Meine Nachbarschaft: Johann-Klotz-Straße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Einrichtung einer Planungswerkstatt „Bau- und Verkehrsproblematik rund um das Areal der Rennbahn in Frankfurt - Niederrad“
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2017, OF 368/5 Betreff: Einrichtung einer Planungswerkstatt "Bau- und Verkehrsproblematik rund um das Areal der Rennbahn in Frankfurt - Niederrad" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, eine Planungswerkstatt einzurichten, die sich mit der gesamten Verkehrsproblematik des Areals rund um die Rennbahn befasst. Betroffen sind die obere Kennedyallee einschließlich des Gebietes um Aral-Tankstelle und Oberforsthaus, die Schwarzwaldstraße, Rennbahnstraße, Niederräder Landstraße, weiterhin alle Seitenstraßen rund um die Rennbahn, einschließlich Bruchfeldstraße und Deutschordenstraße. Begründung: Die Parkplatzsituation entlang der Rennbahn und der Rennbahnstraße wird zunehmend problematischer: Täglich stellen von außerhalb kommende Personen ihre Autos früh morgens z. B. auf der Rennbahnstraße ab, um dann mit der Straßenbahn bequem in die Innenstadt oder zum Flughafen zu fahren. Häufig werden Fahrzeuge für die Urlaubsdauer wochenlang dort geparkt. Anwohner müssen immer länger nach einem Parkplatz suchen, bis in die Nebenstraßen hinein ausweichen, sowie Plätze mit Parkverbot in Anspruch nehmen. Für Frauen stellt sich dabei oft die Frage der Sicherheit. Die schlechte Parkplatzsituation wird sehr stark erschwert bei Veranstaltungen in der Commerzbankarena. Dann drängen zusätzlich Fahrzeuge von der Autobahn und aus der Stadt nach Niederrad hinein. Anwohner sind ohne Chancen, einen Abstellplätze zu finden. Die Situation wird sich weiterhin erheblich verschlechtern durch den Neubau des Fußballbundes und die Fertigstellung des sogen. "chinesischen Hotels" in der Rennbahnstraße; denn erfahrungsgemäß nutzen Besucher bzw. Gäste aus Bequemlichkeit nicht die Garagenplätze, sondern stellen ihre Fahrzeuge auf der Straße ab. Beispiele hierfür bietet u.a. Sachsenhausen. Zusätzliche Probleme entstehen durch den Bau des Bürgerparks nach dem Wegfallen der Rennbahn. Hierfür sind nicht einmal Parkplätze eingeplant worden, weil vermeintlich nur Niederräder Bürger diesen Park in Anspruch nehmen und ohne Auto kommen werden. Es muss bereits heute beklagt werden, dass in jedem Fall "Park & Ride - Plätze" fehlen. Auch anderweitige Lösungen zur Problembewältigung - die es zweifelsohne gibt - liegen dem Ortsbeirat nicht vor. Mit einem "weiter so" - ist jedoch in absehbarer Zeit ein völliges Chaos und ein Verkehrs-Kollaps voraussehbar. Dem ist nunmehr entgegen zu wirken. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 368/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 5 am 21.04.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 368/5 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenSicherstellung der Ein- und Ausfahrt zu und von den Parkplätzen am Bruchfeldplatz (Hofeinfahrt neben der Reinigung) in Anbetracht rücksichtsloser Parker
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2017, OM 1183 entstanden aus Vorlage: OF 300/5 vom 05.01.2017 Betreff: Sicherstellung der Ein- und Ausfahrt zu und von den Parkplätzen am Bruchfeldplatz (Hofeinfahrt neben der Reinigung) in Anbetracht rücksichtsloser Parker Der Magistrat wird gebeten, die Ein- und Ausfahrt zu und von den Parkplätzen von Geschäftsinhabern am Bruchfeldplatz - direkt hinter der Reinigung - durch Aufstellen von Blumenkübeln sicherzustellen. Begründung: Geschäftsinhaber der Bruchfeldstraße führen Beschwerde darüber, dass die Ein- und Ausfahrt zu ihren Parkplätzen, und damit auch zur Lieferantenzufahrt, durch rücksichtslos geparkte Fahrzeuge häufig nicht gewährleistet ist. Sie bitten deshalb um Sicherstellung ihrer Zu- und Ausfahrt. In Anbetracht des grünen Areals hält der Ortsbeirat es für angebracht, dort Pflanzkübel zu etablieren. Die Kübel würden von der Büromaterialfirma "Brado" auf der Bruchfeldstraße gepflegt werden. Da auf Antrag des Ortsbeirates in der Schwarzwaldstraße Fahrradbügel aufgestellt werden sollen, wird dort ein Pflanzkübel entfallen. Es bietet sich im Rahmen der Maßnahme an, diesen Pflanzkübel für die Absicherung der o. g. Ein- und Ausfahrt am Bruchfeldplatz zu verwenden. Dem Ortsbeirat ist es wichtig, die Ein- und Ausfahrten zu gewährleisten, da auf der Bruchfeldstraße ohnehin wenig Parkraum vorhanden ist und die wenigen Plätze nicht auch noch reduziert werden dürfen, weil rücksichtslose Parker verhindern, dass vorhandene Plätze auf dem Hof eingenommen werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 776 Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2017, ST 2353 Aktenzeichen: 66 0
Aufstellung von Fahrradständern in der Schwarzwaldstraße 27
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.11.2016, OM 937 entstanden aus Vorlage: OF 234/5 vom 20.10.2016 Betreff: Aufstellung von Fahrradständern in der Schwarzwaldstraße 27 Der Magistrat wird gebeten, Fahrradständer in der Schwarzwaldstraße 27 aufzustellen. Begründung: Es besteht in der Schwarzwaldstraße ein hoher Bedarf an Fahrradabstellmöglichkeiten. Die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Kundinnen und Kunden der zahlreichen Einzelhandelsgeschäfte (KiK, Buchhandlung, Obstgeschäft) in dieser Straße haben derzeit kaum Möglichkeiten, die Fahrräder verkehrsgerecht abzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 621 Aktenzeichen: 66 2
Einrichtung von Überdachungen an der Haltestelle „Schwarzwaldstraße“ der Buslinie 51 und der Straßenbahnlinie 15 beidseitig in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 886 entstanden aus Vorlage: OF 230/5 vom 18.10.2016 Betreff: Einrichtung von Überdachungen an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" der Buslinie 51 und der Straßenbahnlinie 15 beidseitig in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, beim RMV bzw. der VGF darauf hinzuwirken, dass Überdachungen für die Haltestelle "Schwarzwaldstraße" der Buslinie 51 und der Straßenbahnlinie 15 beidseitig errichtet werden. Begründung: Die Haltestelle "Schwarzwaldstraße" der Buslinie 51 und der Straßenbahnlinie 15 wird in beiden Richtungen stark genutzt. Die wartenden Fahrgäste stehen bei schlechter Witterung im Regen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2017, ST 362 Aktenzeichen: 92 13
