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Radweg oberer Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2017, OF 410/10 Betreff: Radweg oberer Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter/Stellen anzuweisen, den Radfahrweg im oberen Marbachweg von der Gartenanlage Wolfsweide bis Homburger Landstraße auszubessern. Der Radfahrweg ist durch Wölbungen des Belages so holprig und rissig geworden, dass es zu Gefährdungen der Radfahrer kommt. Besonders in der dunklen Jahreszeit sind diese Stellen schlecht und zu spät zu erkennen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 410/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 10 am 16.01.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 410/10 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenMangelnde Baufortschritte an der Gießener Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2376 entstanden aus Vorlage: OF 384/10 vom 24.10.2017 Betreff: Mangelnde Baufortschritte an der Gießener Straße 1. Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass schnellstmöglich in einer Sitzung des Ortsbeirates 10 erläutert wird, wann und wie sichergestellt werden kann, dass baldmöglichst die Gießener Straße wieder für den Verkehr verfügbar ist und die Kreuzung Gießener Straße/Marbachweg in einen Zustand versetzt wird, durch den das an dieser Stelle anfallende Verkehrsaufkommen auch nur ansatzweise bewältigen werden kann. 2. Außerdem wird der Magistrat gebeten zu bestätigen, dass die dem Ortsbeirat 10 seinerzeit gemachten Zusagen, dass die zweispurige Verkehrsführung an dieser Kreuzung erhalten bleibt, noch Bestand haben. Begründung: Die weitgehende Sperrung der Gießener Straße und der Kreuzung Gießener Straße/Marbachweg haben zwischenzeitlich zu so großen ökonomischen und ökologischen Schäden durch den produzierten Stau geführt, dass es dringend erforderlich ist, dass der Magistrat erläutert, warum die durchgeführten Maßnahmen dermaßen viel Zeit in Anspruch nehmen und warum die Maßnahmen nicht so geplant werden können, dass die Verkehrseingriffe minimiert werden. Das gilt insbesondere für die seit Kurzem bestehende, nicht nachvollziehbare Reduzierung des Marbachweges in Richtung Osten auf eine Spur. Wenn hier wenigstens eine Rechtsabbiegespur erhalten geblieben wäre, wäre der gegenwärtige Dauerzustand des Verkehrszusammenbruchs in diesem Bereich, sobald das Verkehrsaufkommen steigt, doch mutmaßlich deutlich zu reduzieren gewesen. Das Schlimmste ist, dass dadurch zusätzlich Verkehr in eng mit Wohnbebauung versehene Gebiete an der Homburger Landstraße umgeleitet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 508 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 66 0
Geradeausverkehr an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 389/10 Betreff: Geradeausverkehr an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/Marbachweg Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Verkehrsfluss an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/ Marbachweg verbessert werden kann, indem die linke Fahrspur in Richtung Innenstadt auch für den Geradeaus-Verkehr in Richtung Dornbusch/Eschersheim freigegeben wird. Begründung: Die beiden Fahrspuren im Marbachweg zwischen Gießener Straße und Eckenheimer Landstraße wurden, zumindest optisch, durch die Anbringung von Fahrradschutzstreifen verengt. Die rechte Fahrspur ist dem Verkehr in Richtung Eckenheim und dem Geradeaus-Verkehr vorbehalten. Nur ein Rechtsabbieger pro Ampelphase genügt, um den Geradeaus-Verkehr zu behindern. Die linke Fahrspur steht ausschließlich dem Verkehr in Richtung Innenstadt zur Verfügung. Insbesondere im Berufsverkehr und wenn Busse die rechte Fahrbahn befahren, bildet sich an der Kreuzung Eckenheimer Landstraße/ Marbachweg ein langer Rückstau. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 661 2017 Die Vorlage OF 389/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenSperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2017, OM 2211 entstanden aus Vorlage: OF 323/9 vom 14.08.2017 Betreff: Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge Der Magistrat wird gebeten, in der Verlängerung der Amöneburger Straße in Richtung der Streuobstwiese im Bereich der beiden Poller zusätzlich den mittleren Poller wieder einzusetzen, um so eine Durchfahrt von Kraftfahrzeugen wirksam zu verhindern. Begründung: Der Fußweg neben der Streuobstwiese in der Verlängerung der Amöneburger Straße ist für Fußgänger, Radfahrer und Mofas freigegeben. Ein Schild weist darauf hin. Dessen ungeachtet wird der Weg rechtswidrig auch von Kraftfahrzeugen genutzt, was insbesondere Spaziergänger gefährdet. Der Ortstermin, der mit Bürgern sowie Vertretern der zuständigen Ämter, des Ortsbeirats und des Kleingartenvereins "Am Marbachweg" im März 2017 stattfand, brachte keinen Lösungsvorschlag in der Frage, wie die Nutzung als Durchfahrtsweg wirksam unterbunden werden kann. Auf dem Fußweg sind noch zwei von ursprünglich drei Pfosten vorhanden. Da diese beiden Pfosten am äußeren Wegrand installiert sind, sind sie nicht geeignet, die Durchfahrt zu blockieren. Es wird daher angeregt, neben den beiden äußeren Pfosten einen Pfosten in der Mitte zu setzen. Sollte der Weg als Rettungs- oder Versorgungsweg benötigt werden, ist dieser Pfosten als umlegbarer Pfosten auszuführen, der von berechtigten Nutzern per Schlüssel geöffnet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2476 Aktenzeichen: 66 0
Herausnahme von Flächen aus dem Grüngürtel zugunsten von Wohnungsbau mit Flächentausch Vortrag des Magistrats vom 31.07.2017, M 146
S A C H S T A N D : Anregung vom 22.08.2017, OA 182 entstanden aus Vorlage: OF 356/10 vom 21.08.2017 Betreff: Herausnahme von Flächen aus dem Grüngürtel zugunsten von Wohnungsbau mit Flächentausch Vortrag des Magistrats vom 31.07.2017, M 146 Der dringend gebotenen Erschließung neuer Siedlungsgebiete stehen vielerorts der Naturverbrauch sowie die bereits jetzt überforderte Infrastruktur der angrenzenden Siedlungsräume entgegen. Eine nachhaltige Stadtentwicklung muss daher die Gebiete identifizieren, bei deren Bebauung es gelingt, den Natureingriff zu minimieren und gleichzeitig das Wohnraumpotenzial zu maximieren. Die in dem Magistratsvortrag M 146 beschriebene Maßnahme zeigt, wie dies durch Flächentausch gelingen kann, ohne dass der Grüngürtel qualitativ oder quantitativ beschnitten wird. Auch zeigt sich hier, dass eine enge und zeiteffiziente Kooperation mit den zu beteiligenden Gremien möglich ist. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Dem Magistratsvortrag M 146 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Prozess einer planmäßigen Identifikation vorrangig geeigneter Siedlungsflächen insbesondere für den Ortsbezirk 10 als Siedlungsschwerpunkt der Stadt Frankfurt forciert wird und dass analog zu dem im Magistratsvortrag M 146 beschriebenen Flächentausch Überlegungen für einen möglichen weiteren Flächentausch einbezogen werden. Hierbei sind die bestehenden Vorschläge "An der Wolfsweide/Gebiet nördlich der Sigmund-Freud-Straße (A 661)" sowie "Berkersheim-Süd" statt "Berkersheim-Ost" zu prüfen. Hier ist ein mit der in dem Magistratsvortrag M 146 dargestellten Maßnahme vergleichbarer Flächentausch möglich, sodass das für eine mögliche Bebauung vorgesehene Gebiet "Berkersheim-Ost" neu in den Grüngürtel aufgenommen und stattdessen im Gebiet "Berkersheim-Süd" Wohnungsbau betrieben wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 31.07.2017, M 146 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2017, ST 2061 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.08.2017 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.08.2017, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 182 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Annahme) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 146 und OA 182 = Annahme) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 182 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE., BFF und FRAKTION (= Ablehnung); FRANKFURTER (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 1710, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017 Aktenzeichen: 79 1
Kennzeichnung eines Parkplatzes für Schwerbehinderte
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.08.2017, OF 184/7 Betreff: Kennzeichnung eines Parkplatzes für Schwerbehinderte Der Magistrat wird gebeten vor dem Seniorenstift " Am Wasserturm" in der Wolf- Heidenheim-Straße 6 einen Parkplatz für Schwerbehinderte auszuweisen. Begründung: In dem Seniorenstift leben viele ältere Menschen mit Behinderung. Täglich holen Angehörige oder Freunde einige der Bewohner mit ihren privaten Fahrzeugen ab, um mit ihnen was zu unternehmen oder um sie zum Arzt zu begleiten. Im Moment ist es so, dass sie dann auf der Straße parken müssen. Um den Rollstuhl und die Person im Fahrzeug unterzubringen braucht es aberschon eine gewisse Zeit. Da es schon eingezeichnete Parkplätze gibt, müsste nur ein Parkplatz mit der entsprechenden Kennzeichnung versehen werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 7 am 22.08.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 184/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 7 am 12.09.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 184/7 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenHomburger Landstraße im alten Ortskern vom Lkw-Verkehr entlasten
