Meine Nachbarschaft: Schwagerstraße
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Vorlagen
Anbringung des Verkehrszeichens 315 in den Straßen Am Kirchberg und Schwagerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.10.2022, OM 2914 entstanden aus Vorlage: OF 342/9 vom 28.09.2022 Betreff: Anbringung des Verkehrszeichens 315 in den Straßen Am Kirchberg und Schwagerstraße Der Magistrat wird gebeten, in den Straßen Am Kirchberg, Fahrtrichtung rechts, und Schwagerstraße, dort in Fahrtrichtung Lindenring, das Verkehrszeichen 315 anzubringen. Begründung: Anpassung an die Rechtssituation in den umliegenden Straßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 357 Aktenzeichen: 32 1
Ampelanlage Kreuzung Nußzeil/Lindenbaum/Dehnhardtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.01.2022, OF 180/9 Betreff: Ampelanlage Kreuzung Nußzeil/Lindenbaum/Dehnhardtstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ampelanlage auf der Kreuzung Nußzeil/ Am Lindenbaum/ Dehnhardstraße wird abgeschaltet und demontiert. Die gesamte Kreuzung wird umgestaltet und mit Fußgängerüberwegen ausgestattet. Begründung: Vielfach müssen sowohl Autofahrer als auch Fußgänger und Radfahrer an einer roten Ampel warten, obwohl kein Querverkehr vorhanden ist. Gerade die beiden Letzteren warten häufig nicht so lange bis sie grün erhalten, sondern queren oft schon bei Rot die Kreuzung. Die Kreuzung mit Ampelanlage ist ca. 55 Jahre alt und wurde anlässlich des U-Bahnbaus auf der Eschersheimer Landstraße als Umleitungsstrecke (damals noch Tempo 50) eingerichtet. Heute liegt die Kreuzung in einer Tempo 30-Zone. Der Verkehr im Quartier ist auch deutlich ruhiger geworden. Der Bedarf für eine Regelung des Verkehrs durch eine Ampelanlage ist damit entfallen. Eine sinnvolle Umgestaltung der Ampelschaltung wäre, wie dem Ortsbeirat früher schon einmal mitgeteilt wurde, technisch sehr aufwendig und deshalb unwirtschaftlich. Die Kreuzung sollte deshalb analog der Kreuzung Höllbergstraße/Kurhessenstraße umgestaltet werden. Belange der Schulwegsicherung sollen zukünftig durch markierte Fußgängerüberwege berücksichtigt werden. Die Verkehrsführung für Radfahrer von der Eschersheimer Landstraße und in die Dehnhardtstraße hinein soll durch entsprechende Umgestaltung/ Markierung deutlicher und sicherer werden. Antragsteller: SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 9 am 20.01.2022, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 180/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 9 am 17.02.2022, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 180/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin über die Schule zu veranlassen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 9 am 24.03.2022, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 180/9 wurde zurückgezogen.
Parteien: SPD, FDP
Weiter lesenFindling am Bolzplatz „Ginnheimer Hang“ ersetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2021, OM 1262 entstanden aus Vorlage: OF 160/9 vom 17.11.2021 Betreff: Findling am Bolzplatz "Ginnheimer Hang" ersetzen Vorgang: OM 6263/20 OBR 9; ST 1740/20 Der Magistrat wird gebeten, die am Bolzplatz "Am Ginnheimer Hang" liegenden Findlinge durch Baumstämme zu ersetzen, damit eine mögliche Verletzungsgefahr minimiert wird. Das Vorgehen wurde bereits in der letzten Ortsbeiratssitzung diskutiert und das Grünflächenamt hat für eine Umsetzung "grünes Licht" signalisiert. Begründung: Bekannt. Entscheidung liegt beim Ortsbeirat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6263 Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2020, ST 1740 Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2022, ST 367 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrsplanung im nördlichen Eschersheim zwischen Maybachbrücke/Am Weißen Stein und der A 661
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.11.2021, OF 151/9 Betreff: Verkehrsplanung im nördlichen Eschersheim zwischen Maybachbrücke/Am Weißen Stein und der A 661 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat umgehend die Verkehrsplanungen im Bereich zwischen der Maybachbrücke/Platz Am Weißen Stein und der A 661 vorzustellen, die im Zusammenhang mit der geplanten Sperrung der Unterführung Lachweg für den Kfz-Verkehr angestellt werden. Begründung: erfolgt mündlich Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 02.12.2021, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 151/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 163/9 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenDetails über Baustellen-Zuwegung über den Treunerweg aufgrund paralleler Sperrung der Eisenbahnüberführungen An den zehn Ruthen und Niedwiesenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2021, OF 10/9 Betreff: Details über Baustellen-Zuwegung über den Treunerweg aufgrund paralleler Sperrung der Eisenbahnüberführungen An den zehn Ruthen und Niedwiesenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen - insbesondere der Deutschen Bahn AG - aufgefordert, umgehend die bisher anstehenden Details der Planung im Zusammenhang mit der Nutzung des Treunerweges als Baustellenzufahrt zu prüfen und dem OBR zur Kenntnis zukommen zu lassen. Von besonderem Interesse sind dabei folgende Punkte: 1. Warum kommt es zur gleichzeitigen Sperrung der EÜ's Niedwiesenstraße und An den 10 Ruthen? Letztere ist schon seit einem Jahr gesperrt und verfüllt. Auf der Informationsveranstaltung der DB 2017 wurde den Anwohnern versichert, dass immer eine EÜ passierbar bleibt. 2. Wie lange soll die Sperrung des Treunerweges und der Treppenabgänge (Willibrachtstraße und Lindenring) erfolgen? Soll der Treunerweg in beide Fahrtrichtungen befahren werden? Die Breite des Weges lässt eine gleichzeitige Nutzung mit Gegenverkehr nicht zu. 3. Werden dazu Ausweichflächen neben dem Treunerweg benötigt? Die Bahn informiert auf ihrer Homepage "Eigene Gleise für die S6" über Teilschüttung und Einrichtung von Ausweichbuchten und Ampelanlagen. Sind diese Flächen in der gültigen Planfeststellung vorgesehen und genehmigt? Mit wievielen Fahrten werden pro Tag gerechnet? 4. Von wo aus soll der Zugang für Fußgänger zum Höllbergspielplatz gefahrlos erfolgen? 5. Wie können Eigentümer auf ihre Wiesen- und Gartengrundstücke neben dem Treunerweg gelangen, nachdem dieser für Anwohner und Anlieger gesperrt ist? Begründung: Die Baulogistik führt bei den Anwohnern zu einer hohen Belastung. Der Treunerweg wird täglich von vielen Radfahrern und Fußgängern genutzt und ist eine wichtige Querverbindung für viele Anwohner innerhalb des Stadtteils. Die EÜ Niedwiesenstraße und der Treunerweg sind für viele Schüler ein Teil ihres direkten Schulweges. Die Ausweichstrecke für Fußgänger, infolge der gleichzeitigen Sperrung beider EÜ'S, über die Treppe zur Maybachbrücke, ist eine Zumutung. Die Sperrung der EÜ's verursacht zudem, dass die einzige Zuwegungsmöglichkeit der Baustelle über den Treunerweg erfolgen muss und dadurch Schwerlastverkehr durch ein reines Wohngebiet mit Spielplatz geführt wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 9 am 06.05.2021, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 10/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 9 am 10.06.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 10/9 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenZustand der Grünanlage am Platz Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2021, OM 7140 entstanden aus Vorlage: OF 935/9 vom 06.01.2021 Betreff: Zustand der Grünanlage am Platz Am Weißen Stein Der Magistrat wird gebeten , die Grünanlage am Platz Am Weißen Stein nach dem Ende der Frostperiode zu sanieren, Neupflanzungen in der erforderlichen Weise zu pflegen und vor Beschädigungen zu schützen. Begründung: Obwohl schon mehrfach angemahnt, befindet sich die Grünanlage Am Weißen Stein noch immer in einem äußerst schlechten Zustand. Die früher mit Buchsbäumen bepflanzten Ränder sind vor mehreren Jahren dem Buchsbaumzünsler zum Opfer gefallen, eine Nachpflanzung wurde so schlecht gepflegt, dass sie ebenfalls schon vor Jahren wieder eingegangen ist. Seither ist nichts mehr geschehen. Der Platz ist nicht nur Umsteigepunkt, sondern gerade in der wärmeren Jahreszeit auch ein beliebter Treffpunkt für viele Bürger Eschersheims. Der Zustand der Grünanlage sollte deshalb ein angenehmes Ambiente bieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2021, ST 914 Aktenzeichen: 67 0
