Meine Nachbarschaft: Am Klarapfel
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Vorlagen
Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am Gravensteiner Platz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5227 entstanden aus Vorlage: OF 848/10 vom 08.10.2019 Betreff: Umgehende Erweiterung der bestehenden öffentlichen Toilettenanlage am Gravensteiner-Platz und Verbesserung der Hinweisbeschilderung Der Magistrat wird aufgefordert, sehr zeitnah die in den Gravensteiner Arcaden befindliche öffentliche Toilette für eine weiterführende Nutzung in Abstimmung mit dem Besitzer der Immobilie wie folgt auszubauen: 1. Getrennte Toilettenbereiche für Männer/Frauen unter Beibehaltung einer Behindertentoilette einrichten. 2. Die Schilder müssen auch den Hinweis "gebührenpflichtig" tragen. 3. Die Beschilderung muss auch im Foyer von Tegut angebracht werden. Begründung: Mit der Fertigstellung der Gravensteiner Arcaden war auch im Rolltreppenbereich auf der Ebene der Parkgarage eine öffentliche Toilette eingerichtet worden. Die Gesamtfläche beträgt ca. 25 Quadratmeter. Diese ist nur zur Hälfte mit einer Kabine für eine gemeinsame Nutzung (Männer, Frauen, mobilitätseingeschränkte Bürger etc.) eingerichtet worden. Die nicht nutzbaren zwölf Quadratmeter sind eine "tote" Fläche und stünden bei einer entsprechenden Planung einer Toilettennutzung optimal zur Verfügung. So könnten für alle Nutzer separate Bereiche geschaffen werden. Die Nutzung einer Toilette steht im Hinblick auf den wachsenden Publikumsverkehr (Markt/Post) in keinem Verhältnis zum Bedarf der Bürger. Auch entsteht bei einer technisch bedingten Schließung, so geschehen Ende September, eine nicht hinnehmbare Notsituation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 261 Aktenzeichen: 91 22
Altglascontainer vor dem Supermarkt in der Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5234 entstanden aus Vorlage: OF 842/10 vom 07.10.2019 Betreff: Altglascontainer vor dem Supermarkt in der Weilbrunnstraße Der Magistrat wird gebeten, die bisherigen Altglascontainer vor dem Supermarkt in der Weilbrunnstraße gegen moderne schallgeschützte Exemplare auszutauschen. Begründung: Entsprechende Hinweise sind plausibel, Abhilfe ist geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2020, ST 8 Aktenzeichen: 79 4
Durchgangsverkehr An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5079 entstanden aus Vorlage: OF 828/10 vom 01.09.2019 Betreff: Durchgangsverkehr An den Drei Hohen Der Magistrat wird gebeten, aufgrund der Besprechungen bei der Ortsbegehung am 30.08.2019 in der Straße An den Drei Hohen im Frankfurter Bogen zu prüfen und zu berichten, ob und wie folgende Maßnahmen durchgeführt werden können: 1a) Von der Gundelandstraße in westlicher Richtung wird das Rechtsabbiegen in die Straße An den Drei Hohen untersagt (Verkehrszeichen 209-30 "Vorgeschriebene Fahrtrichtung - geradeaus") und von der Huswertstraße in südlicher Richtung das Geradeausfahren in die Straße An den Drei Hohen (Verkehrszeichen 209-20 "Vorgeschrieben Fahrtrichtung - rechts"). alternativ/kumulativ 1b) Die Straße An den Drei Hohen zwischen Gundeland- und Huswertstraße wird durch Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) für den Durchgangsverkehr gesperrt. Dabei soll der Fahrrad- und Anliegerverkehr durch Zusatzzeichen weiterhin frei sein. 2) An der Ecke Gundelandstraße/An den Drei Hohen wird das dann eventuell untersagte Rechtsabbiegen durch die Einrichtung einer Gehwegnase unattraktiver gestaltet. Begründung: Bei der Begehung wurden von den Anwohnerinnen und Anwohnern einige Vorschläge zur Verminderung des dort nicht vorgesehenen und sehr störenden Durchgangsverkehrs vorgebracht. Dabei wurden die meisten Vorschläge von den anwesenden Amtsvertreterinnen und Amtsvertretern sofort als undurchführbar erklärt. Nur für die in der Anregung aufgeführten Möglichkeiten wurde eine Prüfung zugesagt, wenn der Ortsbeirat dies beantragt. Dabei wurde aber vorab schon betont, dass eine Kontrolle der Einhaltung einer eventuell geänderten Verkehrsführung durch die Polizei nicht möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2020, ST 88 Aktenzeichen: 32 1
Behebung von Schäden an der Streuobstwiese Am Borsdorfer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4906 entstanden aus Vorlage: OF 793/10 vom 30.07.2019 Betreff: Behebung von Schäden an der Streuobstwiese Am Borsdorfer Der Magistrat wird gebeten, die in den letzten Jahren entstandenen Schäden in der Grünanlage/Streuobstwiese Am Borsdorfer endlich zu beheben. Begründung: Etliche der dort angepflanzten Bäume stehen seit Jahren durch Sturmschäden schief und drohen umzustürzen. Darunter befinden sich auch Bäume von hohem materiellen Wert, wie beispielsweise der Speierling. Auch gibt es bereits abgestorbene Bäume in der Grünanlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2114 Aktenzeichen: 67 0
Toilettenanlagen für den Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.07.2019, OF 801/10 Betreff: Toilettenanlagen für den Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten: Wieviel der potentiellen 400 neuen Toilettenstandorte sich im Ortsbezirk 10 befinden und an welchen Standorten sich diese befinden? Sind Standorte auch geplant an: - der U-Bahnendstation der Linie U5? - den U-Bahnhaltestellen Kalbach und Bonames Mitte? - der Straßenbahnendhaltestelle Gravensteiner-Platz? Begründung: In der Verwaltung werden aktuell ca. 400 potentielle Standorte für öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main geprüft. Der Ortsbeirat 10 sollte hier bei der Suche einbezogen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 10 am 13.08.2019, TO II, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1364 2019 Die Vorlage OF 801/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVertikales Urban Gardening
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4780 entstanden aus Vorlage: OF 760/10 vom 02.06.2019 Betreff: Vertikales Urban Gardening Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Gravensteiner-Platz in Höhe Hausnummer 1 gegenüber der Bushaltestelle in dem Areal mit verschiedenen Bäumen mehrere vertikale Urban Gardening Bepflanzungen - möglichst mit wissenschaftlicher Begleitung und Auswertung der Effekte - installiert werden können. Begründung: Das letztes Jahr aufgestellte "Grüne Zimmer" hat große Begeisterung bei der Bevölkerung ausgelöst und wurde sehr nachgefragt. Auch ist dieser Teil des Gravensteiner-Platzes mit einem Kies-Sand-Gemisch abgedeckt, welches sich im Sommer sehr erhitzt, ebenso wie das Podest. Es spielen auch sehr viele Kinder darauf und es hat sich zum Mittelpunkt vom Frankfurter Bogen entwickelt. Deshalb wäre jede Abkühlung willkommen in den Zeiten des Klimawandels. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2019, ST 1919 Aktenzeichen: 67 0