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2017, OF 342/10 Betreff: Homburger Landstraße im alten Ortskern vom Lkw-Verkehr entlasten Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Anwohner der Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Am Dachsberg vom LKW-Verkehr entlastet werden können. Es ist zu prüfen, ob der LKW-Verkehr über 7,5 t hinaus, mit Ausnahme der Linienbusse und der Zulieferer für die umliegenden Gewerbebetriebe, stadtauswärts z.B. in Höhe Friedberger Landstraße bzw. Marbachweg und stadteinwärts ab der Einmündung Dachsberg auf die Gießener Straße gelenkt werden kann. Begründung: Die Homburger Landstraße ist im alten Ortskern von Preungesheim zwischen Weilbrunnstraße und Am Dachsberg sehr schmal und der Straßenbelag teilweise sehr schlecht. Die zahlreichen LKWs, die tagtäglich diesen Bereich durchfahren, halten sich nicht immer an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km h und bringen die in Fachwerkbauweise errichteten alten Gebäude zum Wackeln. Die Gießener Straße ist zu Beginn der 1970er Jahre zur Entlastung der Homburger Landstraße eingerichtet worden und erhält derzeit einen neuen Fahrbahnbelag und Fahrradschutzstreifen, um sie für die Zukunft fit zu machen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 342/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 12.09.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 570 2017 Die Vorlage OF 342/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor sowie in der Begründung die Worte "Weilbrunnstraße" durch die Worte "Friedberger Landstraße" ersetzt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Partei: CDU
Weiter lesen„Shared-Bike-Lane“ für die Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Am Grünhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.05.2017, OM 1607 entstanden aus Vorlage: OF 242/9 vom 13.04.2017 Betreff: "Shared-Bike-Lane" für die Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Am Grünhof Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob in einem Verkehrsversuch eine "Shared Lane" (deutsch: Mischfahrstreifen) entlang der Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Am Grünhof (stadteinwärts) sowie Marbachweg und Hügelstraße (stadtauswärts) eingerichtet werden kann. Begründung: Nach der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße nördlich der Hügelstraße, bei der ein Radfahrstreifen geschaffen wird, entsteht eine Lücke im Radwegenetz entlang der Eschersheimer Landstraße im Bereich Dornbusch. Die beengten Platzverhältnisse und das starke Verkehrsaufkommen lassen die Einrichtung von Radschutzstreifen in diesem Bereich nicht zu. Um die Mischnutzung und damit den Radverkehr gerade in solchen Verkehrssituationen zu fördern, wird in einigen Ländern (zum Beispiel den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien, Frankreich und Tschechien) das Mittel der "Shared Lane" eingesetzt. Aktuell soll in Köln und Düsseldorf in einem Pilotprojekt diese Art der Verkehrsführung, die bislang in der Straßenverkehrsordnung nicht vorgesehen ist, erprobt werden. Gleichzeitig wird sie in einem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geförderten Forschungsprojekt "Radfahren bei beengten Verhältnissen" untersucht. Eine "Shared Lane" besteht aus Piktogrammen (Fahrrad plus Pfeilspitzen), die auf der Fahrbahn in der rechten Hälfte des gemeinsamen zu nutzenden Fahrstreifens aufgebracht sind. Die Straße ist für diese Spur auf Tempo 30 beschränkt. Auf der linken Spur gilt weiterhin Tempo 50. Ihr Zweck besteht darin, Autofahrer darauf aufmerksam machen, dass sie an dieser Stelle mit Radfahrern rechnen müssen, sowie Radfahrer anzuleiten, die Straße zu nutzen und dabei ausreichenden Abstand zu parkenden Autos am Fahrbahnrand zu halten. Eine "Shared Lane" für den Dornbuscher Abschnitt der Eschersheimer Landstraße ist eine kostengünstige und innovative Lösung mit einer starken Symbolwirkung, dass Frankfurt auch bei schwierigen Ausgangsbedingungen die Radverkehrsinfrastruktur weiter ausbaut. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1854 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 32 1
Mehr Sicherheit für die Fußgängerinnen und Fußgänger beim Überqueren der Eckenheimer Landstraße/Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1252 entstanden aus Vorlage: OF 212/10 vom 30.01.2017 Betreff: Mehr Sicherheit für die Fußgängerinnen und Fußgänger beim Überqueren der Eckenheimer Landstraße/Marbachweg Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die Überquerung der Eckenheimer Landstraße in Höhe der Hausnummer 252 fußgängerinnen- bzw. fußgängerfreundlicher gestaltet werden kann. Die Überquerung der Eckenheimer Landstraße nördlich des Marbachwegs (jeweils gegenüber befindet sich ein Friseurladen) ist oftmals kaum möglich. Begründung: Häufig fahren fünf bis sechs Autos, die von der Innenstadt/Nordend/Alleenring kommend auf der Eckenheimer Landstraße in Richtung Norden, z. B. zur Jean-Monnet-Straße, fahren wollen, bei der kurz gehaltenen Grünphase für Fußgängerinnen und Fußgänger durch, da sie sonst die Kreuzung blockieren würden. Dies kommt deshalb zustande, da die zwei Geradeausspuren der Eckenheimer Landstraße in den Norden in Höhe Postbank/Blumenladen direkt hinter der Überquerung des Marbachwegs zu einer Spur werden (die dritte Spur ist die Rechtsabbiegerspur) und dort zudem - in Höhe Marbachweg bis Porthstraße (bei den Häusern des "roten Blocks") und auf der Eckenheimer Landstraße im Bereich der Verengung - direkt auf der Straße geparkt wird. Die Rechtsabbieger-Pkws, die ebenfalls Richtung Jean-Monnet-Straße fahren wollen, vom Osten des Marbachwegs kommend - etwa von der Homburger Landstraße, Gießener Straße, Feuerwehrzentrum - haben ebenfalls, zeitgleich mit den Fußgängerinnen und Fußgängern, die die nördliche Seite der Eckenheimer Landstraße überqueren wollen, um zu den U-Bahn-Haltestellen der U 5 zu gelangen bzw. von der U 5 kommend zur Bushaltestelle der Buslinie 34 zu gelangen, Grün. Seitdem die Haltestelle "Eckenheimer Landstraße/Marbachweg" weggefallen ist, wird die Fußgängerquerung zu den U 5-Haltestellen "Marbachweg-Sozialzentrum" wesentlich häufiger frequentiert. Es entstehen für die Fußgängerinnen und Fußgänger - gerade auf dem Weg von oder zur U 5 - häufig sehr gefährliche Situationen, da die Fußgängerinnen- und Fußgängerampel ein sehr kurzes Grün aufweist, dass es selbst Radfahrende kaum schaffen, bei Grün über die Eckenheimer Landstraße zu gelangen. Die bereits vorhandene Fußgängerinnen- und Fußgänger-Warnblinkanlage ist etwa in Höhe der Schienen (zum oder vom Depot) installiert und kann oder wird aufgrund der brisanten Verkehrsgegebenheiten von den Pkws oder auch Fahrradfahrenden, aus dem östlichen Bereich kommend, nicht wahrgenommen. Anlage Anlage 1_Karte (ca. 1,4 MB) Anlage 2_Karte_mit_Zeichnung (ca. 1,6 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1062 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Verkehr der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.11.2016, OM 923 entstanden aus Vorlage: OF 96/3 vom 22.09.2016 Betreff: Verkehr der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wann nach dem für Anfang Oktober 2016 angekündigten Abschluss der Bauarbeiten und der Sperrung der Eckenheimer Landstraße der U-Bahn-Verkehr der Linie U 5 im Bereich des Ortsbezirks 3 uneingeschränkt hinsichtlich aller Haltestellen und Zielendpunkte der Linie U 5 auch außerhalb des Ortsbezirks 3 wieder aufgenommen wird und insoweit ergänzend einen klar verständlichen Terminplan vorzulegen. Der Bericht und der Terminplan sollen unter anderem den geplanten Einbau einer neuen Weiche im Bereich Eckenheimer Landstraße/Marbachweg sowie die geplante Errichtung einer U-Bahn-Haltestelle auf der Eckenheimer Landstraße in Höhe des Jüdischen Friedhofs berücksichtigen. Begründung: In der Sitzung des Ortsbeirates 3 am 08.09.2016 hat der Geschäftsführer der VGF Angaben zur ungeplanten Verlängerung der Bauzeit und der Sperrung der Eckenheimer Landstraße sowie zu dem daraus resultierenden verzögerten Abschluss der Bauarbeiten mit einer zunächst eingeschränkten Wiederaufnahme des Verkehrs der Linie U 5 gemacht. Keine klaren Angaben wurden hingegen zu den im Antrag bezeichneten Punkten gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 412 Aktenzeichen: 92 10
