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Berkersheimer Ehrenmal
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7538 entstanden aus Vorlage: OF 1125/10 vom 06.10.2025 Betreff: Berkersheimer Ehrenmal Vorgang: OM 6788/25 OBR 10; ST 1648/25 Die Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1648, führt unter anderem aus: "Die Grünanlage "Im Klingenfeld Kriegerdenkmal" gehört zum einen der Stadt Frankfurt (westlicher Bereich mit Stützmauer) und zum anderen der Evangelischen Michaelisgemeinde Frankfurt a. M.-Berkersheim (östlicher Bereich mit Ehrenmal). Der gesamte Bereich wird gärtnerisch vom zuständigen Fachamt unterhalten, einschließlich der Baumkontrolle und Reinigung. Eine Zuständigkeit für das Denkmal ist nicht gegeben. Eine präventiv durchgeführte Überprüfung des Ehrenmals ergab keine Auffälligkeiten. Weitere Schritte müssen durch die Eigentümerin-Kirchengemeinde durchgeführt werden." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die weitere diesbezügliche Vorgehensweise mit dem evangelischen Regionalverband abzustimmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.04.2025, OM 6788 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2025, ST 1648
Neue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.10.2025, OF 1134/10 Betreff: Neue Boule-Bahnen im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten eine oder mehrere neue Boule-Bahnen für Freizeit-Sport im OBR 10 einzurichten. Als potenzielle Standorte kommen infrage: In Eckenheim - im Gelände vom "Ami-Spielplatz", idealerweise an der Rollschuhbahn mit dem vorhanden Dach - in der Nähe der Spielplätze und Fitness-Anlage entlang der Radfahrroute zwischen U-Bahnstation Theobald-Ziegler-Straße und Feldscheidenstraße In Preungesheim - im Sportpark Preungesheim - in der Nähe vom Spielplatz oberhalb der Liesel-Oestereicher-Schule - Gravensteiner Platz - Am "Rolli", den Spielplätzen innerhalb der Ringstraße Jaspert-Straße und Wegscheidestraße In Berkersheim - auf dem Spielplatz Berkersheimer Weg (neben Heinrich-Plett-Straße) - auf dem Spielplatz Am Neuenberg - gegenüber der Grundschule Berkersheim auf dem Berkersheimer Weg Begründung: Der Freizeitsport Boule wird immer beliebter. Es besteht eine hohe Nachfrage nach Spielmöglichkeiten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 21.10.2025, TO II, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 1134/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFreizeit-/Aufenthaltsangebot „Unterstand“ für Jugendliche
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6309 entstanden aus Vorlage: OF 950/10 vom 16.12.2024 Betreff: Freizeit-/Aufenthaltsangebot "Unterstand" für Jugendliche Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob im Bereich der Grünanlage zwischen Ben-Gurion-Ring und Oberer Kalbacher Weg, westlich der U-Bahn-Trasse ein Unterstand (analog des Unterstands am Bolzplatz Im Klingenfeld) errichtet werden kann. Die entsprechende Anzahl von Sitzbänken und Abfallbehältern wäre dabei ebenfalls vorzusehen. Begründung: Jugendliche und Heranwachsende bevorzugen Treffpunkte, die etwas abseits liegen und idealerweise noch einen gewissen Wetterschutz besitzen. Das führt bei fehlenden bedürfnisorientierten Angeboten leider oftmals dazu, dass dafür bei entsprechender Lage und Ausstattung Spielplätze genutzt werden, mit der Folge von nicht gewünschten Hinterlassenschaften auf, in bzw. neben den Spielgeräten sowie dort untersagten Verhaltensweisen. Auch Schäden an der Ausstattung treten vermehrt auf. Leider werden aber auch Schulen bzw. Schulgelände so nicht gewollt und nicht gestattet genutzt (siehe Problemlage an der Steffi-Jones-Schule). Die Erfahrungen am Frankfurter Berg und in Berkersheim haben gezeigt, dass ein entsprechendes Angebot, welches die Bedürfnisse von Jugendlichen und Heranwachsenden im Blick hat, zu einer drastischen Verbesserung führt, auch weil dort ein adäquater Abstand zu Anwohnern zu einer allseitigen Akzeptanz beiträgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.03.2025, ST 485 Antrag vom 05.05.2025, OF 1052/10 Anregung an den Magistrat vom 20.05.2025, OM 6963 Aktenzeichen: 67-0
Absicherung der Kreuzung Prämäckerweg - In den Gräben/Berkersheimer Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.01.2025, OM 6319 entstanden aus Vorlage: OF 964/10 vom 11.12.2024 Betreff: Absicherung der Kreuzung Prämäckerweg - In den Gräben/Berkersheimer Weg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob man die o. g. Kreuzung mit Fahrradbügeln/Pollern so absichern kann, dass die dort laufenden Schulkinder eine gute Einsicht in die Straße Prämäckerweg haben. Begründung: Der Prämäckerweg macht kurz vor der Einmündung in die Straße In den Gräben eine leichte Biegung und die Einmündung ist besonders breit. Ebenso wird in dem Bereich oft geparkt. Im Winter wird der anfallende Schnee der Fußwege und im Herbst das Laub der Bäume an dieser Stelle zu einem großen Haufen aufgeschüttet, sodass es noch unübersichtlicher ist. Doch auch ohne parkende Autos, Laub- oder Schneehaufen kann man den Prämäckerweg (kommend aus Richtung Grundschule in Richtung Homburger Landstraße) erst dann ausreichend einsehen, wenn man mindestens drei Meter auf die Straße gelaufen ist. Das ist vor allem für die Schulkinder der Berkersheimer Grundschule gefährlich, da die Kreuzung auf dem Schulweg liegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2025, ST 609 Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2025, ST 1765
Begehung der Gebiete Berkersheim-Mitte und Am Dachsberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.07.2024, OM 5662 entstanden aus Vorlage: OF 823/10 vom 18.05.2024 Betreff: Begehung der Gebiete Berkersheim-Mitte und Am Dachsberg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann für den Ortsbeirat 10 eine Begehung mit Bürger*innen und Ortsbeirät*innen in Berkersheim-Mitte unter sachkundiger Leitung des Straßenverkehrsamtes organisiert werden kann, um Lösungen für vielfältig berichtete Problemsituationen vor Ort zu identifizieren und Lösungen zu finden. Unter Berkersheim-Mitte wird der Kreuzungsbereich der Straßen Im Klingenfeld, Am Dachsberg, Am Honigberg und Berkersheimer Obergasse verstanden. Begründung: Bürger aus Berkersheim haben diverse Anfragen bezüglich der Verkehrssituation rund um den "Dalles"/Berkersheim-Mitte gestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) b) Der Ortsbeirat verzichtet auf eine Stellungnahme des Magistrats, da die Angelegenheit sich inzwischen erledigt hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Müllabfuhr Im Klingenfeld in Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.12.2023, OF 733/10 Betreff: Müllabfuhr Im Klingenfeld in Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum für ca. 6 Wochen im September/Oktober 2023 keine Müllentsorgung in der Straße Im Klingenfeld in Berkersheim durch die FES stattfinden konnte und ob für den fraglichen Zeitraum eine Kostenerstattung für die betroffenen Bürger möglich ist. Begründung: Die Müllfahrzeuge müssen bei der Müllentsorgung in der Straße Im Klingenfeld in Berkersheim den Rad- und Fußweg in Richtung Frankfurter Berg nutzen, wegen der fehlenden Wendemöglichkeit. Für ca. 6 Wochen war im September/Oktober 2023 eine Müllentsorgung durch die FES nicht möglich, da an der Schranke ein neues Schloss angebracht worden ist, welches auch die FES nicht öffnen konnte. Trotz mehrfachen telefonischen Rückfragen von Bürgern bei der FES im September/Oktober 2023 konnte das Problem kurzfristig nicht gelöst werden bzw. war auch nicht bekannt oder konnte in Erfahrung gebracht werden, wer das neue Schloss angebracht hatte. Antragsteller: AfD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 10 am 23.01.2024, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 733/10 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen AfD (= Annahme)