Bügel am Podest am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.06.2019, OF 759/10 Betreff: Bügel am Podest am Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf dem Gravensteiner-Platz gegenüber der Bushaltestelle am Podest herausnehmbare Bügel anzubringen um der Gefahr des Herunterfallens und sich Verletzens entgegen zu treten. Begründung: Der an der Kante angebrachte Reflektionsstreifen wird immer wieder abgefahren und ist nicht sehr gut sichtbar. Es passiert oft, dass Kinder im Eifer des Spielens nicht an die Kante denken und sich beim Roller-, Radfahren oder Fußballspielen verletzen, da sie dort herunterfallen. Die Kinder haben bei dem Projekt Kinder und - Jugendkonferenz über das Thema referiert und dies angemahnt. Auch wäre es für die Bewohner*innen des Alten- und Pflegeheims Wiesenhüttenstift eine Verbesserung der Sichtbarkeit der Podestkante. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 10 am 18.06.2019, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 759/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 10 am 13.08.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 759/10 wird bis zur Sitzung am 22.10.2019 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 10 am 22.10.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 759/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 10 am 26.11.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 759/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 759/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 759/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 759/10 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenZusätzliche Mülleimer im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4567 entstanden aus Vorlage: OF 750/10 vom 17.04.2019 Betreff: Zusätzliche Mülleimer im Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird gebeten, 1. eine nur für besondere Standorte gedachte, stabile 120-Liter-Papierkorbsäule mit Krähensicherung auch auf dem Gravensteiner-Platz (im Bereich Tegut, Eisdiele) aufzustellen; 2. die neuen "V 3000+"-Papierkörbe (ca. 60 Liter fassend) a) in der Ronneburgstraße im stark frequentierten Bereich der nördlichen Straßenseite nahe der Bushaltestelle "Ronneburgstraße" sowie zwischen der Homburger Landstraße und der Hoherodskopfstraße; b) im Konrad-Höhnen-Weg (2 Exemplare); c) im südlichen Teil des Areals Am Wendelsgaren (zwei zusätzliche Exemplare) aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2019, ST 1398 Aktenzeichen: 79 4
Nachbepflanzung der Baumscheiben in der Weilbrunnstraße gegen Hundekot
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4375 entstanden aus Vorlage: OF 726/10 vom 04.03.2019 Betreff: Nachbepflanzung der Baumscheiben in der Weilbrunnstraße gegen Hundekot Der Magistrat wird gebeten, die Bepflanzung der Baumscheiben zu erneuern beziehungsweise zu ergänzen. Die zum Teil nur noch spärlich begrünten Baumscheiben werden als Hundetoiletten missbraucht. Ein stärkerer dorniger Bewuchs könnte dies verhindern. Begründung: Die Baumscheiben werden zum Teil mit Autos befahren und als Parkplatz benutzt. Sämtliche Baumscheiben in der Weilbrunnstraße sind voller Hundekot. Das kann man bei frühlingshaften Temperaturen nicht nur sehen, sondern auch riechen. Eine der Baumscheiben in der Weilbrunnstraße, die als Parkplatz und Hundeklo genutzt wird Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1160 Aktenzeichen: 67 0
Pflegekonzept für Bolzplatz Am Borsdorfer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4300 entstanden aus Vorlage: OF 696/10 vom 05.02.2019 Betreff: Pflegekonzept für Bolzplatz Am Borsdorfer Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welches Pflegekonzept für die neu angelegten Rasenstreifen neben der neuen Spielfläche auf dem Bolzplatz Am Borsdorfer im Frankfurter Bogen besteht. Begründung: Nach Erneuerung der Spielfläche auf dem Bolzplatz Am Borsdorfer hat das Grünflächenamt auf beiden Seiten Streifen mit Rollrasen gepflanzt. Diese mussten im letzten Sommer aufwendigst mit langen Schläuchen, die das Wasser von der Straße herbeiführten, angegossen werden. Dies wird sich in Zukunft so nicht fortsetzen lassen. Es stellt sich auch die Frage, ob es wirklich sinnvoll ist, hier gerade einen Rasen anzulegen, der auch dementsprechend häufig gemäht werden muss, wenn ansonsten in der Grünanlage nur Wiesen bestehen, die nur selten gemäht werden und auch als Weide für die Bienen dienen. Insofern ist Aufklärung geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1054 Aktenzeichen: 67 2
Einbahnstraßenregelung für die Straße Am Dorfgarten ab Krälingweg Richtung Einmündung Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2019, OF 697/10 Betreff: Einbahnstraßenregelung für die Straße Am Dorfgarten ab Krälingweg Richtung Einmündung Weilbrunnstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Stellen anzuweisen in der Straße Am Dorfgarten das Teilstück ab Krälingweg in Richtung Weilbrunnstraße als Einbahnstraße einzurichten, so dass dieses Teilstück von der Weilbrunnstraße nicht mehr befahrbar ist. Begründung: Dieses Teilstück der Straße wird einseitig intensiv als Anliegerparkplatz genutzt. Entgegenkommende Fahrzeuge haben keinen Raum um auszuweichen. Besonders intensiv wird die heute bestehende Wegführung in den Morgenstunden und in der Nacht von PKW-Fahrern als Schleichweg genutzt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 21 Der Ortsvorsteher wird einvernehmlich gebeten, im Sinne der Vorlage OF 697/10 einen Ortstermin - möglichst an einem Freitag ab 15.00 Uhr - zu organisieren. Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 19.03.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 10 am 18.06.2019, TO I, TOP 21 Die CDU-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage OF 697/10 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) 33. Sitzung des OBR 10 am 13.08.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 10 am 10.09.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenÜbergang über den Flutgraben Am Borsdorfer/Am Lausberg erneuern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4160 entstanden aus Vorlage: OF 673/10 vom 08.01.2019 Betreff: Übergang über den Flutgraben Am Borsdorfer/Am Lausberg erneuern Der Magistrat wird gebeten, den Übergang über den Flutgraben zwischen der Straße Am Borsdorfer und der Wegeführung Am Lausberg zu erneuern. Begründung: Die seinerzeit dort aufgelegte Holzkonstruktion ist zwischenzeitlich dermaßen marode, dass einzelne Holzbohlen schon fehlen und ein gefahrloser Übergang nicht mehr gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 946 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2179 Aktenzeichen: 67 0
