Kleingartenanlage „An der Wolfsweide“ - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln

S A C H S T A N D : Anregung vom 09.09.2014, OA 546 entstanden aus Vorlage: OF 651/10 vom 25.08.2014 Betreff: Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" - Anlage komplett in Dauerkleingartenanlage umwandeln Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nachdem erkannt wurde, welche soziale und integrative Arbeit in der Kleingartenanlage "An der Wolfsweide" geleistet wurde und die Pläne zur Bebauung zurückgestellt wurden, wird der Magistrat aufgefordert, alles Erdenkliche zu unternehmen, damit die bestehende Kleingartenanlage als Dauerkleingartenanlage erhalten und planungsrechtlich gesichert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.09.2014 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.10.2014, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2014, TO II, TOP 40 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 10.11.2014, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.01.2015, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.02.2015, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2015, TO I, TOP 46 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.04.2015, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.06.2015, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.07.2015, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 546 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.09.2015, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 546 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2015, TO II, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage OA 546 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5202, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 § 6336, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2015 Aktenzeichen: 67 1