Meine Nachbarschaft: Auf dem Ried
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Vorlagen
Lindenbäume im Bereich des Friedhofs Leo Tolstoj Straße/Ecke Budapester Straße
Antrag vom 19.10.2016, OF 57/15 Betreff: Lindenbäume im Bereich des Friedhofs Leo-Tolstoj-Straße/Ecke Budapester Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsvorsteher wird gebeten, mit dem Grünflächenamt/Friedhofsamt eine Ortsbegehung mit Teilnahme der anliegenden Bürger Leo Tolstoi Straße Ecke Budapester Straße zu vereinbaren, um Möglichkeiten der Abhilfe zu besprechen. Begründung: Im Bereich Leo Tolstoi Straße Ecke Budapester Straße stehen an der Friedhofsgrenze fünf Lindenbäume, die zur Blütezeit die umliegenden Grundstücke mit Blütenstaub verunreinigen. Im Herbst werden die gleichen Grundstücke/Anlieger durch starken Laubbefall beeinträchtigt. Da die Straßen, durch die FES in dieser Zeit auch nicht zufriedenstellend gereinigt werden, besteht in diesem Bereich eine erhebliche Rutschgefahr, auch für Fußgänger. Die Regenablaufrinnen der Häuser müssen mehrfach gereinigt werden um den Ablauf zu ermöglichen. Für die Anrainer bedeuten diese Reinigungsarbeiten erhebliche Mehrkosten, gerade für ältere Mitbürgern kein zufriedenstellender Zustand. Hier muss für die Anwohner dringend eine Lösung gefunden werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 15 am 04.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 57/15 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: 5 CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen 1 CDU (= Ablehnung)
Aufstellung von Abfallbehältern für Hundekotbeutel im Weg Im Weidenfeld
Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 563 entstanden aus Vorlage: OF 34/15 vom 23.08.2016 Betreff: Aufstellung von Abfallbehältern für Hundekotbeutel im Weg Im Weidenfeld Der Magistrat wird gebeten, am Rande des landwirtschaftlichen Weges Im Weidenfeld zwei Abfallbehälter für gebrauchte Hundekotbeutel aufzustellen. Als Standorte empfiehlt sich der Eingang Im Weidenfeld/Ecke Leo-Tolstoj-Straße und Im Weidenfeld in Höhe der kleinen Brücke über den Taunengraben in der Nähe und Höhe des Hofgutes Kester. Begründung: Der Weg Im Weidenfeld in Richtung der Hüttenmühle ist eine sehr beliebte Auslaufstrecke zahlreicher Hundebesitzer und wird für die Tiere zum Gassigehen genutzt. Zahlreiche verantwortungsvolle Hundebsitzer sammeln in diesem Zusammenhang bereits mittels mitgenommener Hundekotbeutel die am Rande des Weges von ihren Tieren entledigten Kothäufchen zur weiteren Entsorgung - als Beitrag zum Schutz der Natur - wieder auf. Leider werden von einigen Besitzern diese gefüllten Hundebeutel wegen der über weite Strecken fehlenden Abfallkörbe für diese Beutel nicht ordnungsgemäß in Abfallbehälter entsorgt bzw. nach Hause für die Hausrestmülltonne mitgenommen. Diese kotvollen und aus schlecht abbaubaren Material bestehenden Beutel werden dann meistens zum Ärger der Anwohner und Gartenbesitzer sowie der Landwirte in die angrenzenden Gärten und landwirtschaftlichen Flächen geworfen und unsachgemäß entsorgt. Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich dringend, auf diesem belebten und bei Hundebesitzern sehr stark genutzten Weg zwei weitere Hundekotbeutelabfallbehälter aufzustellen. In Höhe des Vogelschutzgebietes Im Weidenfeld steht bereits weit entfernt ein Abfallbehälter, der dankenswerterweise von NABU-Mitgliedern geleert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1666 Aktenzeichen: 79 4
Verkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg
Antrag vom 08.04.2016, OF 6/15 Betreff: Verkehrssituation im Bereich Alt-Niedereschbach, Urseler Weg, Tannenweg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsvorsteher wir gebeten, bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde das Verkehrsproblem im o.a Bereich im Ortsbeirat diskutiert. Der Ortsvorsteher wird gebeten, gemeinsam mit allen Fraktionen, den Anwohnern und dem Straßenverkehrsamt, nach einer verkehrsgerechten ungefährlichen Lösung zu suchen. Begründung: An der gefährlichen Verkehrssituation in diesem Bereich hat sich bisher nichts geändert. (siehe auch früheren Vortrag von Frau Cornelia Spielmann).Es kommt weiterhin zu sehr gefährlichen Situationen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 15 am 29.04.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 6/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen einer der nächsten Verkehrsbegehungen mit dem Straßenverkehrsamt im o. g. Bereich nach einer verkehrsgerechten, ungefährlichen Lösung zu suchen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
U-Bahn-Anbindung des Riedbergs weiter verbessern
Anregung an den Magistrat vom 10.07.2015, OM 4379 entstanden aus Vorlage: OF 469/12 vom 26.06.2015 Betreff: U-Bahn-Anbindung des Riedbergs weiter verbessern Der Magistrat wird gebeten, die traffiQ aufzufordern, für das Fahrplanjahr 2015/2016 auch ohne den Einsatz zusätzlicher Züge für eine weitere Verbesserung der Anbindung des Riedbergs zu sorgen. Hierbei sollen insbesondere die Umsteigebeziehungen zwischen der U 9 und U 3 in Niederursel verbessert werden, zum Beispiel durch eine leichte Zeitverschiebung der U 9 Richtung Ginnheim um wenige Minuten nach hinten. In der Gegenrichtung sollte durch dispositive Maßnahmen sichergestellt werden, dass es nicht mehr (wie heute häufig der Fall) am Gleisdreieck Heddernheimer Landstraße zu fahrplanwidrigen Überholungen der U 3 durch die U 9 kommt. Begründung: Auf dem Riedberg wohnen Jahr für Jahr mehr Menschen, die für den Weg zur Arbeit idealerweise die öffentlichen Verkehrsmittel - und hier vor allem die U-Bahn - nutzen sollen. Die Hauptlast trägt hierbei die Linie U 8, was sich auch gut an den Zuglängen ablesen lässt (U 9 in Einfachtraktion, U 8 in den Stoßzeiten stets in Dreifachtraktion). Nachdem im laufenden Fahrplan bereits die sehr unglücklich springenden Abfahrtszeiten der U 8 in Richtung Südbahnhof zugunsten eines über den Großteil des Tages von Montag bis Samstag weitgehend einheitlichen Taktes angepasst werden konnten, hat sich die Umsteigebeziehung von der U 9 in die U 3 in Niederursel verschlechtert. Lagen im vergangenen Jahr in Niederursel meist rund drei Minuten zwischen der U 9 Richtung Ginnheim und der U 3 Richtung Südbahnhof, so hat sich dies mit dem Fahrplan 2014/2015 auf (je nach Uhrzeit) sechs bis acht Minuten erhöht. Eine Verschiebung der U 9 nach hinten um bis zu fünf Minuten würde den Umstieg beschleunigen und für den Riedberg praktisch einen 7,5-Minuten-Takt bedeuten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2015, ST 1522 Aktenzeichen: 92 10
Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
Antrag vom 25.09.2014, OF 238/15 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2015 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2016 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 15 am 10.10.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 238/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER, FDP und NPD gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)
Testprojekt: Temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre-Straße in Richtung Freibad Nieder-Eschbach einrichten