Partei: AfD
Weiter lesenGewerblicher Parkverkehr im Prämäckerweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3879 entstanden aus Vorlage: OF 575/10 vom 16.04.2023 Betreff: Gewerblicher Parkverkehr im Prämäckerweg Der Magistrat wird gebeten, den ruhenden Verkehr im Prämäckerweg von der Stadtpolizei regelmäßig dahin gehend überwachen zu lassen, ob die dort geparkten gewerblich genutzten Autotransporter rechtmäßig abgestellt sind. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner des Prämäckerwegs beklagen seit geraumer Zeit, dass gewerblich genutzte Fahrzeuge mit Autoanhängern die Parkplätze vor ihren Häusern über längere Zeiträume hinweg belegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2023, ST 1971 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 19.09.2023, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-3
Budgetmittel für einen Schaukasten in Berkersheim West
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.09.2022, OF 403/10 Betreff: Budgetmittel für einen Schaukasten in Berkersheim-West Die Sozialbezirksvorsteherin im Sozialbezirk 500 möchte gerne in Berkersheim West dauerhaft analoge Informationen und Angebote zugänglich machen. Ein entsprechender Schaukasten, beispielsweise im Übergangsbereich In den Gräben/Am Neuenberg ist eine geeignete Maßnahme. Der Ortsbeirat unterstützt dieses Vorhaben gerne mit einem Betrag in Höhe von rund 2.000 EUR aus seinem Budget (vgl. Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 252). Der Magistrat wird gebeten, in enger Absprache mit der Sozialbezirksvorsteherin das Weitere zu veranlassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.09.2022, TO I, TOP 26 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 165 2022 Die Vorlage OF 403/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKlappbank für die Straße Im Klingenfeld in Berkersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.03.2022, OM 1885 entstanden aus Vorlage: OF 265/10 vom 08.03.2022 Betreff: Klappbank für die Straße Im Klingenfeld in Berkersheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob er es für möglich ansieht, in der Straße Im Klingenfeld in Berkersheim eine Bank aufzustellen, bei der die Sitzfläche so gegen die Lehne geklappt werden kann, dass die Bank durch Anwohner nachts abgesperrt werden kann und nicht zum darauf sitzen geeignet ist, oder ob im Zweifel einfach mehrere Stadionsitze in dieser Art dort angebracht werden können. Begründung: Die Straße Im Klingenfeld ist ein beliebter Spazierweg, der auch von vielen älteren Spaziergängern benutzt wird, die darauf angewiesen sind, sich hier auch einmal niedersetzen zu können. Leider mussten die klassischen Bänke wegen Vandalismus durch nächtliche Besucher entfernt werden. Nun haben sich Anwohner aber bereit erklärt, eine Bank, die hochklappbar wäre, sodass sie nachts nicht nutzbar wäre, jeweils abzusperren. So könnte versucht werden, eine Bank zu installieren und trotzdem nachts Ruhe zu bekommen. Leider sind solche Bänke wohl standardmäßig nicht beschaffbar. Andererseits müssten aber klassische Stadionsitze diese Anforderungen auch erfüllen. Insofern müsste eine individuelle Lösung gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1541 Aktenzeichen: 67 0
Aufstellung der Bänke Im Klingenfeld im Frühjahr 2022
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2021, OF 170/10 Betreff: Aufstellung der Bänke Im Klingenfeld im Frühjahr 2022 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Bänke vor dem Haus Im Klingenfeld 87 im Frühjahr 2022 wieder aufzustellen. Begründung: Bänke vor dem Haus Im Klingenfeld Nr. 87 bieten einen schönen Ausblick in das Niddatal. Gerne werden sie von den Berkersheimer Bürgern zum Ausruhen und Entspannen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 30.11.2021, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 170/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 10 am 18.01.2022, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 170/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 10 am 15.02.2022, TO I, TOP 6 Unterbrechung der Sitzung von 20:26 Uhr bis 20:38 Uhr. Beschluss: Die Vorlage OF 170/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 10 am 22.03.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 170/10 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPiktogramme „Tempo 30“ für die Tempo-30-Zone östlich der Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2021, OM 1011 entstanden aus Vorlage: OF 119/10 vom 18.10.2021 Betreff: Piktogramme "Tempo 30" für die Tempo-30-Zone östlich der Homburger Landstraße Östlich der Homburger Landstraße ist - jeweils beginnend/endend am Kaiserkronenweg, Berkersheimer Weg und der Julius-Brecht-Straße - eine sehr weitläufige Tempo-30-Zone eingerichtet. Vom Gebäude Am Schieferstein 21 ist beispielsweise bis zum Verlassen der Zone eine einfache Strecke von rund 1.250 Metern zurückzulegen! Es ist in allen Bereichen dieser Zone häufig festzustellen, dass sich Fahrzeugführerinnen und -führer offensichtlich nicht an die vorgegebene Höchstgeschwindigkeit halten. Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrso rdnung kann die Fortdauer der Zonen-Anordnung in großen Zonen durch die Aufbringung des Piktogramms "30" auf der Fahrbahn verdeutlicht werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat basierend auf der VwV zur StVO gebeten, entsprechende Piktogramme aufzubringen. Hier insbesondere auf den Straßen: 1. Berkersheimer Weg; 2. Am Neuenberg; 3. Am Schieferstein; 4. Im Steinbügel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 546 Aktenzeichen: 66 7