Rote Radspuren für Kreuzungen mit der Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.09.2020, OM 6656 entstanden aus Vorlage: OF 866/9 vom 10.09.2020 Betreff: Rote Radspuren für Kreuzungen mit der Eschersheimer Landstraße Der Magistrat wird gebeten, die Radschutzstreifen und Aufstellflächen im Bereich folgender Kreuzungen rot einzufärben: 1. Eschersheimer Landstraße/Kurhessenstraße bzw. Am Weißen Stein; 2. Eschersheimer Landstraße/Am Lindenbaum bzw. Kleinschmidtstraße; 3. Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße; 4. Raimundstraße/Ecke Dornbusch; 5. Eschersheimer Landstraße/Ecke Dornbusch; 6. Eschersheimer Landstraße/Ecke Marbachweg; 7. Marbachweg/Ecke Mierendorffstraße; 8. Hügelstraße/Kurhessenstraße/Raimundstraße; 9. Ginnheimer Landstraße zwischen Platenstraße und August-Schneidel-Straße bzw. Wilhelm-Epstein-Straße. Begründung: In den genannten Kreuzungsbereichen, in denen motorisierter Verkehr die Radstreifen kreuzt, sind bereits schwere Unfälle passiert oder Beinaheunfälle beobachtet worden. Der Verlauf der Radschutzstreifen ist häufig nicht sofort für alle Verkehrsteilnehmer erkennbar. Ebenso werden die vorgesetzten Fahrradaufstellstreifen vor den Ampeln häufig von wartenden Fahrzeugen zugestellt. Die Roteinfärbung erhöht die Sichtbarkeit der Verkehrsregelung und damit auch die Sicherheit für Radfahrende. Die genannten Stellen sind häufig genutzte Wegeverbindungen zu Schulen und Einkaufsmöglichkeiten. Je sicherer diese Wege mit dem Fahrrad zu bewältigen sind, desto größer ist eine Zunahme der Fahrradnutzung auf diesen Strecken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 182 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Parkoursanlage auf dem Spielplatz Höllbergstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.09.2020, OM 6651 entstanden aus Vorlage: OF 856/9 vom 31.08.2020 Betreff: Parkoursanlage auf dem Spielplatz Höllbergstraße Vorgang: V 762/18 OBR 9; ST 989/18; ST 2093/18; V 1473/19 OBR 9 Der Magistrat wird gebeten, die Planungen und den Kostenrahmen des in der Stellungnahme vom 12.11.2018, ST 2093, zugesagten Stangenparkours auf dem Spielplatz unterhalb der Höllbergstraße endlich dem Ortsbeirat vorzustellen. Die Vorstellung war dem Ortsbeirat bereits für 2019 zugesagt worden. In der Anfrage vom 31.10.2019, V 1473, hat der Ortsbeirat bereits an diese Vorstellung erinnert, jedoch bis heute keine Antwort vom Magistrat erhalten. Der Ortsbeirat wünscht daher eine schnelle Umsetzung der Installation des Stangenparkours! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 22.02.2018, V 762 Stellungnahme des Magistrats vom 28.05.2018, ST 989 Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2093 Auskunftsersuchen vom 31.10.2019, V 1473 Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2021, ST 14 Aktenzeichen: 67 0
Verbindungsweg Niddablick - Radfahrerfreundlich gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.09.2020, OM 6652 entstanden aus Vorlage: OF 857/9 vom 10.09.2020 Betreff: Verbindungsweg Niddablick - Radfahrerfreundlich gestalten Der Magistrat wird gebeten, den Verbindungsweg vom Niddablick/Am Mühlgarten zum Weg Am Ginnheimer Hang fahrradfreundlicher zu gestalten . Dabei sollen die vorhandenen Drängelgitter erhalten bleiben, aber die Öffnungen verbreitert werden, um ein sicheres Durchkommen für Fahrräder mit Anhänger oder Kinderwagen zu ermöglichen. Quelle: Google Maps Begründung: Der Weg bietet eine sinnvolle Verbindung für den Radverkehr zum Fuß- und Radweg Am Ginnheimer Hang. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 176 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Einrichtung von Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Lindenring/Kurhessenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2020, OM 6462 entstanden aus Vorlage: OF 838/9 vom 13.08.2020 Betreff: Einrichtung von Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Lindenring/Kurhessenstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Lindenring/Kurhessenstraße ans telle der Erhöhung der Fahrbahn Fußgängerüberwege zu markieren. Begründung: Im Zuge der Bauarbeiten im oberen Teil der Kurhessenstraße war an der Kreuzung Lindenring/Kurhessenstraße ein provisorischer Fußgängerüberweg eingerichtet worden, der nicht nur von der in der Umgebung wohnenden Bevölkerung positiv aufgenommen wurde, sondern auch zu einer Verlangsamung der gefahrenen Geschwindigkeit von Kfz und Lkw schon vor der Erhöhung geführt hat. Wie vom Amt für Straßenbau und Erschließung eingeräumt, ist die bauliche Qualität der Erhöhung mangelhaft. Ein Ersatz ist notwendig, ohne dass jedoch klar wäre, wie dieser auf Dauer zufriedenstellend ausgeführt werden könnte. Eine Entfernung der Erhöhung und eine Markierung von Fußgängerüberwegen könnte - mit deutlich geringerem Aufwand - denselben Zweck erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2020, ST 2033 Aktenzeichen: 32 1
Update für den Herkules Am Weißen Stein: den Herkules erklären
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.08.2020, OF 839/9 Betreff: Update für den Herkules Am Weißen Stein: den Herkules erklären Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, als Begleitung zu dem 2009 vom Ortsbeirat wiederaufgestellten Herkulesstatue am Weißen Stein eine kommentierende Tafel, die die Geschichte und Bedeutung von Kriegsdenkmälern reflektiert, aufzustellen. Der Ortsbeirat wird aus ihrem Budget die erforderlichen Mittel bis zu einer Höhe von 1.000 EUR bereitstellen. Begründung: Auf Initiative des Ortsbeirats 9 ist 2009 die Herkulesstatue auf dem Brunnen am Weißen Stein wiederaufgestellt worden. Die Heldenfigur mit Keule wurde ursprünglich als Denkmal für die Gefallenen von Eschersheim im Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 errichtet. Seit einigen Jahren ist in der breiten Gesellschaft ein kritischerer Umgang mit Kriegerdenkmälern zu beobachten. Die oft kriegsverherrlichenden Darstellungen werden vermehrt in ihren historischen Kontext gerückt und als Lernorte friedenspädagogischer Arbeit verstanden. So verfährt auch die Stadt Frankfurt (Stichwort: "Vom Kriegerdenkmal zum Mahnmal"). Aufgrund seiner prominenten Stelle im Stadtbild und der Nähe zu Schulen sollte der Herkules am Weißen Stein mit einer kommentierenden Tafel versehen werden, die zu einem reflektierten Umgang mit der Geschichte anregt. Antragsteller: SPD GRÜNE LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 9 am 27.08.2020, TO I, TOP 14 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 438 2020 Die Vorlage OF 839/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung)
Parteien: SPD, GRÜNE, LINKE.
