Meine Nachbarschaft: Klettenbergstraße
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Reduzierung der Geschwindigkeit von Autos in der Cronstettenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2012, OF 242/3 Betreff: Reduzierung der Geschwindigkeit von Autos in der Cronstettenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit von Autos sowie zur Verbesserung der Situation für Fußgänger in der Cronstettenstraße zu ergreifen: 1. Einführung regelmäßiger Geschwindigkeitskontrollen in der Cronstettenstraße besonders im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr, damit die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h verstärkt eingehalten wird. 2. Auf der Südseite der Cronstettenstraße zwischen Klettenbergstraße und Eschersheimer Landstraße soll das bisherige Querparken so abgeändert werden, daß die parkenden Autos nicht mehr auf dem Gehsteig parken und im Ergebnis die Parkposition weiter zur Fahrbahn hin bis vor den dortigen Fahrradstreifen verschoben wird. 3. Errichtung eines gut markierten Übergangs für Fußgänger vom Frauensteinplatz über die Cronstettenstraße. Begründung: Die Cronstettenstraße wurde in der Vergangenheit durch wiederholte langdauernde Bauarbeiten auf der Friedberger Landstraße vermehrt als Ost-West-Verbindung genutzt. Eine vergleichbare Situation ist durch die zukünftigen langwierigen Arbeiten zum Bau der Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße zu erwarten. Dies hatte bzw. hat für die Anwohner eine höhere Verkehrsbelastung auf der überwiegend recht breiten Cronstettenstraße zur Folge. Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen der Geschwindigkeitskontrolle und der optischen Reduzierung der Fahrbahnbreite sollen negative Auswirkungen durch überhöhte Geschwindigkeit unterbunden werden. Weiter soll auch die Sicherheit für die zahlreichen Kinder, die zu den drei Kindergärten in der Cronstettenstraße oder zur Holzhausenschule gehören, verbessert werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 3 am 27.09.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 242/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); SPD (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenZebrastreifen auf der Cronstettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1343 entstanden aus Vorlage: OF 171/3 vom 12.04.2012 Betreff: Zebrastreifen auf der Cronstettenstraße Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob 1. auf der Cronstettenstraße in direkter Umgebung des Frauensteinplatzes an den Einmündungen Klettenbergstraße und Falkensteiner Straße die Möglichkeit besteht, wirksame Querungshilfen (Schachbrettmuster, Einengungen) einzurichten; 2. statt der zwei Schwellen im Ostteil der Cronstettenstraße Sinussteine in geeigneter Weise in die Fahrbahn eingebracht werden können. Begründung: Auf dem Frauensteinplatz befindet sich ein Spielplatz. Durch die genannten Maßnahmen wird die Überquerung der Cronstettenstraße, vor allem für Kinder, wesentlich sicherer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.09.2012, OM 1558 Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2012, ST 1628
Kinderfahrradständer am Brückenübergang zur Holzhausenschule (Eschersheimer Landstraße/Cronstettenstraße)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1351 entstanden aus Vorlage: OF 211/3 vom 05.06.2012 Betreff: Kinderfahrradständer am Brückenübergang zur Holzhausenschule (Eschersheimer Landstraße/Cronstettenstraße) Der Magistrat wird aufgefordert, Kinderfahrradständer an der Treppe des Brückenübergangs zur Holzhausenschule (Eschersheimer Landstraße/Cronstettenstraße) anzubringen. Begründung: Es gibt grundsätzlich nicht genügend Möglichkeiten, Fahrräder anzuketten (an dem Geländer entlang der Straße sind zudem häufig Plakatierungen, die dies erschweren). Zunehmend stellen Kinder ihre Räder nicht mehr vor dem Brückenübergang ab. Anstatt diesen sicheren Übergang dann zu Fuß zu nutzen, radeln sie mittlerweile häufig über die im morgendlichen Berufsverkehr stark befahrene Eschersheimer Landstraße, um ihre Räder dann sicher an Fahrradständern an der Holzhausenschule anzuketten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1352 Aktenzeichen: 66 2
Nachhaltiges Energiesparen: LEDs statt Gaslicht im Nordend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1346 entstanden aus Vorlage: OF 177/3 vom 12.04.2012 Betreff: Nachhaltiges Energiesparen: LEDs statt Gaslicht im Nordend Der Magistrat wird aufgefordert, nach der erfolgreichen Pilotumrüstung in der Justinianstraße die 1024 Gaslaternen im Nordend (ohne Stadtbezirk 240) bis 2015 auf LED-Beleuchtung umzurüsten, um so durch den um 95 Prozent reduzierten Energieverbrauch pro Jahr rund 5,6 Gigawattstunden Energie einzusparen (entspricht über 1.100 Tonnen CO2)[1] . Die hierfür notwendigen Mittel sind im Haushaltsentwurf (Position 5.001250) bereits ausreichend eingeplant. Dies betrifft die in der Karte markierten Straßen: Karte: Stadtplan der Stadt Frankfurt, Bearbeitung: Ronald Bieber Begründung: Die Pilotumrüstung von Gaslaternen auf LED-Beleuchtung in der Justinianstraße hat gezeigt, dass sich die mit rund 1.600 Watt pro Lichtpunkt extrem energiehungrigen Gaslaternen so umrüsten lassen, dass nicht nur der Stromverbrauch um 95 Prozent sinkt (auf 80 Watt pro Laterne), sondern dabei gleichzeitig auch die gewohnte Atmosphäre durch Lichtfarbe und das charakteristische Design der Peitschen- oder Stableuchten erhalten bleibt. Die Umrüstung auf LED bringt zahlreiche Vorteile: - dauerhaft geringere Betriebskosten (minus 515 Euro pro Jahr und Laterne)2 - Verzicht auf aufwendig aus Indien zu importierende Glühstrümpfe (auch wenn diese heutzutage statt dem schwach radioaktiven Thoriumdioxid "nur noch" das seltene Yttriumoxid verwenden) - viel