Anregung an den Magistrat vom 13.06.2014, OM 3208 entstanden aus Vorlage: OF 224/15 vom 26.05.2014 Betreff: Testprojekt: Temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre-Straße in Richtung Freibad Nieder-Eschbach einrichten Bei schönem Sommerwetter, insbesondere an Wochenenden und auch bei gleichzeitigen Sportveranstaltungen auf der Bezirkssportanlage, wird das Nieder-Eschbacher Freibad sehr gut besucht. Viele Besucher des Freibades sowie der angrenzenden Bezirkssportanlage kommen mit dem Pkw. Aufgrund der geringen Anzahl von Stellplätzen auf dem vorhandenen Parkplatz weichen die Autofahrer zum Parken in die Heinrich-Becker-Straße und in die Straßen des nahen Umfeldes aus. Die Heinrich-Becker-Straße ist des Öfteren dann teilweise so dicht zugeparkt, dass maximal eine enge Fahrspur verbleibt, die Gegenverkehr nur noch sehr bedingt zulässt. Es kam dann auch gelegentlich zu einem Verkehrskollaps, weil sich der An- und Abfahrtsverkehr im Nadelöhr gegenseitig behinderte und sich auf beiden Seiten ein Stau entwickelte, der eine Weiterfahrt der Fahrzeuge nur unter äußerst schwierigen fahrtechnischen Bedingungen ermöglichte. Mitunter war damit auch eine Gefährdung der Fußgänger im Bürgersteigbereich verbunden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, im Rahmen eines Testprojektes im Juli und August 2014 an drei ausgewählten Wochenenden, die auch aufgrund voraussichtlich schönen Wetters einen hohen Besuch des Freibades Nieder-Eschbach und der Bezirkssportanlage erwarten lassen, temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre Straße bis in Richtung der neuen Brücke einzurichten. Die Abfahrt soll über die Brücke Richtung Budapester Straße erfolgen. Begründung: Mit der temporär angelegten Einbahnregelung wäre ein verbesserter und sicherer Verkehrsabfluss der Freizeitanlagen gegeben. Diese Einbahnregelung soll nur an ausgewählten Sommerwochenenden erfolgen, an denen ein hoher Besuch des Freibades zu erwarten ist. Eine generelle Einbahnregelung nach erfolgreicher Testphase ist ausdrücklich nicht das Ziel des Projektes. Unter der Woche und an besucherarmen Sommerwochenenden bleibt es wie bisher bei einem Befahren der Heinrich-Becker-Straße in beide Richtungen. Die Einschränkungen durch die temporäre Einbahnregelung sollen für die Bewohner der Heinrich-Becker-Straße so gering wie möglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1065 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 429 Aktenzeichen: 32 1
Einrichtung von dezentralen Entsorgungsinseln für Elektroschrott-Tonnen in Nieder Eschbach
Anregung an den Magistrat vom 21.03.2014, OM 3015 entstanden aus Vorlage: OF 214/15 vom 04.03.2014 Betreff: Einrichtung von dezentralen Entsorgungsinseln für Elektroschrott-Tonnen in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zum Sammeln von wiederverwertbaren Kleinelektrogeräten in Nieder-Eschbach dezentrale Entsorgungsinseln zu schaffen und diese mit Sammeltonnen für Elektroschrott auszustatten. Als geeignete Standorte für die Sammeltonnen werden die gut zu erreichenden Bereiche bei den vorhandenen Verbrauchermärkten in folgenden Straßen vorgeschlagen: - Alt-Niedereschbach - Ben-Gurion-Ring - Berner Straße Begründung: Neben der Möglichkeit der Abgabe von Elektrogeräten im Wertstoffhof Nord der FES bedarf es weitere Angebote für den Bürger im Frankfurter Norden, Kleinelektrogeräte, wie beispielsweise alte Handys, Mixer, Elektrorasierer etc., für die Wiederverwertung zu entsorgen. Diese Geräte sind begehrtes Recyclinggut und gehören nicht in die häusliche Restmülltonne. Auf sogenannten dezentralen Entsorgungsinseln sollen daher spezielle Sammelbehälter aufgestellt werden, in denen diese Kleingeräte entsorgt werden können. Als geeignete Örtlichkeiten für derartige Sammelbehälter werden in Nieder-Eschbach die Standorte der Discounter und Verbrauchermärkte vorgeschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.06.2014, ST 860 Aktenzeichen: 79 4
Erweiterung der Straßenbeleuchtung Heinrich-Becker-Straße bis zum Vereinsheim der Schützen
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2014, OM 2765 entstanden aus Vorlage: OF 208/15 vom 02.01.2014 Betreff: Erweiterung der Straßenbeleuchtung Heinrich-Becker-Straße bis zum Vereinsheim der Schützen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in der Heinrich-Becker-Straße im Bereich unterhalb der Freizeitgärten zwischen der Tennisanlage und dem Vereinsheim der Schützen die Straßenbeleuchtung erweitert wird. Begründung: Gerade in den Abendstunden ist dieser Bereich ein sehr dunkler Abschnitt. Eine bessere Ausleuchtung erhöht die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 453
Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
Antrag vom 11.09.2013, OF 192/15 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 15 am 27.09.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 191/15 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU und 2 SPD gegen GRÜNE, 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)
Illegales Abstellen von Fahrzeugen unterbinden
Anregung an den Magistrat vom 28.06.2013, OM 2344 entstanden aus Vorlage: OF 636/5 vom 12.06.2013 Betreff: Illegales Abstellen von Fahrzeugen unterbinden Vorgang: M 93/13 Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die illegal abgestellten Schrottfahrzeuge auf der Fläche "Wildes Parken" des Bebauungsplans Nr. 887 - Kaiserlei-Promenade - gegenüber der Kreuzung Budapester Straße/Kaiserlei-Promenade entfernt werden und dass die Fläche künftig gegen das Abstellen von Fahrzeugen, z. B. durch Baumstämme, gesichert wird. Begründung: Die oben genannte Fläche wird offenbar nicht nur kurzzeitig zum Parken genutzt, sondern um dauerhaft Schrottfahrzeuge zu entsorgen. Diese ohnehin illegale Praxis ist dort besonders bedenklich, weil die Fläche nicht versiegelt ist, sodass austretende Schadstoffe in den Boden und in das Grundwasser gelangen können. Es besteht daher sofortiger Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 93 Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1363 Aktenzeichen: 32 4
Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof
Antrag vom 21.04.2013, OF 167/15 Betreff: Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeiratbudget werden 1.700 Euro brutto für die Nutzung durch die grabpflegenden Besucher/innen des Nieder-Eschbacher Friedhofes zwei Transportwagen (Beispiel siehe Bild unten) und zwei Andockstationen an den Eingängen "Tannenweg" und "Budapester Straße" finanziert und zum Erwerb bereit gestellt. Beispiel (Transportwagen mit Aufschrift "Friedhof"): Begründung: Für den Transport von Blumererde, Blumenschmuck, Gartengerät, etc. im Innenbereich des Friedhofs wäre das Vorhandensein von entsprechenden Transportwagen, gerade auch für ältere Menschen, eine Erleichterung. Das Thema wurde bereits im Ortsbeirat im August 2012 behandelt und als Anregung dem Magistrat weitergeleitet. Dieser hat in seiner Stellungnahme eine Anschaffung unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch das Ortsbeiratsbudget in Aussicht gestellt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 15 am 24.05.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 163 2013 Die Vorlage OF 167/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Anbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt)
Antrag vom 26.03.2013, OF 164/15 Betreff: Anbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt) Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebten, im Bereich zwischen der Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt einige Abfallbehälter an Laternenmasten/Schilderpfosten anbringen zu lassen. Begründung: In unterrichtsfreien Zeiten ist in diesem Streckenabschnitt ein reger Schülerverkehr wegen Einkaufs von Speisen etc. zu verzeichnen. Um den Schülern die Entsorgung von Verpackungsmaterial zu erleichtern und einer "wilden Entsorgung" entgegen zu wirken, sollten Abfallbehälter an vorhanden Laternenmasten/Schilderpfosten so angebracht werden, dass eine Beeinträchtigung der Fußgänger vermieden wird. Eine regelmäßige Leerung der Abfallbehälter wird selbstverständlich vorausgesetzt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 15 am 12.04.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 164/15 wurde zurückgezogen.