Weiter lesenFindlinge am Bolzplatz Am Ginnheimer Hang entfernen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2020, OM 6263 entstanden aus Vorlage: OF 816/9 vom 10.06.2020 Betreff: Findlinge am Bolzplatz Am Ginnheimer Hang entfernen Am Bolzplatz Am Ginnheimer Hang, unterhalb des Spielplatzes Höhenblick, wurden vor circa zwei Monaten zahlreiche Findlinge platziert. Diese Findlinge stellen für die spielenden Kinder auf dem Bolzplatz allerdings wenigstens ein Hindernis, schlimmstenfalls jedoch eine Verletzungsgefahr dar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, diese Findlinge wieder zu entfernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2020, ST 1740 Antrag vom 17.11.2021, OF 160/9 Anregung an den Magistrat vom 02.12.2021, OM 1262 Aktenzeichen: 66 0
Zeitgemäße Aufarbeitung des Kriegerdenkmals von 1910 (Platz Am Weißen Stein) durch eine Informationstafel und ein künstlerisch gestaltetes Objekt zum Thema Frieden und Völkerverständigung
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.06.2020, OF 806/9 Betreff: Zeitgemäße Aufarbeitung des Kriegerdenkmals von 1910 (Platz Am Weißen Stein) durch eine Informationstafel und ein künstlerisch gestaltetes Objekt zum Thema Frieden und Völkerverständigung Vorgang: OF 730/20 OBR 9; OF 750/20 OBR 9 Im Rahmen der Gestaltung und Optimierung der Grünanlage des Platzes am Weißen Stein wird ein Projekt ausgeschrieben. Eine Informationstafel und ein künstlerisches Objekt zum Thema Frieden und Völkerverständigung (evtl. unter Mitwirkung von Schule und Bürgerbeteiligung) soll ausgearbeitet werden. Der Ortsbeirat unterstützt dieses Anliegen aus seinem Etat mit bis zu 15.000.- Euro. Begründung: Das Kriegerdenkmal von 1910 (bestehend aus Brunnen und Herkulesstatue, die an die Gefallenen von Eschersheim im Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 erinnern), ist Zeugnis einer kriegsverherrlichenden Zeit, in dem propagiert wurde, es sei "süß und ehrenvoll für das Vaterland zu sterben." Kriegerdenkmäler beziehen sich auf ein vergangenes Ereignis und entwickeln daraus Botschaften für Gegenwart und Zukunft. Aus heutiger Sicht erscheint die Heldenstatue der griechischen Antike, die den Brunnen "ziert", als Mahnung an den Betrachter nicht geeignet. Aus diesem Grund wird ein zeitgemäßes künstlerisch gestaltetes Objekt zur Seite gestellt, das dem Bedürfnis nach einer friedlichen und verständigen Welt in der heutigen Zeit Rechnung trägt. Desweiteren ermöglicht eine Informationstafel den Zugang zum Verständnis des Denkmals aus seiner Zeit heraus, bis hin zum historischen Erbe der Mahnung "Nie wieder Krieg". Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.11.2019, OF 730/9 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 23.01.2020, OF 750/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 9 am 25.06.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 806/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 27.08.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 750/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 806/9 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenGrünanlage auf dem Platz Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5677 entstanden aus Vorlage: OF 745/9 vom 13.01.2020 Betreff: Grünanlage auf dem Platz Am Weißen Stein Der Magistrat wird gebeten, die Abflüsse am Platz Am Weißen Stein zu kontrollieren und ggf. eine Sanierung der Wege vorzunehmen. Begründung: Die Wegfläche, auf der der Weihnachtsbaum am Platz aufgestellt wird, war zeitweise mit einer zentimetertiefen Pfütze bedeckt. Ein solcher Weihnachtsbaum soll zumindest für Augenblicke zum Verweilen und Besinnen einladen. Das ist nicht möglich, wenn man knöcheltief im Wasser steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 858 Aktenzeichen: 66 0
Neugestaltung des Platzes Am Weißen Stein hinsichtlich einer zeitgemäßen Aufarbeitung des Kriegerdenkmals von 1910 durch eine Informationstafel und ein künstlerisch gestaltetes Objekt zum Thema Frieden und Völkerverständigung
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.01.2020, OF 750/9 Betreff: Neugestaltung des Platzes Am Weißen Stein hinsichtlich einer zeitgemäßen Aufarbeitung des Kriegerdenkmals von 1910 durch eine Informationstafel und ein künstlerisch gestaltetes Objekt zum Thema Frieden und Völkerverständigung Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Rahmen der Gestaltung und Optimierung der Grünanlage und des Platzes am Weißen Stein wird ein Projekt ausgeschrieben. Eine Informationstafel und ein künstlerisches Objekt zum Thema Frieden und Völkerverständigung, evtl. auch unter Mitwirkung von Schule und Bürgerbeteiligung, ausgearbeitet werden. Der Ortsbeirat unterstützt dieses Anliegen aus seinem Etat mit bis zu 15.000.- Euro. Begründung: Dem Kriegerdenkmal von 1910 (bestehend aus Brunnen und Herkulesstatue, die an die Gefallenen von Eschersheim im Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 erinnern), soll ein zeitgemäßes künstlerisch gestaltetes Objekt zur Seite gestellt werden, das dem Bedürfnis nach einer friedlichen und verständigen Welt in der heutigen Zeit Rechnung trägt. Eine Informationstafel ermöglicht den Zugang zum Verständnis des Denkmals aus seiner Zeit heraus, bis hin zum historischen Erbe der Mahnung "Nie wieder Krieg". Der Platz am Weißen Stein ist ein identitätsstiftender Ort für Bürgerinnen vieler Nationen. So könnte man unter anderem das Wort Frieden in verschiedenen Sprachen gestalten. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.11.2019, OF 730/9 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 09.06.2020, OF 806/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 9 am 20.02.2020, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 9 am 25.06.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 806/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 27.08.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 750/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 806/9 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenSanierung der Grünanlage Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2020, OM 5676 entstanden aus Vorlage: OF 744/9 vom 13.01.2020 Betreff: Sanierung der Grünanlage Am Weißen Stein Der Ortsbeirat hat den Ortsvorsteher beauftragt, einen Ortstermin mit dem Grünflächenamt und dem Amt für Straßenbau und Erschließung zu organisieren, betreffend der Sanierung der Grünanlage Am Weißen Stein. In diesem Sinne wurden Gespräche mit den Vertretern beider Ämter geführt. Es wurde als sinnvoll erachtet, wenn beide Ämter schon Ideenskizzen vorlegen könnten, über die dann anlässlich des Ortstermins gesprochen werden könnte. Der Magistrat wird deshalb gebeten, im Sinne dieser Anregung zeitnah tätig zu werden und Ideenskizzen zu erstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 889 Anregung an den Magistrat vom 16.02.2023, OM 3568 Aktenzeichen: 67 0