geringerer Wartungsaufwand (ca. alle 15 Jahre statt jährlicher Tausch der Glühstrümpfe) - Betrieb mit erneuerbarer Energie möglich statt mit dem nur begrenzt verfügbaren Erdgas - Erhöhung der Verkehrssicherheit durch höhere Zuverlässigkeit - nochmals 35 Prozent weniger Stromverbrauch als mit herkömmlichen elektrischen Leuchten In Berlin, wo sich die meisten Gaslaternen Deutschlands befinden, werden bereits seit 2008 Gaslaternen auf elektrischen Betrieb umgerüstet.3 Das Nordend stellt mit 18 Prozent aller Gaslaternen in Frankfurt einen Schwerpunkt der Gasbeleuchtung dar (bei einem Bevölkerungsanteil von rund 8 Prozent). In den Wohnstraßen (also ohne die Parks und die Hauptverkehrsachsen Anlagenring, Alleenring, Eschersheimer Landstraße, Eckenheimer Landstraße und Friedberger Landstraße) liegt der Anteil bei 49 Prozent der Straßenlaternen (1024 vs. 1055). 1Umrechnung gemäß Mainova-Angaben (KWh è m3) http://www.mainova.de/static/de-mainova/downloads/MAI_Pb _Erdgasabrechnung_WEB_RZ.pdf und CO2-Rechner des IWR http://www.iwr.de/re/eu/co2/co2.html 2http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2855&_f fmpar[_id_inhalt]=8353938 3http://www.stentwicklung.berlin.de/bauen/beleuchtung/dow nload/Broschuere_Lichtkonzept.pdf Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1594 Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2013, ST 472 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2013, ST 1496 Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3150 Antrag vom 30.01.2020, OF 1020/2 Auskunftsersuchen vom 17.02.2020, V 1569 Aktenzeichen: 91 52
Kontrollen am Frauensteinplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2012, OM 1353 entstanden aus Vorlage: OF 195/3 vom 11.05.2012 Betreff: Kontrollen am Frauensteinplatz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es am Frauensteinplatz die dort von Anwohnern beklagte kleine Dealer-Szene mit wiederkehrenden Begleiterscheinungen wie herumliegenden Spritzen, Alkohol, Lärm und Toilettengängen in den Büschen gibt, und falls ja, entsprechende Maßnahmen zur Abhilfe zu ergreifen. Begründung: Anwohner haben auf diese Erscheinungen anlässlich des Ortstermins in der Frauensteinstraße hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.09.2012, ST 1607 Aktenzeichen: 53 6
Tempo-30-Zone auf Teilabschnitten Hansaallee und Holzhausenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2012, OM 1246 entstanden aus Vorlage: OF 192/2 vom 11.06.2012 Betreff: Tempo-30-Zone auf Teilabschnitten Hansaallee und Holzhausenstraße Der Magistrat wird gebeten, den Teilabschnitt der Hansaallee von der Vogtstraße bis zur Kreuzung Bremer Straße sowie den Teilabschnitt der Holzhausenstraße zwischen Hansaallee und Eschersheimer Landstraße ebenfalls als Tempo-30-Zone einzurichten. Begründung: Die bestehende Tempo-30-Zone beginnt erst ab Hansaallee/Vogtstraße. Deren Ausweitung wurde von Bewohnern erbeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1297 Aktenzeichen: 32 1
Zebrastreifen vom Holzhausenpark zur Fürstenbergerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2012, OF 212/3 Betreff: Zebrastreifen vom Holzhausenpark zur Fürstenbergerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, einen Zebrastreifen von der östlichen Seite des Holzhausenparks zur Fürstenbergerstraße (Ecke Justinianstraße) anzubringen, auf die der südliche Gehweg des Holzhausenparks zuläuft. Begründung: Viele Kinder der örtlichen Schulen laufen oder fahren mit dem Fahrrad durch den Holzhausenpark in die Schule. Da es auf der Ostseite des Holzhausenparks keinen Zebrastreifen gibt und zudem die dort entlang führende Justinianstraße wegen der Auslagerung der Elisabethenstraße in den Holzhausenpark die neue Radstrecke werden wird, dient ein Zebrastreifen an dieser Stelle der Sicherheit aller, insbesondere der Schulkinder. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 3 am 21.06.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 212/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des OBR 3 am 23.08.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 212/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 27.09.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 212/3 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenMarkierung bisher .illegal. genutzter Parkplätze durch Parkwinkel im Bereich Frauensteinstraße/Frauensteinplatz
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2012, OF 189/3 Betreff: Markierung bisher "illegal" genutzter Parkplätze durch Parkwinkel im Bereich Frauensteinstraße/Frauensteinplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bisher von den Anwohnern im Bereich Frauensteinstraße/Frauensteinplatz unkonventionell genutzte Parkplätze durch sog. Parkwinkel zu markieren und somit den Zustand juristisch "illegaler" Nutzung von Parkplätzen im Bereich der Hauszufahrten zu beenden. Begründung: Über Jahrzehnte wurden von den Anwohnern der Frauensteinstraße bzw. des Frauensteinplatzes gepflasterte Freiflächen im Bereich der Hauseinfahrten als Parkplätze genutzt. Dies widerspricht offensichtlich den rechtlichen Bestimmungen der Stadt Frankfurt, wenn diese gepflasterten Freiflächen nicht entsprechend durch Schilder oder Markierungen als Parkplätze ausgewiesen werden. Die preisgünstigste Variante zur Ausweisung dieser Parkplätze wäre eine Markierung mit Parkwinkeln, die im Interesse der Anwohner kurzfristig umgesetzt werden sollte. In der Zwischenzeit sollte kulanter Weise auf Bußgelder verzichtet werden. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 29.02.2012, OF 156/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 3 am 26.04.