Grünschnitt rund um das Rennbahn-Areal veranlassen und ein gepflegtes Erscheinungsbild nach außen hin sicherstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 709 entstanden aus Vorlage: OF 189/5 vom 07.10.2016 Betreff: Grünschnitt rund um das Rennbahn-Areal veranlassen und ein gepflegtes Erscheinungsbild nach außen hin sicherstellen Der Magistrat wird gebeten, ein gepflegtes Erscheinungsbild des Rennbahn-Areals nach außen hin sicherzustellen, indem die weit in Bürgersteig, Radweg und Parkflächen hinein wuchernde Bepflanzung rund um das Rennbahn-Areal zurück geschnitten wird, und dies zukünftig regelmäßig und unaufgefordert so lange zu tun, bis über das weitere Schicksal des Areals endgültig entschieden worden ist. Begründung: Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger beschweren sich darüber, dass das Grün um das Rennbahn-Areal weit in Bürgersteig, Radweg und Parkbuchten hinein ragt. Insbesondere entlang der Rennbahnstraße und der Schwarzwaldstraße müssen Fußgängerinnen und Fußgänger auf den Radstreifen ausweichen, was bereits zu gefährlichen Begegnungen mit Radfahrenden geführt hat, die oftmals sehr rasant unterwegs sind. Abgesehen davon, kann der optische Gesamteindruck der Anlage und deren Umgebung -durch das wild wuchernde Grün - nur als äußerst ungepflegt beschrieben werden. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat an dieser Stelle, sich der entsprechenden Grünpflege rund um das Rennbahn-Areal anzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 50 Aktenzeichen: 67 0
Kreuzungsbereich Kennedyallee/Flughafenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.09.2016, OM 582 entstanden aus Vorlage: OF 140/5 vom 20.08.2016 Betreff: Kreuzungsbereich Kennedyallee/Flughafenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten es gibt, den Kreuzungsbereich Kennedyallee/Flughafenstraße auf Höhe der Straßenbahnhaltestelle "Oberforsthaus" für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten. Begründung: Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die aus Richtung Sachsenhausen und Niederrad kommen, haben aufgrund der Straßenkrümmung nur eine eingeschränkte Sicht auf die Lichtsignalanlagen. Dadurch kommt es immer wieder zu Rotlichtverstößen und damit zu gefährlichen Situationen mit querenden Fußgängerinnen und Fußgängern und Radfahrerinnen und Radfahrern. Die direkt an der Straßenbahnhaltestelle "Oberforsthaus" eingerichtete Fußgängerampel bietet Fußgängerinnen und Fußgängern - trotz Signalanforderung - derzeit kaum Grünphasen. Dies führt dazu, dass diese die dreispurige Straße nicht überqueren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1546 Antrag vom 01.01.2018, OF 702/5 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2018, OM 2607 Antrag vom 02.02.2018, OF 749/5 Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2732 Aktenzeichen: 32 1
Umbenennung eines Teilstücks der Flughafenstraße in „Am Waldstadion“
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2016, OF 1205/5 Betreff: Umbenennung eines Teilstücks der Flughafenstraße in "Am Waldstadion" Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf: 1. Das Teilstück der Flughafenstraße zwischen der Einmündung Otto-Fleck-Schneise bis einschließlich der Fußgängerunterführung (entlang der Bahnstrecke und an der Wintersporthalle vorbei) wird unbenannt in "Am Waldstadion". 2. Im Bereich zwischen der Fußgängerunterführung und dem Aufgang zum Stadion wird eine Gedenktafel angebracht, die an die wechselvolle Geschichte des Waldstadions seit seiner Erbauung 1925 bis zu seinem letzten Umbau und bis zur Umbenennung des Stadions 2005 erinnert. Begründung: Seit seiner Einweihung durch den damaligen Oberbürgermeister Ludwig Landmann 1925 hat das Frankfurter Waldstadion eine Fülle von sportlichen Großereignissen erlebt, die den Frankfurter Bürgerinnen und Bürger in bester Erinnerung geblieben sind - sei es aus Überlieferung oder durch persönliches Erleben. Erinnert sei an dieser Stelle nur an die Durchführung der Arbeiterolympiade 1925, an die Boxkämpfe mit Max Schmeling und nicht zuletzt an viele bedeutsame Fußballspiele der SG Eintracht Frankfurt. Die legendäre "Wasserschlacht von Frankfurt" bei der Fußball-Weltmeisterschaft 1974 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen ist noch heute Fußballfans in aller Welt ein Begriff. Diese Tradition droht mit der Umbenennung des Stadions dauerhaft für die Menschen in Frankfurt verloren zu gehen. Um dem entgegen zu wirken, ist die Benennung eines bedeutenden Zugangsweges für die Stadionbesucher in "Am Waldstadion" sowie das Anbringen einer entsprechenden Gedenktafel ein probates Mittel. Vielen Menschen in Frankfurt bedeutet insbesondere der Fußballsport von Eintracht Frankfurt mehr als nur Kommerz und finanzieller Erfolg. Es geht ihnen vor allem um Identifikation mit der Stadt und der Region, um die Tradition ihres Vereins und seiner altehrwürdigen Spielstätte sowie um ein gelebtes Gemeinschaftsgefühl jenseits von Finanzstärke und reinen Effizienzdenken. Von daher lehnen viele Anhänger von Eintracht Frankfurt die derzeitige Namensgebung "ihres" Stadions bis heute vehement ab. Der Ortsbeirat 5 kommt diesen ethisch-moralischen Zweifeln an der Sinnhaftigkeit der totalen Kommerzialisierung des Fußballsports mit dieser Entscheidung im Rahmen seiner Möglichkeiten ausdrücklich entgegen. Eine ähnliche Entscheidung hat die Bezirksvertretung Innenstadt-West der Stadt Dortmund bereits Anfang 2006 getroffen, als sie entschied, eine Straße in Stadionnähe "Am Westfalenstadion" zu nennen. Die durch die Umbenennung der Flughafenstraße in diesem Teilabschnitt eingetretene Unterbrechung kann - sofern nötig - durch den Zusatz "Untere Flughafenstraße" und "Obere Flughafenstraße" kenntlich gemacht werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2016, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 1205/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 5 am 12.02.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1205/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und Herr Kehrmann gegen SPD (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenAbsicherung des Gehwegs vor dem Hauseingang Schwarzwaldstraße Nr. 2
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2015, OM 4746 entstanden aus Vorlage: OF 1175/5 vom 10.11.2015 Betreff: Absicherung des Gehwegs vor dem Hauseingang Schwarzwaldstraße Nr. 2 Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg im Bereich des Treppenabgangs vor dem Hauseingang Schwarzwaldstraße Nr. 2 mit zwei Pollern abzusichern. Begründung: Am Zugang zur Eingangstür des Hauses Schwarzwaldstraße Nr. 2 befinden sich drei Treppenstufen, der Gehweg ist dementsprechend an der Stelle circa einen Meter schmaler. Deshalb muss das Parken hier verhindert werden, da das Verbotsschild leider nicht beachtet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 377
Verkehrliche Erschließung der DFB-Akademie