Aufstellung eines künstlerisch gestalteten Objekts am Platz Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2019, OF 730/9 Betreff: Aufstellung eines künstlerisch gestalteten Objekts am Platz Am Weißen Stein Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Rahmen der Gestaltung und Optimierung der Grünanlage und des Platzes am Weißen Stein wird ein Künstler*in beauftragt, ein gut sichtbares Objekt zu gestalten, das Friedensliebe und Völkerverständigung zum Thema hat. Der Ortsbeirat unterstützt dieses Anliegen aus seinem Etat mit bis zu 15.000.- Euro. Begründung: Neben einem Kriegerdenkmal von 1910 (bestehend aus Brunnen und Herkulesstatue, die an die Gefallenen von Eschersheim im Deutsch-Französischen Krieg von 1870/71 erinnern), soll ein zeitgemäßes künstlerisch gestaltetes Objekt dem Bedürfnis nach einer friedlichen und verständigen Welt in der heutigen Zeit Rechnung tragen. Der Platz am Weißen Stein ist ein identitätsstiftender Ort für Bürger*innen vieler Nationen. So könnte man unter anderem das Wort Frieden in verschiedenen Sprachen gestalten. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 23.01.2020, OF 750/9 Antrag vom 09.06.2020, OF 806/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 9 am 05.12.2019, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 9 am 20.02.2020, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2020, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 9 am 25.06.2020, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 750/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 806/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 27.08.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 730/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 750/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 806/9 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenGrünanlage Platz Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.10.2019, OM 5381 entstanden aus Vorlage: OF 704/9 vom 17.10.2019 Betreff: Grünanlage Platz Am Weißen Stein Der Magistrat wird gebeten, umgehend ein Konzept a) für eine Neubepflanzung in den Randbereichen der Grünanlage am Platz Am Weißen Stein und deren Pflege; b) wie die Innenbereiche vom Überwuchs durch Efeu frei gehalten werden können; c) für eine Neugestaltung dieser Innenbereiche; d) für die Sauberkeit in den angrenzenden begehbaren Bereichen vorzulegen und dazu zeitnah einen Ortstermin durchzuführen. Begründung: Nach dem Verlust der Buchsbaumhecken infolge Zünslerfraß erfolgte zwar eine Neupflanzung, welche jedoch so mangelhaft gepflegt wurde, dass sie den heißen und trockenen Sommer nicht überstanden hat. Eine Nachpflanzung sowie dauerhafte Pflege- und Schutzmaßnahmen sind erforderlich. Die Innenbereiche wirken vernachlässigt und lassen die ursprüngliche Konzeption als blühender Bereich nicht mehr erkennen. Glücklicherweise erfreut sich der Platz ringsum den Herkulesbrunnen regen Zuspruchs durch die Bevölkerung, was jedoch gerade im Sommer auch zu einem vermehrten Müllaufkommen führt, dem das bisherige Reinigungskonzept nicht genügt. Jedenfalls macht der Platz immer wieder einen verwahrlosten Eindruck. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 325 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 67 0
Ortstermin Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2019, OF 703/9 Betreff: Ortstermin Am Weißen Stein Der Ortsbeirat möge beschließen: Am weißen Stein einen Brainstorming Ortstermin mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung und den weiteren betroffenen Ämtern zu veranstalten, bei dem Ideen für eine bessere Gestaltung des Platzes gesammelt werden. Begründung: Bei der derzeitigen Gestaltung des Platzes werden seine Ressourcen nicht optimal genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2019, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 703/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenErrichtung eines Parcours
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.10.2019, OF 706/9 Betreff: Errichtung eines Parcours Vorgang: V 762/18 OBR 9; ST 2093/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Mitteilung, wann die mit der ST2093/2018 vom 12.11.2018 angekündigte Vorstellung des Stangenparcours auf dem Spielplatz Höllbergstraße realisiert wird. Begründung: Seit fast einem Jahr steht die Vorstellung aus Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 22.02.2018, V 762 Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2093 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1473 2019 Die Vorlage OF 706/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenParkraumbewirtschaftung auf der neu gestalteten Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2019, OM 4221 entstanden aus Vorlage: OF 586/9 vom 04.02.2019 Betreff: Parkraumbewirtschaftung auf der neu gestalteten Eschersheimer Landstraße Im Zuge der Bauarbeiten auf der Eschersheimer Landstraße wurden sämtliche, den vorhandenen Parkraum regelnde Schilder abgebaut und nicht wieder aufgestellt. Da nun keine zeitliche Beschränkung für das Parken in den dafür vorgesehenen Flächen mehr gilt, werden diese zunehmend von Dauerparkern (z. B. Pendlern aus dem Umland) blockiert. Einzelhändler, die auf Haltemöglichkeiten für ihre Kunden angewiesen sind, fühlen sich dadurch benachteiligt und klagen über Umsatzrückgänge. Aus diesem Grund fand ein Ortstermin mit dem Ortsbeirat, dem Straßenverkehrsamt, der Wirtschaftsförderung und Geschäftsinhabern statt, der zu folgenden Ergebnissen kam: 1. Seitens der Teilnehmer wird aktuell kein Regelungsbedarf auf der westlichen, stadteinwärts führenden Seite der neu gestalteten Eschersheimer Landstraße gesehen. Lediglich für den Abschnitt zwischen Höllbergstraße und Kleinschmidtstraße wird die Stadt gebeten, die vor den Bauarbeiten bestehende Parkregelung, eingeschränktes Halteverbot, wieder einzuführen. 2. Für die ostwärtige, stadtauswärts führende Seite der Eschersheimer Landstraße wird seitens der Teilnehmer unter Abwägung der unterschiedlichen Ansprüche und Nutzungen von Hügelstraße bis Klarastraße eine Beordnung als Parkscheinautomaten-Bereich (Verkehrszeichen 314 mit Verkehrszusatzzeichen 1053-31 und 1042-31) "werktags 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr", Höchstparkdauer zwei Stunden, gewünscht. 3. Für die ostwärtige Seite der Maybachstraße (vor TV Eschersheim, REWE -Markt, Gebäude Maybachstraße 24) wird seitens der Teilnehmer unter Abwägung der unterschiedlichen Ansprüche und Nutzungen eine Beordnung als Parkscheinautomaten-Bereich (Verkehrszeichen 314 mit Zusatzverkehrszeichen 1053-31 und 1042-31) "werktags 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr", Höchstparkdauer zwei Stunden, gewünscht. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die oben aufgelisteten Maßnahmen umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 899 Aktenzeichen: 32 1
Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen an der A-Linie
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2019, OM 4229 entstanden aus Vorlage: OF 607/9 vom 14.02.2019 Betreff: Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen an der A-Linie Der Magistrat wird aufgefordert, kurzfristig 1. die Sanierungsmaßnahmen, die die VGF während der sechswöchigen Sperrung in den Sommerferien 2019 vornehmen möchte, im Ortsbeirat vorzustellen. Dabei ist insbesondere zu erläutern, a) ob die verschiedenen Anregungen des Ortsbeirats aus den vergangenen Jahren zur Verminderung der von der Strecke ausgehenden Lärmemissionen Berücksichtigung finden; b) inwieweit davon abgesehen wurde und weshalb; 2. das Konzept für den Ersatzverkehr vorzustellen. Dabei soll er insbesondere zu den Fragen Stellung nehmen, a) wie viele Busse zu welchen Zeiten eingesetzt werden; b) ob, und wenn ja, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um ein Durchkommen von Einsatz- und Rettungsfahrzeugen zu gewährleisten. Begründung: Der Presse war zu entnehmen, dass für Sanierungsarbeiten an der A-Linie diese für einen Zeitraum von sechs Wochen in den Sommerferien 2019 gesperrt werden soll. Die Maßnahme sollte genutzt werden, um sowohl die Ursachen für erhöhte Lärmemissionen zu beseitigen (z. B. enge Radien vor dem Platz Am Weißen Stein) als auch Vorkehrungen zu installieren, die diese in Zukunft verringern (z. B. Dämpfer an den Gleisen). Angesichts der nur noch einspurigen Verkehrsführung und daraus resultierender fehlender Ausweichmöglichkeiten auf der Eschersheimer Landstraße ergeben sich Fragen hinsichtlich der Passierbarkeit von Einsatz- und Rettungsfahrzeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1385 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 9 am 13.06.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 12
