Meine Nachbarschaft: Am Lausberg
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und dadurch werden alle gefundenen
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Vorlagen
Briefkasten in der Gundelandstraße/An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3829 entstanden aus Vorlage: OF 610/10 vom 08.10.2018 Betreff: Briefkasten in der Gundelandstraße/An den Drei Hohen Der Magistrat wird gebeten, den Briefkasten, welcher an der Kreuzung Gundelandstraße/An den Drei Hohen steht, an einen Ort in der Nähe zu versetzen, der eine deutlich höhere Sicher heit aufweist. Begründung: Zurzeit steht der Briefkasten an der Ecke Gundelandstraße/An den Drei Hohen. Immer wieder halten Pkw auf der Straße und die Fahrerinnen oder Fahrer werfen Post in den Briefkasten ein, wie dem Ortsbeirat Bürgerinnen und Bürger berichten. Dabei kommt es sehr häufig zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 279 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1460 Aktenzeichen: 92 31
Wegeführung des Teilstückes Am Lausberg im Bereich der Bezirkssportanlage endlich fertigstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3444 entstanden aus Vorlage: OF 568/10 vom 24.07.2018 Betreff: Wegeführung des Teilstückes Am Lausberg im Bereich der Bezirkssportanlage endlich fertigstellen Der Magistrat wird gebeten, das seit der Fertigstellung der Bezirkssportanlage noch nicht hergestellte Teilstück des Weges Am Lausberg seitlich der Bezirksportanlage endlich fertigzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 54 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 52 2
Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Oberwiesenstraße/Am Dorfgarten, Überprüfung der Straßenbeleuchtung und Wahrung der Verkehrssicherungspflicht durch Beseitigung verkehrsbehindernden Bewuchses im Bereich der Gehwege
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3283 entstanden aus Vorlage: OF 545/10 vom 21.05.2018 Betreff: Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Oberwiesenstraße/Am Dorfgarten, Überprüfung der Straßenbeleuchtung und Wahrung der Verkehrssicherungspflicht durch Beseitigung verkehrsbehindernden Bewuchses im Bereich der Gehwege Der Magistrat wird gebeten, zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit 1. zu unterschiedlichen Tageszeiten parkende Fahrzeuge im Kreuzungsbereich Oberwiesenstraße/Am Dorfgarten zu kontrollieren und mögliche Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung zu sanktionieren. Gemäß Hinweisen anderer Verkehrsteilnehmer gibt es in letzter Zeit häufig Situationen, in denen Fahrzeuge im Kreuzungsbereich verkehrsgefährdend parken; 2. die Straßenlaternen der Straße Am Dorfgarten, beginnend auf der Höhe der Kreuzung Oberwiesenstraße in Richtung der Autobahnunterführung auf einwandfreie Funktion zu überprüfen und durch Instandsetzung unzureichender Straßenbeleuchtung Gefahrenquellen zu beseitigen; 3. den Verkehrssicherungspflichtigen im Rahmen der Gefahrenabwehr und Verkehrssicherheit mit dem Zurückschneiden der weit in den Gehweg hängenden Anpflanzung vor dem Firmengelände auf Höhe Am Dorfgarten 67 zu verpflichten und den Nahbereich auf weiteren, verkehrsbehindernden Bewuchs zu überprüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1844 Aktenzeichen: 66 0
Entlastung des Teilstückes Homburger Landstraße zwischen dem Abzweig Weilbrunnstraße und Gießener Straße (Endhaltestelle U 5)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2863 entstanden aus Vorlage: OF 462/10 vom 06.02.2018 Betreff: Entlastung des Teilstückes Homburger Landstraße zwischen dem Abzweig Weilbrunnstraße und Gießener Straße (Endhaltestelle U 5) Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Wegeführung der Buslinie 39 in Richtung Berkersheim über den Haltepunkt der Straßenbahnlinie 18 (Gravensteiner-Platz) verlegt werden kann, um von dort über die Huswertstraße die Endhaltestelle der U 5 und da s Endziel Berkersheim-Mitte zu erreichen. Begründung: Die Durchfahrt der Buslinie 39 durch den angegebenen Teil der Homburger Landstraße dient lediglich dem Erreichen der Endhaltestelle der U 5. Eine Haltestelle ist in diesem Teilstück wegen der engen Straßenführung nicht möglich. Für die Bewohner in diesem Teil der Homburger Landstraße bedeutet die 10-minütige Durchfahrt der Busse in beiden Richtungen eine enorme Belastung. Die Verlegung der Streckenführung würde zu folgenden Verbesserungen führen: - Eine Verkehrsberuhigung für die betroffenen Bürger durch die fünfzigprozentige Reduzierung des Busverkehrs. - Die direkte Erreichbarkeit der Carlo-Mierendorff-Schule für die Schüler und Lehrer. - Die direkte Erreichbarkeit des Preungesheimer Marktes für die Bürger aus Eckenheim. - Die geschlossene Erreichbarkeit der Bezirkssportanlage. - Eine verbesserte Anbindung an den OPNV für die Bürger im Frankfurter Bogen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1039 Aktenzeichen: 92 13
Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2384 entstanden aus Vorlage: OF 399/10 vom 24.10.2017 Betreff: Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10 Im Bereich Am Dorfgarten - Homburger Landstraße - Ecke Weilbrunnstraße/Oberwiesenstraße ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt, hier wird laut Beschwerden zu allen Tageszeiten zu schnell gefahren, auch dort, wo sich viele Fußgänger bewegen, beispielsweise im Kreuzungsbereich Homburger Landstraße/Ecke Weilbrunnstraße. Die Sigmund-Freud-Straße wird besonders nachts von einigen sehr schnell durchfahren. 1. Besonders in Hinblick auf die Sicherheit von Anwohnern, Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass mindestens ein ViaCount-Gerät pro Stadtteil im Ortsbezirk 10 zur kommunalen Verkehrsüberwachung eingesetzt und an wechselnden Standorten für mindestens ein Kalenderjahr genutzt wird. Die so ermittelten Ergebnisse sollen dem Ortsbeirat 10 nach Ermittlung vorgelegt werden, sodass weiter beraten werden kann. 2. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, die Standorte der ViaCount-Geräte mit dem Ortsbeirat 10 abzustimmen, damit Mitteilungen von Bürgern über die Mitglieder des Ortsbeirats 10 in die Festlegung der Kontrollpunkte einfließen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 276 Aktenzeichen: 32 4