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 156/3 wird durch die Vorlage OF 188/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 188/3 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 189/3 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU und FDP (= Annahme); 3 CDU (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesenEndlich Bebauungsplan für das Gebiet Gervinusstraße/Böhmerstraße/Leerbachstraße und Auf der Körnerwiese aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.04.2012, OF 166/2 Betreff: Endlich Bebauungsplan für das Gebiet Gervinusstraße/Böhmerstraße/Leerbachstraße und Auf der Körnerwiese aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: 1. Für das Gebiet Leerbachstraße / Böhmerstraße / Auf der Körnerwiese / Gervinusstraße soll ein objektbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Bebauungsplan soll die im rechtsverbindlichen (Bebauungsplan Nw 21 d Nr. Oeder Weg) für das Gebiet Auf der Körnerwiese Nr. 3 - 11 enthaltenen Festsetzungen (WA Allgemeines Wohngebiet IV Geschosse und Grundflächenzahl 0,3) fauf die Grundstücke Böhmerstraße 3 - 15 und Leerbachstraße 88 - 94 sowie Gervinusstraße 24 übertragen. Für das Gebiet Gervinusstraße 22 Colt Telecom ist MK (Misch- und Kerngebiet) nach der derzeitigen Grundstücksausnutzung festzulegen. 2. Die Hinterhöfe sind durch Festsetzungen im Textteil des Bebauungsplans von einer neuen Bebauung freizuhalten. 3. Die im Bebauungsplangebiet stehenden erhaltenswerten Bäume sind durch Markierung im Plan und Festschreibung im Textteil als erhaltenswert zu markieren. 4. Als Bebauungsgrenzen sind die Grenzen der derzeit vorhandenen Bebauung festzulegen Begründung: Im rechtsverbindlichen Bebauungsplan NW 21d Nr.1 Oeder Weg ist für die Grundstücke Auf der Körnerwiese Nr. 3 - 11 als WA Allgemeines Wohngebiet mit IV Geschossen und einer Grundflächenzahl von 0,3, das bedeutet das 30 % des Grundstücks überbaut werden dürfen, festgelegt. Dies sind die gleichen Festsetzungen wie sie in den Bebauungsplänen Nw 21d Nr 1 Oeder Weg, NW 21b Nr.1 Holzhausenstraße und NW 1b NR 1 Eschenheimer Turm in den einzelnen Blöcken mit einem Allgemeinen Wohngebiet festgeschrieben wurden. Wenn der Bebauungsplan NW 21 d Nr1 Oeder Weg nicht durch seinen Zuschnitt an der Straße Auf der Körnerwiese enden würde, so würde die Festsetzung wie bei den anderen Blöcken im Bebauungsplangebiet den ganzen Block umfassen. Deshalb sind die Festsetzungen in den neuen Bebauungsplan zu übertragen. Im Gebiet drohen massive Veränderungen durch Bodenspekulation, siehe Anhang (Rundgang durch das Gebiet.) Aus diesem Grund sind die Grundstücke durch Festschreibung des Bestandes im neuen Bebauungsplan zu erhalten. Die Hinterhöfe sind ebenfalls durch Festschreibung des Bestands von Bebauung freizuhalten und die erhaltenswerten Bäume durch Festschreibung im Textteil des Bebauungsplans zu erhalten. Dies insbesondere, da das Westend im Klimaplanatlas der Stadt Frankfurt als stark erhitztes Gebiet ausgewiesen ist. Anlage 1 (ca. 1,3 MB) Anlage 2 (ca. 43 KB) Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 2 am 14.05.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 166/2 wird zurückgestellt, bis eine Vorstellung zu dem Thema im Ortsbeirat erfolgt ist. Abstimmung: Einstimmige Annahme 50. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 166/2 wird abgelehnt. Abstimmung: 4 GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen 1 GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme); 1 GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenErhaltung der seit 40 Jahren genutzten Parkplätze in der Frauensteinstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.02.2012, OF 156/3 Betreff: Erhaltung der seit 40 Jahren genutzten Parkplätze in der Frauensteinstraße Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend dafür Sorge zu tragen, daß Bewohner und Anlieger der Frauensteinstraße auch weiterhin wie seit mindestens 40 Jahren auf den durchweg befestigten Bereichen der breiten Gehege zwischen den Baumbereichen Kraftfahrzeuge abstellen können. Begründung: Seit Jahrzehnten haben Bewohner und Anlieger der Frauensteinstraße die Möglichkeit genutzt, auf den durchweg befestigten Bereichen der breiten Gehege zwischen den Baumbereichen in der Frauensteinstraße Kraftfahrzeuge abstellen zu können. Die Befestigung der Gehwege ist dort auch farblich von der genügend breiten Gehfläche der Fußgänger abgesetzt und kann teilweise für eine Parkmarkierung gehalten werden. Seit einiger Zeit geht die Stadtpolizei in Abweichung von ihrer früheren Praxis gegen das Parken auf den genannten Bereichen massiv vor und behelligt überwiegend die parkenden Bewohner mit Strafzetteln. Ein Sachgrund für diese geänderte Verwaltungspraxis ist nicht erkennbar. Insbesondere werden weder Fußgänger behindert noch unbefestigte Pflanzzonen für Bäume nachteilig betroffen. Eine förmliche Legalisierung des bisherigen Parkverhaltens würde dem Mißstand, der bereits zu einer erheblichen Verärgerung der Bewohner und mehreren Rechtsstreiten geführt hat, abhelfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 26.04.2012, OF 188/3 Antrag vom 24.04.2012, OF 189/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 156/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, einen Ortstermin zur Parkplatzsituation im Bereich Frauensteinstraße und Frauensteinplatz zu vereinbaren. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 3 am 26.04.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 156/3 wird durch die Vorlage OF 188/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 188/3 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 189/3 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 3. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU und FDP (= Annahme); 3 CDU (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenNordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3?
