Meine Nachbarschaft: Matthias-Claudius-Straße

Gehweg in der Fritz-von-Unruh-Anlage sanieren

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2012, OM 935 entstanden aus Vorlage: OF 266/9 vom 09.02.2012 Betreff: Gehweg in der Fritz-von-Unruh-Anlage sanieren Der Magistrat wird aufgefordert, in der Fritz-von-Unruh-Anlage - im nordöstlichen Abschnitt - die wassergebundene Decke des Gehwegs wiederherzustellen. Begründung: Der Gehweg durch die Fritz-von-Unruh-Anlage wird in seinem nordöstlichen Teil zur Kurhessenstraße hin bei Regen stark aufgeweicht und verwandelt sich dann in eine Schlammpiste. Die Begehbarkeit wird dadurch stark eingeschränkt, wenn nicht sogar unmöglich gemacht. Als Konsequenz aus dieser Situation haben sich verschiedene Ausweichwege gebildet, die durch das Grün führen und dieses entsprechend schädigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012, ST 762 Aktenzeichen: 67 0

Verkehrssituation in der Dehnhardtstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2012, OM 939 entstanden aus Vorlage: OF 279/9 vom 07.02.2012 Betreff: Verkehrssituation in der Dehnhardtstraße Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit der Aufbringung von Aufpflasterungen in Verbindung mit einer Haifischzahn-Markierung im Einbahnstraßenbereich der Dehnhardtstraße zu prüfen und anschließend zu berichten. Begründung: Anwohner beklagen sich über das zu schnelle Fahren beziehungsweise Rasen im Einbahnstraßenbereich. Die Frage, ob zwei oder drei Aufpflasterungen sinnvoll und angemessen sind und in welchen Straßenabschnitten diese aufzubringen wären, sollte vom Fachamt (dem ASE) entschieden werden. Allerdings sollten die Aufpflasterungen nicht so hoch ausfallen wie an der Kreuzung Kurhessenstraße/Lindenring. Dort ist die Höhe eine Zumutung für die Autofahrer. Wegen der vorgesehenen neuen Buslinie 67 wird es wohl unumgänglich sein, an dieser Stelle einen Rückbau in der Höhe vorzunehmen. Die niedrigere Höhe an der Kreuzung Kurhessenstraße/Höllbergstraße reicht völlig aus, um die beabsichtigte Verkehrsberuhigung zu erreichen und ist dort auch entsprechend eingetreten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012, ST 751 Aktenzeichen: 32 1

Verkehrssituation in der Chamissostraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2012, OF 278/9 Betreff: Verkehrssituation in der Chamissostraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, welche Maßnahmen er ergreifen wird, um die Chamissostraße im Kreuzungsbereich mit dem Fußgängerweg, welcher zwischen den Häusern der Gottfried-Keller-Straße und der Gärtnerei auf der östlichen Seite und dem Zuweg zum Kinderspielplatz auf der westlichen Seite der Chamissostraße 27-29 liegt, zu sichern. Diese Sicherung sollte gewährleisten, dass die Kinder die Straße sicher queren können und die Fahrzeuge an dieser Stelle deutlich verlangsamt werden. Hier wäre das Anlegen von Sinussteinen auf der Höhe des Überweges eine wirkungsvolle Maßnahme. Begründung: Momentan wird die Chamissostraße in der Zeit des Berufsverkehrs als Umfahrung des Kreuzungsbereiches Hügelstraße/Eschersheimer Landstraße missbraucht, was zu einem deutlich erhöhten, wenn auch vermeidbaren Verkehrsaufkommen führt. Durch das erhöhte Verkehrsaufkommen verschärft sich auch die Gefährdungslage für die Fußgänger - insbesondere die dort lebenden Kinder - im oben genannten Bereich der Chamissostraße 27-29. Betroffen sind gerade die Kinder, die von der Gottfried-Keller-Straße zum Spielplatz in der Parkanlage westlich der Chamissostraße unterwegs sind. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 9 am 23.02.2012, TO II, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 290 2012 Die Vorlage OF 278/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Buslinie Alt-Ginnheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2011, OM 743 entstanden aus Vorlage: OF 241/9 vom 08.12.2011 Betreff: Buslinie Alt-Ginnheim Vorgang: OM 4231/10 OBR 9; ST 390/11; ST 955/11; OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04 Am 02.12.2011 fand mit Mitarbeitern der traffiQ, Alpina, VGF und Mitgliedern des Ortsbeirates ein Ortstermin statt, um mit einem Quartiersbus die neu geplante Strecke Markus-Krankenhaus - Weißer Stein abzufahren. Diese Linie bindet die Anwohner an die U- und S-Bahnen am Weißen Stein, die Buslinien am Weißen Stein, U 1, U 9 und 16 an der Endhaltestelle Ginnheim und den Bushaltestellen 39 und 64 an der Hügelstraße. Die Linie fährt Lebensmittelmärkte, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus an. Der Magistrat wird daher aufgefordert, 1. die Buslinie einzurichten; 2. darauf zu achten, dass sich die Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße nicht verzögert; 3. die Einrichtung der Buslinie 69 zunächst zwei Jahre als Probebetrieb laufen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 830 Antrag vom 03.01.2013, OF 538/9 Antrag vom 03.02.2014, OF 736/9 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 116 Antrag vom 16.03.2017, OF 221/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 24.05.2012, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 11