Fitnessanlage hinter der Liesel-Oestreicher-Schule im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2017, OF 386/10 Betreff: Fitnessanlage hinter der Liesel-Oestreicher-Schule im Ortsbezirk 10 Die freien Flächen, die sich hinter der Liesl-Oestreicher-Schule befinden, eignen sich zur Nutzung als Fitnessanlage im Stil der Fitnessanlagen im Nidda- oder Huthpark. Quelle: Google Maps Ein solcher Vitaparcours im Frankfurter Bogen ist eine Bereicherung für Preungesheim und den gesamten Ortsbezirk. Als sinnvolle Ergänzung für Freizeitaktivitäten im Frankfurter Bogen ist eine Anlage dieser Art sicherlich im Sinne aller Bürger, die sich gerne sportlich betätigen. Quelle: Eigene Bildaufnahmen Der Ortsbeirat möge deshalb beschließen, den Magistrat aufzufordern, im Bereich Am Borsdorfer - Renettenstraße - Boskoopstraße, im Naherholungsgebiet hinter der Liesl-Oestreicher-Schule zu prüfen, welche Bereiche sich für die Errichtung einer Fitnessanlage im Stil eines Vitaparks / Vitaparcours eignen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 660 2017 Die Vorlage OF 386/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor hinter dem Wort "Liesel-Oestreicher-Schule" die Worte "in Zusammenarbeit mit dem Turnverein Preungesheim von 1880 e. V." sowie hinter dem Wort "Fitnessanlage" die Worte "und (nach Möglichkeit) eine Pumptrack-Anlage" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenLösung für die Straße An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1757 entstanden aus Vorlage: OF 311/10 vom 29.05.2017 Betreff: Lösung für die Straße An den Drei Hohen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Ortsbeirat 10 eine Lösung vorgeschlagen werden kann, die sicherstellt, dass der Durchgangsverkehr in der Straße An den Drei Hohen im Frankfurter Bogen, für den die Straße nicht geeignet ist, abgestellt wird. Begründung: Alle Beteiligten sind sich einig, dass das gegenwärtige Verkehrsaufkommen in der Straße An den Drei Hohen von dieser Straße nicht zu bewältigen ist und zu unzumutbaren Belastungen für die Anwohner führt, wohingegen die für den Verkehr ausgelegte Huswertstraße vom Verkehr nicht angenommen wird. Im Ergebnis liegt damit wohl eine Fehlplanung vor. Gerade dies kann nun aber kein Argument dafür sein, alle Lösungsvorschläge, die von Seiten der Anwohner und des Ortsbeirats gemacht wurden, zu verwerfen und letztlich gar nichts unternehmen zu wollen, sondern ist gerade erst recht ein Argument dafür, dass der Magistrat nun endlich eine wirksame Lösung präsentiert, um dieser Fehlplanung abzuhelfen. Dies gilt umso mehr, als der Verkehr im Frankfurter Bogen immer weiter zunimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1819 Aktenzeichen: 32 1
Kleingartenersatzfläche in Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1563 entstanden aus Vorlage: OF 258/10 vom 02.04.2017 Betreff: Kleingartenersatzfläche in Preungesheim Vorgang: OM 2358/13 OBR 10; ST 1576/13; B 226/16 Im Bericht des Magistrats vom 02.09.2016, B 226, ist unter anderem zu lesen: "Die Neuplanung von Dauerkleingartenanlagen im Frankfurter Bogen (Preungesheim) ist abgeschlossen. Im Bebauungsplan Nr. 515 sind Flächen für Dauerkleingartenanlagen festgesetzt, die als Ersatzstandorte für wegfallende Kleingartenanlagen dienen können. Planungsrechtlich gesichert sind maximal ca. 153 Parzellen." In der Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2013, ST 1576, heißt es zudem: "Sollte der Bedarf an Dauerkleingärten so hoch sein, dass diese Fläche benötigt wird, wird der Magistrat zunächst Ersatzflächen außerhalb des Gebiets am Frankfurter Bogen suchen. Es ist dem Magistrat bekannt, dass der Spielplatz über die Jahre hinweg sehr gut angenommen wurde und ein wichtiger Bestandteil des Baugebiets ist." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat in Zusammenarbeit mit der Stadtgruppe der Frankfurter Kleingärtner gebeten, das bisher vorgesehene und vor Ort umstrittene Flächenkonzept für etwaige Ersatzstandorte im Frankfurter Bogen gemeinsam mit dem Ortsbeirat 10 zu überdenken und nach geeigneteren Ersatzstandorten zu suchen. Begründung: Die Flächen im Bereich "Oberwiesenstraße", "Am Lausberg" und "Huswertstraße" eignen sich aufgrund der eingeschränkten Lage, der eingeschränkten Erreichbarkeit mit Individualverkehr sowie aufgrund der nicht zusammenhängenden Flächen nur eingeschränkt für Kleingärtner zur fachgerechten, gegen Vandalismus gesicherten Nutzung und werden auch künftig zu einem sehr großen Teil als bisherige Freiflächen bzw. als bisheriger Spielplatz "Mulan" für verschiedene Altersgruppen benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2358 Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2013, ST 1576 Bericht des Magistrats vom 02.09.2016, B 226 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1424 Aktenzeichen: 67 0
Beleuchtung für den Zebrastreifen an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1104 entstanden aus Vorlage: OF 194/10 vom 03.01.2017 Betreff: Beleuchtung für den Zebrastreifen an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße mit einer helleren Straßenbeleuchtung ausgestattet wird. Begründung: Dieser Übergang liegt im Bereich des allgemeinen Schulweges und ist in der dunklen Jahreszeit und insbesondere bei regnerischen Wetterbedingungen für den Autofahrer sehr schlecht einsehbar. Die Beleuchtungssituation ist insofern deutlich dunkler als an anderen Zebrastreifen im Ortsbezirk 10. Bürger mit dunkler Kleidung, die den Weg kreuzen wollen, sind besonders gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 671 Antrag vom 05.05.2020, OF 971/10 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6037 Aktenzeichen: 66 2
Straße An den Drei Hohen hier: Reduzierung des Durchgangsverkehrs
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2016, OF 193/10 Betreff: Straße An den Drei Hohen hier: Reduzierung des Durchgangsverkehrs Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. mit welchen Maßnahmen der Durchgangsverkehr auf der Straße "An den drei Hohen" reduziert werden kann und wann dies - gegebenenfalls versuchsweise - umgesetzt wird, 2. welche Erkenntnisse und Lehren die Verwaltung aus der Fehlplanung der viel zu schmalen Straße "An den drei Hohen" sowie den täglichen Erfahrungen diesbezüglich für künftige Neubaugebiete zieht. Dabei soll auch Auskunft darüber gegeben werden, wie dies möglichst Ämter-übergreifend kommuniziert sowie wird sowie bereits jetzt umgesetzt wird respektive künftig umgesetzt wird. Begründung: Die sehr schmale Straße "An den drei Hohen" ist für Durchgangsverkehr nicht geeignet. Seit Jahren ist dies ein Ärgernis. Zuletzt wurden sieben Ideen zur Verbesserung vor Ort wurden durch Unterschriftenliste der Anwohner priorisiert. Diese liegen dem Straßenverkehrsamt seit Dezember 2016 zur Prüfung vor. Vor Ort erhofft man sich eine entsprechende Verbesserung der Situation. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2017, TO II, TOP 2 Beschluss: Auskunftsersuchen V 304 2017 Die Vorlage OF 193/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenGeschwindigkeitserhebung Homburger Landstraße und Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 789 entstanden aus Vorlage: OF 163/10 vom 18.10.2016 Betreff: Geschwindigkeitserhebung Homburger Landstraße und Weilbrunnstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine mehrtägige Überprüfung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu verschiedenen Tageszeiten auf der Homburger Landstraße im Bereich zwischen den Kreuzungen zur Ronneburgstraße und Oberwiesenstraße, wie auch im Bereich der Weilbrunnstraße/Ecke Homburger Landstraße durchgeführt wird. Begründung: Anwohner beklagen sich immer wieder über (viel) zu hohe Geschwindigkeiten und (erhebliche) Verkehrsgefährdungen in diesen Bereichen. Der Ortsbeirat 10 möchte sich ein objektives Bild von der dortigen Situation machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 96 Aktenzeichen: 32 1