Freihalten des Kreuzungsbereichs Lindenring/Kurhessenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2018, OM 4059 entstanden aus Vorlage: OF 561/9 vom 14.11.2018 Betreff: Freihalten des Kreuzungsbereichs Lindenring/Kurhessenstraße Der Magistrat wird gebeten , die Ecke Lindenring/Kurhessenstraße in Fahrtrichtung Eschersheimer Landstraße so abzusperren, dass das Abstellen von Fahrzeugen auf der Straße nicht mehr möglich ist. Begründung: In den zurückliegenden Monaten ist vermehrt zu beobachten, dass die Straßenfläche neben dem neu gepflanzten Baum zum Abstellen von Kraftfahrzeugen (häufig sogar entgegen der Fahrtrichtung) benutzt wird. Dadurch wird der Straßenraum erheblich verengt und der Abbiegeverkehr vom Lindenring auf die Kurhessenstraße in südlicher Richtung, aber auch von der Kurhessenstraße in den Lindenring beeinträchtigt. Insbesondere im abendlichen Berufsverkehr kommt es unter anderem dadurch zu erheblichen Rückstaus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2019, ST 515 Aktenzeichen: 66 0
Licht Am Ginnheimer Hang
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.10.2018, OF 532/9 Betreff: Licht Am Ginnheimer Hang Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die Installation einer geeigneten Beleuchtung für den Fußgängerweg, welcher vom Spielplatz im unteren Bereich der Straße "Am Höhenblick" nach Norden parallel zwischen dem tiefer gelegenen Fußweg "Am Ginnheimer Hang" und der höher gelegen Fuchshohl verläuft. Begründung: Der beschriebene Weg verfügt über keine Beleuchtung wird aber ganzjährig von Anwohnern und Gartenpächtern vor Ort genutzt. Gerade im Herbst und Winter ist durch die früh einsetzende Dämmerung die Nutzung des Weges ohne Beleuchtung beschwerlich und es besteht eine Unfallgefahr für die Anlieger. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 9 am 25.10.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 532/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Annahme)
Partei: BFF
Weiter lesenVerkehrsanbindung des Planungsgebiets nördlich der Anne-Frank-Siedlung
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.09.2018, OF 516/9 Betreff: Verkehrsanbindung des Planungsgebiets nördlich der Anne-Frank-Siedlung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird im Anschluss an OM 3377 aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob eine direkte Straßenanbindung des Planungsgebiets "Nördlich Anne-Frank-Siedlung" an die Jean-Monnet-Straße geschaffen werden kann. Begründung: Wie bei der Präsentation der Ergebnisse des städtebaulichen Wettbewerbs zum Planungsgebiet "Nördlich Anne-Frank-Siedlung" deutlich wurde, sorgen sich die Bürger, die bereits in diesem Bereich bzw. entlang der sich anschließenden Erschließungsstraßen wohnen, vor allem darum, wie der zu erwartende zusätzliche Verkehr auf den vorhandenen Straßen bewältigt werden kann. Bislang ist eine Erschließung ausschließlich über den Berkersheimer Weg vorgesehen. Unabhängig davon, ob zwei oder drei Straßen aus diesem Gebiet auf den Berkersheimer Weg führen, bestehen Bedenken, ob die Kapazitäten des Berkersheimer Wegs, der Zehnmorgenstraße und der Eschersheimer Landstraße auf der Höhe des Platzes Am Weißen Stein ausreichen, um den zusätzlichen Verkehr aufzunehmen. Wegen des weiteren, aus den Baugebieten am Frankfurter Berg und Bonames zu erwartenden Verkehrs wird auf die OM 3377 ausdrücklich Bezug genommen. Eine direkte Anbindung an die Jean-Monnet-Straße, die nicht über die Amöneburger Straße führt, könnte auch von den Bewohnern des Gebiets Im Geeren genutzt werden und so zu einer weiteren Entlastung des Berkersheimer Wegs, der Zehnmorgenstraße und des Platzes Am Weißen Stein führen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 9 am 20.09.2018, TO II, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1008 2018 Die Vorlage OF 516/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenBepflanzung und Papierkörbe am Platz Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.06.2018, OM 3370 entstanden aus Vorlage: OF 490/9 vom 31.05.2018 Betreff: Bepflanzung und Papierkörbe am Platz Am Weißen Stein Vorgang: OM 684/16 OBR 9; ST 1798/16 Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass a) die begrünte Fläche rund um den Herkules-Brunnen Am Weißen Stein vollständig bepflanzt wird. Rund um die Sitzflächen sind drei kahle Flächen in einer Größe von jeweils mehreren Quadratmetern. Diese Lücken in der Bepflanzung sind unansehnlich und laden dazu ein, die Pflanzfläche zu betreten. 2016 wurde der Magistrat gebeten, die brachliegenden Flächen dort zu bepflanzen. Da die entsprechenden Fläch en direkt an den Sitzbänken angrenzen, sollte darauf geachtet werden, dass Neupflanzungen widerstandsfähig sind und angemessen vor Begehen geschützt werden; b) die beiden grauen Papierkörbe links und rechts am Weg hinter dem Herkules-Brunnen, die seit einiger Zeit entfernt wurden, wieder aufgehängt werden und die Leerungsfrequenz aller Behälter erhöht wird. Die noch vorhandenen Müllkörbe reichen nicht aus, um den anfallenden Abfall am Platz aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.10.2016, OM 684 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1798 Stellungnahme des Magistrats vom 07.09.2018, ST 1796 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 583 Aktenzeichen: 67 0
Drohender Verkehrsinfarkt im Norden Eschersheims
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.06.2018, OM 3378 entstanden aus Vorlage: OF 491/9 vom 14.06.2018 Betreff: Drohender Verkehrsinfarkt im Norden Eschersheims Vorgang: OM 3377/18 OBR 9 Der Magistrat wird gebeten, zusätzlich zu den in der Anregung OM 3377 gestellten Fragen darzulegen, wie das zu erwartende steigende Verkehrsaufkommen im weiteren Verlauf vor dem Hintergrund einer zur morgendlichen Hauptverkehrszeit bereits jetzt angespannten Verkehrssituation rund um den Platz Am Weißen Stein gesteuert werden soll. Begründung: Bereits jetzt staut sich der Verkehr am Platz Am Weißen Stein in den Morgenstunden ohne Ausweichmöglichkeit bis zurück in die Zehnmorgenstraße. Bisher fließt der Verkehr nördlich über die Maybachbrücke/Dillenburger Straße sowie südlich über die Eschersheimer Landstraße ab, wobei sich dieser Verkehrsstrom nochmals teilt und südwestlich über die Kurhessenstraße sowie südlich über die Eschersheimer Landstraße weiterfließt. Die Kurhessenstraße ist bis an ihre Einmündung in die Hügelstraße eine Tempo-30-Zone und nicht geeignet, größere Verkehrsmengen aufzunehmen. An ihrem südlichen Ende staut sich der morgendliche Berufsverkehr bereits jetzt manchmal bis zur Kreuzung Am Schwalbenschwanz zurück. Die Eschersheimer Landstraße wird gerade vollständig auf eine Fahrspur zurückgebaut, was schon jetzt zu einer - beabsichtigten - Kapazitätsreduzierung führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.06.2018, OM 3377 Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2018, ST 1924 Aktenzeichen: 61 1
Ausbau der Main-Weser-Strecke: Baulogistik im Bereich Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.04.2018, OF 449/9 Betreff: Ausbau der Main-Weser-Strecke: Baulogistik im Bereich Eschersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, - wie die Verkehrsführung für den Baustellenverkehr am Platz Am Weißen Stein in Frankfurt-Eschersheim erfolgen soll, und - ob eine Abstimmung mit den diesen Bereich befahrenden Verkehrsgesellschaften erfolgt ist. Begründung: Auf der Karte zur Baustellenlogistik für den Bereich Eschersheim ist im Bereich der Eschersheimer Landstraße, Höhe Platz am Weißen Stein, zwischen dem Abzweig in Richtung Frankfurter Berg und der Straße Im Wörth eine Befahrung entgegen der derzeit bestehenden Einbahnstraße vorgesehen. Dem Ortsbeirat ist über eine Änderung der Verkehrsführung nichts bekannt gegeben worden. Die einzig mögliche Alternativstrecke ist die Querverbindung am nordwestlichen Rand des Weißen Steins, an der sich aber eine Bushaltestelle befindet, die auch als Ruhestelle für Busse genutzt wird. (Quelle: http://www.s6-frankfurt-friedberg.de/downloads.html; Karten zur Baulogistik; Baulogistik-Eschersheim.pdf) Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 19.04.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 838 2018 Die Vorlage OF 449/9 wird als Eilanfrage gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU und LINKE.