Kritische Situationen Im Steinbügel/Am Neuenberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2021, OM 1010 entstanden aus Vorlage: OF 118/10 vom 18.10.2021 Betreff: Kritische Situationen Im Steinbügel/Am Neuenberg Die Straßen Im Steinbügel und Am Neuenberg sind im Bereich ihrer Einmündungen besonders frequentiert. In der Straße Im Steinbügel wird vorrangig nordseitig geparkt und dies häufig auch unter Nichtbeachtung der Fünf-Meter-Zone bzw. von Bordsteinabsenkungen. Wenn Fahrzeuge die parkenden Kfz in westlicher Fahrtrichtung passieren, führt dies häufig dazu, dass es aufgrund der dann zu geringen Restbreite mit in östlicher Fahrtrichtung die Straße Im Steinbügel ein-/befahrenden Fahrzeugen zu Beinahezusammenstößen kommt oder diese den südlichen Grünstreifen befahren und somit beschädigen. Darüber hinaus kommt es öfter mindestens auch zu heftigen verbalen Auseinandersetzungen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, um die Lage dort zu entspannen, verkehrsrechtliches Fehlverhalten einzudämmen bzw. das Gefahrenpotenzial sowie die Schäden am Grün zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 544 Aktenzeichen: 66 0
Barrierefreier Weg zu der Bushaltestelle „Am Neuenberg“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 621 entstanden aus Vorlage: OF 80/10 vom 24.08.2021 Betreff: Barrierefreier Weg zu der Bushaltestelle "Am Neuenberg" Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob ein Weg durch die Siedlung Am Neuenberg barrierefrei gestaltet werden kann. Begründung: Die Möglichkeit, mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen barrierefrei zur Bushaltestelle der Linien 27, 63 und 66 zu kommen, ist im Moment nur auf einem naturbelassenen Weg hinter den Häusern Am Neuenberg 2 bis 24 gegeben. Dies ist bei schlechtem Wetter (Schnee, Regen) nicht länger zumutbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2022, ST 329 Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2022, ST 1849 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 18.01.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Grünanlage In den Gräben in Berkersheim (West) endlich fertigstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7256 entstanden aus Vorlage: OF 1146/10 vom 09.02.2021 Betreff: Grünanlage In den Gräben in Berkersheim (West) endlich fertigstellen Der Magistrat wird gebeten, nun endlich die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, dass die Grünan lage von der Straße In den Gräben ausgehend zwischen der alten und neuen Bebauung in Berkersheim West fertiggestellt wird und hierzu ggf. noch zu klärende Eigentumsfragen, ggf. im Wege der Enteignung, abgeschlossen werden. Begründung: In diesem Bereich ist seit Jahren kein Baufortschritt festzustellen und das entsprechende Gebiet verkommt immer mehr. Darunter leidet die anschließende Bebauung, die diese Maßnahme mit ihren Erschließungsbeiträgen ja bereits mitfinanziert hat. Eine Bebauung dieses Streifens kommt keinesfalls in Betracht, weil er als Frischluftschneise offengehalten werden muss. Insofern ist nicht erklärlich, warum die Grundstücke für diese Maßnahme, die ja auch Bedingung für die restliche Bebauung des Schwarzen Platzes war, nicht von Anfang an zur Verfügung standen. Zwischenzeitlich ist aber nicht mehr vertretbar, dass eine Fertigstellung an angeblich streitigen Eigentümerstellungen scheitert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2021, ST 1221 Stellungnahme des Magistrats vom 10.01.2022, ST 35 Aktenzeichen: 66 0
Wie sicher ist der Hang im Bereich Im Klingenfeld in Berkersheim?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7255 entstanden aus Vorlage: OF 1144/10 vom 08.02.2021 Betreff: Wie sicher ist der Hang im Bereich Im Klingenfeld in Berkersheim? Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen sowie bei Bedarf auch der Deutschen Bahn gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. welche Erkenntnisse (z. B. auch seitens Gutachten) aktuell für den eventuell gefährdeten Hangbereich Im Klingenfeld vorliegen; 2. wie damit insgesamt künftig planerisch und baulich umgegangen wird beziehungsweise umgegangen werden soll. Dies gilt auch für aktuelle oder künftige Baumaßnahmen in diesem Bereich, die zu Problemen führen können. Von besonderem weiterem öffentlichen Interesse dabei sind erforderliche Maßnahmen zur Stützung des Hangs, zum Beispiel auf städtischen Grundstücken unterhalb des Klingenfeldes. Begründung: Alle Belange der Sicherheit und Stabilität des Bereiches um das Klingenfeld sind dem Ortsbeirat 10 sehr wichtig. Es ist zu hören, dass es ein aktuelles Gutachten geben soll. Es wäre begrüßenswert, wenn hier nunmehr umgehend berichtet würde. Der Ortsbeirat 10 weist der guten Ordnung halber darauf hin, dass er bezüglich allen wichtigen Themen rechtzeitig zu beteiligen ist. Rein vorsorglich lehnt der Ortsbeirat 10 eine etwaige finanzielle Beteiligung von Anliegern ausdrücklich ab. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2021, ST 1266 Aktenzeichen: 66 0
Beleuchtung für den Bereich des Bolzplatzes und den Verbindungsweg zwischen In den Gräben und Auf der Kuhr
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.12.2020, OF 1109/10 Betreff: Beleuchtung für den Bereich des Bolzplatzes und den Verbindungsweg zwischen In den Gräben und Auf der Kuhr Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, eine vogel- und insektengerechte Beleuchtung für den Bereich des Bolzplatzes und des Verbindungsweges zu "Auf der Kuhr" in der Straße "In den Gräben" zu installieren. Begründung: Auch wenn dieser Bereich an das Vogelschutzgebiet grenzt, ist es doch erforderlich, hier eine Beleuchtung zu installieren, um zu verhindern, dass im dunklen Bereich ein Rückzugsgebiet entsteht, das für die Polizei schwer zu überwachen ist. Wie die Notwendigkeit des Abbaus der Bänke "Auf der Kuhr" belegt, ist eine solche Überwachung in diesem Bereich aber geboten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 10 am 12.01.2021, TO II, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1890 2021 Die Vorlage OF 1109/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenUnfall am 29.10.2020 auf der Straße Am Dachsberg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2020, OM 6889 entstanden aus Vorlage: OF 1088/10 vom 09.11.2020 Betreff: Unfall am 29.10.2020 auf der Straße Am Dachsberg Der Magistrat wird gebeten, die aktuelle Baustellensituation in Berkersheim sowie die Situation der Bushaltestellen "Dachsberg" und "Im Steinbügel " einer Prüfung auf die verbesserungswürdige Sicherheit vor Ort zu unterziehen. Begründung: Auf die Unsicherheiten bei den Bushaltestellen "Dachsberg" und "Im Steinbügel" wurde wiederholt, auch im Rahmen zahlreicher Begehungen, hingewiesen. Leider überqueren zahlreiche Fahrgäste der Buslinie 39 die Straße direkt hinter dem Bus. So kommt es oft zu gefährlichen Situationen mit Autofahrern, die den Bus überholen oder dort zu schnell fahren. So wurde leider am 29.10.2020 ein Kind angefahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2021, ST 209 Aktenzeichen: 32 1