Sanierung der Skater-Anlage in Nieder-Eschbach
Anregung an den Magistrat vom 16.03.2012, OM 984 entstanden aus Vorlage: OF 75/15 vom 29.02.2012 Betreff: Sanierung der Skater-Anlage in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchem Aufwand zu rechnen ist, wenn die Skater-Anlage in Nieder-Eschbach, Heinrich-Becker-Straße, mit den nachfolgenden Vorgaben saniert bzw. erweitert wird: - Erneuerung des Belages - Errichtung von mindestens zwei weiteren Parcours-Gegenständen - Aufstellung eines Containers zu Aufenthalts- und Aufbewahrungszwecken - Aufstellung von mindestens 10 Bänken rund um die Anlage - Vorbereitung einer möglichen Beleuchtung der Anlage - Sicherung der Anlage Begründung: Die bereits vorhandene Skater-Anlage in der verlängerten Heinrich-Becker-Straße ("Kattergasse") fristet seit vielen Jahren ein trauriges Dasein, verfällt zusehends und wird von den Jugendlichen und anderen Skatern wegen ihrer gefährlichen Oberfläche nicht mehr genutzt. Gleichzeitig fehlt in Nieder-Eschbach ein Ort, an dem Jugendliche sich aufhalten, zwanglos treffen, mit Freunden reden, lachen, "chillen" und gleichzeitig einer sportlichen Betätigung nachgehen können, wenn sie wollen. Anlässlich des "Runden Tisches zur Situation Jugendlicher in Nieder-Eschbach" war es Konsens unter allen anwesenden Vertretern von Vereinen und Jugendorganisationen, dass sich dieser Platz sehr gut eignen würde und dieser Mangel in Nieder-Eschbach behoben werden soll. Neben der reinen Sanierung des Platzes soll auch geprüft werden, ob die Möglichkeit zum Aufstellen eines Containers besteht, in dem Dinge aufbewahrt werden können, die zur Ausübung des Sports dienen, und in dem sich die Jugendlichen sich bei schlechtem Wetter o. ä. auch aufhalten können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 971 Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2012, ST 1702 Aktenzeichen: 52 2
Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
Antrag vom 01.03.2012, OF 80/15 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2012 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2013 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 15 am 16.03.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 80/15 wurde zurückgezogen.
Radwegführung in Nieder-Eschbach, Strecke Bonames - Bad Homburg
Anregung an den Magistrat vom 20.01.2012, OM 835 entstanden aus Vorlage: OF 65/15 vom 09.01.2012 Betreff: Radwegführung in Nieder-Eschbach, Strecke Bonames - Bad Homburg Der Magistrat wird gebeten, die Fahrradroute in Nieder-Eschbach entsprechend des üblichen Standards zu beschildern. Vor der Ausführung der Arbeiten sind die Planungen dem Ortsbeirat vorzulegen. Begründung: Für Radfahrer auf dem Weg von Bonames nach Bad Homburg ist eine richtige Streckenführung in Nieder-Eschbach nicht zu erkennen. Die Zufahrt ist sowohl auf dem Niedereschbacher Stadtweg als auch auf beiden Seiten entlang der U-Bahn-Trasse möglich. Ab der Deuil-La-Barre-Straße böte sich die Fortführung in der Görlitzer Straße an. Diese ist aber eine Sackgasse, sodass zunächst nur der Wechsel auf die andere Seite der Schienen weiterhilft. Nach einer Weile erreichen die Radfahrer den Tannenweg, der aber am Ende auch eine Sackgasse ist, weil er an einer Wiese endet. Richtig wäre es, bereits in die Leo-Tolstoj-Straße abzubiegen. Anwohner hatten im letzten Jahr schon mal mit Kreide auf dem Asphalt versucht, den Radfahrern an der richtigen Stelle weiterzuhelfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2012, ST 549 Aktenzeichen: 61 1
Alt-Niedereschbach