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.02.2012, OA 151 entstanden aus Vorlage: OF 140/3 vom 30.01.2012 Betreff: Nordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend vieler anderer Stadtteile in Frankfurt an folgenden Plätzen/Stellen Hinweisschilder auf den Stadtteil Nordend anzubringen: 1. Adickesallee/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten; 2. Eckenheimer Landstraße/Ecke Kühhornshofweg - stadteinwärts; 3. Friedberger Landstraße an der Friedberger Warte - stadteinwärts; 4. Höhenstraße, Habsburgerallee, Berger Straße - Mittelinsel, westliche Richtung; 5. Sandweg/Ecke Friedberger Anlage - westliche Seite; 6. Friedberger Anlage/Ecke Sandweg - Richtung Westen; 7. Friedberger Tor, Friedberger Landstraße - Mittelinsel; 8. Friedberger Tor, Eschenheimer Anlage; 9. Oeder W eg/Ecke Eschenheimer Anlage; 10. Eschersheimer Landstraße/Ecke Eschenheimer Anlage; 11. Holzhausenstraße/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten. Begründung: In den letzten Jahren wurden an den Grenzen der verschiedenen Stadtteile Hinweisschilder angebracht, die den Besucher auf den Stadtteil aufmerksam machen und damit den Bewohnern des Stadtteils gleichzeitig ein wichtiges Stück Identifikation geben. Das Nordend, einer der Stadtteile jenseits des Anlagenringes (der alten Stadtbegrenzung), gleichzeitig von Norden aus das Tor zur Innenstadt, mit seiner interessanten historischen Entwicklung (auch als Wohnviertel in Innenstadtnähe) sowie den unterschiedlichsten sozialen und kulturellen Angeboten bietet sich geradezu ideal für eine entsprechende Beschilderung an. Frankfurt würde sich mit einer entsprechenden Kennzeichnung zu diesem Stadtteil mit seiner lebendigen Geschichte und zusätzlich zu seiner in der Stadt lebenden Bevölkerung bekennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.02.2012 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.03.2012, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012, TO II, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1486, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2012 Aktenzeichen: 00 34 2
LED-Pilotbetrieb auswerten und ausweiten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2012, OM 914 entstanden aus Vorlage: OF 111/3 vom 02.01.2012 Betreff: LED-Pilotbetrieb auswerten und ausweiten Der Magistrat wird gebeten, den LED-Pilotbetrieb in der Justinianstraße inhaltlich auszuweiten, indem die sieben Laternen in der angrenzenden Kastanienallee von dem derzeitigen elektrischen Betrieb auf elektrischen LED-Betrieb in gleicher Lichtfarbe wie in der Justinianstraße umgerüstet werden. Vorab sind die folgenden Fragen zu klären: - Welche Energieeinsparung ergibt sich bei LED-Beleuchtung gegenüber herkömmlicher elektrischer Beleuchtung? - Wie hoch sind in diesem Fall (elektrische Anschlüsse vorhanden, Lampenmast wird weiterverwendet) die Umrüstungskosten? Wie hoch sind die Kosten im Falle eines Austausches der bestehenden Laternenmaste durch historische Laternenmaste wie an der Paul-Hindemith-Anlage (Höhe Oeder Weg Nr. 101), gegebenenfalls mit finanzieller Unterstützung der Frankfurter Bürgerstiftung? - Wie unterscheidet sich der Wartungsaufwand von LED-Lampen gegenüber dem Wartungsaufwand für herkömmliche elektrische Laternen? Begründung: Die geforderte inhaltliche Ausweitung soll einerseits dazu dienen, die LED-Technik auch mit anderen Beleuchtungstechniken vergleichbar zu machen und andererseits - an genau diesem Standort - zumindest in der Dunkelheit ein einheitliches Beleuchtungsbild rund um das Holzhausenschloss zu etablieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.05.2012, ST 660 Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2012, ST 1908 Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2013, ST 1237 Aktenzeichen: 32 1
Nordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3?