Einen Briefkasten im Bereich der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18/Gravensteiner Platz aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 602 entstanden aus Vorlage: OF 136/10 vom 20.09.2016 Betreff: Einen Briefkasten im Bereich der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18/Gravensteiner-Platz aufstellen Der Magistrat wird gebeten, bei der Deutschen Post AG zu intervenieren, dass im Bereich der Endhaltestelle Gravensteiner-Platz der Straßenbahnlinie 18 ein Briefkasten aufgestellt wird, der für die Bürger des gesamten östlichen Wohngebietes im Frankfurter Bogen erreichbar ist. Begründung: Der einzige im Frankfurter Bogen befindliche Briefkasten steht an der Straßenecke An den Drei Hohen/Gundelandstraße. Dieser ist für die weiter östlich wohnenden Bürger nur sehr eingeschränkt oder gar nicht zu erreichen. Die Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18 wäre deshalb ein idealer Standort für einen Briefkasten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 219 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1347 Aktenzeichen: 92 31
Schäden an den Gehwegen im Bereich der Grünflächen Am Lausberg, An den Drei Hohen, Boskoopstraße und Gundelandstraße und Prüfung auf mögliche Baumängel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 418 entstanden aus Vorlage: OF 91/10 vom 15.08.2016 Betreff: Schäden an den Gehwegen im Bereich der Grünflächen Am Lausberg, An den Drei Hohen, Boskoopstraße und Gundelandstraße und Prüfung auf mögliche Baumängel Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Schäden am Bodenbelag der Gehwege in den Grünflächen in Richtung Gundelandstraße/Gravensteiner-Platz auf Höhe Am Lausberg, An den Drei Hohen und Boskoopstraße schnellstmöglich behoben werden und die Wege wieder instand gesetzt werden. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der in diesen Bereichen verbaute Bodenbelag hinsichtlich eventuell vorhandener Baumängel überprüft wird. Begründung: Der Bodenbelag auf den Gehwegen in den genannten Bereichen ist nach den starken Regenfällen in den letzten Monaten stellenweise stark ausgespült worden. Der Hauptweg parallel zur Boskoopstraße in Richtung An den Drei Hohen und Am Lausberg ist abschüssig und unbeleuchtet. Wie auf den Fotos ersichtlich, sind auf den Gehwegen zahlreiche nicht unerhebliche Furchen von fünf bis acht Zentimeter Tiefe und mehreren Metern Länge entstanden. Diese Schäden erstrecken sich auf den gesamten Bereich der Gehwege in diesem Bereich, ebenfalls auf den Weg innerhalb des Spielplatzes. Für Fußgänger, Radfahrer und spielende Kinder sowie für ältere Personen stellen die entstandenen Schäden eine potenzielle Gefahr und damit ein vermeidbares Unfallrisiko dar. Fußgänger könnten wegen der beachtlichen Tiefe und Länge der schadhaften Stellen dort umknicken oder stolpern, Radfahrer könnten schwer stürzen. Der vor allem im Kreuzungsbereich zu den Seitenwegen gesammelte, ausgespülte Rollsplitt birgt ein weiteres zu berücksichtigendes Unfallrisiko für Fußgänger und Radfahrer (Rutsch- und Stolpergefahr). Der ausgespülte Splitt gelangt mit dem Regenwasser natürlich auch in die Abwasserkanäle, was zu zusätzlichen Problemen führen kann. Das Ausmaß der Schäden an den Gehwegen als bloße Folge starker Regenfälle zu begründen, scheint fraglich, deshalb wird um eine generelle Überprüfung des Bodenbelags auf mögliche vorhandene Baumängel gebeten. Anlage: Google Earth Übersicht und Bilder im Bereich der Gehwege vom 27.07.2016 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1628 Aktenzeichen: 66 2
Papierkörbe an den Sitzbänken am Gehweg an der Ecke Boskoopstraße/Gundelandstraße und Entfernung von wilder Vegetation im Bereich der beiden Steinskulpturen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 419 entstanden aus Vorlage: OF 92/10 vom 10.08.2016 Betreff: Papierkörbe an den Sitzbänken am Gehweg an der Ecke Boskoopstraße/Gundelandstraße und Entfernung von wilder Vegetation im Bereich der beiden Steinskulpturen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zwei ausreichend große Papierkörbe aufgestellt werden und dort regelmäßig die wilde Vegetation um und auf den beiden dort vorhandenen Steinskulpturen entfernt wird. Begründung: An dieser Stelle sind drei Sitzbänke aufgestellt, die von Spaziergängern auch stark frequentiert sind. Allerdings ist dort kein einziger Papierkorb aufgestellt, sodass der anfallende Müll oft einfach in dem Bereich zurückgelassen wird. Dieses Problem kann durch das Aufstellen von mindestens zwei ausreichend großen Papierkörben gelöst werden. Weiterhin wirkt der Bereich durch das Wachsen von wilder Vegetation auf den Steinskulpturen und außen herum ungepflegt. Wie auf den Bildern vom 27.07.2016 ersichtlich, ist das Gedeihen der wilden Pflanzen schon fortgeschritten und stellt unter Umständen auch eine Gefahr für Kinder dar, die in dem Bereich spielen (Stolper- und Rutschgefahr). Außerdem ist auf den Bildern auch die Verschmutzung durch liegen gelassenen Abfall zu erkennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1629 Aktenzeichen: 67 0
Verkehrssicherheit im unteren Teil der Huswertstraße - auch für Fußgänger und Radfahrer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 225 entstanden aus Vorlage: OF 61/10 vom 10.06.2016 Betreff: Verkehrssicherheit im unteren Teil der Huswertstraße - auch für Fußgänger und Radfahrer Die Huswertstraße ist zu einer wichtigen und viel genutzten Verbindung vom Frankfurter Bogen zu den Einkaufsmöglichkeiten und nach Frankfurt-Berkersheim geworden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung zu folgenden Fragen sowie ggf. um schnelle Handlung gebeten: 1. Warum ist im unteren Teil der Huswertstraße von der Straße Am Dachsberg bis zur Unterführung kein Fußweg/Radfahrweg? 2. Warum gibt es in diesem Teil der Huswertstraße keine Beleuchtung? 3. Warum gibt es von der Straße Am Dachsberg aus kommend für Kraftfahrzeuge kein Hinweisschild auf Tempo 30? 4. Wann wird dies behoben? Begründung: Im unteren Teil der Huswertstraße von der Straße Am Dachsberg bis zur Unterführung fehlt es an allem, was zur Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer nötig ist. Kein Fußweg, kein Radfahrweg, keine Beleuchtung der Straße und der Unterführung. Ebenso fehlt von der Straße Am Dachsberg aus kommend für Kraftfahrzeuge der Hinweis auf Tempo 30. Es kann nicht sein, dass Fußgänger und Radfahrer dermaßen gefährdet sind. Es muss sofort gehandelt werden, um Unfälle zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1346 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1551 Aktenzeichen: 66 2
Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4417 entstanden aus Vorlage: OF 847/10 vom 16.08.2015 Betreff: Umlaufsperre über die Brücke der Bundesautobahn 661/Marbachweg Vorgang: OM 3861/15 OBR 10; ST 716/15 Der Magistrat wird wiederholt gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Umlaufsperre vor der Fußgängerbrücke am Marbachweg über die Bundesautobahn 661 wieder aufgestellt wird. Begründung: Die Stellungnahme vom 18.05.2015, ST 716 (zu der Ortsbeiratsanregung OM 3861), weist auf § 45 Absatz 9 StVO hin, der besagt, dass Umlaufsperren nur bei besonderer Gefahrenlage aufgestellt werden dürfen. Hier handelt es sich aber nicht um ein neues Aufstellen, sondern um das Aufstellen der vorhandenen Umlaufsperre, welche bei Bauarbeiten abmontiert wurde. Die Umlaufgitter an der Oberwiesenstraße und Am Lausberg (Spielplatz an der Huswertstraße) wurden ferner auch wieder aufgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3861 Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 716 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 213 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 10 am 19.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 6
Verkehrsspiegel Huswertstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4416 entstanden aus Vorlage: OF 846/10 vom 15.08.2015 Betreff: Verkehrsspiegel Huswertstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Einmündung der alten Straßenbahntrasse in die Huswertstraße einen Verkehrsspiegel für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer anzubringen, die von der Straße Am Dachsberg kommend links auf die alte Straßenbahntrasse abbiegen. Begründung: Für die angesprochenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, hauptsächlich Radfahrende, wird das Abbiegen wegen mangelnder Sicht zu einer gefährlichen Angelegenheit, auch deshalb, weil der Gegenverkehr häufig die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht einhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2015, ST 1703 Aktenzeichen: 66 7
Warum pflanzt man Kiefern im Frankfurter Bogen?
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2015, OF 779/10 Betreff: Warum pflanzt man Kiefern im Frankfurter Bogen? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, warum als "Alleebäume" am Lausberg hinter der Kita in Richtung Unterführung der BAB 661 langnadelige Kiefern gepflanzt worden sind. Begründung: Es bestand Einvernehmen, dass die durch die Bebauung des Frankfurter Bogens weggefallenen Bäume wenigstens dadurch ausgeglichen werden sollten, dass auf den verbliebenen Grünflächen möglichst viele Obstgehölze und einheimische Laubbäume gepflanzt werden. Nun sind an dem Weg "Am Lausberg" aber großnadelige Kiefern gepflanzt worden, die zu den hiesigen Böden nur bedingt passen und in der übrigen eher an die traditionelle Bepflanzung erinnernden Anlage schon auf Grund ihrer langen Nadeln als Fremdkörper erscheinen und äußerst exotisch wirken. Insofern ist Aufklärung geboten, warum hier plötzlich das Bepflanzungskonzept grundlegend geändert wurde. Dadurch wird es zudem noch schwieriger, den Eigentümern der Privatgärten zu vermitteln, dass sie ihre Gärten möglichst mit heimischen Apfelsorten bepflanzen sollten. Wenn man die Gartenanlagen näher betrachtet, stellt man fest, dass trotz Beratung durch die zuständigen Ämter hier ohnehin sehr viele der üblichen, aber nicht unbedingt der heimischen Vegetation entsprechenden "Baumarkt-Pflanzen", wie Thuja oder Koniferen, Einzug gehalten haben. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 21.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1310 2015 Die Vorlage OF 779/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenVerkehrssituation An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3779 entstanden aus Vorlage: OF 733/10 vom 05.01.2015 Betreff: Verkehrssituation An den Drei Hohen Vorgang: ST 430/14 Laut Stellungnahme ST 430 erkennt der Magistrat durchaus die schwierige Situation der Straße An den Drei Hohen an, ist jedoch in seinem Handeln an die einschlägigen normativen Vorgaben gebunden. Bürger tragen dem Ortsbeirat 10 jedoch vor, dass verschiedentliche Lösungsansätze mit ihnen besprochen wurden. In Teilbereichen wurden Halteverbotsschilder aufgestellt, die jedoch meist ignoriert werden. Dies führt zu großen Irritationen bei den Bewohnern, die täglich mit der Verkehrslage hadern und sehr große Befürchtungen haben, dass die Straße nach Fertigstellung des Einkaufszentrums endgültig als Durchgangsstraße genutzt wird. Die für den Durchgangsverkehr angedachte Huswertstraße wird dauerhaft über das Teilstück der Straße An den Drei Hohen abgekürzt. Navigationsgeräte bieten Auswärtigen die Straße grundsätzlich an. Um diesen Bedenken und den bereits seit Jahren bestehenden Problemen entgegenzuwirken, soll eine Begehung mit Bürgern stattfinden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrssituation der Straße An den Drei Hohen erneut überprüft wird und durch eine Begehung mit Bürgern und Ortsbeiratsmitgliedern Lösungen gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 430 Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 508 Aktenzeichen: 32 1
Halteverbot
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3611 entstanden aus Vorlage: OF 689/10 vom 15.10.2014 Betreff: Halteverbot Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Straße An den Drei Hohen in Höhe der Hausnummer 31/Ecke Fuß-/Schulweg ein dauerhaftes Halteverbot eingerichtet wird. Begründung: In der Straße An den Drei Hohen wird auf der Fahrbahn geparkt. Dies ist juristisch in Ordnung, führt aber an einigen Stellen, auch an der oben genannten Stelle, zu erheblichen Problemen. Die parkenden Fahrzeuge blockieren regelmäßig den Fußweg bzw. hier parken regelmäßig größere Fahrzeuge, die unter anderem die gegenüberliegende Ausfahrt aus der Privatstraße behindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 149
Gelände rund um die Straße Am Lausberg sicherer machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3610 entstanden aus Vorlage: OF 688/10 vom 20.10.2014 Betreff: Gelände rund um die Straße Am Lausberg sicherer machen Der Magistrat wird gebeten, durch eine verbesserte Beleuchtung die Sicherheit der Anwohner der Straße Am Lausberg zu erhöhen. Begründung: Zwar ist die Straße Am Lausberg auf gesamter Länge mit Straßenlaternen versehen, aber auf der gegenüberliegenden Verlängerung des Oberwiesenweges fehlt eine Beleuchtung. Wiederholt haben Kriminelle den Schutz der Dunkelheit genutzt, um in Häuser in der Straße Am Lausberg einzubrechen, Autos aufzubrechen und festinstallierte Navigationsgeräte zu entwenden. Einzelne Familien wurden bereits mehrere Male von Einbrechern heimgesucht. Die Straße Am Lausberg ist nur einseitig bebaut und der angrenzende Mulan-Spielplatz sowie die benachbarten Gärten sind völlig unbeleuchtet. Nach mehreren Einbrüchen ist die Nachbarschaft in dem Bereich rund um die Straße Am Lausberg beunruhigt. Straßenlaternen entlang des verlängerten Oberwiesenweges könnten die soziale Kontrolle im gesamten Areal erleichtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 18 Aktenzeichen: 66 0