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2015, OF 1167/5 Betreff: Verkehrliche Erschließung der DFB-Akademie Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um folgende Auskunft: 1. Mit welchem Verkehrsaufkommen ist während der Bauarbeiten an und nach der Inbetriebnahme der DFB-Akademie in der Schwarzwaldstraße zu rechnen. 2. Ist im Zuge der Ansiedlung der DFB-Akademie mit Maßnahmen zur grundlegenden Sanierung des Fahrbahnbelages der Schwarzwaldstraße, wie sie der Ortsbeirat 5 schon lange fordert, zu rechnen? Begründung: Bei der erneuten Projektvorstellung der DFB-Akademie bei der 41. Ortsbeiratssitzung wurde bekannt, dass die verkehrliche Erschließung der DFB-Akademie nicht von der Kennedyallee aus erfolgen kann, sondern nur von der Schwarzwaldstraße aus. Mehr Verkehr verträgt der Stadtteil auf der Schwarzwaldstraße indes nicht. Denn dies bedeutet voraussichtlich eine noch höhere Lärmbelastung für den ohnehin durch Fluglärm höchst belasteten Niederräder Süden. Die Schwarzwaldstraße zählt heute schon, bei defektem und dadurch sehr lautem Belag, zu den am dichtesten befahrenen Straßen im Stadtteil. Die Bürger wollen darüber informiert werden, mit welcher weiteren Belastung in Zukunft zu rechnen ist und was die Stadt an Lärmschutz- bzw. Sanierungsmaßnahmen plan. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 5 am 06.11.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1509 2015 Die Vorlage OF 1167/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Nichtteilnahme an der Abstimmung FDP
Partei: SPD
Weiter lesenReparatur der Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.10.2015, OM 4628 entstanden aus Vorlage: OF 1157/5 vom 21.09.2015 Betreff: Reparatur der Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung in der Reichsforststraße zu überprüfen und gegebenenfalls zu reparieren. Begründung: Die Beleuchtungskörper in der Reichsforststraße sind an verschiedenen Stellen defekt. Diese unzureichende Beleuchtung bedeutet für Fußgänger und den gesamten Straßenverkehr eine Gefährdung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 26 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1122 Aktenzeichen: 91 52
Lärmarme Lösung für Gefahrenzone Kreuzung Waldfriedstraße/Waldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.08.2015, OF 1127/5 Betreff: Lärmarme Lösung für Gefahrenzone Kreuzung Waldfriedstraße/Waldstraße Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, eine weniger Lärm erzeugende Lösung für die Kreuzung Waldfried-/Waldstraße zu finden. Dies kann z.B. ein Kreisel sein. Begründung: Vor einigen Wochen wurden die Bewohner rund um die Kreuzung Waldfried-/Wald-straße durch das Einrichten von Parkplätzen an dieser Stelle überrascht. Diese Parkplätze, so war später aus der Presse zu erfahren, dienen der Entschärfung der Gefahrenzone, die diese Kreuzung darstellt. Unglücklicherweise wird durch die Einrichtung dieser Parkplätze an dieser Stelle die durch Fluglärm ohnehin schon schwerstbelastete Gegend nun zusätzlich durch erhöhten Straßenlärm belastet. Die neu eingerichteten Parkplätze bedeuten einerseits an dieser Stelle, an der bisher Fahrzeuge flüssig durchfahren konnten, Brems- und Anfahrtsgeräusche, andererseits wird der aus der Waldfriedsiedlung kommende Verkehr nun durch die eng- und dichtbesiedelte Waldstraße in Richtung Rennbahnstraße und über die Reichsforststraße zum Oberforsthauskreisel abgeleitet. Vor der Einrichtung der Parkplätze wurde der Verkehr flüssig über die nur an einer Seite bebauten und weiten Waldfriedstraße abgeleitet. Es ist wünschenswert, wenn der Magistrat künftig darauf achtet, dass notwendige Maßnahmen zur Entschärfung von problematischen Zonen nicht nur kostengünstig sind, sondern ganz besonders auf eine möglichst geringe Lärmbelastung der Bürger achtet. Ein Kreisel ist hierfür sicher die bessere Lösung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 11.09.2015, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1127/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 5 am 09.10.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 1127/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 5 am 06.11.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1127/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenÄnderung der Zeiten für das Bewohnerparken in der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2015, OF 1105/5 Betreff: Änderung der Zeiten für das Bewohnerparken in der Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Zeiten für das Bewohnerparken morgens in der Schwarzwaldstraße in Niederrad zwischen der Hausnummern 90 abwärts neu auszuweisen. Das Bewohnerparken soll künftig auf 6:00 Uhr - 8:00 Uhr vorverlegt werden. Begründung: Die Schwarzwaldstraße ist ein Mischgebiet. Einerseits wohnen dort viele Menschen, andererseits findet in der Schwarzwaldstraße Gastronomie und Einzelhandel ein Zuhause. Zudem ist in der angrenzenden Rennbahnstraße ein Bürohochhaus angesiedelt. Seit der Eröffnung des neuen Standorts von Autoschmitt in der Schwarzwaldstraße 100-98 hat sich vor allem die Parksituation für die in dem Bürogebäude Rennbahnstr. 73 - 85 und 78 - 90 verschärft. So kommen von den im Bürohaus tätigen Mitarbeitern immer wieder Klagen, dass es schwierig ist, einen Parkplatz zu finden. Eine Vorverlegung der Bewohnerparkzeiten, das ab der Hausnummer 85 abwärts eingerichtet ist, würde zu einer signifikanten Erhöhung der Parkmöglichkeiten führen, ohne dabei diejenigen Bewohner einzuschränken, die etwa bei der Rückkehr von der Nachtschicht auf einen Parkplatz angewiesen sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 26.06.2015, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 1105/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 5 am 11.09.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1105/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenDurch den Stadtwald zum Flughafen auch während der Bauarbeiten
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.04.2015, OF 1074/5 Betreff: Durch den Stadtwald zum Flughafen auch während der Bauarbeiten Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob sichergestellt ist, dass während der Bauarbeiten an der neuen S-Bahnstrecke von Gateway Gardens nach Frankfurt Sportfeld die Wegeverbindungen durch den Stadtwald ständig aufrecht erhalten bleiben. Insbesondere soll die Verbindung von der Flughafenstraße zur Fußgängerbrücke über die A5 nördlich des Frankfurter Kreuzes gewährleistet bleiben. Begründung: Die oben genannte Verbindung wird von vielen Frankfurterinnen und Frankfurtern als Rad- und Fußwegstrecke zum Flughafen benutzt und muss daher ständig verfügbar bleiben. Leider wurde während der Rodungsarbeiten die Strecke unangekündigt gesperrt und Umleitungen nicht ausgeschildert. Dies sollte nicht wieder vorkommen. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 5 am 24.04.2015, TO I, TOP 27 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1333 2015 Die Vorlage OF 1074/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenMülleimer an der Haltestelle „Schwarzwaldstraße“ täglich leeren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2015, OM 4004 entstanden aus Vorlage: OF 1039/5 vom 03.02.2015 Betreff: Mülleimer an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" täglich leeren Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Mülleimer an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" vor der Bäckerei Schaan in Niederrad künftig täglich geleert oder ein größerer Mülleimer aufgestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2015, ST 937 Aktenzeichen: 79 4
Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.01.2015, OM 3834 entstanden aus Vorlage: OF 1019/5 vom 08.01.2015 Betreff: Errichtung von Signalanlagen zur sicheren Fußgängerquerung auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in welchen Abschnitten der Schwarzwaldstraße sowie der Rennbahnstraße es sinnvoll ist, Signal- bzw. Lichtzeichenanlagen zu errichten. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu überqueren. Signalanlagen, sowohl für den ÖPNV als auch für den gesamten Pkw- und Lkw-Verkehr, sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 902 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 29.05.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Errichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2014, OM 3637 entstanden aus Vorlage: OF 970/5 vom 23.10.2014 Betreff: Errichtung eines zweispurigen Fahrradweges auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee Der Magistrat wird gebeten, einen zweispurigen Fahrradweg auf der östlichen Seite der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße von der Niederräder Landstraße bis zur Kennedyallee einzurichten. Begründung: Die westliche Straßenseite ist für Fahrradfahrer aus Sicherheitsgründen kaum nutzbar, da an den Gehweg die Schienen der Straßenbahn anschließen, sodass zwischen Gehwegkante und Straßenbahn für Fahrradfahrer lediglich circa 30 Zentimeter Platz bleiben. Dies ist offensichtlich für die Fahrradfahrer gefährlich. Damit müssten die Fahrradfahrer auf den Gehweg ausweichen - oder auf den Fahrradweg auf der östlichen Straßenseite. Dieser Fahrradweg ist derzeit für den Begegnungsverkehr zu schmal. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 169 Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2015, ST 965 Aktenzeichen: 32 1
Errichtung von jeweils einem Fußgängerüberweg auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2014, OF 969/5 Betreff: Errichtung von jeweils einem Fußgängerüberweg auf der Schwarzwaldstraße und der Rennbahnstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, in welchen Abschnitten es sinnvoll ist, zwei Fußgängerüberwege einzurichten und entsprechend herzustellen. Hierbei bitten wir auch darzulegen, ob Fußgängerampeln erforderlich sind oder die Einrichtung von Zebrastreifen ausreichend ist. Begründung: In beiden Straßenabschnitten ist es für Fußgänger schwierig, die Straßen sicher zu queren. Fußgängerüberwege mit oder ohne Ampeln sind für das Sicherheitsbedürfnis aller, insbesondere für Kinder und ältere Menschen, für beide Straßenabschnitte erforderlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 07.11.2014, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 28.11.2014, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 969/5 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenAnbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle „Schwarzwaldstraße“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3555 entstanden aus Vorlage: OF 922/5 vom 23.09.2014 Betreff: Anbringen von Abfallbehältern an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" Der Magistrat wird gebeten, die VGF zu veranlassen, an der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" einen größeren oder einen zweiten Abfallbehälter anzubringen. Begründung: An der Haltestelle "Schwarzwaldstraße" befinden sich ein Bäcker, ein Getränkemarkt und gegenüber der Imbiss Pizza Hut. Diese Läden werden sehr gut auch von Schülerinnen und Schülern besucht, die nach Schulschluss am frühen Nachmittag mit der Straßenbahn nach Hause fahren. Der kleine Abfallbehälter an der Haltestelle kann die Hinterlassenschaften nicht alle aufnehmen und quillt regelmäßig über. Der Unrat liegt dann auf dem Bürgersteig. Das sieht nicht nur hässlich aus, es ist auch unhygienisch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 68 Aktenzeichen: 79 4
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3467 entstanden aus Vorlage: OF 910/5 vom 27.08.2014 Betreff: Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer in der Rennbahnstraße und südlichen Schwarzwaldstraße (Fortsetzung) Vorgang: OM 2738/13 OBR 5; ST 1078/13; ST 444/14 1. Der Ortsbeirat akzeptiert die Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444, in der Form nicht und fordert den Magistrat nochmals auf, ein Konzept zu entwickeln, wie die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer im genannten Bereich zwischen Triftstraße und Johann-Klotz-Straße verbessert werden kann, da keine wünschenswerte Sicherheit für Fußgänger besteht, die hier besonders durch sehr nah an der Bordsteinkante fahrende Lkws gefährdet werden. 2. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten zu erläutern, welche "kleineren Maßnahmen" er plant, um zu Verbesserungen in dem Straßenabschnitt zu gelangen (siehe Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078). Begründung: In der Anregung des Ortsbeirates vom 29.11.2013, OM 2738, hatte der Ortsbeirat eine Prüfung eingefordert, wie die Sicherheit, vor allem für Fußgänger und Radfahrer, in diesem vor allem stadtauswärts gefährlichen Straßenabschnitt verbessert werden könne. In der Antwort des Magistrats wird leider nur berichtet, was aus Sicht des Magistrats nicht geht. Es wird aber kein Lösungsvorschlag für die objektiv vorhandene gefährliche Verkehrssituation angeboten. Obgleich der Situationsbeschreibung der Antragsteller zugestimmt wird, wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung abgelehnt, da keine Gefahrenlage bestehe und es noch kein erhöhtes Unfallgeschehen gäbe. Auch wenn der Ortsbeirat eine Tempo-30-Regelung für die effektivste und kostengünstigste Lösung hält, die für Autofahrer nur wenige Sekunden Zeitverlust bedeuten würde, erwartet der Ortsbeirat zumindest andere Vorschläge des Magistrats, damit es nicht eines Tages doch zu einem erhöhten Unfallgeschehen kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2738 Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 259 Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1340 Antrag vom 07.11.2017, OF 636/5 Auskunftsersuchen vom 24.11.2017, V 677 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2014, OF 952/5 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus in den neuzubeschließenden Haushalt 2015/2016 einzuplanen. Begründung: Die Sanierung der Schwarzwaldstraße wurde bereits in den letzten Etat im Jahre 2009 aufgenommen. Bis heute ist nichts in diesem Straßenabschnitt gemacht worden. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entreé. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 37 Beschluss: Etatanregung EA 34 2014 Die Vorlage OF 952/5 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, GRÜNEN und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenAbsenkung der Borsteinkante
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2014, OM 3159 entstanden aus Vorlage: OF 824/5 vom 28.04.2014 Betreff: Absenkung der Borsteinkante Der Magistrat wird gebeten, die Absenkung der Bordsteinkante auf dem Bürgersteig Waldstraße/Ecke Königslacher Straße sowie Neuwiesenstraße/Ecke Reichsforststraße zu veranlassen. Begründung: Anwohner berichten, dass eine Überquerung, insbesondere für gehbehinderterte Fußgängerinnen und Fußgänger, sehr schwierig ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 982 Aktenzeichen: 66 2
Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.03.2014, OM 3047 entstanden aus Vorlage: OF 810/5 vom 12.02.2014 Betreff: Außengastronomie in der Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es auf dem Bürgersteig vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße möglich ist, eine Außengastronomie einzurichten, ohne den Parkraum zu verringern. Begründung: Vor dem Lokal Escobar in der Schwarzwaldstraße sind Poller aufgestellt, damit die Pkws nicht auf dem Bürgersteig parken. Das war auch richtig und wirkungsvoll. Nun hat sich der Inhaber des Lokals bereit erklärt, auf dem Bürgersteig Tische und Stühle für seine Gäste aufzustellen, um ein gemütliches Ambiente in die Schwarzwaldstraße zu bringen. Wenn dies fußgängerfreundlich arrangiert wird und die Pkws weiterhin auf der Straße längs parken können, könnte man die Poller entfernen. Niederrad braucht dringend gemütliche und schöne Straßenecken, um mehr Attraktivität zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2014, ST 983 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 5 am 18.07.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Rückbau und Begrünung der Parkbucht Triftstraße 16
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 774/5 Betreff: Rückbau und Begrünung der Parkbucht Triftstraße 16 Der Magistrat wird gebeten, die ehemalige Parkbucht in Höhe der Triftstraße 16 zurückzubauen und den Gehweg somit zu verbreitern. Weiterhin soll geprüft werden, ob und wo in dem Abschnitt der Triftstraße zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße eine Begrünung mittels Bäumen, Sträuchern oder Stauden technisch möglich ist. Der OBR ist bereit, sich an den Kosten für diese Maßnahmen mit einem Betrag von 8 000 Euro zu beteiligen. Begründung: Die Parkbucht im genannten Abschnitt der Triftstraße wurde durch die geänderte Aufteilung des Straßenraums überflüssig. Die rechte Fahrspur im gesamten Straßenverlauf der Triftstraße wurde seinerzeit zum Längsparkstreifen umgewandelt. Der OBR wollte damit eine Verkehrsberuhigung erwirken, das illegale Gehwegparken verhindern und gleichzeitig mehr Parkplätze schaffen. Diese Maßnahme hat sich bewährt, daher sollte die nun nicht mehr benötigte Parkbucht auf Gehwegniveau aufgepflastert werden. Bei der Gelegenheit sollte geprüft werden, ob in der Parkbucht oder in anderen Bereichen des Straßenabschnitts eine Begrünung mit Bäumen oder niedrigen Pflanzen möglich ist. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 219 2014 Die Vorlage OF 774/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenSanierung der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.02.2014, OF 776/5 Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob Pläne bestehen, die die Sanierung der Schwarzwaldstraße nach Bauende und vor Eröffnung des chinesischen Hotels auf der Rennbahn beinhalten? Begründung: Seit ca. fünf Jahren wird auf der Galoppbahn, Schwarzwaldstraße, ein chinesisches Luxushotel gebaut. Nach vielen Baupausen geht es nun, so hoffen die Niederräder Bürgerinnen und Bürger, bald der Fertigstellung und der Eröffnung entgegen. Dieses Hotel steht dann in seiner exotischen Pracht an einer Straße, die mit Schlaglöchern und Teerflicken übersäht ist. Die Schwarzwaldstraße ist ein Eingang nach Frankfurt am Main. Seit Jahren ist die Fahrbahn für die Autofahrerinnen und Autofahrer und die Anwohnerinnen und Anwohner eine Zumutung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2014, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 958 2014 Die Vorlage OF 776/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenMehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2013, OM 2738 entstanden aus Vorlage: OF 729/5 vom 12.11.2013 Betreff: Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Rennbahnstraße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie die Sicherheit und der Lärmschutz auf der Rennbahnstraße und der südlichen Schwarzwaldstraße von der Triftstraße bis zur Johann-Klotz-Straße gewährleistet werden kann. Begründung: Der genannte Straßenzug sollte ursprünglich grundsaniert werden. Da diese Maßnahme in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden kann, muss auf andere Weise die Sicherheit, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer, verbessert werden. Die Fahrbahn ist recht schmal, die Autos fahren stadtauswärts deswegen und wegen der entgegenkommenden Straßenbahn sehr nah an der Bordsteinkante. Das erwirkt eine Gefährdung der Fußgänger auf dem ohnehin schmalen Gehweg. Radfahrer müssen zwischen den Schienen fahren, sodass überholende Autofahrer regelmäßig eine Gefahr bedeuten. Zudem ist zwischen den Schienen noch immer Kopfsteinpflaster verlegt, was eine hohe Lärmbelästigung für alle Nutzer und Anwohner bedeutet. Im Ergebnis ist ein Tempolimit von 30 km/h die beste Lösung, auch wenn es sich um eine Grundnetzstraße handelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 444 Antrag vom 27.08.2014, OF 910/5 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3467 Beratung im Ortsbeirat: 5
Benennung eines Platzes nach Ettie und Peter Gingold
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2013, OF 626/5 Betreff: Benennung eines Platzes nach Ettie und Peter Gingold Der Magistrat wird beauftragt, den kleinen bisher namenlosen Platz in Niederrad an der Einmündung der Neuwiesenstraße in die Reichsforststraße in "Ettie und Peter Gingold Platz" zu benennen. Begründung: "Peter Gingold (1916 - 2006) war ein profilierter Frankfurter jüdischer Antifaschist, Kommunist, Verfolgter des Naziregimes und Widerstandskämpfer gegen den Faschismus. Zeit seines Lebens engagierte er sich unermüdlich im Kampf gegen alles Faschistische, aktiv u.a. als deutscher Antifaschist in der französischen Widerstandsbewegung Résistance. In seinen letzten Lebensjahren trat er u.a. immer wieder als Zeitzeuge vor allem vor Jugendlichen, in Schulen, Jugendgruppen, in Versammlungen und Veranstaltungen auf, um aus seinem Leben, seinem Kampf und seinen Erfahrungen mit dem deutschen Faschismus zu berichten. . . Ettie Gingold (1913 - 2001) engagierte sich ebenfalls in der Widerstandsbewegung gegen Faschismus und Krieg. . . Die Stadt Frankfurt am Main ehrte Ettie und Peter Gingold 1991 mit der Verleihung der Johanna-Kirchner-Medaille. Peter Gingold erhielt 2004 von der Internationalen Liga für Menschenrechte die Carl-von-Ossietzky-Medaille." (Quelle: http://www.gingold-initiative.de/kurzbiografien/ ) Der Platz liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Wohnung der Gingolds in der Reichsforststraße. Das Ehepaar Gingold wurde bereits in das Verzeichnis der zur Straßenbenennung vorgeschlagenen Namen der Stadt Frankfurt aufgenommen. Antragsteller: SPD FAG LINKE. FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 5 am 28.06.2013, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 626/5 wurde zurückgezogen.
