frankfurtern benutzt wird, ist eine Informationssäule von großem Nutzen. Mit einer Notrufeinrichtung wird auch die Sicherheit auf den Bahngleisen verbessert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2009, ST 681 Aktenzeichen: 92 13
Fußgängerüberweg Bremer Straße und Hansaallee/Taktung der Grünphasen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2009, OM 2927 entstanden aus Vorlage: OF 337/2 vom 19.12.2008 Betreff: Fußgängerüberweg Bremer Straße und Hansaallee/Taktung der Grünphasen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Fußgängergrünphase am Fußgängerüberweg Bremer Straße (Eingang Campus Westend) so lange geschaltet ist, dass ein Überqueren beider Fahrtrichtungen in der Regel möglich ist. Es soll berichtet werden, falls dies nicht möglich ist. Begründung: Bei der derzeitigen Taktung der Grünphasen müssen die Fußgänger auf einer kleinen Insel stehen bleiben und warten bis die zweite Ampel grün wird. Da dieser Überweg von vielen Studentinnen und Studenten genutzt wird (direkter Weg zur U-Bahnstation Holzhausenstraße), reicht der Platz nicht immer aus, alle Fußgänger auf der Insel aufzunehmen. Dadurch kommt es zu einer hohen Gefährdung der Fußgänger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2009, ST 545 Aktenzeichen: 32 1
Beseitigung illegaler Parkplätze vor der Epiphanias-Kirche
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2008, OM 2619 entstanden aus Vorlage: OF 519/3 vom 30.07.2008 Betreff: Beseitigung illegaler Parkplätze vor der Epiphanias-Kirche Der Magistrat wird gebeten, zwei illegale Parkplätze vor der Epiphanias-Kirche - unmittelbar vor der Ampel Holzhausenstraße / Oeder Weg - durch das Hinlegen von zwei bis drei großen Natursteinen zu beseitigen. Begründung: Mehrere Kirchgängerinnen und Kirchgänger haben festgestellt, dass durch das illegale Parken von (2) Pkws auf dem Bürgersteig unmittelbar vor der Ampel die Fußgänger gezwungen sind, auf den Rasen auszuweichen. Dabei müssen sie über die niedrige Steineinfassung des Rasens, was insbesondere bei älteren Menschen zum Stolpern geführt und die Rasenfläche beschädigt hat. Die davor liegende legale Parkfläche verführt geradezu, diese Fläche durch weiteres nunmehr illegales Parken zu "verlängern". Angebrachte Verkehrsschilder werden "gewohnheitsgemäß" ignoriert. Eine ästhetisch gute Lösung wäre das Deponieren von großen Natursteinen, wie sie am Ende der Schlosserstraße zu finden sind, wie auch auf Anregung des Ortsbeirates geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 7 Aktenzeichen: 66 0
Sanierung des Holzhausenparks Stufe II
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2008, OM 2622 entstanden aus Vorlage: OF 526/3 vom 04.09.2008 Betreff: Sanierung des Holzhausenparks Stufe II Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die dem Ortsbeirat vorgestellten Pläne des zweiten Abschnitts der Sanierung des Holzhausenparks so schnell wie möglich fertiggeplant und realisiert werden. Wünschenswert ist vor allem, die Anschaffung neuer Spielgeräte, die Renovierung der Sandkästen und die Wiederherstellung des historischen Weges parallel zur Holzhausenstraße schnellstmöglich umzusetzen. Begründung: Nachdem im ersten Bauabschnitt die Begrünung der Rasenfläche, die Versorgung der Rasenfläche mit Wasser, die nötige Renovierung bestehender Wege und die Abgrenzung der bestuhlten Fläche des Cafés vollzogen sind, sollte so schnell wie möglich mit der Verwirklichung der Pläne der Stufe II begonnen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 18 Aktenzeichen: 67 0
Abpollern der Fürstenbergerstraße gegenüber der Post
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.10.2006, OF 99/3 Betreff: Abpollern der Fürstenbergerstraße gegenüber der Post Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der IX. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den nördlichen Bürgersteig der Fürstenbergerstraße zwischen Oederweg und Justinianstraße (Teilstück gegenüber der Post) gegen das verbotene Halten und Parken von PKW abzupollern. Dabei sollen die Poller sparsam, aber wirkungsvoll gesetzt werden, auf keinen Fall sind Geländer zu verwenden. Begründung: Fußgänger, insbesondere Schulkinder auf ihrem dort verlaufenden Schulweg, werden durch das häufige Befahren des Bürgersteigs durch PKW gefährdet. Grund für das verbotswidrige Halten ist in der Regel der schnelle Besuch des Postamts. Das geltende absolute Halteverbot wird ständig missachtet und die Autos halb auf der Straße, halb auf dem Gehweg abgestellt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 09.11.2006, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 3 am 15.02.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Partei: SPD
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