Partei: FDP
Weiter lesenLinksabbiegen muss weiter möglich sein!
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.01.2018, OF 395/9 Betreff: Linksabbiegen muss weiter möglich sein! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sofort die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um auch während der Umsetzung des Bauabschnitts 7 zwischen den Straßen "Am Lindenbaum" und "Hinter den Ulmen", stadtauswärts, das Linksabbiegen und Wenden zu ermöglichen. Begründung: Die vom in Tübingen ansässigen Anwohner-Informationsmanagement empfohlene "kleinräumige Umfahrungsmöglichkeit" ignoriert die Bedürfnisse des stadtauswärts fahrenden Verkehrs, der das Stadtviertel links der Eschersheimer Landstraße erreichen oder wenden will. Entgegen der der Anwohner-Information beigefügten Skizze endet die Umfahrung nicht an der Kreuzung Nußzeil/Hinter den Ulmen. Ein Verkehrsteilnehmer, der das Viertel links der Eschersheimer Landstraße erreichen möchte, muss einen 2-3 km langen Umweg über Nußzeil, Zehnmorgenstraße, Am Weißen Stein und erneut Eschersheimer Landstraße (nun stadteinwärts) oder Kurhessenstraße nehmen. Für den stadtauswärts fließenden Verkehr bleiben als Alternativen nur eine 270°-Drehung über die ohnehin schon chronisch verstopfte Hügelstraße und die Kurhessenstraße oder - noch weiter - über Hansaallee und die - im Berufsverkehr ebenfalls bereits stark belastete - Raimundstraße. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 9 am 25.01.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 395/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenHochgewachsene Linde an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/ Verbindungsstraßenteil Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2017, OM 2075 entstanden aus Vorlage: OF 332/9 vom 13.07.2017 Betreff: Hochgewachsene Linde an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/ Verbindungsstraßenteil Am Weißen Stein Die Blätter werden schon im Sommer statt erst im Herbst braun, mit dem Abwurf seines Laubes beginnt der Baum schon überdurchschnittlich früh im Jahr. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, in das Erdreich um die Linde einen Schlauch zum Zwecke der Bewässerung an heißen Tagen einzulassen und diesen Baum auch in die Liste der zu bewässernden Bäume aufzunehmen. Begründung: Um den Baum ist im Bürgersteig nur sehr wenig Erdreich und damit entsprechend wenig Raum für die Wasseraufnahme und die Belüftung der Wurzeln belassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2361 Antrag vom 15.11.2018, OF 563/9 Auskunftsersuchen vom 29.11.2018, V 1095 Aktenzeichen: 67 0
Wendemöglichkeit
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.08.2017, OF 343/9 Betreff: Wendemöglichkeit Der Magistrat wird darum gebeten, eine weitere Wendemöglichkeit zu prüfen, indem die linke Fahrspur der Eschersheimer Landstraße stadteinwärts an der Abzweigung "Höllbergstraße" zu einer Linksabbiegespur ausgeweitet und eine Wendemöglichkeit für Pkw und Lkw eingerichtet wird. Im Übrigen bleibt der Prüfungsauftrag unverändert. Begründung: Neben der illegalen Wendemöglichkeit im oberen Bereich der Kurhessenstraße sowie der Leitung des Verkehrs in Richtung Frankfurter Berg über den vorderen Bereich des Lindenrings kommt die im Antrag beschriebene weitere Möglichkeit der Verkehrssteuerung in Betracht. Anders als im Bereich des Weißen Steins, wo der aus der Kurhessenstraße kommende Kreuzungsverkehr die Taktung der U-Bahn beeinflusst, wäre dies bei einem Wendeverkehr an der Höllbergstraße nicht der Fall, da aus der Höllbergstraße kein Verkehr auf die Eschersheimer Landstraße fließt. Die bereits vorhandene Lichtsignalanlage könnte ebenso wie der stadtauswärts fließende Wendeverkehr nach Anforderung gestaltet werden. Notwendig wäre lediglich eine Aufstellfläche links für den wendenden Verkehr sowie eine Ausweitung der Verkehrsfläche im Schienenbereich. Die erforderlichen Umbauarbeiten könnten im Zuge des Rückbaus der Eschersheimer Landstraße umgesetzt werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.06.2017, OF 302/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9 am 24.08.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 302/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 343/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 21.09.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 594 2017 Auskunftsersuchen V 595 2017 1. Die Vorlage OF 302/9 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 343/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 351/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU gegen FDP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE. zu 2. SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen 1 FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 FDP
Partei: FDP
Weiter lesenWendemöglichkeit Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2017, OF 302/9 Betreff: Wendemöglichkeit Am Weißen Stein Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird darum gebeten, eine Wendemöglichkeit zu prüfen, indem die linke Fahrspur der Straße "Am Weißen Stein" zur Links-Abbiegespur im Kreuzungsbereich mit der Kurhessenstraße gestaltet würde. Im Zusammenhang mit der Frage nach dieser Möglichkeit wird der Magistrat auch gebeten, insbesondere - den erforderlichen Radius für ein Wenden, - die Auswirkung auf die Taktung des U-Bahn-Verkehrs auf der A-Strecke zu prüfen. Begründung: Eine große Zahl von Autofahrern, die aus Heddernheim über die Dillenburger Straße und die Maybachbrücke kommen, suchen nach einer Möglichkeit zum Abbiegen in Richtung Frankfurter Berg. Viele von diesen wenden in verkehrsgefährdender Weise im vorderen Teil der Kurhessenstraße. Dadurch werden die Anwohner in diesem Straßenteil über die Maßen belästigt und beeinträchtigt. Gegen diese Situation, die den Verantwortlichen bekannt ist, wird seit Jahren nichts ernsthaft unternommen. Ein Hinweisschild mit dem Vorschlag des Wendens am Weißen Stein ist zu undeutlich und erzielt nahezu keine Wirkung. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 23.08.2017, OF 343/9 Antrag vom 21.09.2017, OF 351/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 9 am 22.06.2017, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 302/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 9 am 24.08.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 302/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 343/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 9 am 21.09.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 594 2017 Auskunftsersuchen V 595 2017 1. Die Vorlage OF 302/9 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 343/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 351/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU gegen FDP und BFF (= Annahme) bei Enthaltung SPD, GRÜNE und LINKE. zu 2. SPD, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE und LINKE. zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen 1 FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 FDP
Partei: FDP