Parteien: SPD, FAG, LINKE., FREIE_WÄHLER
Weiter lesenErhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.02.2013, OM 1991 entstanden aus Vorlage: OF 513/5 vom 06.02.2013 Betreff: Erhalt des Blumenstandes an der Galopprennbahn in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Besitzer des Blumenstandes an der Ecke Rennbahnstraße/Niederräder Landstraße auf dem Gelände der Galopprennbahn das Aufstellen eines Containers auf Rädern zum Lagern seiner Blumen erlaubt wird. Begründung: Seit zehn Jahren steht der Blumenstand an der Ecke Niederräder Landstraße/Rennbahnstraße. Er gehört zur Geschäftswelt Niederrads und wird sehr gut angenommen, zumal es in Niederrad außer der Friedhofsgärtnerei und einem kleinen Blumenladen auf der Bruchfeldstraße und in der Königslacher Straße keinen weiteren Blumenladen gibt. Seine Blumen durfte der Besitzer des Blumenstandes bisher in den Boxen des Pferdestalles lagern. Da demnächst Pferde gekauft werden, die in diesem Stall untergebracht werden sollen, wird für die Blumen kein Lagerraum mehr zur Verfügung stehen. Die Verwaltung der Galopprennbahn hat in bestem Einvernehmen mit dem Besitzer des Blumenstandes die Genehmigung erteilt, dass direkt hinter dem Verkaufsstand (auf der Straße hinter dem Zaun) auf der Galopprennbahn ein Container mit Rädern aufgestellt werden kann. In Niederrad darf kein einziger Einzelhandelsladen oder -stand mehr verloren gehen oder gar vernichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 782 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2013, ST 1518 Aktenzeichen: 67 0
Umsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.01.2013, OM 1838 entstanden aus Vorlage: OF 471/5 vom 02.01.2013 Betreff: Umsetzung der Planungen zur Aufwertung des Bruchfeldplatzes Der Magistrat wird aufgefordert, nach dem Abschluss diverser Planungswerkstätten im Jahr 2011 nun zeitnah im Jahr 2013 eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen. Begründung: Im Jahr 2011 gab es mehrere Planungswerkstätten, bei denen unter reger Beteiligung der Niederräder Bürger und des Stadtplanungsamtes eine Planung für die Umgestaltung und Aufwertung des Bruchfeldplatzes erarbeitet wurde. Nachdem nun über ein Jahr vergangen ist, erwarten die Bürger, dass ihnen eine Perspektive für die Umsetzung dieser Planungen präsentiert wird. Da schon die dringende Sanierung der Rennbahnstraße/Schwarzwaldstraße auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, ist eine weitere Verzögerung dieses Projektes den Bürgern in diesem belasteten Stadtteil nicht zu vermitteln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2013, ST 559 Aktenzeichen: 60 10
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2012, OF 487/5 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Oberforsthausplatz und Schwarzwaldstraße Vorgang: B 422/12 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen, dass die Mittel i.H.v. 650 TEU, die für das Jahr 2016 vorgesehen sind, in das Jahr 2013 einzustellen und den Magistrat zu beauftragen, eine sparsamere Lösung für die Umgestaltung zu erstellen. Begründung: Der Ortsbeirat hat den Bericht B422/2012 zur Kenntnis genommen, in dem der Magistrat die zeitnahe Sanierung auf Grund von Haushaltsrestriktionen abgelehnt, aber kleinere Verbesserungen in Aussicht gestellt hat. Diese dürfen jedoch nicht in das Jahr 2016 verschoben werden, sondern sollten unverzüglich in Angriff genommen werden. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2012, B 422 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 10 2013 Die Vorlage OF 487/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE
Weiter lesenParkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1580 entstanden aus Vorlage: OF 354/5 vom 06.08.2012 Betreff: Parkordnung Schwarzwaldstraße zwischen Güntherstraße und Herzogstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Schwarzwaldstraße zwischen der Güntherstraße und der Herzogstraße die in dem Abschnitt angeordnete und markierte Parkordnung (Längsparken) mit geeigneten Mitteln durchgesetzt wird. Begründung: Der für ein Senkrechtparken nicht ausreichende Fahrbahnquerschnitt führt in diesem Bereich dazu, dass die Fahrzeuge zu weit auf dem Gehweg parken und somit ein ungehindertes Passieren für Fußgänger nicht gewährleistet ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 457 Beratung im Ortsbeirat: 5
Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246
S A C H S T A N D : Anregung vom 24.08.2012, OA 239 entstanden aus Vorlage: OF 347/5 vom 29.07.2012 Betreff: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 I. Der Ortsbeirat 5 nimmt den Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246, als Zwischenbericht zur Kenntnis. II. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, eine Planung zur Grundsanierung der Schwarzwaldstraße zu erarbeiten, die der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main angemessen ist. Begründung: Die Sanierung des nördlichen Abschnitts der Schwarzwaldstraße wurde schon im Jahre 2006 vom Ortsbeirat 5 das erste Mal gefordert. Immer wieder wurde die Aufnahme in den Haushalt oder die Durchführung hinausgeschoben oder damit entschuldigt, dass die Planungen und Beratungen noch nicht abgeschlossen seien. Zwischenzeitlich wurden immer mal wieder notdürftige Ausbesserungen durchgeführt, die aber durchaus nicht befriedigend sind. Daher ist eine Planung zu erarbeiten, die den Anwohnerinnen und Anwohnern, den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern und auch der momentanen Haushaltssituation der Stadt Frankfurt am Main gerecht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 246 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1078 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 29.08.2012 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 27.08.2012, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO II, TOP 209 Beschluss: Der Vorlage OA 239 wird zugestimmt. 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.10.2012, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (NR 387 = Annahme) 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.10.2012, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (NR 387 = Annahme) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO II, TOP 38 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 387 wird abgelehnt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2012, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2012, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.12.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2013, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 246 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2013, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 246 = Kenntnis, OA 239 = Ablehnung) REP (B 246 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 239 = Annahme) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2013, TO II, TOP 33 Beschluss: 1. Die Vorlage B 246 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 239 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 239 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 22. Sitzung des OBR 5 am 28.06.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2224, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 § 2838, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 Aktenzeichen: 66 5
Querung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.08.2012, OM 1454 entstanden aus Vorlage: OF 355/5 vom 06.08.2012 Betreff: Querung in der Kurve Kennedyallee - Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zur Verbesserung der Radwegverbindung Kennedyallee - Schwarzwaldstraße - Oberforsthaus, in der Kurve von der Kennedyallee zur Schwarzwaldstraße, eine sichere Querungsmöglichkeit für Radfahrer hergestellt wird. Außerdem sollte im weiteren Verlauf der Zugang und der Weg durch das Waldstück von illegal parkenden Kfz frei gehalten und somit für den Radverkehr nutzbar gemacht werden. Begründung: Da die Grundsanierung der südlichen Schwarzwaldstraße aus Kostengründen in absehbarer Zeit nicht vorgenommen werden wird, ist die Alternativstrecke über die Kennedyallee für den Radverkehr zu ertüchtigen. Neben der Sanierung des Radweges südlich der Niederräder Landstraße, die laut Aussage der Ämter in Kürze vorgesehen ist, gehört die Entschärfung der gefährlichen Querung der Verbindungsstraße nahe der Aral-Tankstelle zu den wichtigen Maßnahmen, um den Radverkehr von Sachsenhausen zum Stadion sicherer zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2012, ST 1725 Aktenzeichen: 32 1