Bepflanzung um die Dorflinde auf dem Gravensteiner-Platz ersatzlos entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2019, OF 671/10 Betreff: Bepflanzung um die Dorflinde auf dem Gravensteiner-Platz ersatzlos entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das zuständige Amt anzuweisen die Bepflanzung, um die Dorflinde auf dem Gravensteiner Platz ersatzlos zu entfernen und die Fläche offen zu gestalten, um die dort vorhandene Rattenpopulation wirksam zu bekämpfen. Begründung: Die zurzeit bestehende halbhohe heckenähnliche Bepflanzung wird zunehmend als Abwurffläche für Verpackungsmüll missbraucht. Die Ansiedlung von Ratten wird dadurch begünstigt und findet auch statt. Auf das Auslegen von Giftködern wird zwar einmal im Jahr durch Hinweisschilder hingewiesen. Die Maßnahme zeigt aber wenig Wirkung. Deshalb ist es dringend erforderlich die Bepflanzung zu entfernen und somit die Ansiedlung von Ratten zu verhindern. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 671/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 671/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen LINKE., BFF und FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenPost- und Postbankdienstleistungen in und um Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2018, OM 4021 entstanden aus Vorlage: OF 640/10 vom 12.11.2018 Betreff: Post- und Postbankdienstleistungen in und um Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, 1. Druck insbesondere auf die Deutsche Post, aber auch die Postbank auszuüben, damit auch künftig möglichst zukunftsfähige, nachhaltige Angebote für Post- und Postbankdienstleistungen in und um Preungesheim sichergestellt sind; die entsprechenden Planungen sind im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirats 10 öffentlich vorzustellen; 2. mit Nachdruck zu veranlassen, dass - sofern andere geeignete Ladenlokalitäten oder entsprechend freie Grundstücke gegebenenfalls auch interimistisch nicht zu finden sein sollten - möglichst entsprechende Leistungen anderweitig angeboten werden, beispielsweise a) im seit Jahren bestehenden Postbankgebäude am Marbachweg, b) im Tegut am Gravensteiner-Platz oder in anderen Supermärkten, Tankstellen respektive mit Wohnungsbaugesellschaften wie der ABG Holding entsprechende Gespräche zu führen; 3. umgehend die Frankfurter Wirtschaftsförderung einzuschalten. Begründung: Etwaige schlechtere Angebotsleistungen im Bereich der Post- und Postbankdienstleistungen sind in und um Preungesheim nicht zu akzeptieren. Die nächste Post- und Postbankfiliale in der Hügelstraße ist bereits jetzt sehr stark frequentiert und dürfte die ausweichenden neuen Kunden aus dem Ortsbezirk 10 kaum aufnehmen können. Hier bilden sich bereits jetzt lange Schlangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 653 Aktenzeichen: 92 13
Generalreinigung des Gravensteiner-Platzes und Ausbesserung der Sicherheitsmarkierungen
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2018, OF 643/10 Betreff: Generalreinigung des Gravensteiner-Platzes und Ausbesserung der Sicherheitsmarkierungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Gravensteiner Platz einer Grundreinigung zu unterziehen. Ebenso ist die Sicherheitsmarkierung an den Randsteinen des Wochenmarktpodestes auszubessern. Begründung: Seit Bestehen dieses zentralen Platzes finden dort in regelmäßigen Abständen ein Wochenmarkt und verschiedene öffentliche Feste statt. Die Spuren davon herrührenden Spuren sind unübersehbar und werden sich, wenn sie nicht entfernt werden, im Belag verfestigen. Das Ausbessern der Sicherheitsmarkierung ist auf Grund der winterlichen Lichtverhältnisse dringend erforderlich, um Unfälle zu vermeiden, zumal im Umfeld viele Senioren leben, die bei diesen Lichtverhältnisse Konturen meist schlechter unterscheiden können und für die Stürze besonders bedrohlich sind. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.02.2019, OF 711/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 643/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 643/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 643/10 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 711/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenAnbringung von halbseitigen Haltelinien zur Verdeutlichung der Rechts-vor-Links Regelung in der Renettenstraße in Preungesheim, auf der Berkersheimer Obergasse und Bahnstraße in Berkersheim und im Hagebuttenweg und Luzernenweg am Frankfurter Berg als nich
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3824 entstanden aus Vorlage: OF 614/10 vom 08.10.2018 Betreff: Anbringung von halbseitigen Haltelinien zur Verdeutlichung der Rechts-vor-Links-Regelung in der Renettenstraße in Preungesheim, auf der Berkersheimer Obergasse und Bahnstraße in Berkersheim und im Hagebuttenweg und Luzernenweg am Frankfurter Berg als nichtamtliche Hinweise Vorgang: OM 3262/18 OBR 10; OM 3280/18 OBR 10; ST 1485/18; ST 1486/18 Der Magistrat wird gebeten, in der Renettensstraße in Preungesheim, auf der Berkersheimer Obergasse und Bahnstraße in Berkersheim und im Hagebuttenweg und Luzernenweg am Frankfurter Berg an den Rechts-vor-Links-Kreuzungen jeweils halbseitige Haltemarkierungen auf der Fahrbahn al s nichtamtliche Hinweise aufzubringen, um die Rechts-vor-Links-Regelung zu verdeutlichen. Begründung: Nach der in den Stellungnahmen vom 06.08.2018, ST 1485 und ST 1486, in Bezug genommenen Auskunft des Regierungspräsidiums, sind an Rechts-vor-Links-Kreuzungen zwar keine straßenverkehrsrechtlich anzuordnenden Beschilderungen möglich, allerdings sehr wohl Markierungen auf der Fahrbahn als nichtamtliche Hinweise, die unmittelbar durch die Straßenbaubehörde aufgebracht werden können. Etwas anderes war durch den Ortsbeirat an den genannten Stellen auch gar nicht beabsichtigt und zwar jeweils halbseitig, damit deutlich wird, dass die von rechts kommenden vorfahrtberechtigten Fahrzeuge zu berücksichtigen sind. Dies hat sich sehr bewährt, um die geltende Rechts-vor-Links-Regelung zu verdeutlichen, was an den genannten Stellen dringend erforderlich ist, weil sich die Verkehrsteilnehmer auf einer vorfahrtberechtigten Straße wähnen, was gerade für Radfahrer sehr gefährlich werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3262 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3280 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1485 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1486 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2019, ST 791 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2019, ST 2191 Antrag vom 11.10.2020, OF 1074/10 Auskunftsersuchen vom 27.10.2020, V 1807 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 19.03.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Briefkasten in der Gundelandstraße/An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3829 entstanden aus Vorlage: OF 610/10 vom 08.10.2018 Betreff: Briefkasten in der Gundelandstraße/An den Drei Hohen Der Magistrat wird gebeten, den Briefkasten, welcher an der Kreuzung Gundelandstraße/An den Drei Hohen steht, an einen Ort in der Nähe zu versetzen, der eine deutlich höhere Sicher heit aufweist. Begründung: Zurzeit steht der Briefkasten an der Ecke Gundelandstraße/An den Drei Hohen. Immer wieder halten Pkw auf der Straße und die Fahrerinnen oder Fahrer werfen Post in den Briefkasten ein, wie dem Ortsbeirat Bürgerinnen und Bürger berichten. Dabei kommt es sehr häufig zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 279 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1460 Aktenzeichen: 92 31