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.02.2012, OA 151 entstanden aus Vorlage: OF 140/3 vom 30.01.2012 Betreff: Nordend-Identität: Wo sind die Grenzen des Ortsbezirks 3? Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend vieler anderer Stadtteile in Frankfurt an folgenden Plätzen/Stellen Hinweisschilder auf den Stadtteil Nordend anzubringen: 1. Adickesallee/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten; 2. Eckenheimer Landstraße/Ecke Kühhornshofweg - stadteinwärts; 3. Friedberger Landstraße an der Friedberger Warte - stadteinwärts; 4. Höhenstraße, Habsburgerallee, Berger Straße - Mittelinsel, westliche Richtung; 5. Sandweg/Ecke Friedberger Anlage - westliche Seite; 6. Friedberger Anlage/Ecke Sandweg - Richtung Westen; 7. Friedberger Tor, Friedberger Landstraße - Mittelinsel; 8. Friedberger Tor, Eschenheimer Anlage; 9. Oeder W eg/Ecke Eschenheimer Anlage; 10. Eschersheimer Landstraße/Ecke Eschenheimer Anlage; 11. Holzhausenstraße/Ecke Eschersheimer Landstraße - Richtung Osten. Begründung: In den letzten Jahren wurden an den Grenzen der verschiedenen Stadtteile Hinweisschilder angebracht, die den Besucher auf den Stadtteil aufmerksam machen und damit den Bewohnern des Stadtteils gleichzeitig ein wichtiges Stück Identifikation geben. Das Nordend, einer der Stadtteile jenseits des Anlagenringes (der alten Stadtbegrenzung), gleichzeitig von Norden aus das Tor zur Innenstadt, mit seiner interessanten historischen Entwicklung (auch als Wohnviertel in Innenstadtnähe) sowie den unterschiedlichsten sozialen und kulturellen Angeboten bietet sich geradezu ideal für eine entsprechende Beschilderung an. Frankfurt würde sich mit einer entsprechenden Kennzeichnung zu diesem Stadtteil mit seiner lebendigen Geschichte und zusätzlich zu seiner in der Stadt lebenden Bevölkerung bekennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.02.2012 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.03.2012, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.03.2012, TO II, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage OA 151 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1486, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2012 Aktenzeichen: 00 34 2
Ersatz für Kurzzeitparkplätze in der Cronstettenstraße am neuen Kinderhaus im Diakonissenhaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2012, OF 152/3 Betreff: Ersatz für Kurzzeitparkplätze in der Cronstettenstraße am neuen Kinderhaus im Diakonissenhaus Das Kinderhaus der Diakonissenhauses zieht kurzfristig in den Neubau an der Eschersheimer Landstraße um. Das bisherige Gebäude an der Cronstettenstraße wird in Wohnungen umgestaltet. Im Zuge dieser Baumaßnahmen werden die bisherige Kurzzeitparkplätze vor der Einrichtung wegfallen. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 beschließen, den Magistrat aufzufordern, in der Cronstettenstraße Ersatz für die wegfallenden Kurzzeitparkplätze zu schaffen. Die Parkplätze sollten analog den bestehenden Kurzzeitparkplätzen möglichst nahe vor dem Epiphaniskindergarten in der Cronstettenstraße und dem Kinderhaus in der Wolfsgangsstraße für die Zeiten 7:30 Uhr bis 9:30 Uhr und 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr eingerichtet werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 152/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 3 am 26.04.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 152/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 24.05.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 152/3 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenLeuchtdioden nach Bornheim und ins Ostend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2012, OM 799 entstanden aus Vorlage: OF 89/4 vom 22.12.2011 Betreff: Leuchtdioden nach Bornheim und ins Ostend Der Magistrat wird gebeten, bei einem künftigen Umbau von bogenförmigen Gaslaternen in LED-Laternen in Bornheim und im Ostend zu beginnen. Dabei ist es anzustreben, dass 1. die Form der vorhandenen Bogenlampen "L 56" beibehalten wird; 2. die Farbtemperatur der neuen Leuchtkörper weitgehend unverändert bleibt; 3. Umbauten vornehmlich dort vorgenommen werden, wo die Straße sowieso erneuert wird. Begründung: Die LED-Technik ist inzwischen so weit entwickelt, dass sie zu einem echten Ersatz für Gaslaternen werden kann. Der Energieverbrauch senkt sich mit einer solchen Umrüstung um den Faktor 20. Auch die Wartungskosten sind deutlich geringer und es fällt kein thoriumoxidhaltiger Sondermüll mehr an. In der Justinianstraße stehen jetzt eine Reihe LED-Laternen, die die obengenannten Kriterien erfüllen: Sie sind von der herkömmlichen grünen Bogenlampe von der Form her nicht zu unterscheiden und geben ein Licht ab, welches dem gewohnten Gaslicht verblüffend entspricht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2012, ST 398 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2014, OM 2902 Anregung an den Magistrat vom 13.05.2014, OM 3150 Anregung vom 15.07.2014, OA 534 Aktenzeichen: 91 52
Umbau Elisabethenschule: Voraussetzungen für eine Containeraufstellung im Holzhausenpark