Probefahrt vor der Vorstellung der Pläne für die Verlängerung der Buslinie.69 (durch die Kurhessenstraße)

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2011, OF 201/9 Betreff: Probefahrt vor der Vorstellung der Pläne für die Verlängerung der Buslinie 69 (durch die Kurhessenstraße) Der Ortsbeirat möge beschließen, vor der Vorstellung der Pläne zur Verlängerung der Buslinie 69 im OBR eine Probefahrt für die Anwohner durchzuführen. Begründung: Die Bewohnerinnen und Bewohner haben sich seit längerer Zeit für eine Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße stark gemacht und befürchten nun, dass die Pläne des Amtes diese Bemühungen zu Nichte machen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 9 am 03.11.2011, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 201/9 wurde zurückgezogen.

Fußgängerüberwege an der Kreuzung Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.09.2011, OM 429 entstanden aus Vorlage: OF 138/9 vom 06.09.2011 Betreff: Fußgängerüberwege an der Kreuzung Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz Die Fußgängerüberwege an der Kreuzung der Kurhessenstraße und der Straße Am Schwalbenschwanz sind derzeit nur mit Fahrbahnmarkierungen (Zeichen 293) gekennzeichnet. Eine Beschilderung (Zeichen 350) ist nicht angebracht. Für Autofahrer ist daher das frühzeitige Erkennen der Überwege erschwert. Besonders bei schlechter Sicht oder wenn eine Schneedecke die Markierungen verdeckt, ist ein gefahrenloser Übergang nicht gewährleistet. Ferner ist gemäß Ziffer IV. 1. VwV-StVO zu § 26 eine Markierung mit beiden Zeichen vorgesehen. Der Magistrat wird daher darum gebeten, an den Fußgängerüberwegen an der Kreuzung Kurhessenstraße/Am Schwalbenschwanz Hinweisschilder (Zeichen 350) aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2012, ST 240 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 9 am 23.02.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Bücherschrank Höhenblick

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.09.2011, OF 150/9 Betreff: Bücherschrank Höhenblick Vorgang: OM 165/11 OBR 9; ST 882/11 Der Magistrat wird aufgefordert, an der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick einen öffentlichen Bücherschrank aufzustellen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro. Begründung: An der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick wurde seit Mai 2011 ein ausgedientes Telefonhäuschen sehr rege als Bücherschrank genutzt. Leider hatte die Deutsche Telekom mitgeteilt, dass der Schaukasten trotz anderweitiger Nutzung abgebaut werden würde. Der Versuch, das Telefonhäuschen mit Hilfe des Magistrats zu retten, wurde leider ebenfalls von der Deutschen Telekom abgelehnt. Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 882/11 aber seine Bereitschaft erklärt, als Ersatz für den stark nachgefragten Telefonzellen-Bücherschrank einen herkömmlichen Bücherschrank aufzustellen, wenn eine entsprechende Anregung vom Ortsbeirat eingeht. Da Bücherschränke bisher im ganzen Stadtgebiet aus Mitteln des Ortsbeirates finanziert werden und ein Bücherschrank etwa mit 6.000 Euro zu veranschlagen ist, sollte dieser Betrag aus dem Ortsbeiratsbudget zur Verfügung gestellt werden. Antragsteller: GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 19 Die Vorlage OF 150/9 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 43 2011 1. Die Vorlage OF 149/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 150/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Grünfläche auf der Hügelstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2011, OM 274 entstanden aus Vorlage: OF 89/9 vom 07.08.2011 Betreff: Grünfläche auf der Hügelstraße Vorgang: OM 1894/03 OBR 9; ST 831/03; EA 130/07 OBR 9; ST 790/08; OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09 Der Magistrat wird gebeten, das Überfahren der Begrenzungsbordsteine und der Grünflächen in der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Kurhessenstraße durch Findlinge zu verhindern. Begründung: Seit Jahren ist das Überfahren der Bordsteine in die Grünanlage ein Ärgernis und beschäftigt den Ortsbeirat und die Verwaltung. Obwohl der Magistrat bereits im Jahr 2003 die Ursache des Problems - die zu flach eingebauten Begrenzungsbordsteine - benannt hat, wurde dem Ortsbeirat bis heute noch nicht abschließend mitgeteilt, ob und wie der Magistrat das Problem lösen, beziehungsweise die Grünanlage vor dem Befahren durch Pkw und Lkw schützen möchte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1408 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 6. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

Allee auf dem Mittelgrünstreifen der Hügelstraße vervollständigen!