Weiter lesenZusätzliche Baumstandorte in der Eschersheimer Landstraße vor dem Haus am Weißen Stein (Eschersheimer Landstraße 567)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.05.2017, OM 1609 entstanden aus Vorlage: OF 256/9 vom 05.05.2017 Betreff: Zusätzliche Baumstandorte in der Eschersheimer Landstraße vor dem Haus am Weißen Stein (Eschersheimer Landstraße 567) Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass im Zuge des Umbaus der Eschersheimer Landstraße im Parkstreifen vor dem Haus am Weißen Stein zwei Standorte für je einen Baum eingerichtet und dort geeignete Bäume gepflanzt werden. Angeregt wird eine Lösung, bei der die Baumscheiben ungefähr eine Autostellplatzlänge voneinander entfernt platziert sind, damit sich die Fläche dazwischen bei Bedarf für eine anderweitige Nutzung durch die Einrichtung eignen würde. Die Auswahl einer geeigneten Baumart überlässt der Ortsbeirat 9 dem zuständigen Fachamt, das indes die Pflanzung zweier Silber-Linden (Tilia tomentosa) erwägen möge. Begründung: Das vom Evangelischen Zentrum für Beratung und Therapie genutzte Haus am Weißen Stein wird gerade saniert. Im Erdgeschoss entstehen ein Eltern-Kind-Café, ein Tagungsraum und ein Seminarraum, die auch öffentlich genutzt werden können. Durch diese erweiterte Nutzung öffnet sich das Haus am Weißen Stein stärker dem Stadtteil. Eine Pflanzung von Bäumen im geplanten Parkstreifen vor dem Haus würde nicht nur einen freundlicheren Ausblick für die Besucher des Hauses bieten, sondern auch zu einer Verbesserung des Mikroklimas und zur Verschönerung der Eschersheimer Landstraße an dieser Stelle beitragen, wo bislang keine Baumpflanzungen vorgesehen waren. Aufgrund der Sanierungsarbeiten soll der Bau des Parkstreifens vor dem Haus am Weißen Stein erst gegen Ende der Baumaßnahmen zur Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße stattfinden. Eine Umsetzung dürfte daher noch möglich sein. Bei der Silber-Linde handelt es sich um einen klassischen Park- und Stadtbaum, dem Autoabgase verhältnismäßig wenig schaden. Exemplare dieser Art beherrschen auch im benachbarten Lindenring das Straßenbild. Die herausragende Bedeutung von Linden als Nektarquelle für Bienen und Hummeln scheint zunehmend wahrgenommen zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1614 Aktenzeichen: 66 0
Toilettenanlagen an Spielplätzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.04.2017, OM 1573 entstanden aus Vorlage: OF 235/9 vom 13.04.2017 Betreff: Toilettenanlagen an Spielplätzen Der Ortsbeirat 9 unterstützt die im Bürgerdialog gemachten Vorschläge zur Errichtung öffentlicher Toiletten auf dem Höllbergspielplatz in Eschersheim. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, diesen Ort in das Programm für mehr öffentliche Toilettenanlagen aufzunehmen. Begründung: Der Höllbergspielplatz am Ende der Höllbergstraße in Eschersheim bietet ein großzügiges Spielgelände mit Bolzplatz und großer Liegewiese, wo sich Familien in den Sommermonaten für längere Zeit aufhalten. Da dort in der Nähe keine Cafés oder Ähnliches existieren, wäre die Einrichtung einer Toilettenanlage ein großer Gewinn. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1328 Aktenzeichen: 91 22
(Ungenormtes) Straßenschild vor dem Haus Am Weißen Stein 7 mit grafischer Darstellung einer angestrebten Verkehrsbeziehung
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2017, OF 231/9 Betreff: (Ungenormtes) Straßenschild vor dem Haus Am Weißen Stein 7 mit grafischer Darstellung einer angestrebten Verkehrsbeziehung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, - sich um die Verdeutlichung des Schildes zum Zweck einer besseren Beachtung zu bemühen; - das könnte z. B. durch eine Vergrößerung, durch farbliche Differenzierung, durch namentliche Anzeige der betroffenen Straßen, durch Beleuchtung geschehen; - eine weiteres, ebenfalls deutlich sichtbares, nach rechts zum Frankfurter Berg und den anderen betroffenen Verkehrsbeziehungen an der Einmündung Eschersheimer Landstraße/Lindenring zu installieren; - und noch ein entsprechendes, ebenfalls deutlich sichtbares Schild vor der Kreuzung Lindenring/Kurhessenstraße anzubringen. Begründung: Das vorhandene Schild ist offensichtlich nicht geeignet, den Autofahrern die für die Weiterfahrt zum Frankfurter Berg und einigen anderen Bereichen zu wählende Verkehrsbeziehung ausreichend zu verdeutlichen. Durch das massenweise Wenden von Autofahrern mit ihren PKW zwecks Änderung der Fahrt in Richtung eines anderen Bereichs des Stadtteils, zum Frankfurter Berg und weiter werden die Bewohner des vorderen Teils der Kurhessenstraße, auch durch dabei erzeugte Schäden, in ihrer Lebensqualität erheblich eingeschränkt. Das vorhandene Schild so zu verbessern, dass es mehr Aufmerksamkeit erzeugt, würde eine Maßnahme unter weiter denkbaren bilden, um dem unerwünschten Wendeverkehr Einhalt zu gebieten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 9 am 27.04.2017, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 231/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenAufpflasterung in der Kurhessenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.02.2017, OF 191/9 Betreff: Aufpflasterung in der Kurhessenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Aufpflasterung an der Kreuzung mit dem Lindenring abzusenken. Maßstab für die Höhe sollte in etwa die Höhe der Aufpflasterung an der Kreuzung mit der Höllbergstraße sein. Begründung: Selbst bei sehr langsamer Fahrweise wirkt sich diese Aufpflasterung mit ihrer Höhe für die PKW-Fahrer als problematisch aus. Federung und Chassis werden übermäßig beansprucht bzw. in Mitleidenschaft gezogen. Zum Teil setzen Fahrzeuge mit ihrem Unterboden bzw. dem Auspuff auf. Die angestrebte Verkehrsberuhigung wird auch bei niedrigerer Aufpflasterung erreicht. Das beweist die Aufpflasterung an der Kreuzung mit der Höllbergstraße. Antragsteller: FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 191/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 191/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme)
Parteien: FDP, BFF
Weiter lesenVerhinderung des massenweisen Wendens von Pkw in der vorderen Kurhessenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2017, OF 192/9 Betreff: Verhinderung des massenweisen Wendens von Pkw in der vorderen Kurhessenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für die Zeit bis zur Umsetzung der parallel beantragten Erklärung der Kurhessenstraße vom Lindenring bis zum Weißen Stein/Eschersheimer Landstraße zur Einbahnstraße auf beiden Seiten der Einmündung der Kurhessenstraße in Am Weißen Stein/Eschersheimer Landstraße je ein Verkehrsschild Nr. 272 "Wenden verboten" und jeweils ein Anhängeschild "bis zum Lindenring" zu installieren. Begründung: Fahrer mit PKW, die aus Heddernheim über die Maybachbrücke kommen und die Fahrt in Richtung Frankfurter Berg fortsetzen wollen, nehmen in aller Regel nicht den aufgezeigten Weg, in den Lindenring und dort in die Kurhessenstraße einzubiegen, sondern wenden einfach in der Kurhessenstraße. Die Anwohner des vorderen Teils der Kurhessenstraße leiden schon seit Jahren unter den massenweisen Wendemanövern. Es kam schon zu Unfällen, zu Sachbeschädigungen und sehr oft zu Hupkonzerten von anderen Autofahrern, die ihre Fahrt fortsetzen wollen und sich von wendenden Fahrern zu Bremsmanövern genötigt sehen. Über den Antragsinhalt hinaus wird der Magistrat gebeten, das Unterbinden der massenweisen Wendemanövern in jeder weiter geeigneten Weise zu unterstützen. Antragsteller: GRÜNE FDP BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 16.02.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 192/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP 10. Sitzung des OBR 9 am 16.03.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 192/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, 1 LINKE. und BFF (= Annahme); 1 LINKE. (= Enthaltung)
Parteien: GRÜNE, FDP, BFF