Buslinie 27 als Lückenschluss im Nachtbusnetz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.08.2020, OM 6456 entstanden aus Vorlage: OF 606/12 vom 17.08.2020 Betreff: Buslinie 27 als Lückenschluss im Nachtbusnetz Vorgang: M 82/20 Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 10 zu prüfen und zu berichten, ob die Buslinie 27 auch nachts, sowohl in den Nächten an Werktagen als auch in den Nächten am Wochenende, mit einem leicht geänderten Linienweg betrieben werden kann. Zwischen Preungesheim und Bonames soll die Linie dabei nachts wie die Linie 27 am Tag fahren, aber ohne die Stichstrecke bis zur Haltestelle "Am Neuenberg". Von Bonames aus soll der Bus zur U-Bahn-Station "Kalbach" fahren und dort enden. An den jeweiligen Endstationen soll Anschluss an die anderen Linien des Nachtverkehrs bestehen und so ein komfortables Umsteigen ermöglicht werden. An der Endstation "Kalbach" soll es sowohl zu den Linien der n8 bzw. der U 8 in beide Richtungen als auch zur Buslinie 28 eine angemessene Umsteigezeit geben. So soll an der U-Bahn-Station "Kalbach" ein Umsteigeknoten für Nachtbusse im Frankfurter Norden geschaffen werden. In Preungesheim soll der neue Nachtbus 27 zeitlich insbesondere auf die Linie n5 bzw. U 5 abgestimmt sein. Zusätzlich vorteilhaft wäre wochentags eine Durchbindung zur Linie n5 und/oder 28. . Abbildung 1: Mögliche Route der Linie 27 in Nächten an Werktagen . Abbildung 2: mögliche Route der Linie 27 in Nächten an Wochenenden Bildquelle für beide Abbildungen: Anlage 2 der Vorlage M 82 plus eigene Bearbeitung Begründung: Gerade junge Menschen sind auch in der späten Nacht in der Stadt unterwegs. Nach dem Feiern in der Stadt oder dem Treffen mit Freundinnen und Freunden muss ihnen die Möglichkeit gegeben werden, sicher und schnell nach Hause zu kommen, ohne dabei auf ein Auto zurückgreifen zu müssen. Im neuen Nachtbusnetz für 2021 (Vorlage M 82) gibt es eine Lücke zwischen Stadtteilen des Frankfurter Nordens (Kalbach-Riedberg, Bonames, Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach) einerseits und dem Frankfurter Berg und Preungesheim andererseits. Bis 2021 wurde diese Lücke vom ehemaligen Nachtbus n4 geschlossen, welcher 2021 entfällt. Wer ab 2021 vom Frankfurter Berg nach z. B. Kalbach fahren möchte, muss eine deutlich längere Fahrzeit und mehrfaches Umsteigen in Kauf nehmen. Mit einer nächtlichen Buslinie 27 können Fahrgäste auch in der Nacht von Preungesheim, dem Frankfurter Berg oder vom Nordend mit der Linie n5 bzw. U 5 kommend schnell und bequem nach Kalbach und Bonames fahren und mit nur einem weiteren Umstieg auch nach Harheim, Nieder-Eschbach oder auf den Riedberg. So wird das Nachtangebot des ÖPNV im Frankfurter Norden noch attraktiver. Die U-Bahn-Station "Kalbach" eignet sich gut als Endstation für den Bus 27 und generell als Umsteigeknoten für Nachtbusse. Die Busse n8 und 28 fahren bereits dort. Mit insgesamt vier Bussteigen sowie Wartemöglichkeiten für Busse auf dem Park-and-ride-Platz hat die Station eine große Kapazität und eignet sich als Endstation für mehrere Buslinien, die dort gleichzeitig halten können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2020, ST 2007 Aktenzeichen: 92 11
Trainingsgeräte am Bolzplatz In den Gräben müssen wieder her
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5097 entstanden aus Vorlage: OF 822/10 vom 27.08.2019 Betreff: Trainingsgeräte am Bolzplatz In den Gräben müssen wieder her Der Magistrat wird gebeten, die zur Errichtung des Provisoriums für die erweiterte Betreuung der Berkersheimer Schule am Bolzplatz In den Gräben abgebauten Trainingsgeräte schnellstmöglich wieder aufstellen zu lassen. Begründung: Das Provisorium für die Erweiterte Schulische Betreuung war leider so errichtet worden, dass die Trainingsgeräte am Bolzplatz In den Gräben vollständig abgebaut werden mussten. Dies bedeutet gerade für die älteren Jugendlichen im Umkreis einen schmerzlichen Verlust, zumal sie sich gerade für diese besonders eingesetzt hatten. Nachdem das Provisorium nun abgebaut wurde, müssen diese Trainingsgeräte deshalb schnellstmöglich wieder errichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2431 Aktenzeichen: 67 2
Zebrastreifen vor der neuen Berkersheimer Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5093 entstanden aus Vorlage: OF 817/10 vom 27.08.2019 Betreff: Zebrastreifen vor der neuen Berkersheimer Schule Der Magistrat wird gebeten, vor dem Eingang zur neuen Berkersheimer Schule einen Zebrastreifen einzurichten. Begründung: Der Bürgersteig an der Straße In den Gräben ist von der Straße Auf der Kuhr kommend auf der gegenüberliegenden Seite bis zur neuen Berkersheimer Schule geführt worden. Dieser ist für die aus dem Kernort kommenden Kinder als Schulweg auch grundsätzlich sicherer als der auf der Seite der Schule, weil sie hier nicht die Buswendeschleife queren müssen. Allerdings gilt dies nur dann, wenn vor der Schule ein Zebrastreifen ausgewiesen wird. Dies ist erforderlich, auch wenn dieser Bereich in einer Tempo-30-Zone gelegen ist. Jedoch ist diese so groß und die Straße an dieser Stelle so breit, dass anders als von der StVO gefordert, für die Kraftfahrer nicht jederzeit erkennbar ist, dass es sich in diesem Bereich um eine Tempo-30-Zone handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2412 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1243 Aktenzeichen: 32 1
Fußgängerüberweg für die neue Berkersheimer Grundschule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5092 entstanden aus Vorlage: OF 816/10 vom 26.08.2019 Betreff: Fußgängerüberweg für die neue Berkersheimer Grundschule Der Magistrat wird gebeten, umgehend den bisher fehlenden Fußgängerüberweg für die neue Berkersheimer Grundschule zu realisieren. Begründung: In Frankfurt dürfte es wohl kaum eine Grundschule geben, die in ihrem direkten Bereich vor der Schule weder über geeignete Schulwegsicherungsmaßnahmen noch einen Fußgängerüberweg verfügt. Nicht nachvollziehbar ist, warum ein Fußgängerüberweg für die Berkersheimer Grundschule nicht ermöglicht werden sollte. Die Straße In den Gräben (verlängerter Berkersheimer Weg) ist eine viel befahrene Grundnetzstraße, unter anderem auch mit nennenswertem Buslinienverkehr. Leider wird hier insgesamt zu schnell gefahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2020, ST 92 Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2020, ST 861 Aktenzeichen: 32 1
Weg Am Ulmenrück durch das Vogelschutzgehölz zwischen Frankfurter Berg und Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.04.2019, OF 757/10 Betreff: Weg Am Ulmenrück durch das Vogelschutzgehölz zwischen Frankfurter Berg und Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Laut Auskunft des Grünflächenamts wird gegenwärtig durch das Vogelschutzgehölz am Ulmenrück zwischen Frankfurter Berg und Berkersheim ein Weg angelegt als "genehmigte Baumaßnahme der Hessenwasser GmbH, die im Rahmen des 4gleisiger Ausbau der S-Bahn eine neue Entleerungsleitung - Baufeld und Baustraße - bauen muss. Die Maßnahme ist vertraglich genehmigt, einschließlich der Wiederherstellung". Dies vorausgeschickt, möge der Magistrat prüfen und berichten: - Wie kann es sein, dass hier während der Brutzeit in einem Vogelschutzbereich gebaut wird? - Was ist unter einer "vertraglichen Genehmigung" zu verstehen? Wegen der massiven Eingriffe in die naturschutzrechtlichen Belange sind hier Genehmigungen erforderlich. Sind diese im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages erfolgt und welche Kompensationsmaßnahmen für die Eingriffe sind vereinbart? - Ergänzt ein solcher Vertrag den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Main-Weser-Bahn? - Wird ein solcher Weg an den Nidda-Ufer-Radweg angeschlossen und ist dann mit entsprechendem Bauverkehr auch auf diesem zu rechnen, wovon bisher nie die Rede war und was im Planfeststellungsbeschluss auch nicht vorgesehen sein kann? - Wäre eine solche Ausnahmenutzung des Nidda-Ufer-Radwegs dann auch mit dem öffentlich rechtlichen Vertrag genehmigt? Begründung: Die Sach- und Rechtslage in diesem Zusammenhang ist völlig unklar und bedarf der Aufklärung. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1249 2019 Die Vorlage OF 757/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Auflistung im Tenor um die Frage "Wieso wird/wurde der Ortsbeirat 10 nicht informiert bzw. involviert?" erweitert wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenAufstellung von Lampen und Befestigung des Weges von der Flüchtlingsunterkunft in Berkersheim zur Grundschule In den Gräben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4370 entstanden aus Vorlage: OF 700/10 vom 03.02.2019 Betreff: Aufstellung von Lampen und Befestigung des Weges von der Flüchtlingsunterkunft in Berkersheim zur Grundschule In den Gräben Der Magistrat wird gebeten, den Weg von der Flüchtlingsunterkunft in Berkersheim zur Schule In den Gräben mit Lampen und einem befestigten Weg zu versehen. Begründung: Die Kinder, welche in die Flüchtlingsunterkunft einziehen werden, brauchen auf dem Weg zur Schule und zu der Bushaltestelle Licht und einen befestigten Weg, welcher natürlich auch den Erwachsenen zugutekommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1058 Aktenzeichen: 66 2
Schul- und Hortweg In den Gräben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3825 entstanden aus Vorlage: OF 617/10 vom 07.10.2018 Betreff: Schul- und Hortweg In den Gräben Der Magistrat wird gebeten, zunächst für das Erreichen des Horts gegenüber der künftigen Berkersheimer Grundschule In den Gräben (nördliche Straßenseite) den vorhandenen Bürgersteig aus dem Bereich Am Neuenberg mit einfachen Mitteln weiter zu verlängern. Dieses wird auch für die künftige Berkersheimer Grundschule sinnvoll sein. Die Schulkinder müssen auf der nördlichen Straßenseite derzeit noch über eine Wiese zum Horteingang laufen. Spätestens in der kalten und nassen Jahreszeit wird der Weg für mehr als einhundert Kinder aufweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 261 Aktenzeichen: 66 0
Ortsbeiratsmittel für einen dämpfenden Bodenbelag auf dem Bolzplatz „In den Gräben“
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.08.2018, OF 579/10 Betreff: Ortsbeiratsmittel für einen dämpfenden Bodenbelag auf dem Bolzplatz "In den Gräben" Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der von den Jugendlichen sehr gut angenommene Bolzplatz gegenüber dem "Schwarzen Platz" besitzt derzeit lediglich eine Betonoberfläche. Diese führt beim Spielen zu einem erhöhten Verletzungsrisiko, mindert die Spielfreude und soll deshalb mit einem dämpfenden Bodenbelag versehen werden. Diese Ergänzung wird maßgeblich durch das Jugendhaus am Frankfurter Berg (Evangelischer Verein für Jugendsozialarbeit in Frankfurt am Main e.V.) organisiert. Weitere Spenden liegen diesen ebenfalls vor. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten entsprechende Mittel zur Unterstützung der Ergänzung zur Verfügung zu stellen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget bis maximal insgesamt 7.000 Euro zu finanzieren. Antragsteller: SPD CDU GRÜNE LINKE. BFF FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 36 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 234 2018 Die Vorlage OF 579/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP
Weiter lesenSportfeld am Prämäckerweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1557 entstanden aus Vorlage: OF 270/10 vom 10.04.2017 Betreff: Sportfeld am Prämäckerweg Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, das alte Baseballfeld der US-Army am Prämäckerweg für die neue Berkersheimer Schule als Außensportgelände verfügbar zu machen. Begründung: Die neue Berkersheimer Schule wird mit einer Einfeldhalle und einem relativ kleinen Schulhof gerade für Leichtathletik im Sportunterricht keine optimale Ausgangsbasis bieten. Im unmittelbaren Anschluss an das Schulgelände, auf Seite des Frankfurter Berges, liegt aber noch das alte Baseballfeld der US-Army, das gegenwärtig nicht öffentlich zugänglich ist und kaum genutzt wird. Da es aber während seiner Nutzung durch die US-Army in der Verfügungsgewalt des Bundes und damit der öffentlichen Hand gestanden haben muss, ist zu prüfen, ob die Stadt auf dieses in irgendeiner Form Zugriff erhalten kann, um es dann für die Schule verfügbar zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1334 Aktenzeichen: 23 20
Kreuzungen im Bereich des Berkersheimer Weg sichern
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2016, OF 183/10 Betreff: Kreuzungen im Bereich des Berkersheimer Weg sichern Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, in den Einmündungsbereichen der Straßen "Am Ulmenrück", "Oberer Ornberg" sowie der Stichstraßen des Berkersheimer Weges analog zu den Maßnahmen im Bereich der Kita 101 den 5-Meter-Bereich entsprechend zu sichern oder mit anderen Maßnahmen die Sichtverhältnisse bei dem Ausfahren auf den Berkersheimer Weg zu verbessern Begründung: Die genannten Bereiche werden insbesondere durch LKW und Kleinlaster blockiert, so dass ein sicheres Herausfahren erschwert wird. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 183/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 183/10 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenSicherungsmaßnahmen für den Übergang im Bereich der Kurve „Am Neuenberg/In den Gräben“ zur Straße „Auf der Kuhr“ in Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2016, OF 124/10 Betreff: Sicherungsmaßnahmen für den Übergang im Bereich der Kurve "Am Neuenberg/In den Gräben" zur Straße "Auf der Kuhr" in Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und Bericht darüber gebeten, auf welche Weise man für die Fußgänger den Übergang im Bereich der Kurve "Am Neuenberg / In den Gräben" zur Straße "Auf der Kuhr" sicherer gestalten kann. Diese Kurve stellt wegen der sehr schlechten Sicht in Richtung Berkersheimer Weg insbesondere für Kinder, die z.B. von der Kuhr aus zur Bushaltestelle oder von Berkersheim West Richtung Kuhr laufen wollen, eine Gefährdung dar. Gleiches gilt für ältere oder gehandicapte Menschen sowie Fahrradfahrer, die diese Straße queren müssen. Die Sicherung dieser Querung erscheint unabhängig von der Tatsache erforderlich, dass es sich dabei nicht um den offiziellen Schulweg handelt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 32 Beschluss: Auskunftsersuchen V 157 2016 Die Vorlage OF 124/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenInstabile Hanglage in Berkersheim ?