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2011, OM 273 entstanden aus Vorlage: OF 88/9 vom 08.08.2011 Betreff: Allee auf dem Mittelgrünstreifen der Hügelstraße vervollständigen! Der Magistrat wird aufgefordert, die Allee auf dem Mittelgrünstreifen der Hügelstraße zwischen Eschersheimer Landstraße und Kurhessenstraße in den lückenhaften Bereichen mit hochstämmigen und großkronigen Bäumen, zum Beispiel Linden, zu ergänzen. Für die längerfristige Entwicklung der Allee soll ein Pflegeplan mit dem Ziel erstellt werden, eher großkronige Bäume in regelmäßigen Abständen zu haben und weniger sehr eng stehende kleinere Bäume und Gebüsch. Insbesondere sollen die Bäume an folgenden Stellen gepflanzt werden: In Höhe von Hausnummer 115, 119, 162a, 174 (östlich des Zebrastreifens und der Post, anstelle des Gebüschs), 182 (auf der Verkehrsinsel), 190 (anstelle Gebüsch in Höhe 192), 198 (anstelle des Gebüschs), 200 (auf dem Bereich zwischen U-Turn und Zebrastreifen), 206/208, 212, 214. Begründung: Der Alleencharakter ist durch die teilweise großen Lücken zwischen den Bäumen beeinträchtigt. Die Bäume tragen zur Verbesserung des Straßenbildes und zur Verbesserung des Stadtklimas entlang dieser stark bewohnten Hauptverkehrsstraße bei. Deshalb sollen großkronige Bäume nachgepflanzt werden. Andererseits stehen an einigen Stellen mehrere kleinere Bäume so eng zusammen oder es sind dichte Büsche gepflanzt, sodass es dort düster wirkt und kein Rasen mehr wächst. Dies soll längerfristig verändert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2011, ST 1215 Antrag vom 05.12.2011, OF 240/9 Aktenzeichen: 67 0

Bücherschrank Höhenblick

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 165 entstanden aus Vorlage: OF 69/9 vom 09.06.2011 Betreff: Bücherschrank Höhenblick Der Magistrat wird gebeten, umgehend Kontakt mit der Deutschen Telekom aufzunehmen, zwecks Überlassung des Telefonhäuschens an der Ecke Kurhessenstraße/Höhenblick mit dem Ziel, dieses als öffentlichen Bücherschrank nutzen zu können. Der Ortsbeirat ist bereit, eine angemessene, noch zu definierende, Summe aus seinem Budget dafür zur Verfügung zustellen. Begründung: Das genannte Telefonhäuschen ist seit mehreren Jahren nicht mehr mit einem Telefon ausgestattet, die Scheiben waren kaputt und es stellte insgesamt keine Augenweide dar. Im Mai 2011 griffen einige Anwohnerinnen und Anwohner die Idee auf, das Telefonhäuschen als Bücherhäuschen zu nutzen. In privater Initiative wurden die Fenster mit Plastikfolie abgeklebt, Regale gekauft und die umliegenden Nachbarinnen und Nachbarn zur Nutzung und zu Bücherspenden eingeladen. Am 15. Mai fand die Einweihung unter großer Anteilnahme der Nachbarschaft statt. Seitdem wird das Bücherhäuschen - auch von den zahlreichen Passantinnen und Passanten - rege genutzt. Die Telekom plant nun, das Häuschen abzubauen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Stadt die Aufstellung öffentlicher Bücherschränke fördert, sollte das private Engagement der Anwohnerinnen und Anwohner hier als positives Beispiel für bürgerschaftliches Engagement unterstützt werden. Die beiden Initiatorinnen des Bücherhäuschens würden als Patinnen für den öffentlichen Bücherschrank zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2011, ST 882 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 18.08.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2011, OM 55 entstanden aus Vorlage: OF 1/9 vom 02.05.2011 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II Vorgang: OM 4732/10 OBR 9; ST 570/11 Der Magistrat wird erneut aufgefordert, die Anregung OM 4732 umzusetzen, wobei die Maßgabe b) wie folgt abgeändert wird: Die Fußgängerampel zwischen Höhenblick und Felix-Dahn-Straße zu erhalten und an die Ecke zum Höhenblick zu verlegen und mit einer Sinusstein-Anrampung zu versehen, wie dies etwa für den Zebrastreifen auf dem Alternativvorschlag 2 des Straßenverkehrsamts vorgesehen war. Begründung: Wie sich inzwischen herausgestellt hat, wurde die Diesterwegschule an dem Planungsprozess und insbesondere dem Ortstermin im Jahr 2010 vom Stadtschulamt irrtümlich nicht beteiligt. Schule und Eltern haben nun deutlich gemacht, dass in ihren Augen die Fußgängerampel zwischen Höhenblick und Felix-Dahn-Straße unverzichtbar ist, zumal die Anlage problemlos arbeitet. Der vom Amt als Ersatz für die Ampel vorgeschlagene Zebrastreifen wird als nicht sicher genug angesehen, da die Kurhessenstraße an dieser Stelle von vielen Grundschülern überquert werden müsste. Der Ortsbeirat schließt sich daher den Bedenken von Schule und Eltern an und spricht sich für den Erhalt der Fußgängerampel aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2011, ST 1067 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Anrampungen mit Sinussteinen in der Kurhessenstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2011, OM 56 entstanden aus Vorlage: OF 3/9 vom 27.04.2011 Betreff: Anrampungen mit Sinussteinen in der Kurhessenstraße Der Magistrat wird gebeten, vor und hinter den Kreuzungen mit dem Lindenring und der Höllbergstraße weiße Bodenpiktogramme "Haifischzähne" aufbringen zu lassen. Begründung: Solche Piktogramme, die sich zum Beispiel vor einigen Aufpflasterungen befinden, sind zwar nicht zwingend vorgeschrieben, erhöhen aber die Verkehrssicherheit, weil sie Straßenerhöhungen in den Fahrbahnen frühzeitig erkennen lassen. Damit ist insbesondere ortsunkundigen Verkehrsteilnehmern gedient. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 957 Aktenzeichen: 66 7