Antrag auf Baugutachten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.11.2016, OM 921 entstanden aus Vorlage: OF 87/3 vom 22.09.2016 Betreff: Antrag auf Baugutachten Der Magistrat wird gebeten, nach Abschluss des Umbaus der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" der U 5 auf der Eckenheimer Landstraße ein Baugutachten in Auftrag zu geben. Zu prüfen ist (unter anderen), 1. ob bereits die Ausschreibung des Bauvorhabens nur ökonomischen Prinzipien folgte oder in der Ausschreibung auch der belastenden Situation für Anwohnerinnen und Anwohner sowie Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber Rechnung getragen wurde; 2. auf Grundlage welcher Entscheidungsmatrix die Vergabeentscheidung getroffen wurde, obwohl bekannt war, dass eben die beauftrage Firma bereits große Verzögerungen beim Bau des Buchrainplatzes in Oberrad zu verantworten hatte; 3. warum der Untergrund für die ausführende Firma und die VGF zahllose Überraschungen bereithielt, obwohl von früheren Baustellen (hier besonders der Umbau der Haltestellen "Deutsche Nationalbibliothek" und "Marbachweg" ) bekannt war, dass die Karten des Untergrundes kein verlässliches Material darstellen; 4. ob auf der Baustelle zu jedem Zeitpunkt die Bauschutzvorschriften, wie z. B. Tragen von Schutzkleidung, Schutzhelmen, geeigneter Hörschutz und Arbeitsverbot bei großer Hitze, eingehalten wurden; 5. wie künftig im Vorfeld solcher Großbaumaßnahmen im öffentlichen Raum verlässliche Informationen über den Untergrund und die vorhandenen Versorgungsleitungen beschafft werden können; 6. wie künftig sichergestellt werden kann, dass Firmen, mit denen es in der Vergangenheit bei Bauprojekten bereits eigenverschuldete Verzögerungen und Nichteinhaltung von gesetzten Fertigstellungsfristen gegeben hat, künftig nicht mehr bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden. Begründung: Obwohl der Umbau der Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" nach Auskunft der VGF kurz vor dem Abschluss steht, bleiben viele Fragen offen. Eine monatelange Belastung der Anwohner und Geschäftsinhaber, die scheinbar kaum realisiert wurde - Umsätze brachen ein, Menschen stolperten über Rollschutt und zerrten ihre Kinderwagen hinter sich her; Schulkinder fanden ihren Schulweg nicht und irrten über eine Baustelle, auf der Großgerät bewegt wurde; die täglichen Wege zum Supermarkt oder zur Apotheke wurden für Anwohnerinnen und Anwohner zur immer neuen Schnitzeljagd; die Nebenstraßen wurden durch ein hohes Verkehrsaufkommen stark belastet -, abgesehen von dem Lärm und Dreck, den eine solche Baustelle sowieso mit sich bringt. Die Verzögerung der Baustelle wurde überhaupt nur auf äußeren Druck hin eingestanden, noch immer kann nicht befriedigend geklärt werden, wer eigentlich die Verantwortung für Planung, Auftragsvergabe und Ausführung trägt. Die VGF und die verantwortliche Firma schieben sich gegenseitig die Schuld zu. Diese Art von Fingerzeigen ist unwürdig und wird auch dem Anspruch der Anwohnerinnen und Anwohner sowie Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber auf Aufklärung nicht gerecht. Da niemand bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen und umfassend darzustellen, wie derartige Situationen in Zukunft vermieden werden können, ist ein unabhängiges Baugutachten die einzige Möglichkeit, um Anwohnerinnen und Anwohner künftiger Großbaustellen vor ähnlicher Belastung zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 421 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1126 Aktenzeichen: 92 10
Schleichverkehr am Eschersheimer Feld (verlängerte Amöneburger Straße) verhindern
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2016, OF 119/9 Betreff: Schleichverkehr am Eschersheimer Feld (verlängerte Amöneburger Straße) verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen, der Ortsvorsteher wird gebeten, Vertreter des Straßenverkehrsamts, des Baubezirks Nord/Ost, des Kleingartenvereins am Marbachweg und des Ortsbeirats 9 zu einem Ortstermin in der verlängerten Amöneburger Straße einzuladen, um mögliche Lösungen zur Eindämmung des Schleichverkehrs entlang des Fuß- und Radwegs an der Streuobstwiese am Eschersheimer Feld zu erörtern. Begründung: Seitdem der Poller in der verlängerten Amöneburger Straße vor einigen Jahren entfernt worden ist, beschweren sich Fußgänger häufig über eine Gefährdung durch die widerrechtliche Benutzung des Fuß- und Radweges am Eschersheimer Feld durch den Kraftfahrzeugverkehr. Der Kleingartenverein benötigt gleichzeitig eine Zufahrt für seine Ver- und Entsorgungsfahrzeuge. Eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung wird angestrebt. Antragsteller: SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 22.09.2016, OF 100/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 03.11.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 100/9 wird durch die Annahme der Vorlage 119/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 119/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Parteien: SPD, FDP
Weiter lesenEinbahnstraßenregelung für die Kirschwaldstraße in Richtung Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2016, OF 168/10 Betreff: Einbahnstraßenregelung für die Kirschwaldstraße in Richtung Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob eine Einbahnstraßenregelung für die Kirschwaldstraße ab Hausnummer 19 in Richtung Hügelstraße möglich ist. Begründung: Nach dem derzeitigen Stand der Wegeführung ist es schier unmöglich, dass ein beidseitiger Autoverkehr, ohne sich zu behindern, diese Straße durchfahren kann. Die parkenden Autos der Anlieger lassen lediglich eine Fahrspur für die Durchfahrt frei. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 168/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenFeuerwehrausfahrt Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 17.09.2016, OF 139/10 Betreff: Feuerwehrausfahrt Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter/Stellen zu beauftragen zu prüfen und zu berichten, warum die Rotphasen an den Ampeln bei einem Einsatz der Feuerwehr für den gesamten Straßenverkehr oftmals übermäßig lang sind. Diese sollte nur so lange dauern wie notwendig, um den fließenden Verkehr (U5, Busse, PKW, Radfahrer und Fußgänger) nicht zu lange zu stoppen. Begründung: Betroffene Verkehrsteilnehmer wie oben aufgeführt berichteten, dass bis zu fünf Minuten Rotphase den Straßenverkehr stoppen und besonders bei hohem Verkehrsaufkommen sehr lange Staus verursachen, ohne dass Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr die Aus- und Einfahrt noch benutzen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage OF 139/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 139/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: LINKE.
Weiter lesenBepflanzung des Mittelstreifens auf der Gießener Straße zwischen Friedberger Landstraße und Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 416 entstanden aus Vorlage: OF 88/10 vom 15.08.2016 Betreff: Bepflanzung des Mittelstreifens auf der Gießener Straße zwischen Friedberger Landstraße und Marbachweg Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Mittelstreifen auf der Gießener Straße zwis chen Friedberger Landstraße und Marbachweg mit einer sommerlichen Blumenwiese, nach dem Beispiel der Stadt Andernach und Bad Homburg, gestaltet wird. Begründung: Die derzeitige Bepflanzung wirkt nach der kurzfristigen Blüte der Narzissen im Frühling das ganze Jahr über schlicht grün und unpersönlich. Die eher reduzierte Gestaltung der Flächen vor dem Gelände des amerikanischen Konsulats bekäme durch diese Bepflanzung eine Aufwertung und würde wie ein gut gestaltetes Entree wirken. Nach vorliegenden Erkenntnissen ist eine solche sommerliche Blumenwiese auch eine wichtige Nahrungsquelle für eine Vielzahl von Insekten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1847 Aktenzeichen: 67 0
Fahrradwege im Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2016, OF 87/10 Betreff: Fahrradwege im Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Marbachweg aus Richtung Gießener Straße an der Kreuzung zur Eckenheimer Landstraße ca. 10 Meter vor der Kreuzung eine Haltelinie für Autos, danach einen für Autos nicht befahrbaren Fahrradweg, eine ' Rettungsinsel' unmittelbar vor der Ampel und eine separate Haltelinie für Radfahrende einzurichten . Dadurch könnten sich Radfahrende abseits von den Autos vor den Stau stellen. Kleinere Autos könnten die Straße weiterhin zweispurig nutzen. Begründung: Im Marbachweg wurden die Fahrradwege auf dem Bürgersteig abgeschafft und stattdessen Schutzstreifen angebracht. An der Kreuzung Marbachweg ( aus Richtung Gießener Straße) - Eckenheimer Landstraße führt das vor allem morgens im Berufsverkehr zu chaotischen Verkehrssituationen, weil es für Radfahrende überhaupt keinen Platz gibt. Der Schutzstreifen wird nicht freigehalten, da die Fahrbahn zweispurig von Autos befahren wird. Radfahrende haben am rechten Rand kaum Platz und müssen sich an den Autos vorbei quetschen oder dahinter stehen bleiben. Es gibt noch nicht einmal eine 'Rettungsinsel' vor der Ampel, auf der sich Radfahrende sammeln könnten, um den Abgasen wenigstens etwas zu entkommen. Ein ' Rückzug' auf den Bürgersteig ist hier auch nicht mehr möglich, weil zwischen Straße und Bürgersteig eine Rosenhecke steht. Für linksabbiegende Radfahrende gibt es an dieser Ecke überhaupt keine Regelung. Sie müssen sich gleich in den Stau der Autos einordnen und stehen in jedem Fall von allen Seiten von Autos eingequetscht hinter den Auspuffrohren. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 10 am 30.08.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 87/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 10 am 04.10.