Hinweisschild auf dem Fußgängerüberweg vor der Kita „Weltreise“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.09.2014, OM 3498 entstanden aus Vorlage: OF 666/10 vom 15.09.2014 Betreff: Hinweisschild auf dem Fußgängerüberweg vor der Kita "Weltreise" Der Magistrat wird gebeten, auf dem Fußgängerüberweg vor der Kita "Weltreise" ein Hinweisschild mit dem Verkehrszeichen 350 "Fußgängerüberweg" sowie ein weiteres Hinweisschild mit dem Verkehrszeichen 1004-30 "100 m" einzurichten. Begründung: Trotz Tempo-30-Zone wird in der Huswertstraße meist schneller gefahren. Immer wieder ist zu beobachten, dass Autofahrer mit überhöhtem Tempo aus der Huswertstraße in die Weilbrunnstraße einfahren und die Fußgänger auf dem Fußgängerüberweg vor der Kita "Weltreise" gefährden. Viele Autofahrer halten nicht mehr vor dem Fußgängerüberweg an oder fahren an den dort schon laufenden Fußgängern ganz knapp vorbei. Verkehrszeichen 350 "Fußgängerüberweg" mit dem Zusatzzeichen 1004-30 "100 m" in Höhe der Huswertstraße 3 auf dem direkt hinter einer Kurve befindlichen Fußgängerüberweg könnte die Autofahrer sensibilisieren. Der Fußgängerüberweg vor der Kita "Weltreise" war bereits mehrfach Thema in der Sitzung des Ortsbeirates. Der Überweg dort ist nicht optimal, aber es gibt keine Alternativen. Deshalb sollte die Stadt Frankfurt Autofahrer auf den Fußgängerüberweg über die bisherigen Maßnahmen (reflektierende Manschetten) hinaus bereits in ausreichender Distanz hinweisen. Der Fußgängerüberweg wird von den Kindern der Kita "Weltreise" (deren Wiedereröffnung bevorsteht), Anwohnern, Marktbesuchern und Fahrgästen, die zur Haltestelle der Straßenbahnlinie 18 wollen oder von dort kommen, gerne genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1597 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssituation An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2693 entstanden aus Vorlage: OF 470/10 vom 11.06.2013 Betreff: Verkehrssituation An den Drei Hohen Das vollflächige Parken auf der Fahrbahn lässt häufig nur noch eine Restbreite von circa drei Metern übrig, dabei sind eine Breite von 3,55 Meter vorgeschrieben. Dadurch gibt es ständige Fahrzeugbegegnungen, die häufig nicht besonnen bewältigt werden, sondern ein hohes Aggressionspotenzial freisetzen, welches sich mittels Hupen, Beschimpfungen und Bedrohungen Luft macht. Aufgrund der unklaren Situation, ob es sich bei den diversen privaten und öffentlichen Stichstraßen, die zum Teil auch zu Anwohnerparkplätzen führen, um Einfahrten oder um Straßeneinmündungen handelt, wird weder gegenüber diesen Stichstraßen das Parkverbot eingehalten, noch der Schwenkbereich beachtet, der größere Fahrzeuge wie Krankenwagen, FES-Fahrzeuge und vor allem der Feuerwehr die Zufahrt ermöglicht. Nach § 12 StVO sind aber Einmündungen freizuhalten. Die Fahrer der FES müssen jeweils situativ entscheiden, ob sie alle Tonnen zu Fuß abholen und bringen müssen oder mit ihren Fahrzeugen ein- und ausfahren können. Ganz gleich, welche generelle Anweisung sie haben, einheitlich durchhalten lässt sie sich nicht. In der Folge entsteht jeweils ein allgemeines Durcheinander. Seit Monaten klagen Anwohner, weil ihre Tonnen mal geholt, aber nicht gebracht werden, falsch zugeordnet oder gar nicht geleert sind. Für Fußgänger sind die vielen parkenden Fahrzeuge ein großes Ärgernis. Auch wird immer wieder vor den Fußwegen geparkt, sodass sich zwischen parkenden Fahrzeugen hindurchgezwängt werden muss. Alle Menschen, die mit Kinderwagen, Rollatoren, Rollstühle etc. unterwegs sind, können nicht nur wegen der fehlenden Absenkungen, sondern auch wegen der Autos nur die Übergänge an den jeweiligen Kreuzungen zur Huswertstraße, Gundelandstraße oder Weilbrunnstraße benutzen. Bei der Einfahrt Gundelandstraße wird zudem noch beiderseits auf der Straße geparkt, was dort die Straße extrem verengt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrssituation An den drei Hohen erneut überprüft wird und Lösungen für die diversen Gefahrensituationen sowie die notwendige Verkehrsberuhigung gefunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 430 Aktenzeichen: 32 1
Müllabfuhr in der Straße Am Lausberg sicherstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2013, OF 542/10 Betreff: Müllabfuhr in der Straße Am Lausberg sicherstellen Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, zu prüfen und berichten, wie die Müllabfuhr in der Straße Am Lausberg künftig sichergestellt werden kann. Die FES fährt die Straße Am Lausberg seit Kurzem nicht mehr an, weil die Zuwegung zu den Hauseingängen den Straßenanforderungen für Müllfahrzeuge nach BGI 5104 nicht entspreche. Die Anwohner müssen ihre Tonnen nach vorne zum Anfang der Straße ziehen, damit sie geleert werden. Begründung: Falschparker haben in der Vergangenheit mehrfach die Leerung der Mülltonnen in der Straße Am Lausberg be- und verhindert. Durch Baumstämme, die das Parken auf dem Mulan-Gelände eigentlich verhindern sollen, werden die Durchfahrtsbreite der Straße Am Nonnenhof und die Einfahrt in den Lausberg noch weiter eingeschränkt. Wie der Presse zu entnehmen ist, lehnt die FES in einigen Straßen im Stadtgebiet aus versicherungsrechtlichen Gründen grundsätzlich eine Anfahrt in engen Straßen ab. Die Anwohner in der Straße Am Lausberg, meist junge Familien und Berufstätige, sind nun gezwungen, ihre Tonnen im öffentlichen Straßenraum zur Leerung bereitzustellen, ohne ihrerseits den Verkehr zu behindern. Ein unmögliches Unterfangen. Neben den Müllfahrzeugen der FES haben auch Rettungsfahrzeuge der Feuerwehr, Möbelwagen und Baufahrzeuge Schwierigkeiten, in den Lausberg einzufahren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 26.11.2013, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 894 2013 Die Vorlage OF 542/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenBessere Kennzeichnung der kritischen Rechts-vor-Links-Kreuzungen in Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2013, OM 2332 entstanden aus Vorlage: OF 146/13 vom 10.06.2013 Betreff: Bessere Kennzeichnung der kritischen Rechts-vor-Links-Kreuzungen in Nieder-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass ortsfremde Autofahrer besser über die gültigen Rechts-vor-Links-Regelungen in Nieder-Erlenbach aufgeklärt werden. An den Einmündungen Hohe Brück/Erlenbacher Stadtweg, Kurmarkstraße/Niedereschbacher Straße, Niedereschbacher Straße/Feldbergblick sowie vom Aldi-Markt kommend entlang der Straße Alt-Erlenbach kommt es wiederholt zu gefährlichen Beinahezusammenstößen, da Autofahrer auf den vermeintlich breiteren Straßen die gültigen Rechts-vor-Links-Regelungen missachten. Der Magistrat ist gebeten, die am besten geeignete Kennzeichnung umzusetzen. Hierzu können die folgenden Maßnahmen zählen: 1. Das Aufbringen einer Fahrbahnmarkierung/Wartelinie (Verkehrszeichen 341 analog zur Kennzeichnung im Frankfurter Bogen an der Kreuzung Am Dorfgarten/Oberwiesenstraße) in beiden Fahrtrichtungen, die die Verkehrsteilnehmer noch einmal deutlich sichtbar auf die im gesamten Gebiet gültige Regelung rechts vor links hinweist. 