Weiter lesenFreie Fahrt für (Gelenk-) Busse ab der Endhaltestelle „Am Weißen Stein“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2017, OM 1142 entstanden aus Vorlage: OF 164/9 vom 05.01.2017 Betreff: Freie Fahrt für (Gelenk-) Busse ab der Endhaltestelle "Am Weißen Stein" Vorgang: OM 2429/13 OBR 9; ST 1563/13; OM 4070/15 OBR 9; ST 246/16 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Maßnahmen ergriffen werden können, damit das ungehinderte Ausfahren der Linienbusse insbesondere der Gelenkbusse, aus der Endhaltestelle "Am Weißen Stein" in die Eschersheimer Landstraße sichergestellt werden kann. Dies könnte zum Beispiel durch das Einrichten einer Sperrfläche vor der Post und/oder die Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des absoluten Halteverbots (aktuell nur von 07:00 Uhr bis 19:00 Uhr) erreicht werden. Begründung: Seit einiger Zeit werden im Schülerverkehr der Buslinien 63 und 66 Gelenkbusse eingesetzt, die einen größeren Platzbedarf beim Abbiegen als die Standardbusse haben. Es ist zu beobachten, dass sie von (falsch) parkenden Autos vor der Postagentur daran gehindert werden, von der Bushaltestelle "Am Weißen Stein" in die Eschersheimer Landstraße auszufahren. Für die Gelenkbusse gibt es dann kein Vor oder Zurück, sie blockieren den Verkehr und dadurch entstehen Rückstaus und Verspätungen. Auch die normalen Busse sind von diesem Problem massiv betroffen, wie der Busbetreiber Alpina vielfach moniert hat und auch im Ortsbeirat 9 schon besprochen wurde. Als Ergebnis eines Ortstermins am 16.07.2015 wurde links ein Poller entfernt und ein zusätzliches Halteverbotsschild angebracht. Diese Maßnahmen reichen aber offenbar nicht aus, um die Ausfahrt jederzeit frei zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2429 Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1563 Anregung an den Magistrat vom 23.04.2015, OM 4070 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 246 Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 949 Antrag vom 15.01.2018, OF 401/9 Anregung an den Magistrat vom 25.01.2018, OM 2698 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 18.05.2017, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 11
Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße hier: Ortstermin am 22.11.2016
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2017, OM 1145 entstanden aus Vorlage: OF 168/9 vom 05.01.2017 Betreff: Verkehrsführung in der vorderen Kurhessenstraße hier: Ortstermin am 22.11.2016 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. das Teilstück der Kurhessenstraße vom Lindenring bis zur Einmündung in die Straße Am Weißen Stein bzw. die Eschersheimer Landstraße zunächst versuchsweise, und zwar für die Dauer eines halben Jahre s, zur Einbahnstraße erklärt wird; 2. Fahrzeuge von der Straße Am Weißen Stein nicht mehr direkt in die Kurhessenstraße einbiegen können. Diese wären dann gehalten, in eine der nächsten Straßen stadteinwärts einzubiegen, um sich danach in die Kurhessenstraße einzuordnen. Begründung: Sehr viele Autofahrer, die über die Dillenburger Straße und Anschlussstraßen unterwegs sind, wenden mit ihren Fahrzeugen in der vorderen Kurhessenstraße, um über die Kreuzung mit der Eschersheimer Landstraße so ihre Fahrt in Richtung Frankfurter Berg/Bonames fortsetzen zu können. Diese scheuen den kleinen Umweg, den ein Straßenschild für ein vorgesehenes Wenden vorgibt. Die Bewohner des genannten Teils der Kurhessenstraße werden durch die massenhaften Wendemanöver, durch quietschende Reifen und das Hupen von regulär die Spur haltenden Autofahrern stark beeinträchtigt. Zusätzlich führt das Wenden bei fließendem Verkehr erhebliche Unfallgefahren herbei. Im Rahmen eines Ortstermins am 22.11.2016 wurde der oben genannte Vorschlag zur Durchführung der geänderten Verkehrsführung von den anwesenden Anwohnern lebhaft begrüßt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2017, ST 635 Antrag vom 13.04.2017, OF 244/9 Antrag vom 05.05.2017, OF 273/9 Auskunftsersuchen vom 18.05.2017, V 455 Antrag vom 21.09.2017, OF 351/9 Auskunftsersuchen vom 21.09.2017, V 595 Antrag vom 26.10.2017, OF 368/9
„Grünfläche“ Am Weißen Stein vor Einmündung Altheimstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2016, OM 683 entstanden aus Vorlage: OF 73/9 vom 17.08.2016 Betreff: "Grünfläche" Am Weißen Stein vor Einmündung Altheimstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das Beet in Zu kunft besser gepflegt sowie mit Grün verschönert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 58 Aktenzeichen: 67 0
Grün auf dem Platz Am Weißen Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.10.2016, OM 684 entstanden aus Vorlage: OF 95/9 vom 12.09.2016 Betreff: Grün auf dem Platz Am Weißen Stein 1. Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum eine Fläche von circa 25 Quadratmetern sowie zwei weitere, etwas kleinere Flächen innerhalb der Grünfläche bereits seit mehreren Wochen bzw. sogar seit einigen Monaten brach liegen und die Erde sich nackt präsentiert. 2. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Brachen zeitnah bepflanzt werden. Begründung: Die Brachen bieten nicht nur keinen gefälligen Anblick, sie führen auch dazu, dass die Erde (von Kindern) zertrampelt und der Boden verfestigt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1798 Antrag vom 31.05.2018, OF 477/9 Antrag vom 31.05.2018, OF 490/9 Anregung an den Magistrat vom 14.06.2018, OM 3370 Aktenzeichen: 67 0
Überprüfung Sitzbänke
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.09.2016, OF 130/9 Betreff: Überprüfung Sitzbänke Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Sitzbänke im Landschaftsbereich zwischen den Straßen "Am Ginnheimer Hang", "Woogstraße", dem östlichen Abzweig der "Niedwiesentraße" und dem Bahndamm der Main-Weser-Bahnstrecke auf Standsicherheit und Verletzungsgefahren für die Nutzer zu prüfen und bei Bedarf instand zu setzen. Begründung: Eine der Bänke hat keinen sicheren Stand mehr, an mehreren anderen Bänken sind die verwendeten Holzteile gesplittert oder angebrochen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 03.11.2016, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 130/9 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenVerkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des Lindenbaums
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.09.2016, OM 500 entstanden aus Vorlage: OF 70/9 vom 10.08.2016 Betreff: Verkehrssituation auf der Eschersheimer Landstraße etwa in Höhe des Lindenbaums Vorgang: OM 4801/15 OBR 9; ST 367/16 Die schwierige Verkehrssituation im obigen Bereich gibt Veranlassung, erneut an den Magistrat heranzutreten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. kurzfristig das bisherige Halteverbot im Abschnitt zwischen der Höllbergstraße und der Kleinschmidtstraße zumindest vor der Hausnummer 553, der Apotheke, wieder angeordnet wird; 2. eine entsprechende Neureglung auch im Rahmen des Umbaus der Eschersheimer Landstraße berücksichtigt wird. Begründung: Im Straßenabschnitt der Eschersheimer Landstraße zwischen Höllbergstraße und der Kleinschmidtstraße bestand Halteverbot, das aber vor einiger Zeit aufgehoben worden ist. Seitdem wird an diesem Straßenstück wieder geparkt - mit Folgen, speziell im Hinblick auf die Verkehrsabwicklung eines von der Gegenseite ausgehenden U-Turns. Fahrzeuge, insbesondere Lkw, deren Fahrer die Gegenrichtung via Innenstadt fahren, kommen oft nicht mehr um die Kurve. Dies hat schon mehrfach zu unerwünschten Blockaden des U-Bahn-Verkehrs einschließlich Störungen der Taktung, aber auch zu Unfällen geführt. In einem städtischen Stadtplan vom 30.10.2015 ist der U-Turn übrigens eingezeichnet. Im Weiteren führen fehlende räumliche Möglichkeiten und Erlaubnismöglichkeiten für U-Turns dazu, dass Fahrer mit ihren Kfz durch dahinterliegende reine Wohngebiete kurven (müssen), um überhaupt wieder die Gegenrichtung einschlagen zu können. Dies ist den Anwohnern, insbesondere was den Lkw-Verkehr betrifft, nicht zumutbar und in keiner Weise akzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4801 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 367 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1554 Antrag vom 05.01.2017, OF 166/9 Auskunftsersuchen vom 19.01.2017, V 310 Aktenzeichen: 32 1
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