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2016, OF 65/10 Betreff: Instabile Hanglage in Berkersheim ? Bei der letzten Ortsbeiratssitzung in Berkersheim wurde unwidersprochen von Bürgern der Hinweis gegeben, dass es ein Bodengutachten gäbe mit der Aussage, dass der Hang zwischen den Straßen "Auf der Kuhr" und "Im Klingenfeld" rutscht und darüber hinaus Richtung Nidda instabil sei. Dies vorausgeschickt, bitten wir den Magistrat um Prüfung und Bericht: 1. Ist bei der Stadt ein solches Gutachten bekannt? 2. Wenn ja, welche Konsequenzen ergaben oder ergeben sich daraus für Baugenehmigungen in diesem Bereich? 3. Wenn ja, könnte die Main-Weser-Bahn nach ihrer Fertigstellung wegen der höheren Zugfolge und deren Erschütterungen eine weitere Instabilität des Hangs herbeiführen? Begründung: Im Ortsbeirat wurde schon häufiger von Bürgerinnen und Bürgern behauptet, dass es ein Gutachten gäbe, das auf die Rutschgefahr dieses Hangs hinweist. Damit zukünftig entsprechende Sorgen kompetent aufgegriffen und sachlich argumentiert werden kann, ist es unbedingt notwendig, dass der Ortsbeirat selbst über diese Informationen verfügt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 28.06.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 63 2016 Die Vorlage OF 65/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor unter Ziffer 1. der Halbsatz: "und wenn ja, ob dieses Gutachten dem Ortsbeirat 10 zur Verfügung gestellt werden könnte" angefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenLösung für einen sicheren Übergang der Fußgänger, die vom Fußweg am Ende der Straße An der Kuhr zur Endhaltestelle der Busse gelangen wollen
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2015, OF 887/10 Betreff: Lösung für einen sicheren Übergang der Fußgänger, die vom Fußweg am Ende der Straße An der Kuhr zur Endhaltestelle der Busse gelangen wollen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie eine Lösung für einen sicheren Übergang der Fußgänger die aus dem Fußweg am Ende der Straße "Auf der Kuhr" in Berkersheim zur Endhaltestelle der Busse in der Straße "In den Gräben" gelangen wollen. Begründung: Durch die Verdichtung der Bebauung im Endbereich der Straße "Auf der Kuhr" nutzen immer mehr Anwohner aus diesem Bereich die Endhaltestelle der Busse in der Straße "In den Gräben". Dazu gehören auch viele Schulkinder. Sie müssen dazu im Kurvenbereich der Straßen "In den Gräben"/"Am Neuenberg" die Straße queren, der sehr unübersichtlich ist. Da hier noch dazu häufig zu schnell gefahren wird, können sich gerade bei Dunkelheit gefährliche Situationen ergeben. In der dunklen Jahreszeit sind die Schulkinder aber morgens in der Dunkelheit unterwegs. Es ist deshalb zu prüfen, welche Maßnahmen zur besseren Absicherung der Fußgänger in diesem Bereich getroffen werden können. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 10 am 03.11.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1492 2015 Die Vorlage OF 887/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenEinzeilige Ortsteiltafeln
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4029 entstanden aus Vorlage: OF 787/10 vom 31.03.2015 Betreff: Einzeilige Ortsteiltafeln Der Magistrat wird gebeten, soweit eigentumsrechtlich möglich, an nachfolgend aufgeführten Stellen oder möglichst nahe einzeilige Ortsteiltafeln (Verkehrszeichen StVO Nr. 313-50) zu installieren. In Berkersheim: An der Ecke In den Gräben/Prämäckerweg, ostwärts; Am Frankfurter Berg: An der Ecke In den Gräben/Im Klingenfeld, westwärts. Ferner wird der Magistrat gebeten, die am Frankfurter Berg im Berkersheimer Weg ostwärts auf der linken Seite installierte Ortsteiltafel zu versetzen, idealerweise näher zur Brücke über die Bundesautobahn 661 und in Fa hrtrichtung rechts. Begründung: An den Straßen Am Dachsberg sowie der Homburger Landstraße befinden sich bereits in den beiden Stadtteilen entsprechende Ortsteiltafeln. Obgleich diese nicht die tatsächlichen Stadtteilbeginne korrekt wiedergeben, dienen sie nicht nur der Orientierung auch von "Ortsfremden", sondern fördern auch die äußerliche Identifikation und gemeinschaftliche Verbundenheit der Anwohner mit ihrem jeweiligen Stadtteil. Ein Standort von Verkehrszeichen, die nicht in Fahrtrichtung rechtsseitig vorhanden sind, wird von Verkehrsteilnehmern nicht erwartet bzw. wahrgenommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1308 Stellungnahme des Magistrats vom 22.01.2016, ST 162 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 10 am 08.09.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 7
Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4027 entstanden aus Vorlage: OF 780/10 vom 31.03.2015 Betreff: Parkende Lastkraftwagen auf der Gießener Straße und dem Berkersheimer Weg Wochentags, ab früh abends zunehmend, und insbesondere an den Wochenenden werden Lastkraftwagen und teils Busse auf den Parkstreifen auf der Gießener Straße (zwischen Ronneburgstraße und Weinstraße) sowie dem Berkersheimer Weg (zwischen Petunienweg und Am Ulmenrück) verkehrswidrig abgestellt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zeitnah und dauerhaft geeignete Maßnahmen in den genannten Bereichen zu ergreifen, um das verkehrswidrige Parken, die sicherlich dadurch eintretenden Schäden an Bordsteinen und Bürgersteigen sowie die Verengungen von Fahrrad- und Fußwegen zu unterbinden. Begründung: Aufgrund der großen Spurweiten dieser Fahrzeuge werden diese, anzunehmender Weise um wenigstens den fließenden Straßenverkehr nicht zu behindern, verkehrswidrig mit den Rädern auf den Bürgersteigen abgestellt. Bordsteine, Bürgersteige und deren Untergründe dürften kaum für diese Gewichtsbelastungen ausgelegt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 973 Aktenzeichen: 32 1
Straße Im Klingenfeld hier: Barrierefreiheit und Poller
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3921 entstanden aus Vorlage: OF 748/10 vom 26.01.2015 Betreff: Straße Im Klingenfeld hier: Barrierefreiheit und Poller Der Magistrat wird gebeten, den Kreuzungsbereich der Straßen Im Klingenfeld sowie Am Herrenhof zu überprüfen und dort für eine bessere Sicht für und auf Kindergartenkinder und andere Verkehrsteilnehmer zu sorgen, beispielsweise durch Poller. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner sowie Eltern klagen über Falschparker im Kreuzungsbereich, die sich auch durch Piktogramme nicht abhalten lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2015, ST 1093 Aktenzeichen: 66 5
.Berkersheim-Süd/Preungesheim. statt .Berkersheim-Ost.
S A C H S T A N D : Anregung vom 10.03.2015, OA 609 entstanden aus Vorlage: OF 772/10 vom 24.02.2015 Betreff: "Berkersheim-Süd/Preungesheim" statt "Berkersheim-Ost" Vorgang: B 369/14 Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.07.2015 Der auf der Idee eines "Gebietstauschs" basierende Ansatz bietet große Vorteile über die wohnungspolitische Dimension ("Wohnraumknappheit") hinaus, da er effiziente und effektive Antworten beziehungsweise Lösungen für eine Reihe von Fragen und Problemen bietet, die den Stadtteil Berkersheim und auch seine Nachbarstadtteile innerhalb des Ortsbezirks 10 betreffen. Die vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Bebauungsplanung für das Neubaugebiet "Berkersheim-Ost" wird aufgegeben und der Aufstellungsbeschluss für dieses Gebiet aufgehoben. Sodann wird das Gebiet in den GrünGürtel (Schutzzone II) aufgenommen und im Austausch dafür das Gebiet zwischen dem Gewerbegebiet August-Schanz-Straße und der Bebauungsgrenze der Straße Am Dachsberg (im Folgenden "Berkersheim-Süd/Preungesheim") aus dem GrünGürtel herausgenommen (bis dato Schutzzone II). Für dieses Gebiet "Berkersheim-Süd/Preungesheim" wird der Magistrat aufgefordert, die Arbeiten für einen Bebauungsplan aufzunehmen und einen Aufstellungsbeschluss auszuarbeiten, der auf der umweltrechtlichen und regionalplanerischen Umwidmung von "Berkersheim-Süd/Preungesheim" und "Berkersheim-Ost" aufbaut. Begründung: Sachgründe im Überblick: "Berkersheim-Süd/Preungesheim" heißt: 1. Wohnungspolitik - mehr (sozialer) Wohnraum: - Bei annähernd gleicher Größe der Gebiete kann aufgrund der Binnenlage im Bereich "Berkersheim-Süd/Preungesheim" städtischer, das bedeutet verdichteter gebaut werden. Für "Berkersheim-Ost" dominieren gemäß Bericht B 369 nur Reihen- und Doppelhäuser. - "Berkersheim-Süd/Preungesheim" befindet sich bereits überwiegend in städtischem Besitz; eine Bebauung ist hier erwartbar schneller möglich, da rechtliche Unwägbarkeiten geringer sind. - Aufgrund der Eigentumssituation erscheint die volle Durchsetzung des Zielanteils für sozialen Wohnungsbau von 30 Prozent möglich. 