Bänke aufstellen an der Eschersheimer Landstraße zwischen Lindenbaum und Hügelstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2011, OM 58 entstanden aus Vorlage: OF 10/9 vom 02.05.2011 Betreff: Bänke aufstellen an der Eschersheimer Landstraße zwischen Lindenbaum und Hügelstraße Vorgang: OM 3554/09 OBR 9; ST 629/10 An der Eschersheimer Landstraße gehen viele Fußgängerinnen und Fußgänger entlang. Manche von ihnen sind nicht mehr so gut zu Fuß und vermissen Bänke zwischen dem Lindenbaum und der Hügelstraße. Zugesagt wurde das Aufstellen einer Bank an der Straße Auf der Lindenhöhe vor der Hausnummer 2. Ein geeigneter Platz wäre auch an der Einmündung Am Schwalbenschwanz. In der letzten Wahlperiode wurden 93 Unterschriften dafür gesammelt. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, an der Eschersheimer Landstraße zwischen Lindenbaum und Hügelstraße zwei Bänke - in der Straße Auf der Lindenhöhe vor Hausnummer 2 und im Einmündungsbereich der Straße Am Schwalbenschwanz - aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2011, ST 827 Aktenzeichen: 67 0

Vorstellung der Varianten zum Umbau des Übergangs Kurhessenstraße/Höhenblick

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.05.2011, OF 2/9 Betreff: Vorstellung der Varianten zum Umbau des Übergangs Kurhessenstraße/Höhenblick Vorgang: OM 4464/10 OBR 9; OM 4732/10 OBR 9; ST 1342/10; Der Ostvorsteher wird gebeten, baldmöglichst einen Termin in der Diesterwegschule zu organisieren, bei dem von den zuständigen Ämtern die Umbaupläne für den Übergang Kurhessenstraße/ Höhenblick vorgestellt werden. Es sollen alle Varianten berücksichtigt werden, sowohl die mit Erhalt der Ampel, als auch die mit Ampelabbau. Dazu eingeladen werden sollen alle betroffenen Ämter, AnwohnerInnen, der Schulelternbeirat und Eltern der Diesterwegschule, Ortsbeirat und die zuständige Kinderbeauftragte. Begründung: In der Elternschaft ist es zu Irritationen und Protest gegen den Abbau der Ampelanlage am Übergang Kurhessenstraße / Höhenblick gekommen. Die Sorgen der Eltern beziehen sich vor allem in den verkehrintensiven Morgen- und Abendstunden darauf, wie die Sicherheit der Kinder beim Übergang gewährleistet wird. Der Ortsbeirat hat in der letzten Wahlperiode die Anregung verabschiedet, die Ampel abzubauen, den Überweg näher an die Einmündung Höhenblick zu legen, die Fahrbahn durch beidseitigen Vorbau des Gehweges auf 6 Meter zu verengen, den Verkehr durch erhöhte Pflasterung zu verlangsamen und durch Zebrastreifen das Vorrecht der FußgängerInnen zu gewährleisten. Da der Übergang zu diesem Zeitpunkt nicht zum offiziellen Schulweg gehörte, wurde die Diesterwegschule nicht einbezogen. Durch den Termin soll die Diskussion um die beste Lösung weiter geführt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 9 am 12.05.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 2/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

Die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer freundlicher gestalten

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.02.2011, OM 5015 entstanden aus Vorlage: OF 1355/9 vom 10.01.2011 Betreff: Die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer freundlicher gestalten Der Magistrat wird aufgefordert, die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße radfahrerinnen- und radfahrerfreundlicher zu gestalten. Hierzu soll der Radweg auf der südlichen Seite, im Bereich zwischen Am Hochwehr und Raimundstraße, direkt neben der Fahrbahn der Hügelstraße geführt werden. Begründung: Dieser zentrale und stark von Verkehr belastete Knotenpunkt ist der zentrale Punkt des Stadtteils Ginnheims. Die Kreuzung wird täglich von hunderten Kindern und Erwachsenen gequert, um Schule, Kindergärten, Horte, Spielplätze, Supermärkte, Läden, Freunde und so weiter zu besuchen. Eine Umorganisation des Knotens mit Blick auf Anwohnerinnen und Anwohner, die mit dem Rad in ihrem Stadtteil unterwegs sind, ist deshalb dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 728 Antrag vom 09.02.2012, OF 290/9 Auskunftsersuchen vom 23.02.2012, V 287 Aktenzeichen: 66 2