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 87/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 87/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmlaufsperre an der Fußgängerbrücke der A 661/Marbachweg in Richtung BG Unfallkrankenhaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 224 entstanden aus Vorlage: OF 60/10 vom 14.06.2016 Betreff: Umlaufsperre an der Fußgängerbrücke der A 661/Marbachweg in Richtung BG-Unfallkrankenhaus Vorgang: OM 3861/15 OBR 10; ST 716/15 Der Magistrat wird dringend gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass trotz mehrmaliger abschlägiger Stellungnahmen (zuletzt ST 716) eine Umlaufsperre, auch Drängelgitter genannt, im mittleren Auffahrt/-gangbereich vom Marbachweg kommend zur Gefahrenabwehr für Radfahrer und allen Gruppen von Fußgängern errichtet wird. Begründung: Die bisher aufgestellte Warnsäule im oberen Bereich hat lediglich dekorativen Wert. Die angedachte Wirkung auf Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit der Radfahrer hat sich nicht eingestellt. Da der untere Bereich zum Marbachweg durch parkende Autos, Familienausflügler mit Hunden, Schrebergartenbesitzer, Nutzer der Straßenbahnlinie 18, Fahrschüler und Familien, die ihren Kindern Skateboard- und Fahrradfahrkenntnisse vermitteln, stark frequentiert wird, bestehen für diese Gruppen und für die mit hoher Geschwindigkeit heranfahrenden Radfahrerinnen und Radfahrer eine extrem hohe Gefahrensituation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3861 Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 716 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1120 Aktenzeichen: 32 1
Zustand der Wege im Bereich der Bockenheimer Sportplätze
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2016, OM 254 entstanden aus Vorlage: OF 32/2 vom 08.06.2016 Betreff: Zustand der Wege im Bereich der Bockenheimer Sportplätze Der Magistrat wird beauftragt, den Zugang zu den Bockenheimer Sportplätzen westlich der Sophienstraße, der bei längeren Regenfällen überschwemmt und damit unbegehbar ist - zunächst nur im Abschnitt zwischen der FTG-Sportfabrik und dem Gelände des Kleingartenvereins Marbachweg II und unter Berücksichtigung der geplanten Auslagerung der Franckeschule -, instand zu setzen. Im weiteren Verlauf des Weges sollen zumindest an den Bänken Abfallkörbe aufgestellt werden , um einer Vermüllung des Geländes, das regelmäßig auch von vielen Freizeitsportlerinnen und Freizeitsportlern genutzt wird, entgegenzuwirken. Begründung: Es gibt bereits seit mehreren Jahren Beschwerden über den Zustand des Zugangs, der insbesondere für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer sowie Personen mit Kinderwagen unzumutbar ist. Eigentümerin der Wege im Bereich der Sportplätze ist die Stadt Frankfurt, der somit auch die Verkehrssicherungspflicht obliegt. Offenbar scheitert die Sanierung - unter Berücksichtigung der jeweils maßgeblichen Budgetierung - bisher an unterschiedlichen Vorstellungen der beteiligten Ämter. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.10.2016, ST 1478 Antrag vom 03.04.2017, OF 264/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 2 am 31.10.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Ausfälle von Bussen im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.06.2016, OF 70/10 Betreff: Ausfälle von Bussen im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, in welchem Umfang im Stoßverkehr und in den schwachen Verkehrszeiten auf den Buslinien im Ortsbezirk 10 Busse ausfallen und in welchem Umfang hierfür Zuschüsse an den städtischen Haushalt mangels Leistungserbringung zurückerstattet werden. Begründung: Zunehmend gibt es Beschwerden von Bürgern, dass von den fahrplanmäßig ausreichenden Angeboten an Bussen auf den Linien im Ortsbezirk 10 in erheblichem Umfang Busse gar nicht fahren. Das betrifft insbesondere die Buslinie 34 auf dem Marbachweg oder die Buslinien 66 und 27 auf dem Berkersheimer Weg. Wenn diese Busse wirklich zahlreich ausfallen, müssten in größerem Umfang Zuschüsse zurückerstattet werden, die dann anderweitig zur Leistungsverbesserung für die Nutzer eingesetzt werden könnten. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 28.06.2016, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 65 2016 Die Vorlage OF 70/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSchutzblinker an der Lichtsignalanlage Kreuzung Homburger Landstraße/Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 92 entstanden aus Vorlage: OF 31/10 vom 17.05.2016 Betreff: Schutzblinker an der Lichtsignalanlage Kreuzung Homburger Landstraße/Marbachweg Der Magistrat wird gebeten, an der Lichtsignalanlage auf der Kreuzung Homburger Landstraße/Marbachweg (vor dem Nahkauf) einen Schutzblinker zu installieren. Dieser soll den Kraftverkehr, der von der Homburger Landstraße nach rechts in den Marbachweg abbiegen möchte, davor warnen, dass zu Fuß Gehende und Rad Fahrende auch ein Grünsignal erhalten und dadurch Vorrang haben. Begründung: Aufgrund des Grünsignals rechnen insbesondere ortsfremde Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer nicht mit zu Fuß Gehenden oder Rad Fahrenden, die zeitgleich die Straße (parallel zur Fahrtrichtung) überqueren. Deshalb ist die Gefahr für zu Fuß Gehende oder Rad Fahrende, von einem Kraftfahrzeug erfasst zu werden, ziemlich groß. Zu brenzligen Situationen kam es bereits schon. Ein Schutzblinker würde hier zum Schutz aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1091 Aktenzeichen: 32 1
Höheres Angebot an „Call a Bike“-Fahrrädern während der Bauarbeiten an der U Bahn Linie U 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 98 entstanden aus Vorlage: OF 45/10 vom 27.05.2016 Betreff: Höheres Angebot an "Call a Bike"-Fahrrädern während der Bauarbeiten an der U-Bahn-Linie U 5 Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass während der Bauarbeiten an der U-Bahn-Linie U 5 an den folgenden "Call a Bike"-Stationen mehr Fahrräder zur Ausleihe bereitstehen: - Marbachweg/ Eckenheimer Landstraße; - Gießener Straße/Marbachweg; - Gießener Straße/Ronneburgstraße; - Gießener Straße/Homburger Landstraße. Begründung: Aufgrund der Einschränkungen durch die Bauarbeiten (Schienenersatzverkehr/Umleitung/Umsteigen) weichen viele Fahrgäste auf "Call a Bike"-Fahrräder aus. Dieses Angebot wird vor allem in den warmen Sommertagen genutzt. Dadurch sind die wenigen Fahrräder in Eckenheim und Preungesheim schnell vergriffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2016, ST 1164 Aktenzeichen: 92 14
Schulbezirk Valentin-Senger-Schule - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 18. Änderungssatzung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5029 entstanden aus Vorlage: OF 930/10 vom 01.02.2016 Betreff: Schulbezirk Valentin-Senger-Schule - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main - 18. Änderungssatzung Vorgang: M 210/15 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die vorgeschlagene Änderungssatzung so abgeändert wird, dass die Grenze zwischen dem Schulbezirk der Valentin-Senger-Schule und der Theobald-Ziegler-Schule der Marbachweg ist, wobei die jeweiligen Straßenseiten dem Schulbezirk der jeweiligen Schule angehören. Begründung: Die vorgeschlagene Grenzziehung erscheint willkürlich und folgt keinen nachvollziehbaren Beziehungen im Stadtteil. Auch die Schulleitung der Theobald-Ziegler-Schule hat darauf hingewiesen, dass so keine sinnvollen Zuordnungen entstehen. Deshalb erscheint es sinnvoller, den Marbachweg als Grenze zu nehmen, der die Schulbezirke ohnehin von West nach Ost einmal durchquert. So wären die Grenzen unmittelbar nachvollziehbar. Gleichzeitig dürfte diese Grenzziehung die jeweilige Auslastung nicht zu sehr beeinflussen, sondern vielmehr sicherstellen, dass die Valentin-Senger-Schule auch mit einer alternden Bevölkerung in den Neubaugebieten an der Friedberger Warte dauerhaft ausgelastet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.12.2015, M 210 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 720 Aktenzeichen: 40 1
Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor den Blumengeschäften auf dem Marbachweg in Höhe Hausnummer 135
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5037 entstanden aus Vorlage: OF 945/10 vom 31.01.2016 Betreff: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor den Blumengeschäften auf dem Marbachweg in Höhe Hausnummer 135 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass vor den Blumengeschäften auf dem Marbachweg in Höhe Hausnummer 135 Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden. Begründung: Die Blumengeschäfte am Eingang zum Hauptfriedhof/Ecke Gießener Straße/Marbachweg sind stark frequentiert. Parkplätze bestehen zwar in der Nähe (auf der Gießener Landstraße), jedoch nicht vor den Geschäften. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2016, ST 763