2. Das Anbringen des Hinweisschildes 2804 ("Hier gilt rechts vor links") an allen Ortseingangsschildern von Nieder-Erlenbach, um alle ortsfremden Fahrzeugführer zusätzlich zu sensibilisieren. Begründung: Obwohl rechts vor links eigentlich allen Verkehrsteilnehmer bekannt sein sollte, kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen, die durch eine geeignete Kennzeichnung für Ortsfremde leicht zu vermeiden sind. Damit es nicht zu Unfällen mit möglichen Personenschäden kommt, sollten daher unverzüglich entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2013, ST 1477 Aktenzeichen: 32 1
eungesheimTitel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2039 entstanden aus Vorlage: OF 420/10 vom 23.02.2013 Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die illegal aufgestellten Altkleidercontainer im Ortsbezirk 10 entfernt werden. Neben den legalen, von der Stadt Frankfurt geduldeten Sammelbehälter von DRK, ASB, Verein Soziale Dienste e. V. und KAB e. V. (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung e. V.) stehen sehr viele illegale Container im Ortsbezirk 10: - Oberwiesenstraße (Recycling Heusenstamm); - Am Dorfgarten/Ecke Am Dachsberg (ohne Angaben); - Homburger Landstraße vor "Autoteile Unger" (Texaid); - Homburger Landstraße, Endhaltestelle U 5 (ohne Angaben); - usw. Begründung: Dieses illegale Sammeln schädigt die wichtige Einnahmequelle der genannten legalen sozialen Einrichtungen. Laut Berichterstattung der FNP vom 19.02.2013 wird dies nicht nur im Ortsbezirk 10 beobachtet. Diese dreiste Masche dient nur dazu, schnelles Geld zu machen. Diesen dubiosen "Geschäftsleuten" muss Einhalt geboten werden, daher sollten die illegalen Behälter schnellstmöglich entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 878 Aktenzeichen: 66 5
Behinderung der Müllabfuhr im Wendehammer in der Straße Am Nonnenhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1940 entstanden aus Vorlage: OF 401/10 vom 29.01.2013 Betreff: Behinderung der Müllabfuhr im Wendehammer in der Straße Am Nonnenhof Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass im Wendehammer in der Straße Am Nonnenhof auf der Seite des Spielplatzes "Mulan" nicht geparkt wird. Begründung: Von den Baumstämmen als Begrenzung des Spielplatzes lassen sich Parkplatzsuchende nicht abschrecken und die Fahrzeuge werden im Fahrbahnbereich abgestellt. Dies hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Müllfahrzeuge nicht in die Straße Am Lausberg einfahren und die Tonnen der Anwohner nicht regulär geleert werden konnten. Die FES musste ein zweites Mal anrücken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 879 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Winterdienst im Frankfurter Bogen hier: Zebrastreifen und Fußwege am Kreisel Huswertstraße/Gundelandstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2013, OF 367/10 Betreff: Winterdienst im Frankfurter Bogen hier: Zebrastreifen und Fußwege am Kreisel Huswertstraße/Gundelandstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass durch den Winterdienst Zebrastreifen und Fußwege am Kreisverkehrsplatz in der Huswertstraße/ Gundelandstraße zugänglich gemacht werden. Begründung: Im Dezember wurde kaum Schnee geräumt, sodass ein sicheres Begehen nicht möglich war. Die Mittelteile des Zebrastreifens waren auch nicht geräumt. Anwohner die sich im Rollstuhl fortbewegen müssen konnten tagelang nicht aus dem Haus bzw. den Zebrastreifen nutzen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 367/10 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2013 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: Zuschüsse an Vereine und Verbände Jugendzentrum Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.01.2013, OF 385/10 Betreff: Haushalt 2013 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: Zuschüsse an Vereine und Verbände Jugendzentrum Frankfurter Bogen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind in den Haushalt 2013 und folgenden, Mittel für das Jugendhaus "Jugendzentrum Frankfurter Bogen", Boskoopstraße 2, einzustellen, damit die vorhandene Personalstärke aufgestockt werden kann. Somit könne man gewährleisten, dass die Jugendlichen in Preungesheim / Gravensteiner-Platz mit einem zusätzlichen Angebot, idealerweise eventuell auch am Wochenende, an das Jugendhaus gebunden werden können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2013, TO I, TOP 19 Beschluss: Etatanregung EA 48 2013 Die Vorlage OF 385/10 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. In den Haushalt 2013 werden Mittel für das Jugendhaus "Jugendzentrum Frankfurter Bogen", Boskoopstraße 2, eingestellt, damit die vorhandene Personalstärke aufgestockt werden kann, um ein Wochenend-Abend-Angebot anbieten zu können. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, nach einem Jahr zu überprüfen, wie viele Jugendliche das Angebot angenommen haben. Begründung: Somit kann man gewährleisten, dass die Jugendlichen in Preungesheim/Gravensteiner-Platz mit einem zusätzlichen Angebot an das Jugendhaus gebunden werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenAufstellen eines Hundekotabfallbehälters und Beutelspenders sowie weiterer Abfallbehälter
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2012, OM 1524 entstanden aus Vorlage: OF 311/10 vom 10.09.2012 Betreff: Aufstellen eines Hundekotabfallbehälters und Beutelspenders sowie weiterer Abfallbehälter Der Magistrat wird gebeten, im Grünzug Boskoopstraße Hundekotabfallbehälter und Beutelspender sowie weitere Abfallbehälter aufzustellen. Begründung: Der neue Grünzug erfreut sich großer Beliebtheit und wird rege besucht, ebenso der Bolzplatz. Zu einem Angebot von 24 Bänken gibt es nur wenige Abfallbehälter. Deshalb werden weitere Abfallbehälter benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2012, ST 1932 Aktenzeichen: 67 0