Parkplätze in der Flughafenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.04.2012, OF 311/5 Betreff: Parkplätze in der Flughafenstraße Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat aufzufordern, am Waldrand der Flughafenstrasse auf der linken Seite einige Parkplätze einzurichten. Begründung: Nachdem in der Villa Mannskopf zwei Bildungsinstitute für Fort- und Weiterbildung eingezogen ist, kommt es in dieser Gegend jetzt zu Parkproblemen, auch ausserhalb von Großveranstaltungen in der Commerzbank Arena.Die beruftstätigen Abendschülerinnen und Schüler kommen aus den Umland und haben keine andere Möglichkeit als mit den Auto abends und am Wochenende nach Hause zu kommen. Die Flughafenstrasse ist breit genug, damit auf beiden Seiten geparkt werden kann. Aus diesen Gründen sollen hier Parkplätze entstehen, damit Anwohner genügend Parkplätze finden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 311/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 5 am 15.06.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 311/5 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenBepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.03.2012, OF 312/5 Betreff: Bepflanzung und Pflege von Blumenkübeln im Stadtteil Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die in Niederrad bereits an den in den unten angeführten Stellen aufgestellten Blumenkübel angepflanzten Pflanzen Rückschnittarbeiten durchzuführen: 1. 2 Blumenkübel Kreuzung Schwanheimer und Kelsterbacher Straße (Mahreeck) 2. 4 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Niederräder Landstraße 3. 2 Blumenkübel Frauenhofstraße Ecke Bruchfeldstraße 4. 4 Blumenkübel Schwarzwaldstraße 5. 1 Blumenkübel Bruchfeldstraße Ecke Schwarzwaldstraße (vor Sonnenstudio) Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 Euro. Begründung: In Niederrad sind mehrere Blumenkübel aufgestellt worden, in denen zurzeit Frühlingsblumen blühen und die Sommerpflanzen schon Knospen angesetzt haben. Im Jahre 2011 hatte das Grünflächenamt die Blumenkübel zum Teil durch neue ersetzt und bepflanzt. Die Pflege wird zwar durch die Bürgerinnen und Bürger gewährleistet, jedoch ist es notwendig, von Zeit zu Zeit einen fachmännischen Rückschnitt vorzunehmen. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 11.05.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 87 2012 Die Vorlage OF 312/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
Weiter lesenEinrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.10.2011, OM 527 entstanden aus Vorlage: OF 98/5 vom 29.08.2011 Betreff: Einrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Triftstraße, im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße, auf der rechten Fahrspur Parkplätze eingerichtet werden, die durch entsprechende Aufzeichnungen auf der Fahrbahn gekennzeichnet sind. Die bisherigen in diesem Bereich aufgebrachten Fahrtrichtungspfeile sind zu entfernen. Begründung: Es besteht Bedarf, im obigen Bereich Parkplätze einzurichten, nachdem durch die Einrichtung einer Außengastronomie Parkplätze weggefallen sind. Diese Parkplätze können auf der rechten Fahrspur eingerichtet werden. In diesem Bereich besteht auch kein Bedarf für zwei Fahrspuren. Deshalb sind die in diesem Bereich befindlichen Fahrtrichtungspfeile zu entfernen. Die einzurichtenden Parkplätze sind durch entsprechende Aufzeichnungen auf der Straße zu kennzeichnen. Zur Zeit bestehen in diesem Bereich keine ordnungsgemäß ausgewiesenen Parkplätze. Diese Fahrspur wird zwar von Fahrzeugführern zum Abstellen genutzt, jedoch ist dies nach der jetzigen Verkehrssituation nicht zulässig, weshalb die Fahrzeuge dort auch regelmäßig abgeschleppt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1375 Aktenzeichen: 32 1
Grundsanierung der Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2011, OF 101/5 Betreff: Grundsanierung der Schwarzwaldstraße Vorgang: B 18/10 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann die Planungen zur Sanierung des Straßenzuges Rennbahnstraße - Schwarzwaldstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthauskreisel beendet sind und die Ergebnisse dem Ortsbeirat vorgestellt werden können. Begründung: Die ersten Anträge zur Sanierung des oben genannten Straßenzuges lagen dem Magistrat bereits am 03.11.2006 vor. Der Zustand der Schwarzwaldstraße hat sich seitdem nicht geändert. Der Straßenbelag wurde lediglich einige Male geflickt, ansonsten ist dieser Straßenabschnitt weiterhin eine Buckelpiste. Die Straße ist keine Augenweide und macht als Eingangsstraße für die Besucherinnen und Besucher der Stadt Frankfurt am Main absolut keinen guten Eindruck. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 5 am 16.09.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 123 2011 Die Vorlage OF 101/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErsatz für gefällte Bäume in der Schwarzwaldstraße vor den Anwesen Hausnummer 4 und Hausnummer 7
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.07.2011, OF 66/5 Betreff: Ersatz für gefällte Bäume in der Schwarzwaldstraße vor den Anwesen Hausnummer 4 und Hausnummer 7 Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, unverzüglich die gefällten Bäume in der Schwarzwaldstraße vor den Anwesen Nr. 4 und Nr. 7 zu ersetzen. Begründung: Der Ersatz der Bäume ist aus Gründen der Verschönerung der Straße und aus ökologischen Gründen notwendig. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 19.08.2011, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 66/5 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenEinrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.07.2011, OF 67/5 Betreff: Einrichtung von Parkplätzen in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, in der Triftstraße im Abschnitt zwischen Egelsbacher Straße und Schwarzwaldstraße auf der rechten Fahrspur Parkplätze einzurichten. Begründung: Es besteht ein Bedarf, im obigen Bereich Parkplätze einzurichten, nachdem Parkplätze durch die Einrichtung einer Außengastronomie weggefallen sind. Diese Parkplätze können auf der rechten Fahrspur eingerichtet werden. In diesem Bereich besteht auch kein Bedarf für zwei Fahrspuren, zumal im weiteren Verlauf der Triftstraße auch an der rechten Seite Parkplätze eingerichtet sind. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.2011, OF 98/5 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 19.08.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 67/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 5 am 16.09.2011, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 67/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 98/5 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 98/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenKonzepte zur Förderung des lokalen Einzelhandels entwickeln und vorlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2011, OM 5043 entstanden aus Vorlage: OF 1252/5 vom 04.02.2011 Betreff: Konzepte zur Förderung des lokalen Einzelhandels entwickeln und vorlegen Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept zur Rettung und zum Erhalt des Einzelhandels in den Stadtteilen des Ortsbezirks 5 vorzulegen. Es ist zu prüfen und zu berichten, ob eine Satzung zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit des stadtteilbezogenen Einzelhandels erstellt werden kann. Besonderes Augenmerk sollte auf die Verbesserung der Rahmenbedingung zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit gelegt werden. Dabei ist zu prüfen, ob Vermietern Vorgaben und Auflagen gemacht werden können, was die Auswahl an Mietern für bestimmte für den Stadtteil wichtige Branchen mit entsprechendem Sortiment betrifft (Gastronomie, Bekleidung, Lebensmittel, Apotheken, Optiker, usw.) und wie lokale Einzelhändler gegenüber finanzkräftigen Ketten (Drogeriemärkte, Telefonläden, Wettbüros) gefördert werden können. Der Magistrat wird gebeten, sich zur Klärung dieser Problematik mit den Vertretern der Interessengemeinschaften der betroffenen Stadtteile im Ortsbezirk 5 in Verbindung zu setzen. Begründung: Die vor allem für ältere Bewohnerinnen und Bewohner wichtige wohnortnahe Versorgung in