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2011, OM 682 entstanden aus Vorlage: OF 107/3 vom 01.12.2011 Betreff: Umbau Elisabethenschule: Voraussetzungen für eine Containeraufstellung im Holzhausenpark Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Bedingungen zu erfüllen, damit dem nachvollziehbaren Wunsch des Stadtschulamtes und der Schule entsprochen werden kann, die Container zur Auslagerung der Elisabethenschule auf dem Grünstreifen entlang der entwidmeten Hammanstraße aufzustellen und die Straße als Pausenhof für die Schülerinnen und Schüler einzurichten: - Neue Beschilderung einer Ausweichfahrradroute, die nicht über die Parkwege führt; - Ergreifung geeigneter Maßnahmen, die dafür sorgen, dass entlang des Cafés im Park nicht schnell mit dem Fahrrad gefahren werden kann; - Keine Baumfällungen zur Aufstellung der Container; - Kein direkter Zugang zum Holzhausenpark; - Nach Ende der Umbaumaßnahme Öffnung des Schulhofes an Wochenenden für die Allgemeinheit; - Nach Ende der Umbaumaßnahme Rückbau des Grüns im Park; - Prüfung, ob die entwidmete Hammanstraße während der Umbaumaßnahme nach Schulschluss und an den Wochenenden geöffnet werden kann; - Ausreichender Abstand der Container zum Café; - Prüfung der Entwidmung der Justinianstraße zwischen Fürstenbergerstraße und Annastraße als Ausgleichsfläche für den Holzhausenpark. Begründung: Wenn die Container für einen Zeitraum von circa drei Jahren im Holzhausenpark aufgestellt werden, bedeutet dies einen großen Nachteil für die Nutzerinnen und Nutzer des Parks bzw. für den Park selbst sowie für die Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf der Radroute über die Hammanstraße. Die o. a. Maßnahmen sollen für einen angemessenen Ausgleich sorgen, sodass die Schülerinnen und Schüler in den Containern im Holzhausenpark trotz der Umbaumaßnahme weiter gut und in Ruhe unterrichtet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 342 Aktenzeichen: 40 33
Umgestaltung Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2011, OM 387 entstanden aus Vorlage: OF 46/3 vom 21.07.2011 Betreff: Umgestaltung Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrsinsel am Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße zu entfernen und stattdessen den Überweg mit seitlichen Ausbuchtungen zu gestalten. Begründung: Durch die Verkehrsinsel haben insbesondere die in östliche Richtung fahrenden Busse wegen der sehr dicht am Überweg parkenden Autos Schwierigkeiten, die Verkehrsinsel zu passieren. So kommt es immer wieder vor, dass der Bus verkehrswidrig links an der Insel vorbeifahren muss. Durch seitliche Ausbuchtungen kann das Falschparken verhindert werden, der Bus hat freie Durchfahrt, die Fußgänger werden besser gesehen und müssen - auch ohne Zwischenstopp in der Mitte der Straße - keinen längeren Weg auf der Straße zurücklegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1439 Aktenzeichen: 66 2
Geplante Umrüstung von Gaslaternen in der Justinianstraße am Holzhausenpark
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2011, OF 65/3 Betreff: Geplante Umrüstung von Gaslaternen in der Justinianstraße am Holzhausenpark Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu berichten, 1. welche Kosten der Stadt und ihren direkten und indirekten Beteiligungsgesellschaften für die geplante Umrüstung von Gaslaternen auf stromgespeiste LED-Technik in der Justinianstraße im Rahmen einer "Pilotstrecke" pro Gaslaterne bis zu deren Betriebsbereitschaft unter Einbeziehung von Kosten - der Beschaffung und Montage von LED - Leuchtmitteln, und - Tiefbauarbeiten und sonstigen Bauarbeiten zum Rückbau der Gasanschlüsse sowie Herstellung der Stromanschlüsse, und - des Anschlusses der Stromversorgung von Laternen an ein vorhandenes Netz einschließlich der Beschaffung und Montage von Transformatoren und sonstigen elektrischen Ausrüstungen. 2. wieviele Gaslaternen in der Justinianstraße und der unmittbaren Umgebung Bestandteil des Projektes "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlaternen und in den Kostenangaben zu Ziffer 1 berücksichtigt sind. Begründung: Wie von der Stadtverwaltung zu erfahren war, senke die "Erste Pilotstrecke mit LED-Technik" für Straßenlatenen in der Justinianstraße die Kosten für die Beleuchtung auf 25 Euro pro Laterne im Jahr. Sonstige Angaben wurden nicht gemacht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2011, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 65/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE und LINKE. gegen CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenParkplatzsituation Eschersheimer Landstraße Ecke Holzhausenstraße vor dem ehemaligen Tankstellengelände
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2010, OM 4699 entstanden aus Vorlage: OF 1046/3 vom 14.10.2010 Betreff: Parkplatzsituation Eschersheimer Landstraße Ecke Holzhausenstraße vor dem ehemaligen Tankstellengelände Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass durch Abmarkierungen deutlich wird, wo sich sowohl auf der Seite der Eschersheimer Landstraße als auch der Holzhausenstraße Parkplätze beziehungsweise Zufahrten zu dem Gelände befinden. Begründung: Derzeit ist es für die Anwohner nicht genau ersichtlich, wo sich Zufahrten und Parkplätze befinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 300 Aktenzeichen: 66 3