2. Verkehrspolitik - weniger Individualverkehr, mehr ÖPNV: - Die Verkehrslast durch das Neubaugebiet wird hin zum vorhandenen Verkehrsknotenpunkt Homburger Landstraße/Bundesautobahn 661/U-Bahn/Bus-Haltepunkte verlegt. Die dörflich strukturierten Straßen in Berkersheim sowie die Straße Am Dachsberg werden nicht zusätzlich belastet. - Durch eine Straßenverbindung des Gebiets "Berkersheim-Süd/Preungesheim" mit der Straße Am Dachsberg wird eine Verbindungslücke zu Berkersheim-West/Siedlung Am Neuenberg geschlossen, ohne für den vorhandenen Schleichverkehr vom Heiligenstockweg interessant zu sein. 3. Sozialpolitik - mehr Integration der Stadtteile: - Die bislang abgeschnittenen Siedlungen Am Neuenberg und Berkersheim-West sowie der geplante Grundschulneubau können an den Stadtteil Berkersheim angebunden werden. Die Enklavensituation wird aufgelöst. - Die soziale Verbindung zu den Nachbarstadtteilen, insbesondere dem Frankfurter Berg und Preungesheim, kann sich intensivieren. 4. Fiskalpolitik - weniger städtische Investition: - Eine Vielzahl von Infrastruktureinrichtungen, die für "Berkersheim-Ost" erst neu- bzw. ausgebaut und vor allem städtisch, aber auch privat zu finanzieren sind, sind hier schon im Nahbereich vorhanden, beispielsweise: - Lärmschutz Bundesautobahn 661, - ÖPNV (U-Bahn und Busverbindungen), - Schule/Sporthalle am Schwarzen Platz (in Planung) und Kindergärten (zwei städtische und eine private Einrichtung), - Kanalisation/Fernwärmenetz, - Einkaufsmöglichkeiten (Homburger Landstraße), - Spielplätze. Hierdurch wird der städtische Haushalt nachhaltig von potenziellen Belastungen entlastet. 5. Umweltpolitik/GrünGürtel - ökologisch vorteilhaft: - Voraussetzung für diese Lösung ist ein Gebietstausch innerhalb des GrünGürtels. Der Gebietstausch ist gemäß GrünGürtelsatzung/Charta von 2003 möglich und bedarf einer Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung unter Beratung der Fachämter. - Das Gebiet "Berkersheim-Ost" mit seinem hohen Anteil an reifen, naturgeschützten Streuobstwiesen liegt nahtlos umgeben von Flächen der Schutzzone II, ohne dass es sich von diesen Flächen in ökologischer Beschaffenheit und kultureller Nutzung unterscheidet. Laut Klimaplanatlas gehört es zur Kategorie 1: Kaltluftentstehung, Luftleitbahnen, Hangwinde (sehr wichtig, erhalten und schützen). Ein gleichwertiger Tausch auf Stufe II ist möglich. Dabei wird der stadtplanerischen Maxime "Innen- vor Außenentwicklung" Folge geleistet. Die Siedlungsstruktur wird geschlossen, ohne Flächenverbrauch nach außen. Im Falle einer zeitgleichen Fertigstellung des Grünzugs entlang der Siedlung Berkersheim-West und deren Verlängerung bis zur Straße Am Dachsberg bleibt die bestehende Kaltluftschneise erhalten und ein Lückenschluss der übergeordneten Wegeverbindung des GrünGürtels in Richtung Preungesheim/Frankfurter Bogen wird realisiert. Ein Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten (Grenze zum Gewerbegebiet August-Schanz-Straße) erscheint angesichts der bestehenden beschwerdefreien Lösung hin zur benachbarten Siedlung Edwards Garden und der Vielzahl an gestalterischen Optionen des Baugesetzbuches planerisch möglich. Anlage 1 (ca. 183 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 369 Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 452 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 18.03.2015 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.04.2015, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2015, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Annahme) Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.09.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 609 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Beschlussausfertigung(en): § 5843, 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 27.04.2015 § 6269, 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 14.09.2015
Raserei in den Straßen Am Dachsberg und Auf der Kuhr verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3775 entstanden aus Vorlage: OF 695/10 vom 20.10.2014 Betreff: Raserei in den Straßen Am Dachsberg und Auf der Kuhr verhindern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. sowohl im Einfahrtsbereich nach Berkersheim (von Preungesheim kommend) auf der Straße Am Dachsberg sowie im Einfahrtsbereich (von Bad Vilbel kommend) auf der Straße Am Kalten Berg Geschwindigkeitsanzeigetafeln installiert werden; 2. Piktogramme aufgetragen werden, welche auf die Tempo-30-Geschwindigkeitsbeschränkungen sowohl im Ortseingangsbereich als auch in der Mitte der Straße Am Dachsberg (auf Höhe der Straße Im Steinbügel) hinweisen. Begründung: Schon seit Jahren erhält der Ortsbeirat Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern, denen zufolge in Berkersheim der Schleichverkehr zunimmt und die Autofahrer sowie Motorradfahrer sich nicht an die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten halten. Mit den Maßnahmen sollen die Verkehrsteilnehmer auf ihre Geschwindigkeit hingewiesen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 814 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4
Versetzen der Bänke in der Grünanlage (Verbindungsweg Edwards Garden mit der Siedlung Am Neuenberg)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2014, OM 3180 entstanden aus Vorlage: OF 615/10 vom 13.05.2014 Betreff: Versetzen der Bänke in der Grünanlage (Verbindungsweg Edwards Garden mit der Siedlung Am Neuenberg) Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die beiden Sitzbänke hinter der Hausnummer 8 im Eibenweg weiter südlich an die zwei aufeinanderstoßenden Wege in der Grünfläche sowie die beiden Sitzbänke hinter der Hausnummer 18 im Eibenweg weiter östlich an die kleine grüne Insel im Kreuzungsbereich der drei zueinanderführenden Wege versetzt werden. Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am 6. Mai haben Anwohner das Problem vorgetragen und trotz verschiedener massiver Vorfälle lediglich gefordert, dass die Bänke an anderer Stelle erhalten bleiben. Daher sollte hier schnell gehandelt werden, damit die grundsätzliche Bereitschaft der Anwohner, die Treffpunkte zu dulden, erhalten bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.09.2014, ST 1147 Aktenzeichen: 67 0
Aufsuchende Jugendhilfe in Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.05.2014, OF 616/10 Betreff: Aufsuchende Jugendhilfe in Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, inwieweit es möglich ist, die aufsuchende Jugendhilfe auch auf Berkersheim zu erstrecken. Begründung: Berkersheim fällt, was Jugendhilfe-Angebote angeht, durch das Raster. Das Jugendhaus am Frankfurter Berg ist ein stationäres Angebot, das in Berkersheim nicht vor Ort sein kann. Andere Angebote gibt es nicht. Es mehren sich jedoch in Berkersheim Situationen, in denen sich Anwohner mit Jugendlichen überfordert sehen. Siehe etwa den Vortrag von zwei Bewohnerinnen des Eibenweges in der letzten Ortsbeiratssitzung am 6. Mai 2014, die über feiernde Jugendliche in der Grünanlage hinter dem Eibenweg, die in die Hausgarten eingestiegen sind und dort Verwüstungen angerichtet haben, berichteten und den Bericht im Rhein-Main Extra Tipp vom 11. Mai 2014 über Parties auf dem Berkersheimer Friedhof. Dies erzeugt nach Aussage der betreffenden Bürger ein Gefühl der Angst, das zeigt, dass hier den Anfängen gewehrt werden muss. Es gibt dabei Anhaltspunkte, dass die in solcher Weise auffällig werdenden Jugendlichen zumindest teilweise im Bereich "Am Neuenberg" wohnen, wo es keine stationären Angebote der Jugendhilfe gibt. Es wäre deshalb dringend, dass sich die aufsuchende Jugendhilfe auch dieses Gebiets aktiv annimmt, um die entsprechenden Jugendlichen auszumachen, sie anzusprechen und deeskalierend zu wirken, zumal diese wohl auch am Frankfurter Berg auffällig werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 10 am 03.06.2014, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1036 2014 Die Vorlage OF 616/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenProbleme mit Jugendlichen aus Berkersheim-Siedlung: .Am Neuenberg.