Antrag vom 08.01.2012, OF 64/15 Betreff: Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten bei der nächsten Ortsbegehung folgende Themen im Bereich der Straße Alt-Niedereschbach folgende Punkte anzusprechen: - Spiegel im Bereich der Einmündung Leo-Tolstoj-Straße, der den Fußgängern auf der Nordseite der Straße Alt-Niedereschbach (Höhe Schneiderei) Einsehbarkeit auf Autos aus der Leo-Tolstoj-Straße gibt beziehungsweise umgekehrt den Autofahrern aus der Leo-Tolstoj-Straße Fußgänger auf dem beschreibenen Bürgersteigabschnitt erkennbar macht. Die Gebäudeecke bedingt jeweils eine schlechte Einsehbarkeit - Weiße Striche vor den Einmündungen Am Eschbachsteg, Barthgartenweg und zweimal Stich Alt-Niedereschbach zur Unterstützung der Rechts-vor-Links-Regelung. Die Einmündungen, besonders die beiden Stiche Alt-Niedereschbach, sind (besonders für Ortsunkundige) schwer zu erkennen. - Sind weitere Veränderungen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der gesamten Straße sind möglich? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 15 am 20.01.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 64/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Unfallschwerpunkt beseitigen
Antrag vom 10.11.2011, OF 46/15 Betreff: Unfallschwerpunkt beseitigen Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straße Alt Nieder-Eschbach ab Einmündung der Straße Zum Eschbachsteg als Einbahnstraße einzurichten. Die Fahrtrichtung sollte mit dem Ortsbeirat und den Anwohnern bei einer Ortsbesichtigung festgelegt werden. Begründung: An der Einmündung der Straße Alt Nieder-Eschbach/Rudolf Breitscheidt Straße kommt es häufig durch die enge Fahrbahn und der nicht gelungenenen neuen Verkehrsführung zu Beinaheunfällen. Auch der sehr schmale Fußgängerweg ab Einmündung zum Eschbachsteg zwingt die Fußgänger sehr oft zur Nutzung der Fahrbahn. Als Nebeneffekt wird auch eine Verkehrsberuhigung und die Vermeidung als Schleichweg erzielt. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 15 am 25.11.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 46/15 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Der REWE-Markt in Alt-Niedereschbach 9 muss erhalten bleiben
Anregung an den Magistrat vom 12.08.2011, OM 241 entstanden aus Vorlage: OF 12/15 vom 03.06.2011 Betreff: Der REWE-Markt in Alt-Niedereschbach 9 muss erhalten bleiben Der Magistrat wird gebeten, sich mit der REWE-Gruppe in Verbindung zu setzen, um die Standortfrage der Märkte in Nieder-Eschbach zu klären. Ziele dieser Verhandlungen sind: - Sicherung des Standortes in Alt-Niedereschbach 9 - Neubau eines Vollversorgers in der Homburger Landstraße 736 Begründung: Die Eigentümer des Marktgeländes von Alt-Niedereschbach 9 (BBG-Immobilien) ließen verlauten, dass REWE nicht an einem langfristigen Mietvertrag interessiert ist und offenbar eine Schließung dieses Standortes ins Auge fasst. Zeitlich korreliert das mit den Planungen zum Neubau des Vollversorgers an anderer Stelle. Im Sinne der Nieder-Eschbacher Bürgerinnen und Bürger kann es aber nur sein, dass REWE sich an beiden Standorten firmiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2011, ST 1243 Aktenzeichen: 92 31
Illegale Werbeanhänger auf dem Riedberg nicht länger dulden
Anregung an den Magistrat vom 25.09.2009, OM 3610 entstanden aus Vorlage: OF 314/12 vom 11.09.2009 Betreff: Illegale Werbeanhänger auf dem Riedberg nicht länger dulden Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, konsequent gegen Anhänger mit Werbeaufbauten vorzugehen, die illegal im Neubaugebiet Riedberg abgestellt werden. Begründung: Auf dem Riedberg werden immer häufiger Anhänger abgestellt, die ausschließlich zu Werbezwecken dienen. Sowohl in Parkbuchten als auch auf Geh- und Radwegen sind derartige Werbeanhänger bereit platziert worden (vgl. Anlage). Da diese Kraftfahrzeuganhänger über mehr als zwei Wochen ohne Zugfahrzeug abgestellt werden, ist dies bereits gemäß § 12 Abs. 3b S. 1 StVO unzulässig. Im Übrigen stellt dieses Verhalten einen über den Gemeingebrauch hinausgehenden Gebrauch öffentlicher Straßen dar, sodass eine Sondernutzungserlaubnis der Straßenbaubehörde erforderlich wäre. Da das Erscheinungsbild des Neubaugebiets erkennbar unter den zahlreichen Werbetafeln, Hinweisschildern und Kraftfahrzeuganhängern mit Werbeaufbauten leidet, bittet der Ortsbeirat den Magistrat ferner, etwaige Anträge auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nach § 16 Abs. 1 HStrG abschlägig zu bescheiden. Anlage 1 (ca. 164 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2010, ST 72 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2730 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 32 4