Zeitplan für Straßenbaumaßnahmen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2016, OF 919/10 Betreff: Zeitplan für Straßenbaumaßnahmen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, über den aktuellen Stand anstehender beziehungsweise erforderlicher Straßenbaumaßnahmen in Preungesheim und den anderen Stadtteilen des Ortsbezirks 10 Auskunft zu erteilen. Von besonderem Interesse dabei sind jeweils aktuelle Informationen zum voraussichtlichen Beginn, der Dauer und eventuellen Ersatzmaßnahmen. Auskunft wird insbesondere bezüglich der folgenden Bereiche erbeten: 1. Fußgängerüberwege, zum Beispiel im Bereich der Homburger Landstraße/Ecke August-Schanz-Straße, 2. Ampelanlagen, zum Beispiel im Bereich der Homburger Landstraße/Ecke August-Straße, 3. gefährliche Stellen im Bereich vor der Fußgängerbrücke über die BAB 661 vor der Kleingartenanlage "An der Wolfsweide", nahe der Haltestelle der Straßenbahnlinie 18, 4. grundlegende Sanierungen, zum, Beispiel bezüglich des Berkersheimer Weges, 5. einzurichtende Abbiegespuren, zum Beispiel von der Friedberger Landstraße zur BAB 661, 6. Geh- und Radwege, zum Beispiel anstehende Erneuerungen und Neuplanungen. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1552 2016 Die Vorlage OF 919/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenRingstraßenbahnlinie im Bereich des Marbachwegs hier: Haltestellen „Sozialzentrum Eckenheim“ und „Gießener Straße“ Bericht des Magistrats vom 19.10.2015, B 381
S A C H S T A N D : Anregung vom 01.12.2015, OA 697 entstanden aus Vorlage: OF 896/10 vom 16.11.2015 Betreff: Ringstraßenbahnlinie im Bereich des Marbachwegs hier: Haltestellen "Sozialzentrum Eckenheim" und "Gießener Straße" Bericht des Magistrats vom 19.10.2015, B 381 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass bei den künftigen Planungen für die Ringstraßenbahnlinie im Bereich des Marbachwegs auch jeweils eine (Doppel-) Haltestelle "Sozialzentrum Eckenheim" sowie "Gießener Straße" vorgesehen wird. Hier soll das direkte Umsteigen zur U-Bahn-Linie U 5 ermöglicht werden. Begründung: Eine Niederflurstraßenbahn kann bekanntlich nicht an den Hochbahnsteigen der U-Bahn-Linie U 5 halten. Eine gemeinsame Haltestelle jeweils in der Nähe des Sozialzentrums sowie an der Gießener Straße ist jedoch analog der derzeitigen Haltestelle der Buslinie 34 zwingend erforderlich. Hierbei ist insbesondere das fahrgastfreundliche Umsteigen zur U-Bahn-Linie U 5 zu beachten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.10.2015, B 381 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.02.2016, B 67 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 02.12.2015 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.2015, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE. und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF zu 5. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme), BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 381 = Kenntnis, NR 1326 = Annahme im Rahmen NR 1332, NR 1332 = Annahme, OA 688 und OA 697 = vereinfachtes Verfahren) RÖMER (B 381 = Kenntnis, NR 1326 und NR 1332 = Prüfung und Berichterstattung, OA 688 und OA 697 = Annahme) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2015, TO I, TOP 30 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und AGP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und BFF gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1332) und AGP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1339) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1326 mit folgenden Maßgaben: 1. Im Rahmen der beiden Trassenvarianten sollen auch andere Trassenführungen als die in der Vorlage B 292 dargestellten geprüft werden, z. B. im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße, 2. Es soll so weit wie möglich auf eine Tunnelführung verzichtet werden, 3. Die Umweltauswirkungen der Varianten sind zu prüfen.) sowie AGP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und AGP (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP, BFF und AGP (= Annahme) zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und AGP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 7. CDU, GRÜNE, SPD und BFF gegen LINKE. und AGP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 381 = Zurückweisung, NR 1326, OA 688 und OA 697 = Annahme, NR 1332 = Ziffern 1. und 3. Ablehnung, Ziffer 4. Annahme) REP (B 391 = Kenntnis, NR 1326 = Ablehnung, NR 1332, OA 688 und OA 697 = Annahme) Stv. Ochs (B 381 = Kenntnis, NR 1326 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1332, OA 688 und OA 697 = Annahme) Stv. Dr. Dr. Rahn (B 381 = Kenntnis, NR 1326 und 1332 = Prüfung und Berichterstattung, OA 688 und OA 697 = Annahme) Stv. Krebs (B 381 = Kenntnis, NR 1326, NR 1332, OA 688 und OA 697 = Enthaltung) 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 10. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. a) Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1339) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1326 mit folgenden Maßgaben: 1. Im Rahmen der beiden Trassenvarianten sollen auch andere Trassenführungen als die in der Vorlage B 292 dargestellten geprüft werden, z. B. im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße, 2. Es soll so weit wie möglich auf eine Tunnelführung verzichtet werden, 3. Die Umweltauswirkungen der Varianten sind zu prüfen.) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 6. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 1332) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1339) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1326 mit folgenden Maßgaben: 1. Im Rahmen der beiden Trassenvarianten sollen auch andere Trassenführungen als die in der Vorlage B 292 dargestellten geprüft werden, z. B. im Zuge der Rosa-Luxemburg-Straße, 2. Es soll so weit wie möglich auf eine Tunnelführung verzichtet werden, 3. Die Umweltauswirkungen der Varianten sind zu prüfen.) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 9. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) zu 10. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 11. zu a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6613, 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2015 Aktenzeichen: 92 13
Radroute 7 ausbauen III: Wegweisung verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2015, OF 1009/9 Betreff: Radroute 7 ausbauen III: Wegweisung verbessern Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Magistrat wird gebeten, - den stadtauswärts zeigenden Wegweiser in der Walter-Leiske-Straße, der von einem Strauch verdeckt ist, (Bild8) an eine geeignete Stelle zu versetzen, - die beiden verschmierten Wegweiser im Victor-Gollancz-Weg (Bild19, Bild20) auszutauschen, - einen zusätzlichen Wegweiser an der Straßenlaterne vor dem Haus Dreihäusergasse 10 (Bild17) anzubringen, - das verbogene Schild am Beginn der Dreihäusergasse zu reparieren oder auszutauschen, - die verwirrende Wegweisung an der Kreuzung Alt-Eschersheim/Dreihäusergasse (Bild 14) zu korrigieren, - einen zusätzlichen Wegweiser an der Autobahnleitplanke (Bild 15) zu ergänzen, damit der ortsunkundige, aus dem Uhrig kommende Radfahrer nicht ins Nirgendwo geführt wird, - die beiden Enden der Radroute durch entsprechende Hinweisschilder zu markieren, - an der Kreuzung Marbachweg / Mierendorffstraße das verschmierte Zeichen 1020-12 Radfahrer und Anlieger frei (Bild3) zu ersetzen, - vor dem Haus Hinter den Ulmen 67 Zeichen 357 Sackgasse (Bild11) durch Zeichen 357.50 Durchgängige Sackgasse auszutauschen. Begründung: Die Radroute ist im Allgemeinen gut ausgeschildert. An den genannten Stellen besteht jedoch Verbesserungspotential. (Dem Ortsbeirat 9 schiene es überdies sinnvoll, die Wegeführung an der Kreuzung Fürstenbergerstraße/Hamannstraße zu verdeutlichen, wo Radfahrer derzeit scheinbar durch ein Schulgebäude geführt werden; dieser Bereich liegt jedoch nicht in seinem Zuständigkeitsbereich.) Anlage RadrouteAusbauen3 (ca. 627 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 9 am 03.12.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 9 am 18.02.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSicherheit für Fahrradfahrer auf dem Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.11.2015, OF 906/10 Betreff: Sicherheit für Fahrradfahrer auf dem Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass im Marbach Weg eine gestrichelte Trennlinie für die beiden Fahrtrichtungen, zwischen den Gleisen auf der Innenseite entlang der Süd-Gleisspur, aufgetragen wird. Begründung: Für Fahrradfahrer die von Eckenheim Richtung Dornbusch fahren wurde ein Radweg auf der Straße aufgetragen. die Praxis hat gezeigt, dass die Autofahrer durch die Bahngleise irritiert sind und diese nicht als Teil ihrer Fahrspur betrachten, wodurch sie gezwungen sind den Radweg als Teil ihrer Spur zu nutzen und damit die Radfahrer behindern und durch zu dichtes heranfahren an die Radfahrer gefährden. Eine klare Trennlinie zu dem Gegenverkehr, die den Autofahrer ihre Fahrspur klar definierend anzeigt würde das Radfahren auf diesem Teilstück sicherer machen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 10 am 01.12.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 906/10 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU, LINKE., FDP und fraktionslos (= Annahme)
Partei: fraktionslos
Weiter lesenPlanungen zur Bebauung am Straßenbahndepot in der Schwabstraße in Eckenheim?