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4732 entstanden aus Vorlage: OF 1326/9 vom 04.11.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II Vorgang: ST 1346/10; ST 1342/10; OM 4464/10 OBR 9; V 1383/10 OBR 9 Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Ortsbeiratssitzung am 17.06.2010 vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellte Planung für den mittleren Teil der Kurhessenstraße (zwischen Höllbergstraße und Höhenblick) baulich umzusetzen. Dabei sind jedoch a) sämtliche Zebrastreifen ohne Mittelinsel auszuführen, da ein Zebrastreifen mit Insel länger ist und außerdem dazu führt, dass die Benutzer an zwei Stellen und dann auch noch jeweils in verschiedene Richtungen Ausschau nach herannahenden Fahrzeugen halten müssen und b) der geplante Zebrastreifen unmittelbar an der Ecke zum Höhenblick anzulegen, wie dies auch auf dem "Alternativvorschlag 2" des Straßenverkehrsamts vorgesehen ist; c) die Zusagen des Magistrats - auch bezüglich der Parkplätze - aus den Stellungnahmen ST 1346/10 und ST 1342/10 einzuhalten sowie d) ausreichende Mittel für die Umbaumaßnahmen in den nächsten Haushalt einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2011, ST 570 Antrag vom 19.10.2020, OF 876/9 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2020, OM 6812 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des OBR 9 am 17.02.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0

30-km-Zone in der Landgraf-Philipp-Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4736 entstanden aus Vorlage: OF 1296/9 vom 07.10.2010 Betreff: 30-km-Zone in der Landgraf-Philipp-Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. in der Landgraf-Philipp-Straße zwei weiße Markierungen "30 km" (jeweils im ebenfalls markierten Umgebungskreis) auf der Fahrbahn aufbringen zu lassen; 2. die Markierungen etwa nach 1/3 und nach 2/3 des Straßenverlaufs aufzubringen. Begründung: Es ist bekannt, dass solche Markierungen in 30 km Zonen allgemein nicht vorgesehen sind. Es ist aber auch bekannt, dass verschiedene Ausnahmen von dieser Regel zugelassen und durchgeführt wurden. Im obigen Falle werden die Markierungen von Anwohnern als sehr wichtig angesehen und deshalb gefordert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2011, ST 204 Aktenzeichen: 32 1

Verkehrsberuhigung im Höhenblick

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4740 entstanden aus Vorlage: OF 1308/9 vom 25.10.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung im Höhenblick Der Besucherverkehr im Höhenblick ist recht groß, da viele Leute ihr Auto im Höhenblick abstellen, um in den Niddawiesen spazieren zu gehen. Immer wieder, so berichten Anwohner, werde entgegen der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Höhenblick zu schnell gefahren. In der Straße wohnen aber viele junge Familien mit kleinen Kindern. Zudem ist der nordwestliche Abschnitt des Höhenblicks eine Sackgasse, an deren Ende ein Spielplatz liegt. Der Magistrat wird deshalb gebeten, 1. am südöstlichen Ende des Höhenblicks (Kreuzung Kurhessenstraße) ein Schild "Vorsicht Kinder" aufzustellen; 2. verstärkt mobile Geschwindigkeitskontrollen in regelmäßigen Abständen durchzuführen; 3. an der Kreuzung mit der Straße Fuchshohl eine Verkehrsmarkierung auf der Straße anzubringen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es sinnvoll ist, zwischen der Kreuzung Fuchshohl und der Einmündung Kurhessenstraße an geeignetem Ort eine Aufpflasterung anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2011, ST 207 Aktenzeichen: 32 1

Geschwindigkeit der U-Bahn-Züge auf der A-Strecke an den stationsfernen oberirdischen Übergängen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4738 entstanden aus Vorlage: OF 1300/9 vom 15.10.2010 Betreff: Geschwindigkeit der U-Bahn-Züge auf der A-Strecke an den stationsfernen oberirdischen Übergängen Der Magistrat wird gebeten, die Geschwindigkeit für das Passieren der oberirdischen Übergänge analog der inzwischen festgelegten Einfahrgeschwindigkeit in die oberirdischen Stationen festzulegen. Begründung: Seit einigen Wochen ist die Einfahrgeschwindigkeit in die Stationen auf 30 km/h festgelegt. Nicht wenige der tödlichen Unfälle haben sich jedoch an oberirdischen Übergängen, wie zum Beispiel an der Malßstraße und Am Schwalbenschwanz, ereignet. Deshalb erscheint eine Geschwindigkeitsanpassung an diesen neuralgischen Punkten dringend geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 278 Stellungnahme des Magistrats vom 01.06.2011, ST 776 Aktenzeichen: 92 10

Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4588 entstanden aus Vorlage: OF 1273/9 vom 08.09.2010 Betreff: Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein Vorgang: OM 4146/10 OBR 9; ST 998/10 Der Ortsbeirat hat den Magistrat bereits in der Anregung OM 4146/10 darauf hingewiesen, dass es an der Einmündung der Kurhessenstraße in die Eschersheimer Landstraße am Weißen Stein regelmäßig zu starken Behinderungen kommt, weil Autofahrer am Anfang der Kurhessenstraße unzulässig durch U-Turns wenden wollen und so die Straße in beide Richtungen blockieren. Weil dieser Zustand - gerade auch für die Anwohner - unerträglich ist, wird der Magistrat erneut und nachdrücklich aufgefordert, in der Verlängerung der Verkehrsinsel einen rot-weißen Fahrbahnteiler über mehrere Meter in die Kurhessenstraße hinein zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 98 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66 0

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.08.2010, OM 4464 entstanden aus Vorlage: OF 1233/9 vom 16.08.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße Vorgang: Schreiben der Anwohner vom 31.07.2010 Nachdem in der Juni-Sitzung des Ortsbeirates 9 die geplanten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Sanierung zur Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger vorgestellt wurden, erreichte die Mitglieder des Ortsbeirates das oben genannte Schreiben (siehe Anlage). Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeit bestehen, die geringfügigen Änderungswünsche mit in das vorgestellte Konzept zu integrieren. Anlage 1 (ca. 184 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2010, ST 1342 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 32 1

Parkbänke für Bürger erhalten!

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4230 entstanden aus Vorlage: OF 1208/9 vom 06.05.2010 Betreff: Parkbänke für Bürger erhalten! Immer häufiger wandten sich in letzter Zeit Bürger an den Ortsbeirat, mit dem Problem, dass Parkbänke für Lärmstörungen missbraucht würden. Dies betraf nachstehende Örtlichkeiten: Fritz-von-Unruh-Anlage sowie die Grünanlagen bei der Paquetstraße, der Chamissostraße und der Fontanestraße. Der Ortsbeirat ist nach intensiver Diskussion der Auffassung, dass die Entfernung von Parkbänken nur als letzte Maßnahme in Betracht zu ziehen ist, um Störungen der Nachtruhe oder sonstigen Belästigungen von Anwohnern entgegenzuwirken. Der Magistrat wird daher aufgefordert, bei Störungen durch Lärm oder Belästigungen von Passanten, die von den Anwohnern auf die Nutzung vorhandener Parkbänke zurückgeführt werden, zunächst mit dem Einsatz von ordnungspolizeilichen Maßnahmen, häufigere Bestreifung und Kontrollmaßnahmen des freiwilligen Polizeidienstes zu reagieren. Die Entfernung von Ruhebänken soll erst als letztes Mittel in Betracht gezogen werden. In diesem Fall ist dem Ortsbeirat zuvor Mitteilung zu machen, damit der Nutzungskonflikt zunächst im Ortsbeirat diskutiert werden kann. Die bereits ergriffenen Maßnahmen sind dabei aufzulisten und gegebenenfalls dem Ortsbeirat zu erläutern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2010, ST 1005 Aktenzeichen: 67 0

Poller in der Fontanestraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4222 entstanden aus Vorlage: OF 1193/9 vom 06.05.2010 Betreff: Poller in der Fontanestraße Der Magistrat wird gebeten, auf der Sperrfläche in der Fontanestraße, die gegenüber des Weges zur Fontanestraße 74-84 liegt, zwei Poller zu errichten, damit diese Sperrfläche nicht länger zugeparkt werden kann. Begründung: Die Freihaltung der Sperrfläche ist wichtig, um Kindern und anderen Bürgern, die den Spielplatz in der benachbarten Fontaneanlage aufsuchen, das sichere Überqueren der Straße zu erleichtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.07.2010, ST 1035 Aktenzeichen: 66 7

Buslinie für Alt-Ginnheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4231 entstanden aus Vorlage: OF 1211/9 vom 05.05.2010 Betreff: Buslinie für Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04 Der Ortsbeirat 9 ist seit Jahren bemüht, für die Bürger in Alt-Ginnheim eine Busverbindung zu erhalten. Immer wieder, zuletzt am 22.04.2010, wurde der Ortsbeirat auf den neuesten Sachstand angesprochen. Der Magistrat wird beauftragt, folgende Punkte zu prüfen und zu berichten: 1. Wie weit sind die neuesten Gedanken des Magistrates und der Traffiq zu diesem Thema? 2. Da die vom Ortsbeirat ehemals angedachte Routenänderung der Linie 64 vom Tisch ist, wird gebeten zu prüfen, inwiefern eine Verlängerung der Linie 69 möglich ist. Dabei könnte der kleine wendige Bus, nach der Station Kurhessenstraße, rechts abbiegen und durch Alt-Ginnheim bis zum Markuskrankenhaus und dann zurück (gleich der Linie 39 - bis Hügelstraße) zum Weißen Stein fahren. 3. Sollte die unter 2. vorgeschlagene Verlängerung keinen Anklang finden, so ist eine alternative Ringlinie zu entwickeln und dem Ortsbeirat in naher Zukunft vorzustellen. 4. Die unter 2. und 3. geforderten Punkte könnten ähnlich wie bei der Einrichtung der Buslinie 69 zuerst zwei Jahre lang als Probebetrieb laufen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2010, ST 1087 Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2011, ST 390 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 955 Antrag vom 08.12.2011, OF 241/9 Antrag vom 03.01.2013, OF 538/9 Antrag vom 03.02.2014, OF 736/9 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 116 Antrag vom 16.03.2017, OF 221/9 Aktenzeichen: 92 11

Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.04.2010, OM 4146 entstanden aus Vorlage: OF 1179/9 vom 12.04.2010 Betreff: Einmündung Kurhessenstraße/Weißer Stein Zurzeit ist es üblich, dass Autofahrer aus Richtung Heddernheim am Weißen Stein in die Kurhessenstraße einbiegen, um dort sofort umzudrehen und Richtung Frankfurter Berg über die Kreuzung zu fahren. Es entstehen bei diesem unerlaubten Wenden oft Verkehrsbehinderungen bis zur Gefährdung von Radfahrern. Durch die Sperrung der Niddabrücke muss nun auch der Verkehr nach Alt Eschersheim am Weißen Stein drehen Die Behinderungen in der Kurhessenstraße sind beträchtlich, zumal auch die Buslinie 60 nach Alt Eschersheim über den Lindenring/Kurhessenstraße drehen muss. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, 1. in Verlängerung der Verkehrsinsel einige Meter lang Fahrbahnteiler in die Kurhessenstraße zu installieren, um das unerlaubte Wenden zu unterbinden; 2. am Weißen Stein den Wendewegweiser vor der Konditorei den tatsächlichen Begebenheiten anzupassen (Verkehrsführung im Dreieck) und den Wegweiser entsprechend zu beschriften (Linksabbieger fahren so); 3. auch die Baustellenumleitung von Heddernheim nach Alt Eschersheim/Frankfurter Berg zu beschildern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2010, ST 998 Aktenzeichen: 66 0

Erneuerung von Eschersheimer Landstraße und Hügelstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2010, OM 3961 entstanden aus Vorlage: OF 1137/9 vom 03.02.2010 Betreff: Erneuerung von Eschersheimer Landstraße und Hügelstraße Vorgang: OM 3104/09 OBR 9; ST 1615/09 Nach vielen Tagen Frost in diesem Winter zeigt sich, dass vor allem die stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen im Frankfurter Norden Frostaufbrüche haben. Neben einzelnen Löchern und Asphaltflicken durch Tiefbauarbeiten brechen immer mehr Einfassungen von Kanaldeckeln auf. Das Befahren der Fahrbahnen wird vor allen für Fahrradfahrer immer gefährlicher. Insbesondere der Zustand der Eschersheimer Landstraße - Fahrbahn Richtung Norden - zwischen Polizeipräsidium und Hügelstraße, die Hügelstraße in Richtung Ginnheim zwischen Chamissostraße und Kurhessenstraße und dieselbe Strecke in der Gegenrichtung verschlechtern sich ständig. Einzelne Frostaufbrüche haben sich zu großflächigen Farbahnauflösungen ausgebreitet. Die Magistrat wird deshalb aufgefordert, unmittelbar nach der Frostperiode mit der Planung für eine grundlegende Fahrbahnerneuerung, insbesondere für die oben beschriebenen Straßen, zu beginnen und die Arbeiten möglichst noch in diesem Jahr durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2010, ST 624 Antrag vom 02.03.2017, OF 196/9 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 114 Aktenzeichen: 66 5

Verkehrsberuhigung in der Theodor-Storm-Straße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2010, OM 3963 entstanden aus Vorlage: OF 1139/9 vom 04.01.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Theodor-Storm-Straße Vorgang: ST 1674/09 Der Magistrat wird aufgefordert, wie in der Stellungnahme ST 1674/09 vorgeschlagen, in der Theodor-Storm-Straße "zwischen Hügelstraße und Paul-Heyse-Straße in Fahrtrichtung rechts, zwischen Paul-Heyse-Straße und Haus Nummer 11 in Fahrtrichtung links und zwischen Haus Nummer 11 und Am Schwalbenschwanz wiederum in Fahrtrichtung rechts", wechselseitiges Parken einzurichten. Bei dieser Maßnahme sind die vorhandenen Einfahrten berücksichtigt. Die Anwohnerinnen und Anwohner sollen, wie auch in der Stellungnahme angeführt, in einem gesonderten Schreiben über die geänderte Parkordnung informiert werden. Begründung: Durch versetztes Parken ist es eher gewährleistet, dass Tempo 30 eingehalten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2010, ST 664 Aktenzeichen: 32 1