Konzept eines urbanen Ortsmittelpunktes für das Areal der Feuerwache an der Deuil-La-Barre-Straße erstellen
Anregung vom 07.07.2006, OA 105 entstanden aus Vorlage: OF 32/15 vom 20.06.2006 Betreff: Konzept eines urbanen Ortsmittelpunktes für das Areal der Feuerwache an der Deuil-La-Barre-Straße erstellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Auf dem Gelände des jetzigen Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach in der Deuil-La-Barre-Straße soll ein neuer Ortsmittelpunkt entstehen. Neben Geschäften, Büros und Wohnungen ist ein öffentlicher Frei- und Erlebnisraum zu schaffen, der dem Charakter eines urbanen Ortsmittelpunktes Rechnung trägt. Die im ehemaligen Nieder-Eschbacher Rathaus untergebrachten öffentlichen Einrichtungen (Bürgeramt, Stadtvermessung, Sprechzimmer der städtischen Ehrenbeamten) sind in die entstehenden Gebäude zu integrieren. Das ehemalige Nieder-Eschbacher Rathaus ist einer Nutzung als Heimatmuseum zuzuführen. Außerdem sind repräsentative Räumlichkeiten für Ortsbeirat, Vereinsring und Vereine vorzusehen. Der Magistrat wird aufgefordert, die Planungen für ein städtebauliches Konzept in diese Richtung aufzunehmen. Über den Stand der Planungen sind der Ortsbeirat sowie die Stadtverordnetenversammlung zeitnah im Vorfeld zu informieren. Begründung: Mit dem bevorstehenden Umzug der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach in das neue Gerätehaus in der Leo-Tolstoj-Straße (voraussichtlich 2007) und dem Umzug der Außenstelle der Branddirektion in den neuen Stützpunkt zwischen Bonames und Harheim (voraussichtlich 2008 ff.) werden die Immobilie und das Grundstück vom jetzigen Eigentümer, der BKRZ GmbH, veräußert. Die Erlöse sind zur Finanzierung des Taktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 bereits eingeplant. An dieser exponierten Stelle in der Ortsmitte besteht dann die Chance zur Schaffung eines lebendigen Ortsmittelpunktes. Diese Chance muss genutzt werden. Der Ortsbeirat ist an einer weiteren Aufwertung und dem sinnvollen Ausbau bzw. der Gestaltung des bisherigen Ortsmittelpunktes interessiert. Mit der Einrichtung kleiner Läden, eines Eiscafés oder Ähnlichem kann dieser Platz belebt werden. Ein öffentlicher Platz (zum Beispiel mit einem Brunnen) oder Ähnliches erhöht den Charakter als zentraler Platz in Nieder-Eschbach. Mit der Einmietung des Bürgeramtes und der übrigen oben genannten Einrichtungen wird die jetzige Situation für die Bediensteten und die Bürger verbessert. Mit der Einrichtung eines Heimatmuseums im ehemaligen Rathaus, das in die Trägerschaft eines noch zu gründenden Trägervereins gehen soll, könnten einer breiten Öffentlichkeit Dokumente, Bilder, Funde und Ähnliches aus Privatbesitz zugänglich gemacht werden. Des Weiteren könnten kleine, repräsentative Räumlichkeiten zur Nutzung durch den Ortsbeirat, den Vereinsring und dessen Mitgliedsvereine geschaffen werden. Dies ist ein wesentlicher Beitrag zum Ausbau der kulturellen und historischen Szene Nieder-Eschbachs. Auf keinen Fall darf dieser Platz als reine Erweiterung der schon bestehenden Wohnanlage "Dorflinde" sinnlos verbraucht werden. Um die Entwicklung dieses Areals auf den im Sinne des Ortsbeirats und der Nieder-Eschbacher Bevölkerung "richtigen" Weg zu bringen, sind frühzeitig die konzeptionellen Planungen im oben genannten Sinne aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 530 Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 348 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 182 Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 619 Bericht des Magistrats vom 02.03.2009, B 133 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 12.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.09.2006, TO I, TOP 39 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 105 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 613, 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 04.09.2006 Aktenzeichen: 61 0
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