Beschilderung des Weges vom Gravensteiner-Platz in Richtung Friedberger Warte
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2018, OF 566/10 Betreff: Beschilderung des Weges vom Gravensteiner-Platz in Richtung Friedberger Warte Am parallel zur Straßenbahnlinie 18 verlaufenden Weg sorgen, wie auf dem folgenden Foto erkennbar, die Schilder "gemeinsamer Fuß- und Radweg" (Verkehrszeichen Nr. 240), und "Beginn einer Tempo-30-Zone" (Verkehrszeichen 274.1) für Ratlosigkeit bei Verkehrsteilnehmern. . Laut § 45 Abs. 1c der Straßenverkehrsordnung sind seit 01.02.2001 in Tempo-30-Zonen benutzungspflichtige Radwege, wie im folgenden Bild ersichtlich, verboten. Foto: Auf Höhe der Endhaltestelle der Linie 18 am Gravensteiner Platz Der Ortsbeirat möge deshalb beschließen, den Magistrat aufzufordern, die zuständigen Stellen mit einer Überprüfung und gegebenenfalls Nachbesserung der Beschilderung aufzufordern. Begründung: In der vorläufigen Stellungnahme des Magistrats (ST 977) vom 28.05.2018 wird berichtet, dass geplant ist, den Gravensteiner Platz durch feststehende Poller zu umschließen. Somit ist es fraglich, welche Fahrzeuge nach Abschluss dieser Maßnahme den genannten Weg überhaupt befahren sollen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 566/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 18.09.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 566/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 566/10 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenErrichtung eines Trinkbrunnens am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2018, OF 565/10 Betreff: Errichtung eines Trinkbrunnens am Gravensteiner-Platz Die Stellungnahme ST 850 vom 04.05.2018 berichtet umfassend über die Errichtung von Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Der Magistrat wird ergänzend um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. Wurde der Gravensteiner Platz und das umliegende Areal als Standort für potentielle Trinkbrunnen geprüft und welche Erkenntnisse über die Machbarkeit gibt es für diesen Standort? Welche Standorte für die Errichtung eines potentiellen Trinkbrunnens wurden im Ortsbezirk 10 geprüft und welche eignen sich tatsächlich, bzw. welche eignen sich nicht? Wann ist mit verlässlichen Zahlen zu den jährlichen Betriebskosten der drei öffentlichen Frankfurter Trinkbrunnen zu rechnen? Woher können interessierte private Investoren nähere Informationen zum Förderprogramm Klimmaanpassungsmaßnahmen und zu den möglichen Vergaberichtlinien, sowie zu den möglichen Zuschüssen bekommen? Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 937 2018 Die Vorlage OF 565/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenUnterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße - Wiederholungsantrag
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3280 entstanden aus Vorlage: OF 538/10 vom 20.05.2018 Betreff: Unterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße - Wiederholungsantrag Vorgang: OM 2536/17 OBR 10; ST 429/18 Die Beschreibung in der Stellungnahme des Magistrats ST 429 vom 23.02.2018 stellt nicht die Lage in der Renettenstraße dar. Nach wie vor berichten Anwohnerinnen und Anwohner von gefährlichen Situationen, Vorfahrtsverstößen und Beinaheunfällen sowie von unaufmerksamem, rücksichtslosem Fahren und von einer Zunahme der Gefährdungen in der Renettenstraße. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat erneut gebeten, zur deutlichen Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße an den zwei Straßenkreuzungen und an den zwei Straßeneinmündungen unterbrochene Wartelinien zu markieren. Begründung: Die Renettenstraße ist Teil des Schleichweges von Osten (Friedberger Landstraße, Seckbach) in Richtung Westen. Besonders in den Hauptverkehrszeiten - an Werktagen bereits ab dem frühen Morgen - ist sehr starker Verkehr zu beobachten, wie Anwohnerinnen und Anwohner regelmäßig berichten und mit eigenen Zählungen belegen. Die Renettenstraße wird oft auch als "Vorfahrts-Rennstrecke" genutzt. Die Renettenstraße ist Schulweg für Schülerinnen und Schüler der Liesel-Oestreicher-Schule. In der Gundelandstraße (einem weiteren Teil dieses Schleichweges) haben sich die unterbrochenen Wartelinien bewährt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2536 Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 429 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1485 Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3824 Antrag vom 13.11.2018, OF 646/10 Anregung an den Magistrat vom 27.11.2018, OM 4022 Aktenzeichen: 32 1
Erneuerung des Zebrastreifens an der Ecke An den Drei Hohen/Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3282 entstanden aus Vorlage: OF 542/10 vom 17.05.2018 Betreff: Erneuerung des Zebrastreifens an der Ecke An den Drei Hohen/Weilbrunnstraße Der Magistrat wird gebeten, den schon einmal vorhanden gewesenen Zebrastreifen an der Ecke An den Drei Hohen/Weilbrunnstraße erneut einzurichten. Begründung: Für die Schulkinder der Liesel-Oestreicher-Schule ist dies der eingetragene Schulweg und der schon einmal vorhandene Zebrastreifen vermittelte ihnen mehr Sicherheit auf dem Weg. Deshalb wünschen sie sich den Zebrastreifen zurück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1690 Aktenzeichen: 32 1
Unterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2018, OF 489/10 Betreff: Unterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße an den jeweiligen Straßeneinmündungen Unterbrochene Wartelinien zu markieren. Begründung: Die Renettenstraße ist Teil des Schleichweges aus Seckbach sowie von der Friedberger Landstraße in Richtung Westen. Besonders in den Hauptverkehrszeiten, an Werktagen bereits ab dem frühen Morgen, ist sehr starker Verkehr zu beobachten, wie uns Anwohnerinnen und Anwohner regelmäßig berichten. Dabei wird häufig deutlich schneller als 30 km/h gefahren, so dass es immer wieder zu Beinahe-Unfällen kommt. Erst kürzlich gab es einen größeren Unfall nahe der Liesel-Oestreicher-Schule. Die Renettenstraße ist Schulweg für Schülerinnen und Schüler der Liesel-Oestreicher-Schule. In der Gundelandstraße (einem weiteren Teil dieses Schleichweges) haben sich die Unterbrochenen Wartelinien bewährt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2018, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 489/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 489/10 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenEine wassergebundene Wegedecke für den Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2867 entstanden aus Vorlage: OF 474/10 vom 27.02.2018 Betreff: Eine wassergebundene Wegedecke für den Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben Vorgang: OM 2373/17 OBR 10; ST 174/18 Der Magistrat wird gebeten, die Oberfläche auf dem Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben nachträglich mit einer wassergebundenen Wegedecke zu versehen. Diese Fläche unter den japanischen Kirschbäumen soll multifunktional nutzbar sein und durch ein oder zwei Boule-Felder ergänzt werden (Folgeanregung zur OM 2373/ST 174 und gleiche Initiative aus dem Ortsbeirat 5). Begründung: Die Staubentwicklung, welche durch den aktuellen Belag entsteht, ist für die zum Platz hin wohnenden Bürger wie auch für die Gäste auf den Terrassenplätzen eine unzumutbare Situation. Es wird an dieser Stelle dringend eine wassergebundene Wegedecke, wie sie im Rahmen der Neugestaltung des Buchrainplatzes in Oberrad vom dortigen Ortsbeirat beantragt worden ist, auch für den Gravensteiner-Platz benötigt. Die damit mögliche multifunktionale Nutzung der Fläche sollte durch ein bzw. zwei Boule-Felder ergänzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2373 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 174 Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2018, ST 1017 Aktenzeichen: 66 0
Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2866 entstanden aus Vorlage: OF 473/10 vom 26.02.2018 Betreff: Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben Der Magistrat wird gebeten, in den Wahlbenachrichtigungsschreiben künftig die Anschrift für die Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule wie folgt zu präzisieren: Gravensteiner-Platz 2 (Wahllokale in der Nähe des Seiteneingangs Jaspertstraße). Begründung: Das Gelände der Carlo-Mierendorff-Schule weist viele Ausgänge auf und ist so für viele unübersichtlich. Die bisherigen Wahlbenachrichtigungsschreiben enthielten lediglich die Postanschrift Gravensteiner-Platz 2, sodass viele ältere, auch mobil eingeschränkte Wählerinnen und Wähler teils Umwege in Kauf nehmen mussten: sie wurden an den Gravensteiner-Platz gebeten, obwohl die Wahllokale bequem über die Jaspertstraße erreichbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1023 Aktenzeichen: 12 1
Entlastung des Teilstückes Homburger Landstraße zwischen dem Abzweig Weilbrunnstraße und Gießener Straße (Endhaltestelle U 5)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2863 entstanden aus Vorlage: OF 462/10 vom 06.02.2018 Betreff: Entlastung des Teilstückes Homburger Landstraße zwischen dem Abzweig Weilbrunnstraße und Gießener Straße (Endhaltestelle U 5) Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Wegeführung der Buslinie 39 in Richtung Berkersheim über den Haltepunkt der Straßenbahnlinie 18 (Gravensteiner-Platz) verlegt werden kann, um von dort über die Huswertstraße die Endhaltestelle der U 5 und da s Endziel Berkersheim-Mitte zu erreichen. Begründung: Die Durchfahrt der Buslinie 39 durch den angegebenen Teil der Homburger Landstraße dient lediglich dem Erreichen der Endhaltestelle der U 5. Eine Haltestelle ist in diesem Teilstück wegen der engen Straßenführung nicht möglich. Für die Bewohner in diesem Teil der Homburger Landstraße bedeutet die 10-minütige Durchfahrt der Busse in beiden Richtungen eine enorme Belastung. Die Verlegung der Streckenführung würde zu folgenden Verbesserungen führen: - Eine Verkehrsberuhigung für die betroffenen Bürger durch die fünfzigprozentige Reduzierung des Busverkehrs. - Die direkte Erreichbarkeit der Carlo-Mierendorff-Schule für die Schüler und Lehrer. - Die direkte Erreichbarkeit des Preungesheimer Marktes für die Bürger aus Eckenheim. - Die geschlossene Erreichbarkeit der Bezirkssportanlage. - Eine verbesserte Anbindung an den OPNV für die Bürger im Frankfurter Bogen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1039 Aktenzeichen: 92 13
Trinkwasser Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2574 entstanden aus Vorlage: OF 436/10 vom 01.01.2018 Betreff: Trinkwasser Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Möglichkeiten es gibt, auf dem Gravensteiner-Platz einen Trinkwasserbrunnen oder Ä hnliches einzurichten. Begründung: Die Hitzeperioden werden durch den Klimawandel immer extremer. Der schattenarme Gravensteiner-Platz wird von vielen Kindern und älteren Menschen besucht und gerade diese Personengruppe braucht besonders viel Flüssigkeit in der heißen Jahreszeit. Dieser Trinkwasserbrunnen sollte eigentlich auch auf dem Platz an der Friedberger Warte eingerichtet werden, da auch dieser von vielen Anwohnern des Ortsbezirks 10 besucht wird. Nach Berichten vieler Hausärzte in Presse und Rundfunk ist dies eine sinnvolle und förderungswürdige Einrichtung, um Überhitzung und der lebensgefährlichen Austrocknung, besonders älterer Menschen und Kinder, vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 850 Auskunftsersuchen vom 07.08.2018, V 937 Antrag vom 02.02.2019, OF 692/10 Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4292 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 50
Fußgänger-Warnblinkleuchte an der Kreuzung Weilbrunnstraße/Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2538 entstanden aus Vorlage: OF 409/10 vom 21.11.2017 Betreff: Fußgänger-Warnblinkleuchte an der Kreuzung Weilbrunnstraße/Homburger Landstraße Der Magistrat wird gebeten, am ampelgesteuerten Fußgängerübergang an der Kreuzung Weilbrunnstraße/Homburger Landstraße für die Fußgängerampel über di e Weilbrunnstraße ebenfalls eine Warnblinkleuchte für die Autofahrer zu installieren. Begründung: Der Übergang über die Homburger Landstraße ist mit einer solchen Warnblinkleuchte ausgestattet. Der nur sehr begrenzt einsehbare Überweg über die Weilbrunnstraße ist leider nicht in diesem Maße gesichert. Das gilt es nachzuholen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 176 Aktenzeichen: 32 1
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2536 entstanden aus Vorlage: OF 407/10 vom 20.11.2017 Betreff: Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Renettenstraße geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durchzuführen, beispielsweise durch Geschwindigkeitskontrollen in den Hauptverkehrszeiten sowie die Markierung unterbrochener Wartelinien. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner beobachten tagtäglich starken Verkehr, besonders in den Hauptverkehrszeiten, an Werktagen bereits ab dem frühen Morgen. Dabei wird häufig deutlich schneller als 30 km/h gefahren, was sich auch in einer hohen Lautstärke zeigt. Die Renettenstraße ist Schulweg für Schülerinnen und Schüler der Liesel-Oestreicher-Schule. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 429 Antrag vom 20.05.2018, OF 538/10 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3280 Aktenzeichen: 32 1
Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2384 entstanden aus Vorlage: OF 399/10 vom 24.10.2017 Betreff: Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10 Im Bereich Am Dorfgarten - Homburger Landstraße - Ecke Weilbrunnstraße/Oberwiesenstraße ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt, hier wird laut Beschwerden zu allen Tageszeiten zu schnell gefahren, auch dort, wo sich viele Fußgänger bewegen, beispielsweise im Kreuzungsbereich Homburger Landstraße/Ecke Weilbrunnstraße. Die Sigmund-Freud-Straße wird besonders nachts von einigen sehr schnell durchfahren. 1. Besonders in Hinblick auf die Sicherheit von Anwohnern, Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass mindestens ein ViaCount-Gerät pro Stadtteil im Ortsbezirk 10 zur kommunalen Verkehrsüberwachung eingesetzt und an wechselnden Standorten für mindestens ein Kalenderjahr genutzt wird. Die so ermittelten Ergebnisse sollen dem Ortsbeirat 10 nach Ermittlung vorgelegt werden, sodass weiter beraten werden kann. 2. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, die Standorte der ViaCount-Geräte mit dem Ortsbeirat 10 abzustimmen, damit Mitteilungen von Bürgern über die Mitglieder des Ortsbeirats 10 in die Festlegung der Kontrollpunkte einfließen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 276 Aktenzeichen: 32 4
Eine staubreduzierende Versiegelung der Fläche Gravensteiner Platz vor dem Wiesenhüttenstift und vor den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2373 entstanden aus Vorlage: OF 312/10 vom 29.05.2017 Betreff: Eine staubreduzierende Versiegelung der Fläche Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und vor den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Oberfläche auf dem Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben nachträglich mit einem staubreduzierenden Belag versehen wird. Auch ist in diesem Zusammenhang ein seniorengerechtes Freizeitangebot in Form einer Boulefläche einzurichten, wie dies beispielsweise am Wendelsplatz in Bonames geschehen ist. Begründung: Die Staubentwicklung, welche durch den aktuellen Belag entsteht, ist für die zum Platz hin wohnenden Bürger wie auch für die Gäste auf den Terrassenplätzen eine unzumutbare Situation. Einer der schönsten Plätze des Quartiers wird dadurch enorm abgewertet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 174 Antrag vom 27.02.2018, OF 474/10 Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2867 Aktenzeichen: 66 5
Fitnessanlage hinter der Liesel-Oestreicher-Schule im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2017, OF 386/10 Betreff: Fitnessanlage hinter der Liesel-Oestreicher-Schule im Ortsbezirk 10 Die freien Flächen, die sich hinter der Liesl-Oestreicher-Schule befinden, eignen sich zur Nutzung als Fitnessanlage im Stil der Fitnessanlagen im Nidda- oder Huthpark. Quelle: Google Maps Ein solcher Vitaparcours im Frankfurter Bogen ist eine Bereicherung für Preungesheim und den gesamten Ortsbezirk. Als sinnvolle Ergänzung für Freizeitaktivitäten im Frankfurter Bogen ist eine Anlage dieser Art sicherlich im Sinne aller Bürger, die sich gerne sportlich betätigen. Quelle: Eigene Bildaufnahmen Der Ortsbeirat möge deshalb beschließen, den Magistrat aufzufordern, im Bereich Am Borsdorfer - Renettenstraße - Boskoopstraße, im Naherholungsgebiet hinter der Liesl-Oestreicher-Schule zu prüfen, welche Bereiche sich für die Errichtung einer Fitnessanlage im Stil eines Vitaparks / Vitaparcours eignen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 660 2017 Die Vorlage OF 386/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor hinter dem Wort "Liesel-Oestreicher-Schule" die Worte "in Zusammenarbeit mit dem Turnverein Preungesheim von 1880 e. V." sowie hinter dem Wort "Fitnessanlage" die Worte "und (nach Möglichkeit) eine Pumptrack-Anlage" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenTempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße einhalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2095 entstanden aus Vorlage: OF 363/10 vom 29.08.2017 Betreff: Tempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße einhalten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Homburger Landstraße, im Abschnitt zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße, verstärkt die Geschwindigkeit von Tempo 30 per Blitzer in den Abendstund en kontrolliert oder, wenn dies nicht möglich ist, mit ViaCount-Geräten die Lage geklärt wird. Begründung: In den letzten Monaten ist in dem Abschnitt der Homburger Landstraße von der Weilbrunnstraße in Richtung Ronneburgstraße trotz der Tempo-30-Regelung ein verstärktes Fahren von PS-starken Pkws mit überhöhter Geschwindigkeit festzustellen. Dieses gilt es abzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2017, ST 2312 Aktenzeichen: 32 1
Mooswand CITY TREE vom Gravensteiner Platz entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2017, OF 350/10 Betreff: Mooswand CITY TREE vom Gravensteiner-Platz entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert die zuständigen Ämter anzuweisen Die Mooswand CITY TREE unverzüglich vom Gravensteiner Platz zu entfernen. Begründung: Diese Maßnahme ist im Ortsbezirk 10 und besonders am Gravensteiner Platz vollkommen unnötig. Dieser Ortsteil von Preungesheim ist von einer abwechslungsreichen Kulturlandschaft und etlichen Schrebergärten umgebenen. Maßnahmen gegen eine erhöhte Feinstaubbelastung und weiterer Klimaverbesserungen sind deshalb nicht angebracht. Die mit erheblichen Kosten für Aufstellung und Pflege rechtfertigen sich insofern nicht. Insofern ist eine solche Wand dort einzusetzen, wo ein konkreter Bedarf für sie besteht. Wenn auf dem Gravensteiner Platz etwas unternommen werden müsste, dann gegen eine Grobstaubbelastung. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 350/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und BFF gegen FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesenPflegekonzept der Streuobstwiesen in Preungesheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2017, OF 349/10 Betreff: Pflegekonzept der Streuobstwiesen in Preungesheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten und aufgefordert, das zuständige Amt anzuweisen zum Pflegekonzept der Streuobstwiesen im Bereich des Ortsbeirates10 dem Ortsbeirat folgende Fragen zu beantworten: - Wann werden die abgestorbenen Bäume auf den Flächen Am Borsdorfer und Rechts und Links der Linie 18 zwischen Haltestelle Alkmenestraße und Walter-Kolb-Str. entfernt? - Werden diese Bäume wieder ersetzt? - Welche Maßnahmen werden seitens des Grünflächenamtes ergriffen, um den unkontrollierten Pflückaktionen und den damit einhergehenden massiven Beschädigungen der Bäume entgegenzuwirken? - Welche Apfelsorten sind in der Streuobstwiesen/Parkanlage -Am Borsdorfer- gepflanzt worden und wo stehen diese Bäume? - Besteht ein generelles Pflegekonzept für diese Flächen? - Wenn ja, wie sieht dieses aus? Begründung: Die bestehenden Streuobstwiesen im Ortsbezirk 10 sind ein wichtiger Identitätsfaktor für das ganze Quartier. Wir stellen verstärkt fest, dass die Pflege dieser Kulturflächen nicht aktiv verfolgt wird. Die Kirschbäume werden seit 2 Jahren regelmäßig wild geerntet, was zu regelmäßigem Abriss der Äste führt. Auch unsere telefonischen Mitteilungen haben trotz Zusage zu keiner Lösung geführt. Da die Fruchtfolge der anderen jungen Obstbäume jetzt verstärkt beginnt, ist bei diesen mit solchen Schädigungen ebenfalls zu