Fahrradschutzzone auf der Huswertstraße zwischen der Straße Am Dachsberg und dem Beginn der Tempo-30-Zone am Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.09.2012, OM 1526 entstanden aus Vorlage: OF 318/10 vom 10.09.2012 Betreff: Fahrradschutzzone auf der Huswertstraße zwischen der Straße Am Dachsberg und dem Beginn der Tempo-30-Zone am Frankfurter Bogen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Huswertstraße zwischen der Straße Am Dachsberg und dem Beginn der Tempo-30-Zone am Frankfurter Bogen beidseitig eine Fahrradschutzzone eingerichtet wird. Begründung: Dieser Bereich der Huswertstraße wird als Verbindung zu den Grüngürtelradwegen und für den Radverkehr von Berkersheim in Richtung Bornheim und Innenstadt von Fahrradfahrern stark frequentiert, ist aber durch Kurven und den Tunnel unter der Autobahn mit schlechten und stark wechselnden Lichtverhältnissen nicht ungefährlich. Da der Magistrat in diesem Bereich keine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einrichten kann, ist ein Schutz der Radfahrer durch eine Fahrradschutzzone geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2013, ST 98 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Bepflanzung der Bauminseln An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1400 entstanden aus Vorlage: OF 294/10 vom 21.07.2012 Betreff: Bepflanzung der Bauminseln An den Drei Hohen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Bauminseln in der Straße An den Drei Hohen erneut bepflanzt werden. Zudem soll die Pflege der Bepflanzung verbessert werden. Begründung: Seit Jahren werden die Bauminseln bestenfalls mit Storchenschnabel bepflanzt, der sich dort nicht gut hält. So bestehen die Pflanzinseln in weiten Teilen aus blankem Boden und dienen als Hundeklo. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.11.2012, ST 1746 Aktenzeichen: 67 0
Durchgangsverkehr stoppen durch Umgehungsstraße für Berkersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.07.2012, OF 281/10 Betreff: Durchgangsverkehr stoppen durch Umgehungsstraße für Berkersheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie der Verlauf einer möglichen Umgehungsstraße um Berkersheim herum genau verlaufen könnte. Im Einzelnen wird dabei der Magistrat gebeten zu prüfen, ob eine Umgehungsstraße von der Brücke Heiligenstockweg ausgehend, parallel zu Autobahn 661, am Verein für Polizei- und Schutzhund e.V. 1911 vorbei, zur der Biegung der Huswertstraße zu errichten möglich ist. Ziel sollte sein, möglichst schnell und kostengünstig den Durchfahrtsverkehr durch Berkersheim entscheidend durch die neue Straße reduzieren zu können. Begründung: Diese knapp 1450 m Straße würde den seit Jahren am Dachsberg und Am kalten Berg wohnenden Anwohner entscheidend entlasten. Sowie durch die verminderte Lärmbelästigung, verursacht durch den Durchfahrtsverkehr der Schleichwegpendler, könnte sowohl die Lebensqualität enorm gesteigert werden, wie auch die Bodenrendite und generelle Attraktivität Berkersheims. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 21.08.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 281/10 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenVerbindung der Grünflächen Am Borsdorfer über Am Lausberg mit dem neuen Park entlang des Schwarzen Platzes
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.05.2012, OF 267/10 Betreff: Verbindung der Grünflächen Am Borsdorfer über Am Lausberg mit dem neuen Park entlang des Schwarzen Platzes Der Ortsb eirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, den neuen Gürtel von Grünflächen am Frankfurter Bogen unter Einbeziehung der Autobahnunterführung mit dem neuen Park entlang des Schwarzen Platzes in Berkersheim zu verbinden und so eine ausgedehnte Grünzone bis hin zum Frankfurter Berg zu schaffen. Begründung: Der neue Park entlang des Schwarzen Platzes muss ohnehin in geeigneter Form zur Straße "Am Dachsberg" hin angebunden werden, um zu verhindern, dass die aus dem Park kommenden das dortige Stück Grüngürtel ziel- und planlos mit Trampelpfaden durchschneiden. Vom Dachsberg aus ist es aber nicht mehr weit zur Autobahnunterführung in den Frankfurter Bogen, hinter der der neue Gürtel von Grünanlagen im Frankfurter Bogen beginnt. Wenn dieser Lückenschluss also hergestellt werden könnte, könnte so eine durchgehende Grünzone für Erholungszwecke von beachtlichen Ausmaßen entstehen, die so auch die bis jetzt etwas eingeschränkte Nutzbarkeit der Zone des Grüngürtels um die Straße "Am Dachsberg" herum deutlich aufwerten würde und einer weiteren Entwicklung von wilden Gartensiedlungen in diesem Bereich Einhalt gebieten könnte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 12.06.2012, TO II, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 400 2012 Die Vorlage OF 267/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenAufstellen eines Hundekotabfallbehälters und -beutelspenders
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1147 entstanden aus Vorlage: OF 234/10 vom 21.04.2012 Betreff: Aufstellen eines Hundekotabfallbehälters und -beutelspenders Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass im öffentlichen Wegebereich nahe dem Hundeplatz in der Huswertstraße einen Hundekotabfallbehälter und -beutelspender aufgestellt wird. Eine dem Ortsbeirat 10 bekannte Hundehalterin hat sich zur Übernahme der Patenschaft bereit erklärt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1323 Aktenzeichen: 67 0
Distelpest in der Grünanlage im Frankfurter Bogen zwischen Am Lausberg und Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 238/10 Betreff: Distelpest in der Grünanlage im Frankfurter Bogen zwischen Am Lausberg und Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge Maßnahmen veranlassen, um die Disteln in der Grünanlage im Frankfurter Bogen zwischen "Am Lausberg" und "Gravensteiner Platz" auf ökologisch unproblematische Weise effektiv zu bekämpfen. Begründung: Die gesamten Rasenflächen und die angrenzenden Strauchflächen in der oben genannten Grünanlage sind wieder mit Disteln verseucht. Wenn diese alle zur Blüte kommen, wird die Distelpest in der Grünanlage und den anliegenden Gärten kaum noch in den Griff zu bekommen sein. Es sind deshalb baldmöglichst Maßnahmen zu veranlassen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 238/10 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und 1 SPD gegen 3 SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenUmgestürzter, beschädigter Postverteilerkasten
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.04.2012, OF 239/10 Betreff: Umgestürzter, beschädigter Postverteilerkasten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen anzuweisen, zu prüfen und zu berichten: An der Ecke Oberwiesenstraße/Homburger Landstraße steht ein Postverteilerkasten (KVz82). Dieser ist aus der Bodenverankerung gebrochen und nach hinten teilweise umgestürzt. Geht davon Gefahr aus? Handelt es sich um Zerstörung? Kann das schnellst möglich repariert werden? Begründung: Kein schöner Anblick, möglicherweise Ausfall von den Aufgaben, die dieser Postverteilerkasten erfüllen soll, eventuell Gefahr für Passanten und Anwohner. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2012, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 239/10 wurde zurückgezogen.