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2015, OF 882/10 Betreff: Planungen zur Bebauung am Straßenbahndepot in der Schwabstraße in Eckenheim? Vorgang: V 1256/15 OBR 10; ST 695/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob Planungen hinsichtlich einer Bebauung des obigen Areals oder Nebenbauten vorgesehen sind und den Ortbeirat zeitnah und informieren und einzubinden. Die nachfolgend angeführte Antwort des Dezernats (Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main) in der ST 695 ist in keinster Weise aufschlussreich: "...Planungen zur Bebauung des Straßenbahndepots in der Schwabstraße in Eckenheim? ..." (...) "...Zurzeit wird der Betriebshof (Straßenbahndepot in Eckenheim) für betriebliche Zwecke durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH genutzt. Planungen hinsichtlich einer Bebauung sind vom Magistrat derzeit nicht vorgesehen." Die Bürgerinnen und Bürger sind sehr beunruhigt und fragen sich, warum die genutzten Neben-bauten von den Vereinen - z. B. Heimatverein Eckenheim oder KRÄTSCHER bereits vor längeren geräumt werden mussten? Ist der Verkauf des Anwesens - zumindest im Bereich des Nebenbaus rechts vom Depot - beispielsweise an gewerbliche Nutzer/innen vorgesehen? Begründung: Der Baustellenverkehr und ggf. die Aufhebung / Änderung der bisherigen Einbahnstraßenregelungen im gesamten Wohnquartier mit den größtenteils sehr engen Straßen und unübersichtlichen Straßen von der Eckenheimer Landstraße/ Ausläufer Jean-Monnet-Straße bis zum Marbachweg/ Flensburger Straße über Rohleder-, Schleswiger- und Eckernförder Straße könnten erhebliche Auswirkungen in Bezug auf Verkehrslärm, Parksituation etc. für die Bewohnerinnen und Bewohner haben. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1256 Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2015, ST 695 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 10 am 03.11.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1490 2015 Die Vorlage OF 882/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBerkersheim und Preungesheim jetzt vom Durchgangsverkehr entlasten hier: Linksabbiegen an der Friedberger Warte ermöglichen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4410 entstanden aus Vorlage: OF 837/10 vom 23.08.2015 Betreff: Berkersheim und Preungesheim jetzt vom Durchgangsverkehr entlasten hier: Linksabbiegen an der Friedberger Warte ermöglichen Der Magistrat wird gebeten, das Linksabbiegen aus der Homburger Landstraße in die Friedberger Landstraße in Richtung der Bundesautobahn 661 beziehungsweise Bad Vilbel, beispielsweise mittels einer zeitlich reduzierten Ampelphase, zu ermöglichen, ohne dabei zusätzlichen Verkehr in der Homburger Landstraße zuzulassen. Über geeignete Maßnahmen ist dafür das Rechtsabbiegen aus dem Marbachweg in die auch weiterhin verkehrsberuhigte Homburger Landstraße zu unterbinden. Der Busverkehr soll dabei unverändert beschleunigt werden. Begründung: Vermeidbare Rückstaus auf der Friedberger Landstraße, hier im äußerst stauanfälligen Bereich der Abbiegespur zur Dortelweiler Straße, führen aufgrund ausweichenden Verkehrs zu unnötigem und vermeidenswertem Durchgangsverkehr. Besonders Berkersheim und Preungesheim sind davon betroffen. Durch die angeregte Maßnahme soll die Bundesautobahn 661 aus Preungesheim (insbesondere aus dem Wohngebiet New Betts nebst dem IB-Hotel an der Friedberger Warte) staufrei erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1621 Aktenzeichen: 32 1
Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4417 entstanden aus Vorlage: OF 847/10 vom 16.08.2015 Betreff: Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg Vorgang: OM 3861/15 OBR 10; ST 716/15 Der Magistrat wird wiederholt gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Umlaufsperre vor der Fußgängerbrücke am Marbachweg über die Bundesautobahn 661 wieder aufgestellt wird. Begründung: Die Stellungnahme vom 18.05.2015, ST 716 (zu der Ortsbeiratsanregung OM 3861), weist auf § 45 Absatz 9 StVO hin, der besagt, dass Umlaufsperren nur bei besonderer Gefahrenlage aufgestellt werden dürfen. Hier handelt es sich aber nicht um ein neues Aufstellen, sondern um das Aufstellen der vorhandenen Umlaufsperre, welche bei Bauarbeiten abmontiert wurde. Die Umlaufgitter an der Oberwiesenstraße und Am Lausberg (Spielplatz an der Huswertstraße) wurden ferner auch wieder aufgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3861 Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 716 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 213 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 6
Ausbau der Orientierungsschilder für Fahrradfahrer und Stadtwanderwege
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4426 entstanden aus Vorlage: OF 863/10 vom 24.08.2015 Betreff: Ausbau der Orientierungsschilder für Fahrradfahrer und Stadtwanderwege Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass Standorte an einschlägigen Fahrradwegen geprüft werden, die sich zur weiteren Anbringung von Orientierungsschildern eignen und diese gegebenenfalls anzubringen. Mit Orientierungsschildern sind Schilder mit Richtungsangaben zu Stadteilen im Sinne der Wegführung gemeint. Mögliche Standorte: - Friedberger Landstraße beidseitig, vor der Autobahnauffahrt zur Bundesautobahn 661; - Friedberger Landstraße/Dortelweiler Straße; - Marbachweg/Eckenheimer Landstraße Begründung: Durch eine gute Strukturierung der Infrastruktur für Fahrradfahrer durch Leitwegesystem lassen sich der Kontakt zwischen Autos und Radfahrern reduzieren und damit potenzielle Zusammenstöße vermindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1628 Aktenzeichen: 66 7
Anbringen eines Spiegels für die von der Wetzlarer Straße und von der Hochschildstraße auf die Homburger Landstraße auffahrenden Autos
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4422 entstanden aus Vorlage: OF 856/10 vom 24.08.2015 Betreff: Anbringen eines Spiegels für die von der Wetzlarer Straße und von der Hochschildstraße auf die Homburger Landstraße auffahrenden Autos Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass jeweils an entsprechender Stelle ein Spiegel für die von der Wetzlarer Straße und von der Hochschildstraße kommenden und auf die Homburger Landstraße auffahrenden Autos angeb racht wird. Begründung: Die Homburger Landstraße ist von diesen beiden Seitenstraßen aus durch die parkenden Autos sehr schlecht einsehbar, wodurch der Autofahrer gezwungen ist, bereits sehr weit auf die Homburger Landstraße aufzufahren, bevor er überhaupt einen Einblick in die Homburger Landstraße erhält. Dies gefährdet alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen und ließe sich durch diese kleine Maßnahme kostengünstig beheben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2015, ST 1666 Aktenzeichen: 66 7
Kreisverkehr Homburger Landstraße/Ecke Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4287 entstanden aus Vorlage: OF 825/10 vom 02.06.2015 Betreff: Kreisverkehr Homburger Landstraße/Ecke Marbachweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an der Kreuzung Homburger Landstraße/Ecke Marbachweg ein Kreisverkehr möglich ist, und bei bestehender Machbarkeit entsprechende bauliche Maßnahmen vorzunehmen. Begründung: Die Homburger Landstraße und der Marbachweg sind wichtige Verbindungsstraßen zwischen den einzelnen Stadtteilen und Wohngebieten mit entsprechendem Verkehrsaufkommen. Gerade diese Kreuzung stellt einen wichtigen lokalen Drehpunkt dar. Die Kreuzung dieser beiden Straßen bietet keine Abbiegemöglichkeit vom oberen Marbachweg auf die Homburger Landstraße in Richtung Friedberger Warte, sodass die Autofahrer gezwungen sind, einen Umweg durch das Wohngebiet zu fahren, um in die gewünschte Richtung fahren zu können. Die Wendemöglichkeiten sind beschränkt und für Ortsunkundige ist schwer ersichtlich, wo die tatsächlichen Wendemöglichkeiten zu finden sind. Kreisel haben sich hingegen zur Entflechtung des Verkehrs bewährt, sowohl beispielsweise seit Jahren in Frankreich und zunehmend auch in deutschen Städten. Sie ermöglichen einen dem Fußgänger angepassten Verkehr bei gleichzeitig fließendem Verkehr mit genereller Geschwindigkeitsreduktion und damit weniger Emission in dem Wohngebiet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2015, ST 1520 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 66 0
Wilde Müllablagerungen auf der Grünfläche am Marbachweg Hausnummer 70
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4286 entstanden aus Vorlage: OF 824/10 vom 14.06.2015 Betreff: Wilde Müllablagerungen auf der Grünfläche am Marbachweg Hausnummer 70 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass ein Verbotsschild auf der Grünfläche am Marbachweg Hausnummer 70 gegenüber den Mülltonnen mit dem Hinweis "Sperrmüll abladen verboten" o. Ä. angebracht wird. Begründung: Immer wieder wird Sperrmüll "wild" in der Grünanlage entsorgt. Das Ordnungsamt verweist die Anwohnerinnen und Anwohner darauf, dass nur über eine Anregung des Ortsbeirates 10 die Anbringung eines Schildes veranlasst werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2015, ST 1428 Aktenzeichen: 79 4
Busspur im Marbachweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2015, OF 797/10 Betreff: Busspur im Marbachweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie sich die Busspur auf dem Marbachweg von der Feuerwehr bis zur Eckenheimer Landstraße: - auf die Verspätungen der Busse, - auf die Kapazität des Marbachweges zur Aufnahme von Individualverkehr insbesondere im Berufsverkehr auswirkt. Begründung: Im Zusammenhang mit der Vorstellung des barrierefreien Umbaus der U-Bahn-Stationen am Marbachweg war dem Ortsbeirat seinerzeit zugesagt worden, dass eine zweispurige Verkehrsführung auf dem Marbachweg erhalten bleiben würde. Faktisch ist es nun so, dass der größte Teil des Marbachweges zwischen Gießener Straße und Eckenheimer Landstraße durch die Bus-Spur einspurig geworden ist. Der restliche Kreuzungsberich zwischen Marbachweg und Eckenheimer Landstraße ist durch die grundsätzliche Überfahrbarkeit der dort eingerichteten Fahrradschutzzone zwar theoretisch zweispurig, praktisch aber, ohne Gefährdung der dort zahlreichen Fahrradfahrer, nur einspurig zu nutzen. Bereits zum wiederholten Male wird so, trotz der Kompetenzen des Ortsbeirats im Bereich der Verkehrsberuhigung, ohne Information des Ortsbeirats die ursprüngliche Planung massiv abgeändert. Vor diesem Hintergrund ist der Ortsbeirat zumindest über die Auswirkungen zu informieren. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO II, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1361 2015 Die Vorlage OF 797/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenLärmschutzvorrichtung oberhalb der Walter-Kolb-Siedlung in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2015, OF 798/10 Betreff: Lärmschutzvorrichtung oberhalb der Walter-Kolb-Siedlung in Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie eine möglichst kostengünstige aber wirkungsvolle Lärmschutzvorrichtung zwischen der Fußgängerbrücke über der A661 am Ende des Marbachwegs und der Brücke der K820 / Goldpeppingstraße möglichst zeitnah errichtet werden kann. Begründung: Das Teilstück der A661 oberhalb der Walter-Kolb-Siedlung in Preungesheim, ist seit Jahren stark durch den Lärm der Autobahn beeinträchtig. Dennoch ist dieses Autobahnteilstück das einzige in Preungesheim, in dem es keinerlei Lärmschutzvorrichtungen gibt, obwohl aufgrund der Topographie und Bebauungsart die Lärmbelästigung äußerst hoch ist und der Lärm ungehindert weit nach Preungesheim hineinschallt. Die Autobahn bedingt so einen ständigen hohen Lärmpegel, der sich bei ungünstiger Windrichtung noch einmal beträchtlich erhöht und ausdehnt. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1362 2015 Die Vorlage OF 798/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Partei: fraktionslos