rechnen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO II, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 545 2017 Die Vorlage OF 349/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenSicherheit im Frankfurter Bogen - insbesondere am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.08.2017, OF 345/10 Betreff: Sicherheit im Frankfurter Bogen - insbesondere am Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Preungesheim Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage im Frankfurter Bogen, insbesondere am Gravensteiner-Platz, zu ergreifen. Begründung: Im Juli 2017 gab es nachts eine Messerstecherei an der Straßenbahnhaltestelle Gravensteiner-Platz, das Opfer wurde ins Krankenhaus eingeliefert, die Hintergründe der Tat sind noch ungeklärt. Zuvor hatte es zwei Raubüberfälle an Bushaltestellen im Frankfurter Bogen gegeben, dabei wurden jeweils Jugendliche ihres Handys beraubt, die Täter wurden wenig später von der Polizei festgenommen. Zudem gibt es seit langem Klagen von Anwohnerinnen und Anwohnern über Jugendliche und junge Erwachsene, die nachts am Gravensteiner-Platz, auch während der Woche, laut feiern und u. a. andere Menschen belästigen. Auch dadurch wird das Sicherheitsempfinden der Anwohnerinnen und Anwohner stark beeinträchtigt. Die Landespolizei führt zwar derzeit Aktionen im Norden Frankfurts durch, u.a. in Preungesheim, das kann zur Beruhigung der Lage beitragen, aber sicher nicht auf Dauer zu einer Lösung führen. http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/3698945< /p> Deshalb sind Maßnahmen, insbesondere präventive, zur Verbesserung der Sicherheitslage, aber auch des subjektiven Sicherheitsempfindens dringend geboten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 345/10 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVersenkbare Poller für den Gravensteiner-Platz hier: Sachstand
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2017, OF 341/10 Betreff: Versenkbare Poller für den Gravensteiner-Platz hier: Sachstand Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, darüber Auskunft zu geben, wann die seit langem erhofften und avisierten versenkbaren Poller am Gravensteiner-Platz in Betrieb genommen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 12.09.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur Sitzung am 13. März 2018 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur Sitzung am 07.08.2018 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur Sitzung am 07.05.2019 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSicherheitssituation am Gravensteiner Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.08.2017, OF 344/10 Betreff: Sicherheitssituation am Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, insbesondere der Polizei, gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihm über die aktuelle Sicherheitssituation am Gravensteiner Platz vorliegen, insbesondere, ob ein Anstieg der Kriminalität auf und um den Platz festzustellen ist, wenn ja, in welchem Maße, 2. wie der Magistrat in Zusammenarbeit mit der Polizei auf eine eventuelle Verschlechterung der Sicherheitssituation zu reagieren gedenkt; hierbei wird insbesondere um Auskünfte bezüglich der Kombination von präventiven und repressiven Maßnahmen inklusive einer möglichen Videoüberwachung gebeten. Begründung: Gemäß Presseberichten kam es in der Vergangenheit zu Straftaten im Bereich um den Gravensteiner Platz. Anwohnerinnen und Anwohner diskutieren neben der Ausgangssituation zugleich mögliche Konzepte zur Verbesserung der Situation. Der Ortsbeirat bittet daher um entsprechende Auskünfte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 344/10 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenHomburger Landstraße im alten Ortskern vom Lkw-Verkehr entlasten
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2017, OF 342/10 Betreff: Homburger Landstraße im alten Ortskern vom Lkw-Verkehr entlasten Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Anwohner der Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Am Dachsberg vom LKW-Verkehr entlastet werden können. Es ist zu prüfen, ob der LKW-Verkehr über 7,5 t hinaus, mit Ausnahme der Linienbusse und der Zulieferer für die umliegenden Gewerbebetriebe, stadtauswärts z.B. in Höhe Friedberger Landstraße bzw. Marbachweg und stadteinwärts ab der Einmündung Dachsberg auf die Gießener Straße gelenkt werden kann. Begründung: Die Homburger Landstraße ist im alten Ortskern von Preungesheim zwischen Weilbrunnstraße und Am Dachsberg sehr schmal und der Straßenbelag teilweise sehr schlecht. Die zahlreichen LKWs, die tagtäglich diesen Bereich durchfahren, halten sich nicht immer an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km h und bringen die in Fachwerkbauweise errichteten alten Gebäude zum Wackeln. Die Gießener Straße ist zu Beginn der 1970er Jahre zur Entlastung der Homburger Landstraße eingerichtet worden und erhält derzeit einen neuen Fahrbahnbelag und Fahrradschutzstreifen, um sie für die Zukunft fit zu machen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 342/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 12.09.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 570 2017 Die Vorlage OF 342/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor sowie in der Begründung die Worte "Weilbrunnstraße" durch die Worte "Friedberger Landstraße" ersetzt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Partei: CDU
Weiter lesenErrichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1749 entstanden aus Vorlage: OF 294/10 vom 29.05.2017 Betreff: Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine dringend benötigte öffentliche Toil ettenanlage im Randbereich in der Nähe der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18 errichtet wird, zum Beispiel wie am Buchrainplatz in Oberrad. Begründung: Der öffentliche Raum Gravensteiner-Platz entwickelt sich immer mehr zum Mittelpunkt in diesem Quartier, nicht nur am wöchentlichen Markttag. Auch an den anderen Wochentagen verbringen die Bürger dort ihre Zeit. Die begrenzt öffentlich zugängliche Toilette im Vorraum der Parkgarage Gravensteiner Arkaden ist schon lange nicht mehr ausreichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1798 Aktenzeichen: 91 22
Neue Kleinbuslinie von Berkersheim nach Preungesheim zur Verbesserung des ÖPNV Angebots