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2013, OF 512/10 Betreff: Probleme mit Jugendlichen aus Berkersheim-Siedlung: "Am Neuenberg" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, inwieweit den zuständigen Ämtern bekannt ist, dass es zunehmend Probleme mit Jugendlichen gibt, die aus dem Bereich "Am Neuenberg" in Berkersheim kommen. Ferner möge der Magistrat berichten, welche Stellen für die Betreuung von Jugendlichen aus diesem Bereich zuständig sind und ob diese gegebenenfalls schon tätig geworden sind, wenn nicht, ob diese zur Aufklärung des Sachverhalts entsprechend Erkundungen aufnehmen können. Dabei wäre auch zu klären, ob die zunehmenden Schmierereien und Vandalismusschäden in Berkersheim durch solche Maßnahmen zurückgeführt werden könnten. Begründung: Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass die Jugendlichen, die zunehmend durch "lautstarke Aktivitäten" in dem kleinen Park am Petunienweg am Frankfurter Berg auffällig werden und damit die Anwohner und das zuständige Polizeirevier über die Gebühr beanspruchen, letztlich nicht vom Frankfurter Berg, sondern aus Berkersheim kommen. Deshalb haben die am Frankfurter Berg ansässigen Einrichtungen auch weniger Möglichkeiten, auf diese Jugendlichen Einfluss zu nehmen. Es erscheint dagegen sinnvoller, dass die für ihr Wohngebiet zuständigen Stellen den Kontakt zu diesen Jugendlichen aufnehmen, um diese zu sinnvollerer Freizeitgestaltung anzuhalten, zumal nicht ausgeschlossen werden kann, dass auch illegaler Drogenhandel erfolgt. Außerdem sind auf den Wegen, die von der Siedlung ins Berkersheimer Feld führen, in letzter Zeit andauernd neue Schmierereien festzustellen, die es früher in Berkersheim so nicht gab. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 24.09.2013, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 833 2013 Die Vorlage OF 512/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenVerbindungstreppe zwischen den Straßen Auf der Kuhr und Im Klingenfeld ausbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.08.2013, OF 483/10 Betreff: Verbindungstreppe zwischen den Straßen Auf der Kuhr und Im Klingenfeld ausbessern Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die Verbindungstreppe zwischen den Straßen "Auf der Kuhr" und "Im Klingenfeld" auszubessern. Begründung: Die Treppe weist Unebenheiten und Absenkungen auf, des Weiteren ist das Pflaster teilweise abgeplatzt und es sind Stolperkanten entstanden. Der Ortsbeirat 10 bittet um entsprechende Abhilfe. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 483/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 24.09.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 483/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 10 am 29.10.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 483/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBeseitigung der Müllablagerungen auf dem Gelände des nicht fertiggestellten Parks am Schwarzen Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2013, OF 473/10 Betreff: Beseitigung der Müllablagerungen auf dem Gelände des nicht fertiggestellten Parks am Schwarzen Platz Vorgang: ST 1747/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Grundeigentümer verpflichtet werden können, die Müllablagerungen auf dem Gelände des nicht fertiggestellten Parks am Schwarzen Platz (abgehend von der Straße "In den Gräben") zu beseitigen. Begründung: Der Magistrat hat mit Stellungnahme ST 1747 vom 19.11. 2012 mitgeteilt, dass der Park am Schwarzen Platz wegen noch nicht vollständig bestehenden Eigentums auf absehbare Zeit nicht fertiggestellt werden kann. Gerade dieses Gelände vermüllt aber zusehends, worüber sich in der letzten Ortsbeiratssitzung am 14. Mai 2013 auch die Anwohner massiv beschwert haben. Solange der Park nicht fertiggestellt wird, verleitet dieses Gelände sicherlich auch weiterhin zu Müllablagerungen. Deshalb ist zu ermitteln, auf dem Gelände welcher Eigentümer sich die Müllablagerungen befinden. Sodann sind diese Eigentümer zur Reinigung und Sicherung ihrer Grundstücke zu verpflichten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2012, ST 1747 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 10 am 25.06.2013, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 780 2013 Die Vorlage OF 473/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenHundetütenspender in der Straße Im Klingenfeld
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2181 entstanden aus Vorlage: OF 454/10 vom 29.04.2013 Betreff: Hundetütenspender in der Straße Im Klingenfeld Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an einem der Abfallbehälter in der Straße Im Klingenfeld in Berkersheim noch ein Hundetütenspender befestigt wird. Ein Pate für das Beschicken des Spenders kann vom Ortsbeirat 10 benannt werden. Begründung: Die Hundetütenspender auf dem Berkersheimer Feld und An der Roseneller haben sich bewährt und zu einer Verbesserung der Hundekotbelastung geführt. Auf der Straße Im Klingenfeld, wo es einen solchen Spender nicht gibt, ist diese Belastung nach wie vor groß. Insofern sollte auch dort ein Spender angebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1244 Aktenzeichen: 67 0
Ideen
Linie 66 - warum nicht einfach weiterführen nach Berkersheim?
Die Bus-Linie 66 endet seit jeher "mittendrin" an der Haltestelle "Am Neuenberg". Viel sinnvoller wäre doch, wenn der Bus 1-2 Stationen weiterführe nach Berkersheim (Staße "Auf der Kuhr" oder ähnlich) mit Verbindung zum restlichen Nahverkehr in Berkersheim. Umgekehrt könnte man dann von Berkersheim z.B nach Eschersheim (U-Bahnen) fahren.
Füßgängerüberweg Am Neuenberg
Es fehlt ein Zebrastreifen mit entsprechenden Verkehrsschildern am Übergang des Fußgängerwegs Auf der Kuhr in Richtung Bushaltestelle "Am Neuenberg". Dies ist vor allem wichtig für die vielen Schulkinder, die die Straße "Am Neuenberg" täglich queren.
Fußball-Kleinfeld gegenüber Bushaltestelle "Am Neuenberg" mit Gummi-Granulat sicherer machen
Es gibt ein relativ neues Kleinfeld zum Fußballspielen gegenüber der Bushaltestelle "Am Neuenberg". Der Untergrund dieses Feldes ist aus reinem Beton und erscheint mir sehr gefährlich für die dort spielenden Kinder. Hier wäre ein geeigneterer, weicherer, Belag anzuraten. Ich habe Angst, dass sich die Kinder schwere Kopfverletzungen zuziehen könnten.
Umbau der Haltestelle Berkersheim Bahnhof und Verlängerung der Buslinien 39 und 66
Zur besseren Verknüpfung an die S-Bahn mit einer weiteren direkter anbindung von Eckenheim zur S6 und nach Harheim Bus 25 wäre es durchaus von Vorteil dort die Linie 39 von Berkersheim Mitte und die Linie 66 von Am Neuenberg mit dem Bahnhof Berkersheim zu Verknüpfen des würde aber einen vorherigen Umbau der Bushaltestelle erfordern.