Partei: LINKE.
Weiter lesenNachtbus N4 durch den Frankfurter Bogen führen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2012, OF 215/10 Betreff: Nachtbus N4 durch den Frankfurter Bogen führen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Nachtbus N4 durch den Frankfurter Bogen geführt werden kann, z.B. durch die Weilbrunnstraße zum Gravensteiner Platz und von dort durch Gundelandstraße, Huswertstraße und Dachsberg zur U5-Endhaltestelle. Begründung: Der Frankfurter Bogen ist nun tagsüber sehr gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen. Nachts jedoch ist die nächste Haltestelle des Nachtbus' die Haltestelle Weilbrunnstraße auf der Homburger Landstraße. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 341 2012 Die Vorlage OF 215/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEinrichtung von Tempo 30 in der Huswertstraße zwischen der Straße „Am Dachsberg“ und dem Beginn der Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2012, OM 962 entstanden aus Vorlage: OF 178/10 vom 27.02.2012 Betreff: Einrichtung von Tempo 30 in der Huswertstraße zwischen der Straße "Am Dachsberg" und dem Beginn der Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen Vorgang: ST 218/12 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Huswertstraße zwischen der Straße "Am Dachsberg" und dem Beginn der Tempo-30-Zone im Frankfurter Bogen, wegen der besonderen Gefahrenlage auf diesem Stück, Tempo 30 eingerichtet wird. Begründung: Der Magistrat hat mit der Stellungnahme ST 218 vom 06.02.2012 abgelehnt, die bestehende Tempo-30-Zone in der Huswertstraße bis zur Straße "Am Dachsberg" zu verlängern, denn dies würde dem Ziel, Tempo-30-Zonen insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrraddichte einzurichten, widersprechen. Dem motorisierten Verkehrsteilnehmer wäre der Beginn einer Tempo-30-Zone außerhalb der Wohnbebauung und damit ohne erkennbare Notwendigkeit nicht zu vermitteln und damit letztlich wirkungslos. Das ändert jedoch nichts daran, dass auf diesem Stück eine besondere Gefahrensituation besteht. Die Strecke ist kurvig und damit unübersichtlich, nachts zudem nicht beleuchtet und wird, obwohl dort kein Bürgersteig besteht, häufig von Fußgängern benutzt. Durch die Tunnel unter der Autobahn bestehen auch tagsüber sehr unterschiedliche Lichtverhältnisse. Die Einmündung des viel befahrenen Radweges auf der alten Straßenbahntrasse ist ebenfalls unübersichtlich. Insofern ist es durchaus sinnvoll und für die Kraftfahrer auch einsichtig, in diesem Bereich die Geschwindigkeit auf 30 km/h festzusetzen. Wenn der Magistrat dies aus formalen Gründen nicht in Form einer Verlängerung der Tempo-30-Zone vornehmen will, so ist in diesem Bereich Tempo 30 wegen der besonderen Gefahrenlage einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1175 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Errichtung Geländeprofil unter anderem auch für Mountainbikefahrerinnen/Mountainbikefahrer
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.12.2011, OF 139/10 Betreff: Errichtung Geländeprofil unter anderem auch für Mountainbikefahrerinnen/Mountainbikefahrer Vorgang: V 185/11 OBR 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit den zuständigen Ämtern konzeptionell zu prüfen und berichten, ob auf der Fläche "Abenteuerspielplatz" (Bebauungsplan B 515) hinter der Liesel-Oestreicher-Schule in der Boskoopstraße im Frankfurter Bogen, ein Geländeprofil für Mountainbikefahrer/ innen bis zur eigentlichen Bestimmung der Fläche errichtet bzw. möglichst dauerhaft integriert werden kann. Begründung: Dem Ortsbeirat ist es wichtig, dass im Ortsbezirk vielseitige Sport- und Spielflächen, u. a. auch für den Mountainbikesport, den Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stehen. Um dies umsetzen zu können, haben Bürgerinnen und Bürger die Nutzung der o. g. Fläche, die auch dem Ortsbeirat als geeignet erscheint, vorgeschlagen. Die im Auskunftsersuchen V 185 vom 29.11.2011 vorgeschlagene Fläche auf dem Mulanspielplatz sollte eine kurzfristig realisierbare und vorübergehende Lösung, zum Schutz der Kleinstkinder und Kinder, sein. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 29.11.2011, V 185 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 139/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 10 am 07.02.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 256 2012 Die Vorlage OF 139/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMountainbikefahrer auf dem Kinderspielplatz (an der Huswertstraße zwischen Oberwiesenstraße und Am Lausberg) sind für spielende Kleinkinder gefährlich
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2011, OF 111/10 Betreff: Mountainbikefahrer auf dem Kinderspielplatz (an der Huswertstraße zwischen Oberwiesenstraße und Am Lausberg) sind für spielende Kleinkinder gefährlich Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen anzuweisen, zu prüfen und zu berichten: Ob es möglich ist, Mountainbikefahrer von diesem o.g. Spielplatz fernzuhalten. Auf diesem hügelig gestalteten Spielplatz ist zu beobachten, dass immer wieder Mountainbikefahrer (Jugendliche und Erwachsene) das für sie ideale Gelände nutzen, um ihre Fahrkünste zu testen. Dies ist aber für spielende Kleinkinder eine große Unfall- und Verletzungsgefahr. Wichtig ist es, den Mountainbikefahrern nicht die Möglichkeit zu nehmen, ihren Sport zu betreiben, da ca. 100-150 Meter weiter unten auf dieser Grünfläche ein ebenfalls hügeliges Gelände ist. Dies könnte gegebenenfalls spezi ell für Mountainbikefahrer ausgewiesen und gestaltet werden. Begründung: Unfall- und Verletzungsgefahr für spielende Kleinkinder. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 185 2011 Die Vorlage OF 111/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: LINKE.
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