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.05.2017, OF 295/10 Betreff: Neue Kleinbuslinie von Berkersheim nach Preungesheim zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots Für Berkersheimer Bürgerinnen und Bürger ist das ÖPNV Angebot nicht optimal. Insbesondere für ältere Menschen aus dem Ortskern und dem Bereich Hohlacker ist der Weg bis zur Bushaltestelle Berkersheim Mitte sehr beschwerlich. Gleiches gilt für Menschen, die in der Mobilität eingeschränkt sind. Eine Busverbindung über Endhaltestelle U5, Weilbrunnstraße, Gravensteiner Platz hin zum neuen Sportpark würde auch für die Schulkinder aus Berkersheim eine Erleichterung auf dem Weg in die Carlo-Mierendorff-Schule bringen. Viele ältere Mitbürger könnten so wieder intensiver am sozialen Leben (Einkaufen, Cafés, Markt, Vereine) teilnehmen und auch Ärzte in Preungesheim erreichen. Das Versorgungsdefizit in Berkersheim könnte hierdurch zumindest etwas gemindert werden. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert, zum nächsten Fahrplanwechsel eine Kleinbus-Buslinie zwischen Berkersheim und Preungesheim einzurichten. Die Buslinie soll vom östlichen Teil Berkersheims (Honigberg, Hohlacker, Bahnstraße) über Berkersheim Mitte, dem Dachsberg, Endhaltestelle U5, Weilbrunnstraße, Gravensteiner Platz (Carlo-Mierendorff-Schule) und Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18 bis zum neuen Sportpark verlaufen. Als vorübergehender Endhaltepunkt in Berkersheim könnte die Parkbucht "Am Hohlacker / Ecke Berkersheimer Bahnstraße" genutzt werden, bis der S-Bahnhof Berkersheim nach dem Umbau ertüchtigt ist. Da die aktuelle Entfernung zwischen diesem Endhaltepunkt und der S-Bahn 250 m beträgt bzw. 4 Minuten (lt. Google Maps), könnten auch die Bürgerinnen und Bürger aus Harheim und Nieder Erlenbach mit nur einmaligen Umsteigen von der Infrastruktur im Frankfurter Bogen profitieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.06.2017, OF 321/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.06.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 295/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 295/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 12.09.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 295/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 656 2017 1. Die Vorlage OF 295/10 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und 1 FDP gegen SPD und 1 FDP (= Annahme); LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenAufzug für das Hauptgebäude der Carlo-Mierendorff-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1560 entstanden aus Vorlage: OF 279/10 vom 25.04.2017 Betreff: Aufzug für das Hauptgebäude der Carlo-Mierendorff-Schule Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des Gravensteiner-Platzes einen zweiten, außen liegenden Aufzug für das Hauptgebäude der Carlo-Mierendorff-Schule zu planen und zu bauen, der die Klassenräume auf den versetzt angeordneten Etagen miteinander erreichbar macht. Dabei ist zu prüfen, ob die Klassenzimmer entlang der Weilbrunnstraße mit einem außen liegenden Laubengang verbunden werden können. Begründung: Das Hauptgebäude wurde saniert, muss nun jedoch nachträglich auch für den inklusiven Unterricht zukunftsfähig gemacht werden. Der bisher geplante erste Aufzug erreicht leider nur den Verwaltungstrakt des Schulgebäudes, nutzt jedoch für die Erreichbarkeit der Klassenräume nichts, sodass ein zweiter Aufzug geplant und zu realisieren ist. Dieser muss aber so angeschlossen werden, dass alle Klassenräume von dort unmittelbar erschlossen werden und nicht über andere Klassenräume, weil sonst keine sinnvolle Nutzbarkeit für Rollstuhlfahrer möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1494 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 40 2
Grünanlagen im Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1553 entstanden aus Vorlage: OF 263/10 vom 02.04.2017 Betreff: Grünanlagen im Frankfurter Bogen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in den Grünanlagen im Frankfurter Bogen 1. a) die teils maroden, teils unvollständigen Bänke repariert, überarbeitet oder erneuert werden; b) weiterhin mitzuteilen, welche Unterhaltungsintervalle vorgesehen sind, und falls sie zu lang sind, diese entsprechend zu verkürzen; 2. für die im Bereich nördlich der Gundelandstraße (am steinernen Kunstwerk der zwei "Wellen" bzw. an der Boulefläche) vor einiger Zeit abgeholzten zwei Bäume entsprechende Neupflanzungen vorgenommen werden; 3. die neuen, stabilen, vor Feuer und vor Tieren sicheren, mit Deckel versehenen Papierkörbe nach Möglichkeit auch an anderen Stellen aufgestellt werden. Begründung: Die Grünanlagen werden stark frequentiert. Neupflanzungen und nutzbare Bänke werden benötigt. Das Aufstellen der neuen stabilen Papierkörbe mit Deckel hat sich vor Ort sehr bewährt und wurde bereits vielfach gelobt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1361 Aktenzeichen: 67 0
Hochbeete für den Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1552 entstanden aus Vorlage: OF 261/10 vom 10.04.2017 Betreff: Hochbeete für den Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Gravensteiner-Platz im Bereich der Baumreihen Hochbeete mit abwechslungsreicher Bepflanzung aufgestellt werden können. Einerseits, um den Gedanken der "Frankfurt Green City - mehr Natur wagen" umzusetzen, andererseits, um somit einen Windfang gegen die Staubentwicklung zu errichten. Begründung: An trockenen und windigen Sommertagen wird im Bereich der Bäume viel Staub und Sand aufgewirbelt, da der Boden großflächig - wüstenähnlich - mit einem hellen Sand-/ Kiesgemisch aufgefüllt ist. Die anliegenden gastronomischen Betriebe klagen darüber, dass der Sand bei geöffneten Fenstern, gerade im Sommer, bis in die Innenräume geweht wird und sich als grobe Staubschicht niederschlägt. Die Bürgerinnen und Bürger hingegen vermissen hier Natur und Farbe. Das vom Dezernat Umwelt und Gesundheit der Stadt Frankfurt getragene Projekt "Frankfurt Green City" fordert mit Leitsätzen wie "Städte wagen Wildnis" dazu auf, Frankfurt zu einer nachhaltigen Stadt zu entwickeln. Hier wäre eine Möglichkeit gegeben, in Preungesheim dazu einen Beitrag zu leisten und einen wüstenähnlichen Platz in eine kleine Oase zu verwandeln. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob beispielsweise Seniorinnen und Senioren des Wiesenhüttenstifts sowie Schülerinnen und Schüler der Carlo-Mierendorff-Schule und der Liesel-Oestreicher-Schule Patenschaften für die Beete übernehmen könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1723 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 66 0
Schulwegsicherung für Berkersheimer Kinder und Jugendliche beim Besuch der Carlo Mierendorff Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1567 entstanden aus Vorlage: OF 272/10 vom 30.03.2017 Betreff: Schulwegsicherung für Berkersheimer Kinder und Jugendliche beim Besuch der Carlo-Mierendorff-Schule Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Schulwegsicherung zu veranlassen, dass stadteinwärts auf der Höhe der Bushaltestelle "Am Dachsberg/August-Schanz-Straße" ein Zebrastreifen zur Querung der Straße Am Dachsberg angebracht wird, da dort die mit dem Bus aus Berkersheim kommenden Schulkinder den stark befahrenen Dachsberg auf dem Weg zur Bushaltestelle des Busses 63 queren müssen, um dann die Haltestelle "Gravensteiner-Platz" und damit die Carlo-Mierendorff-Schule zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1724 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
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