ADAC-Test zu Fußgängerüberwegen im Nordend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.08.2010, OM 4495 entstanden aus Vorlage: OF 1001/3 vom 02.08.2010 Betreff: ADAC-Test zu Fußgängerüberwegen im Nordend Der Magistrat wird beauftragt, 1. den als bedenklich bewerteten und auf Platz 75 von 80 getesteten Fußgängerüberweg Falkensteiner Straße/Oeder Weg sowie 2. den als ausreichend bewerteten Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße so sicher zu machen, dass der Schutz von Gesundheit und Leben der Fußgänger gewährleistet wird. Begründung: Der ADAC hat deutschlandweit verschiedene Fußgängerüberwege auf ihre Sicherheit getestet. Die acht Frankfurter Fußgängerüberwege liegen sämtlich im Nordend beziehungsweise direkt an der Grenze zum Nordend. Auf Platz 75 von 80 rangiert der als bedenklich eingestufte Fußgängerüberweg Falkensteiner Straße/Oeder Weg sowie der als ausreichend getestete Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Eschersheimer Landstraße. Es ist daher im Interesse der Fußgänger dringend erforderlich, dass diese äußerst schlecht bewerteten Fußgängerüberwege schnellstens dem Sicherheitsstandard angepasst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2011, ST 256 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1440 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 51. Sitzung des OBR 3 am 10.02.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 3 am 03.11.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0
Haltestellenhäuschen Hynspergstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.03.2010, OM 4022 entstanden aus Vorlage: OF 889/3 vom 28.01.2010 Betreff: Haltestellenhäuschen Hynspergstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Haltestellenüberdachung an der Bushaltestelle Hynspergstraße Richtung Oeder Weg ebenso wie auf der gegenüberliegenden Seite mit der Öffnung zur Straße hin umgestellt wird. Begründung: Derzeit ist die Rückwand des Häuschens dem Buseinstieg zugewandt. Zwischen Rückwand und Buseinstieg ist kaum Platz, um komfortabel in den Bus einzusteigen, für Personen mit Kinderwagen, Fahrrädern oder Rollstühlen ist es nahezu unmöglich. Die Breite des Bürgersteigs entspricht der des gegenüberliegenden, wo ja die "seitenrichtige" Aufstellung möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2010, ST 539 Aktenzeichen: 92 13
Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse
S A C H S T A N D : Anregung vom 11.02.2010, OA 1067 entstanden aus Vorlage: OF 887/3 vom 23.01.2010 Betreff: Straßenreinigungsgebühren: Änderung der Reinigungsklasse Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die nachstehenden Straßen von der Reinigungsklasse 2 (zweifache wöchentliche Reinigung) in die Reinigungsklasse 1 (einfache wöchentliche Reinigung) einzuordnen: Bäckerweg Koselstraße Burgstraße Lersnerstraße Egenolffstraße Luisenstraße Eiserne Hand Mauerweg Elkenbachstraße Mercatorstraße Fichardstraße Merianstraße Fürstenbergerstraße Nordendstraße Günthersburgallee Scheffelstraße Hebelstraße Schleidenstraße Herbartstraße Wolfsgangstraße Holzhausenstraße 2. den gesamten Sandweg in die Reinigungsklasse 2 einzuordnen. Begründung: 1. Es ist unverständlich, weshalb die vorgenannten Straßen in der Reinigungsklasse 2 eingruppiert worden sind, zumal es sich weitestgehend um Seitenstraßen handelt. Ebenso in der Reinigungsklasse 2 befinden sich die Straßen des Anlagen- und Alleenringes, die Friedberger Landstraße und die Eschersheimer Landstraße. Daher gibt es keine sachlichen Gründe, weshalb die vorgenannten Straßen nicht in die Reinigungsklasse 1 eingruppiert werden können. 2. Der Sandweg ist zum Teil in Reinigungsklasse 1, aber zum größten Teil in Reinigungsklasse 3 - also dreifache wöchentliche Reinigung - eingruppiert worden, was vollkommen unverständlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.05.2010, B 352 Bericht des Magistrats vom 15.11.2010, B 682 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 175 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2, 4 Versandpaket: 17.02.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2 am 08.03.2010, TO I, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage OA 1067 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP; LINKE. (= Enthaltung) 40. Sitzung des OBR 4 am 09.03.2010, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage OA 1067 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 11.03.2010, TO I, TOP 75 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1067 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7799, 39. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 11.03.2010 Aktenzeichen: 79 4
Flächennutzungsplan für das Nordend: Grünflächen erweitern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.09.2009, OM 3546 entstanden aus Vorlage: OF 756/3 vom 20.08.2009 Betreff: Flächennutzungsplan für das Nordend: Grünflächen erweitern Der Magistrat wird gebeten, folgende Grünflächen in den Flächennutzungsplan aufzunehmen: - Nibelungenallee (ab Eckenheimer Landstraße) - Rothschildallee - Wasserpark - Rotlintstraße (nördlich der Egenolffstraße) - Martin-Luther-Straße (nördlich der Rohrbachstraße) - Eysseneckstraße - Paul-Hindemith-Anlage Begründung: Diese Grünzüge sind sehr wichtig für das Kleinklima des Nordends und der ganzen Stadt. Im Flächennutzungsplan sind nur folgende Grünflächen ausgewiesen: - Günthersburgpark - Bethmannpark - Holzhausenpark - Hauptfriedhof - Günthersburgallee - Adlerflychtplatz und der nördlich angrenzende Grünzug am Oeder Weg - die Grünflächen rund um den HR Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.10.2009, ST 1488 Aktenzeichen: 61 00
Illegales Parken an der Epiphaniaskirche
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2009, OM 3058 entstanden aus Vorlage: OF 669/3 vom 26.02.2009 Betreff: Illegales Parken an der Epiphaniaskirche Vorgang: ST 7/09 Der Magistrat wird gebeten, die beiden illegalen Parkplätze an der Epiphaniaskirche, direkt vor der Ampel Holzhausenstraße/Oeder Weg, durch Abpollern zu beseitigen. Die notwendige Bürgersteigbreite soll dabei erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2009, ST 684 Aktenzeichen: 66 7