Verkehrskreisel für die Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.10.2009, OM 3639 entstanden aus Vorlage: OF 1017/9 vom 16.09.2009 Betreff: Verkehrskreisel für die Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße Der Kreuzungsbereich zwischen Hügelstraße, Raimundstraße und Kurhessenstraße ist gekennzeichnet durch eine große Unübersichtlichkeit und Zerrissenheit. Dieser Platz hätte durch seine Größe das Potenzial zu einer städtebaulich angemessenen Gestaltung. Aus einem reinen Verkehrsknotenpunkt könnte ein Verkehrskreisel werden, der einerseits den Beginn von Alt Ginnheim markiert und auf der anderen Seite für einen flüssigen Ablauf des Verkehrs sorgt, in den Nachtstunden sogar mit geschwindigkeitsreduzierender Wirkung. Der Magistrat wird deshalb gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, 1. den jetzigen Verkehrsknoten in einen Verkehrskreisel umzuwandeln; 2. dabei auch den Einsatz von Mitteln aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2009, ST 1616 Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2010, ST 625 Aktenzeichen: 66 0

Westliche Hügelstraße: Sicherung der Grünanlage und Grunderneuerung

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2009, OM 3104 entstanden aus Vorlage: OF 870/9 vom 05.03.2009 Betreff: Westliche Hügelstraße: Sicherung der Grünanlage und Grunderneuerung Vorgang: EA 130/07, ST 790/08 Der Magistrat wird gebeten, 1. kurzfristig zur Sicherung der Grünanlage in der Hügelstraße, an den schlimmsten Stellen, weitere Felsbrocken zu platzieren; 2. kurzfristig die Löcher in der Fahrbahn auszubessern; 3. durch das Anlegen von Beeten oder gezieltes Setzen von Sträuchern irreguläre Querungen von Fußgängern und Radfahrern durch die Grünanlage im Bereich Chamissostraße zu verhindern; 4. dem Ortsbeirat zu berichten, wann mit einer Grunderneuerung der Hügelstraße zu rechnen ist. Begründung: Die Grünanlage zwischen den beiden Fahrspuren in der Hügelstraße westlich der Eschersheimer Landstraße ist in einem erbärmlichen Zustand. Durch die Witterungsbedingungen und den Schnee im Januar sind an einigen Stellen tiefe Schlammfurchen durch die in die Grünanlage fahrenden Fahrzeuge entstanden. Im Bereich Chamissostraße wird die Grünanlage zusätzlich durch irreguläre Querungen von Fußgängern und Radfahrern geschädigt, obwohl der nächste Überweg nur wenige Meter entfernt ist. Die Verbindung zwischen den beiden Grünanlagen wird jetzt schon rege von Erwachsenen, Radfahrer-/innen und Kindern genutzt. Um die Sicherheit der Querung zu erhöhen, sollten an diesen Stellen Zebrastreifen eingerichtet werden. Der Ortsbeirat hatte bereits Ende 2007 einen Vorschlag zum Schutz der Grünanlage unterbreitet. In seiner Stellungnahme ST 790 vom 20.05.2008 teilt der Magistrat mit, dass zur Abschätzung des Bauvolumens zunächst Planungsaktivitäten erforderlich sind, die wegen derzeit nicht ausreichender Kapazitäten vor 2009/2010 dem Magistrat nicht möglich erscheinen. Da die angeregte Maßnahme nicht nur einen Eingriff in den Grünstreifen darstellt, sondern vor allem auch den Straßenkörper tangiert, erscheint ein Umbau "in einem Aufwasch" zusammen mit einer grundsätzlichen Erneuerung der Hügelstraße vielversprechend. Zumindest die nördliche Fahrbahn der Hügelstraße weist eine Reihe von erheblichen Frostschäden auf, die der dringenden Reparatur bedürfen. Darüber hinaus gibt es in diesem Bereich der Hügelstraße auf der südlichen Seite eine Reihe von Altlasten. So ist der Rad- und Gehweg zwischen der Raimundstraße und der Ricarda-Huch-Straße in einem schlechten Zustand und insgesamt bis zur Wilhelm-Busch-Straße nicht gerade üppig dimensioniert. Dagegen ist auf diesem Teilstück die südliche Fahrbahn, aufgrund der früheren Zweispurigkeit, immer noch sehr breit, was Autofahrerinnen und Autofahrer sowie Transporter dazu einlädt, in zweiter Reihe zu parken - und somit wieder nachfolgende Fahrzeuge zwingt, in die Grünanlage auszuweichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2009, ST 800 Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2009, ST 1615 Antrag vom 02.03.2017, OF 196/9 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 114 Aktenzeichen: 66 0

Beleuchtung des Hauptquerungswegs der Fritz-von-Unruh-Anlage

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2009, OM 2906 entstanden aus Vorlage: OF 832/9 vom 12.01.2009 Betreff: Beleuchtung des Hauptquerungswegs der Fritz-von-Unruh-Anlage Der Magistrat wird aufgefordert, den Hauptquerungsweg der Fritz-von-Unruh-Anlage zwischen der Hügelstraße und der Kurhessenstraße zu beleuchten. Begründung: Die Beleuchtung des Verbindungsweges durch eine dem Naturschutz angemessene Beleuchtung erhöht die Sicherheit der Bewohner und ermöglicht die Benutzung des Weges in den Wintermonaten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.04.2009, ST 522 Aktenzeichen: 91 52

Raser bremsen im Gebiet Kurhessenstraße