Weiter lesenGefährlichen Bereich am Ende des östlichen Marbachwegs vor der Brücke über die Bundesautobahn 661 verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4025 entstanden aus Vorlage: OF 777/10 vom 31.03.2015 Betreff: Gefährlichen Bereich am Ende des östlichen Marbachwegs vor der Brücke über die Bundesautobahn 661 verbessern Der Magistrat wird gebeten, den derzeit ungesicherten Bereich am östlichen Ende des Marbachwegs vor der steilen Brücke über die Bundesautobahn 661 zu sichern. Dies soll insbesondere die Situation für Fahrgäste der Straßenbahnlinie 18, Besucherinnen und Besucher des Kleingartenvereins "An der Wolfsweide" sowie für Fußgängerinnen und Fußgänger allgemein verbessern. Begründung: Ohne Abstimmung mit dem Ortsbeirat 10 wurden nach Bauarbeiten entsprechende Gitter am Ende der Brücke nicht wieder installiert. Leider nutzen mittlerweile sogar Autofahrer die Brücke, die ursprünglich für Fußgänger konstruiert wurde. Auch Radfahrer fahren die steile Brücke ungehindert hinab, dies teils in unangemessener Geschwindigkeit. Die Brücke sowie der Marbachweg sind oft durch Blätter und Nässe sehr rutschig. Abhilfe ist hier dringend geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 972 Aktenzeichen: 32 1
Warum plötzlich „Kein Winterdienst“ auf der Fußgängerbrücke über die Bundesautobahn 661/den Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3926 entstanden aus Vorlage: OF 768/10 vom 21.02.2015 Betreff: Warum plötzlich "Kein Winterdienst" auf der Fußgängerbrücke über die Bundesautobahn 661/den Marbachweg Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, warum das Hinweisschild "Eingeschränkter Winterdienst" in "Kein Winterdienst" geändert wurde. Dies sollte schnellstens zurückgenommen werden. Begründung: Die Brücke wird auch von Bürgern, die die Unfallklinik besuchen müssen, genutzt. Dazu gehören ältere und behinderte Menschen. Ein Nichträumen von Schnee und Eis ist besonders an den Steigungen gefährlich und unverantwortlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 866 Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2015, ST 1001 Aktenzeichen: 79 4
Fußweg in Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3859 entstanden aus Vorlage: OF 755/10 vom 26.01.2015 Betreff: Fußweg in Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, den Fußweg, der vom Wirtschaftsweg an der Straßenbahnlinie 18 am nördlichen Ende der Kleingartenanlage An der Wolfsweide entlang und dann links abbiegend an der Krabbelstube der Festeburggemeinde vorbei auf die Straße An der Wolfsweide führt, durch geeignete Maßnahmen, beispielsweise Schotter, auch bei schlechtem Wetter begehbar zu machen. Begründung: Der angesprochene Weg verwandelt sich bei Regen- oder Schneefall in einen unpassierbaren Matschweg, der außer Dreck auch erhebliche Rutschgefahr für die dort gehenden Menschen bringt. Dadurch sind sie oft zu erheblichen Umwegen gezwungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2015, ST 697 Aktenzeichen: 66
Umlaufgitter/Sperre an der Brücke über die Bundesautobahn 661 am oberen Ende des Marbachweges
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3861 entstanden aus Vorlage: OF 760/10 vom 25.01.2015 Betreff: Umlaufgitter/Sperre an der Brücke über die Bundesautobahn 661 am oberen Ende des Marbachweges Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das entfernte Umlaufgitter/die entfernte Sperre an der Brücke über die Bundesautobahn 661 am oberen Ende des Marbachweges schnellstmöglich wieder angebracht wird. Nach der Vor-Ort-Besichtigung am 17.11.2014 ist nichts geschehen. Es ist in letzter Zeit wiederholt zu einigen gefährlichen Situationen zwischen Fußgängern/Kindern und rücksichtslos rasenden Radfahrern gekommen. Begründung: Besonders Kinder und ältere Menschen können den rücksichtslos rasenden Radfahrern nicht schnell genug ausweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 716 Antrag vom 16.08.2015, OF 847/10 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4417 Antrag vom 14.06.2016, OF 60/10 Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 224 Aktenzeichen: 32 1
Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße schnellstmöglich realisieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3782 entstanden aus Vorlage: OF 737/10 vom 05.01.2015 Betreff: Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße schnellstmöglich realisieren Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich einen Fuß- und Radweg zwischen der Feuerwehrstraße und der Gederner Straße zu realisieren und in das künftige Konzept für die dort vorhandene und noch weiter zu entwickelnde Grünfläche mit einzubinden. Begründung: Die Feuerwehrstraße ist bisher lediglich über den Marbachweg erreichbar. Dies ist zumindest für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für Radfahrerinnen und Radfahrer nicht ausreichend. Dies gilt umso mehr, weil neben der Theobald-Ziegler-Schule inklusive der gleichnamigen U-Bahn-Haltestelle auch die Kindertagesstätten (sowohl in der Feuerwehrstraße als auch in der Gederner Straße) insbesondere für Kinder auf kurzem und sicherem Weg erreichbar sein sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2015, ST 575 Aktenzeichen: 67 0
Schutz und Entwicklung des Erbes von Ernst May im Ortsbezirk 9
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.11.2014, OM 3624 entstanden aus Vorlage: OF 842/9 vom 22.10.2014 Betreff: Schutz und Entwicklung des Erbes von Ernst May im Ortsbezirk 9 Der Magistrat wird gebeten, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die verschiedenen Siedlungen und Einzelhäuser aus der Epoche des "Neuen Frankfurts" (1926 bis 1929) im Ortsbezirk 9 in ihrem Charakter erhalten und gleichzeitig modernen Wohnverhältnissen angepasst werden können. Insbesondere sollen folgende Möglichkeiten in Betracht gezogen werden: - Systematische Bestandsaufnahme; - Aufstellung von Erhaltungssatzungen und/oder Gestaltungssatzungen für nicht unter Schutz stehende Siedlungen; - qualifizierte Energie- und Sanierungsberatung mit Schwerpunkt auf den Besonderheiten dieses Bestandes, insbesondere der Flachdächer; - städtisches Sanierungsprogramm mit verbundener Beratungsleistung; - Erstellung einer Broschüre über Geschichte, kulturellen Wert, historische Details wie städtebauliche Idee, Fenster- und Türgestaltung, Farbgebung, Grundrissbesonderheiten, mit Sanierungstipps, insbesondere zur Farbgestaltung, Fenster und Türen, Einfriedungen und energetischen Sanierung von Außenhaut und Dach, die bei neuen Erbbauverträgen oder Verkäufen an die neuen Eigentümer als Geschenk gegeben wird; - Veranstaltung eines Designwettbewerbs für neue Türen, Fenster und Küchen im Sinne des "Neuen Frankfurts" (Serienproduktion, Formgebung), Fertigung und Bezugsmöglichkeiten serieller Fenster, Türen und Küchen für Eigentümer und Mieter. Begründung: Im Ortsbezirk 9 gibt es eine Reihe von Siedlungen und Einzelhäuser des "Neuen Frankfurts", die nur teilweise (gemäß Wissens des Ortsbeirates ausschließlich Siedlung Höhenblick und Siedlung Lindenbaum sowie ehemalige Wohnhäuser May und Elsässer) unter Denkmalschutz stehen. Ohne Vollständigkeitsgarantie sind dies neben den erwähnten Siedlungen und Häusern nach Augenschein: - Sogenannter "Komba-Block" beziehungsweise "Wohnhausgruppe Hügelstraße" (Fontanestraße 8 bis 64, Bereiche um die Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße, Jacob-Schiff-Straße, Bereich um Heinrich-Bleicher-Straße etc.); - Wohnhausgruppe Raimundstraße; - Wohnhausgruppe Marbachweg; - Haus Am Kirchberg 27 - Haus Landgraf-Phillipp-Straße 47; - viele weitere Einzelhäuser (vergleiche auch Heike Risse "Frühe Moderne in Frankfurt am Main 1920-1933"). Die Siedlungen gehören heute mit der Weißenhofsiedlung in Stuttgart und dem Bauhaus in Dessau "zu den international beachteten Beispielen der frühen Moderne in Deutschland" (Zitat Denkmalamt FFM). Aktuell werden viele Häuser und Siedlungen durch Umbaumaßnahmen stark verändert, insbesondere durch Energieeinsparmaßnahmen und die Zunahme von Einzeleigentum. Es soll ein Weg gefunden werden, die Bewohner und Eigentümer im Zuge ihrer Sanierungsaktivitäten zu animieren, die Häuser im Sinne ihres historischen Stils zu gestalten. Außerdem wäre es schön, sich somit langsam auf das hundertjährige Bestehen der Häuser und Siedlungen 2026 vorzubereiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2015, ST 301 Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1229 Aktenzeichen: 41
Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3612 entstanden aus Vorlage: OF 690/10 vom 19.10.2014 Betreff: Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. der Durchgangsverkehr in Berkersheim und Preungesheim aktuell analysiert und durch geeignete Maßnahmen erheblich reduziert wird. Dabei sollen insbesondere die unnötigen und täglichen Staus auf der Bundesstraße 521 beziehungsweise der Friedberger Landstraße vermieden werden. Diesbezüglich haben sowohl die Stadtverordnetenversammlung als auch der Ortsbeirat 10 Vorschläge unterbreitet; 2. auch künftig die Straßen Auf der Kuhr sowie der östliche Teil des Marbachweges nicht für den Durchgangsverkehr geöffnet werden, da dies nur unnötig zusätzlichen Straßenverkehr in die Stadtteile Preungesheim, Berkersheim (hier auch für die Straße Am Dachsberg) und in der Folge auch den Frankfurter Berg (insbesondere den Berkersheimer Weg) und Eckenheim anziehen würde. Die genannten sowie die benachbarten Straßen sind zudem nicht für zusätzlichen Durchgangsverkehr geeignet. Begründung: Im Ortsbeirat 10 gibt es seit Jahren einen parteiübergreifenden Konsens, dass unter anderem die Straßen Auf der Kuhr sowie der östliche Teil des Marbachweges nicht für den Durchgangsverkehr geöffnet werden. Als Bürgerbefragung getarnte Parteiwerbemaßnahmen werden im Übrigen geeignete städtische Verkehrsplanungen nicht ersetzen können. Zudem können durch intendierte Fragen Planungen nicht sinnvoll erarbeitet werden, allenfalls wird Unfrieden geschürt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015, ST 115 Aktenzeichen: 61 1
Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Herrichtung einer Grünanlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2014, OF 679/10 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Herrichtung einer Grünanlage Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Gelände zwischen Gederner Str. im Norden, Feuerwehr im Süden, Gießener Str. (U5) im Osten und Feldscheidenstr.(ab KiTa) im Westen soll als städtische Grünanlage hergerichtet werden. Durch die Grünanlage soll ein befestigter, beleuchteter Fuß- / Radweg gebaut werden, der von der Feldscheidenstr.(ab KiTa) zur U5 Haltestelle Theobald-Ziegler-Str., mit Abzweigungen in die Feuerwehrstr. und die Gederner Str., führt . Begründung: Der Stadtbezirk Eckenheim ist auf einer Länge von rund 1 km zwischen Marbachweg und Ronneburgstr. getrennt in das Gebiet zwischen Gießener Str. und Homburger Landstr., sowie das Gebiet um die Eckenheimer Landstraße. Außer einem provisorischen Fußweg, der über das Gelände einer Wohnungsbaugesellschaft verläuft und mit Schildern, wie Benutzung auf eigene Gefahr, versehen ist, gibt es keine ordentliche Wegverbindung in diesem Teil des Stadtbezirks. Die Distanz zwischen den vorhandenen Straßen ist für innerörtliche Lagen, (überwiegend Wohngebiete) grenzwertig und zwingt die Bürger ins Auto oder längere Umwege in Kauf zu nehmen. Eine Wegverbindung an dieser Stelle, wäre als Beitrag zur Verbesserung der Infrastruktur wünschenswert. Diese Wegverbindung gab es schon einmal vor dem Krieg. Sie wurde aufgrund der Kriegsfolgen unterbrochen. Mittlerweile ist das Gelände nach unseren Informationen seit rund 20 Jahren im Besitz der öffentlichen Hand so daß Eigentumsprobleme nicht mehr vorhanden sein dürften. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 10 am 04.11.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Etatanregung EA 57 2014 Die Vorlage OF 679/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenPlanungen des Magistrats für den Dornbusch aufeinander abstimmen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2014, OF 838/9 Betreff: Planungen des Magistrats für den Dornbusch aufeinander abstimmen! Der Magistrat wird gebeten, die M 165 nicht als Grundlage einer zukünftigen Ausführungsplanung zu verwenden, sondern zu gegebener Zeit eine integrierte Planung mit der o.g. Maßnahme der B 217, die bereits in das der GVFG Förderungsprogramm aufgenommen wurde, vorzulegen. Insbesondere ist die Planung einer neuen etwaigen Grünfläche an der Eschersheimer Landstraße im Bereich der Einmündung des Marbachweges mit der Anlage des Überweges gemäß B 217 in Einklang zu bringen. Gleichwohl begrüßt es der Ortsbeirat, wenn die kleineren Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes und der Nutzbarkeit des Bereiches vor dem Haus Dornbusch durchgeführt werden, wie sie am Ende der Vorlage M 165 vorgeschlagen werden. Außerdem wäre es sinnvoll, die vorhandene Paketstation, sowie die Versetzung der verschiedenen vorhandenen straßenseitigen Trafostationen ebenfalls in die kurzfristigen Maßnahmen mit einzuplanen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 165 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 9 am 09.10.2014, TO II, TOP 8 Beschluss: 1. a) Die Vorlage M 165 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 838/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 839/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 9 am 06.11.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage M 165 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 838/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 839/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme), bei Enthaltung CDU zu 3. GRÜNE, LINKE und fraktionslos gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme), bei Enthaltung SPD
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWenden erlaubt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3429 entstanden aus Vorlage: OF 812/9 vom 01.09.2014 Betreff: Wenden erlaubt Anlässlich des Wirtschaftstages Dornbusch Ginnheim am 14. Juli 2014 wurde besprochen, dass Kunden, die zurück in die Innenstadt fahren möchten, große Umwege fahren müssen, weil die Möglichkeiten zum Wenden nicht deutlich beschildert sind. Der Magistrat wird deshalb gebeten, die in der Straße Am Dornbusch gegebene Wendemöglichkeit nur für Pkw (vor dem Haus Am Dornbusch 14) auch im Marbachweg (vor dem Haus Marbachweg 359) mit entsprechender Planskizze zu beschildern. Eine Planskizze vor der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Marbachweg mit Hinweis auf beide U-Turns wäre empfehlenswert. (c) 2014 - Stadt Frankfurt am Main Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2014, ST 1453 Aktenzeichen: 32 1
Kleingartenanlage „An der Wolfsweide“ - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln
S A C H S T A N D : Anregung vom 09.09.2014, OA 546 entstanden aus Vorlage: OF 651/10 vom 25.08.2014 Betreff: Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nachdem erkannt wurde, welche soziale und integrative Arbeit in der Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" geleistet wurde und die Pläne zur Bebauung zurückgestellt wurden, wird der Magistrat aufgefordert, alles Erdenkliche zu unternehmen, damit die bestehende Kleingartenanlage als Dauerkleingartenanlage erhalten und planungsrechtlich gesichert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.09.2014 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.10.2014, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2014, TO II, TOP 40 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 10.11.2014, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2015, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.02.2015, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2015, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2015, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.06.2015, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.07.2015, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.09.2015, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 546 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2015, TO II, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage OA 546 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5202, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 § 6336, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 Aktenzeichen: 67 1
Fuß- und Radwegeverbindungen vom südlichen Bonames (einschließlich Nordpark und Alter Flugplatz) bis Preungesheim sowie mit der historischen Hohen Straße vernetzen
S A C H S T A N D : Anregung vom 09.09.2014, OA 545 entstanden aus Vorlage: OF 649/10 vom 25.08.2014 Betreff: Fuß- und Radwegeverbindungen vom südlichen Bonames (einschließlich Nordpark und Alter Flugplatz) bis Preungesheim sowie mit der historischen Hohen Straße vernetzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Frankfurter GrünGürtel und die Hohe Straße mit ihrer historischen Wege- und Handelsverbindung sollen nach Möglichkeit noch mehr für Naherholung und Tourismus genutzt werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Stellen (insbesondere dem Regionalpark RheinMain Hohe Straße e. V., dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA sowie dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e. V.) zu prüfen und berichten, wie das Gebiet für Besucher besser erschlossen werden kann. Dabei soll insbesondere geprüft werden, in welchen Abschnitten bestehende und künftige Fuß- und Radwegeverbindungen von Bonames und der Bonifatiusroute über das Niddatal, den GrünGürtel, Berkersheim, den Frankfurter Berg, Eckenheim und Preungesheim zur historischen Hohen Straße geführt und ausgeschildert werden können. Ebenso soll eine Verbindung zwischen der Hohen Straße und dem Lohrberg sowie der Friedberger Warte geschaffen werden. Begründung: Die Hohe Straße soll auf der alten Römerstraße von Mainz über Frankfurt am Main, den Diebesgrund/Marbachweg sowie den Lohrberg, Bergen, Fulda, Eisenach bis nach Leipzig geführt haben. Dieser seit der jüngeren Steinzeit beschrittene Höhenweg war seit jeher eine bedeutende Handelsstraße, welche noch stärker in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gerückt werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 47 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.09.2014 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.10.2014, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 545 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5133, 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 02.10.2014 Aktenzeichen: 79 0
Künftiges Baugebiet „An der Wolfsweide“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3380 entstanden aus Vorlage: OF 656/10 vom 08.09.2014 Betreff: Künftiges Baugebiet "An der Wolfsweide" Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Planungen bezüglich des Neubaugebietes "An der Wolfsweide" innovative Lösungen für wohnortnahes Lernen und Arbeiten sowie für den erforderlichen Lärmschutz zur Bundesautobahn 661 zu erarbeiten und im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 öffentlich vorzustellen. Der KGV "An der Wolfsweide" bleibt zu schützen. Begründung: Der Ortsbeirat 10 ist sehr stark daran interessiert, neben neuem Wohnraum möglichst Schulflächen und Arbeitsplätze zu erhalten beziehungsweise zu schaffen. Wenn durch intelligentes und zukunftsorientiertes Planen Schulraum (beispielsweise für eine Oberstufe) und Gewerbeobjekte mit Arbeitsstellen entstehen und diese Lärmschutzerfordernisse berücksichtigen, wird die Zufriedenheit bezüglich der Planungen erhöht. Des Weiteren können so nicht nutzbare Flächen sinnvoll genutzt werden. Gewerbeflächen beispielsweise auf der zur Bundesautobahn 661 gerichteten Seite des Neubaugebietes könnten unter Berücksichtigung entsprechend ausgerichteter Baulichkeiten sogar für störende Nutzungen in Erwägung gezogen werden, ohne dass dies zu einer tatsächlichen Lärmsteigerung führen würde. Die Zufahrt für diesen Bereich kann über die Friedberger Landstraße erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1578 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 61 0
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