Informations- und Notrufsäulen in den U-Bahnstationen des Nordends
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.02.2009, OM 2970 entstanden aus Vorlage: OF 625/3 vom 08.01.2009 Betreff: Informations- und Notrufsäulen in den U-Bahnstationen des Nordends Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit der VGF bzw. traffiQ in den U-Bahn-Stationen des Nordends auf den Bahnsteigen Informations- und Notrufsäulen ohne Kameras einzurichten, ähnlich denen an der Hauptwache. Begründung: Gerade an der U-Bahn-Station Holzhausenstraße, die durch die Nähe zur Universität immer wieder von vielen Neu-Frankfurtern benutzt wird, ist eine Informationssäule von großem Nutzen. Mit einer Notrufeinrichtung wird auch die Sicherheit auf den Bahngleisen verbessert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2009, ST 681 Aktenzeichen: 92 13
Fußgängerüberweg Bremer Straße und Hansaallee/Taktung der Grünphasen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.02.2009, OM 2927 entstanden aus Vorlage: OF 337/2 vom 19.12.2008 Betreff: Fußgängerüberweg Bremer Straße und Hansaallee/Taktung der Grünphasen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Fußgängergrünphase am Fußgängerüberweg Bremer Straße (Eingang Campus Westend) so lange geschaltet ist, dass ein Überqueren beider Fahrtrichtungen in der Regel möglich ist. Es soll berichtet werden, falls dies nicht möglich ist. Begründung: Bei der derzeitigen Taktung der Grünphasen müssen die Fußgänger auf einer kleinen Insel stehen bleiben und warten bis die zweite Ampel grün wird. Da dieser Überweg von vielen Studentinnen und Studenten genutzt wird (direkter Weg zur U-Bahnstation Holzhausenstraße), reicht der Platz nicht immer aus, alle Fußgänger auf der Insel aufzunehmen. Dadurch kommt es zu einer hohen Gefährdung der Fußgänger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.04.2009, ST 545 Aktenzeichen: 32 1
Beseitigung illegaler Parkplätze vor der Epiphanias-Kirche
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2008, OM 2619 entstanden aus Vorlage: OF 519/3 vom 30.07.2008 Betreff: Beseitigung illegaler Parkplätze vor der Epiphanias-Kirche Der Magistrat wird gebeten, zwei illegale Parkplätze vor der Epiphanias-Kirche - unmittelbar vor der Ampel Holzhausenstraße / Oeder Weg - durch das Hinlegen von zwei bis drei großen Natursteinen zu beseitigen. Begründung: Mehrere Kirchgängerinnen und Kirchgänger haben festgestellt, dass durch das illegale Parken von (2) Pkws auf dem Bürgersteig unmittelbar vor der Ampel die Fußgänger gezwungen sind, auf den Rasen auszuweichen. Dabei müssen sie über die niedrige Steineinfassung des Rasens, was insbesondere bei älteren Menschen zum Stolpern geführt und die Rasenfläche beschädigt hat. Die davor liegende legale Parkfläche verführt geradezu, diese Fläche durch weiteres nunmehr illegales Parken zu "verlängern". Angebrachte Verkehrsschilder werden "gewohnheitsgemäß" ignoriert. Eine ästhetisch gute Lösung wäre das Deponieren von großen Natursteinen, wie sie am Ende der Schlosserstraße zu finden sind, wie auch auf Anregung des Ortsbeirates geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 7 Aktenzeichen: 66 0
Sanierung des Holzhausenparks Stufe II
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2008, OM 2622 entstanden aus Vorlage: OF 526/3 vom 04.09.2008 Betreff: Sanierung des Holzhausenparks Stufe II Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die dem Ortsbeirat vorgestellten Pläne des zweiten Abschnitts der Sanierung des Holzhausenparks so schnell wie möglich fertiggeplant und realisiert werden. Wünschenswert ist vor allem, die Anschaffung neuer Spielgeräte, die Renovierung der Sandkästen und die Wiederherstellung des historischen Weges parallel zur Holzhausenstraße schnellstmöglich umzusetzen. Begründung: Nachdem im ersten Bauabschnitt die Begrünung der Rasenfläche, die Versorgung der Rasenfläche mit Wasser, die nötige Renovierung bestehender Wege und die Abgrenzung der bestuhlten Fläche des Cafés vollzogen sind, sollte so schnell wie möglich mit der Verwirklichung der Pläne der Stufe II begonnen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.01.2009, ST 18 Aktenzeichen: 67 0
Abpollern der Fürstenbergerstraße gegenüber der Post
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.10.2006, OF 99/3 Betreff: Abpollern der Fürstenbergerstraße gegenüber der Post Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der IX. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den nördlichen Bürgersteig der Fürstenbergerstraße zwischen Oederweg und Justinianstraße (Teilstück gegenüber der Post) gegen das verbotene Halten und Parken von PKW abzupollern. Dabei sollen die Poller sparsam, aber wirkungsvoll gesetzt werden, auf keinen Fall sind Geländer zu verwenden. Begründung: Fußgänger, insbesondere Schulkinder auf ihrem dort verlaufenden Schulweg, werden durch das häufige Befahren des Bürgersteigs durch PKW gefährdet. Grund für das verbotswidrige Halten ist in der Regel der schnelle Besuch des Postamts. Das geltende absolute Halteverbot wird ständig missachtet und die Autos halb auf der Straße, halb auf dem Gehweg abgestellt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 09.11.2006, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 3 am 15.02.2007, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2007, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 99/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Partei: SPD
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