den Stadtteilzentren, beispielsweise um die Schwarzwaldstraße oder den Buchrainplatz, hat mit dem Wegzug von Aldi bzw. Penny erheblich an Qualität und Anziehungskraft verloren. Dabei scheitern viele Einzelhändler nicht an der mangelnden Nachfrage - dies wäre zwar auch bedauerlich, folgt aber der wirtschaftlichen Logik - sondern, wie einige Beispiele in der Schweizer Straße zeigen, an den extrem kurzsichtigen Gewinninteressen von Vermietern. In jüngerer Vergangenheit trifft dies leider auch auf den städtischen Eigentümer zu. War die Schweizer Straße bis vor kurzem noch ein wegweisendes Beispiel für ganz Frankfurt, wie man sich mit gut sortiertem Angebot erfolgreich in Nischen behaupten kann, so führt gerade dieser Erfolg, die Attraktivität der Schweizer Straße, zu neuen Begehrlichkeiten seitens größerer Ketten, die bereit und in der Lage sind, sich mit hohen Mietzahlungen in die Geschäfte einzukaufen. Die städtische Politik hat diese Problematik bisher sträflich ignoriert. Der vorherrschende Eindruck, dass die Politik des Magistrats schon bisher eher die Innenstadtgeschäfte bevorzugt hat, verstärkt sich mit den Planungen von gleich zwei neuen Einkaufszentren am Honselldreieck und im Europaviertel. Diesem Eindruck muss möglichst bald mit gezielten Fördermaßnahmen pro wohnortnahe Geschäfte entgegentreten werden, wenn man es mit einer Politik "pro attraktive Stadtteile" ernst meint. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2011, ST 754 Aktenzeichen: 92 31
Wartehallen und Bänke an Straßenbahnhaltestellen der Straßenbahnlinie 15
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4436 entstanden aus Vorlage: OF 1101/5 vom 03.08.2010 Betreff: Wartehallen und Bänke an Straßenbahnhaltestellen der Straßenbahnlinie 15 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an den Straßenbahnhaltestellen der Straßenbahnlinie 15, Schwarzwaldstraße (beide Richtungen) und Odenwaldstraße (Richtung Haardtwaldplatz), Wartehallen installiert werden können. Falls dies, aus - dem Ortsbeirat 5 zu erläuternden - Gründen nicht möglich sein sollte, ist die Infrastruktur in der Weise zu ergänzen, dass zumindest Bänke für die wartenden Fahrgäste aufgestellt werden. Begründung: An den genannten drei Haltestellen fehlen Wartehallen. Zumindest eine Sitzmöglichkeit sollte für die Fahrgäste geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.11.2010, ST 1460 Aktenzeichen: 92 13
Tempo 30 für die Flughafenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4437 entstanden aus Vorlage: OF 1104/5 vom 04.08.2010 Betreff: Tempo 30 für die Flughafenstraße Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Flughafenstraße von der Otto-Fleck-Schneise bis zum Bahnhof Stadion Tempo 30 angeordnet wird. Begründung: Durch den Umbau der Straße wurde diese verengt. Die bislang zugelassene Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h ist für ein gefahrloses Begegnen zweier entgegenkommender Fahrzeuge zu hoch. Außerdem wird durch diesen unglücklichen Umbau der Fußgängerverkehr, wie z.B. vom S-Bahnhof zu den Sportstätten, erheblich gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2010, ST 1570 Aktenzeichen: 32 1
Änderung der Parkordnung Gundhofstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.06.2010, OM 4266 entstanden aus Vorlage: OF 1068/5 vom 27.05.2010 Betreff: Änderung der Parkordnung Gundhofstraße Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie die Anordnung der Parkplätze in der Gundhofstraße auf der Nordseite verbessert werden kann. Dabei sollten folgende Punkte mit dem Ziel, eventuell mehr Parkplätze zu schaffen, überprüft werden: 1. Länge der Längsparkzonen möglichst auf eine Fahrzeuglänge verringern; 2. Erste Schrägparkzone in Richtung Königslacher Straße verlängern; 3. Letzte Schrägparkzone in Richtung Westen verlängern, mindestens bis zum Behindertenparkplatz; 4. An allen Längsparkständen zur Verhinderung des unerwünschten Schrägparkens Fahrradständer auf dem Bordstein aufstellen. Begründung: Die derzeitige Parkordnung ist offenbar für Autofahrer verwirrend und wird nicht verstanden bzw. nicht eingehalten, mit der Folge, dass auf der gesamten nördlichen Straßenseite von der Königslacher Straße bis zur Gerauer Straße, trotz streckenweiser Verbote, schräg geparkt wird. Daher sollte die Parkanordnung auf ihre Notwendigkeit überprüft werden und, wo möglich, optimiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1136 Aktenzeichen: 66 3
„Rundum Grün“ auf der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.04.2010, OM 4119 entstanden aus Vorlage: OF 1026/5 vom 30.03.2010 Betreff: "Rundum Grün" auf der Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zur weiteren Attraktivitätssteigerung der Bruchfeldstraße die Ampelschaltung an der Kreuzung Bruchfeldstraße/Schwarzwaldstraße in der Weise verändert wird, dass bei jedem Umlauf eine gewisse Zeit lang alle vier Fußgängerfurten gleichzeitig "Grün" erhalten. Begründung: Die Bruchfeldstraße, aber auch die Schwarzwaldstraße sind die wichtigsten Einkaufsstraßen von Niederrad. Um sie für Kunden und Besucher noch attraktiver zu machen, ist eine bequemere und auch sichere Ausgestaltung ein Anliegen des Ortsbeirats 5. Nachdem mit Anträgen zur Gestaltung des Bruchfeldplatzes und zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bruchfeldstraße schon früher erste Beschlüsse vom Ortsbeirat 5 gefasst wurden und vom Magistrat hoffentlich bald umgesetzt werden, ist dies ein weiterer Schritt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.06.2010, ST 824 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.02.2010, OM 3917 entstanden aus Vorlage: OF 998/5 vom 21.01.2010 Betreff: Verkehrsberuhigung Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Fortführung der begonnenen Verkehrsberuhigung des Straßenzuges Triftstraße/Adolf-Miersch-Straße 1. auf dem Abschnitt zwischen Gerauer Straße und Schwarzwaldstraße (Fahrtrichtung Rennbahn) das inzwischen erlaubte Parken am rechten Fahrbahnrand durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird, 2. und das Parken im Abschnitt zwischen August-Belz-Anlage und Melibocusstraße statt auf dem Gehweg am rechten Fahrbahnrand angeordnet und durch eine entsprechende Markierung verdeutlicht wird. Begründung: Zu 1. Nachdem sich die vor einiger Zeit teilweise eingeführte einspurige Verkehrsführung in dem oben genannten Straßenzug bewährt hat, sollten nun weitere Abschnitte, wo es mit einfachen Mitteln möglich ist, gleichfalls beruhigt werden. Da die Erfahrung gezeigt hat, dass die Autofahrer das Angebot, am rechten Fahrbahnrand zu parken, nur sehr zögerlich annehmen, ist eine Markierung wie zwischen Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße hilfreich. Zu 2. In diesem Abschnitt ist das Gehwegparken auf Grund der verbleibenden 1 m Gehwegbreite nicht akzeptabel und soll durch beschriebene Maßnahme ersetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2010, ST 696 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie Beschluss einer Veränderungssperre für das Grundstück zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße aufgrund der politischen Willensbildung
S A C H S T A N D : Anregung vom 30.10.2009, OA 1022 entstanden aus Vorlage: OF 926/5 vom 30.10.2009 Betreff: Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie Beschluss einer Veränderungssperre für das Grundstück zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße aufgrund der politischen Willensbildung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Initiativgruppe "GEWAGT" einen Bebauungsplan aufzustellen und eine Veränderungssperre zu beschließen, zum Zweck der Errichtung eines Wohnprojektes für selbstbestimmtes barrierefreies Wohnen im Alter sowie einer Kindereinrichtung und einer kleinen Ladenfläche im Erdgeschoss (maximal 600 m2). Großflächiger Einzelhandel soll ausgeschlossen werden. Begründung: Die Nutzung des Miteinanders von Jung und Alt in diesem Stadtteil wird von der Bevölkerung Niederrads benötigt, um die Kommunikation zwischen Jung und Alt und damit das urbane Leben in diesem Stadtteil zu fördern. Ziel ist es, die soziale Grundlage im Stadtteil zu verbessern. Deshalb ist eine Ladenfläche von 600 m2 ausreichend. Die städtebauliche Anbindung über dieses Grundstück zur Goldsteinstraße, an das Niederräder-Zentrum, den Bruchfeldplatz und die Schwarzwaldstraße ist durch einen Verbindungsweg gesichert. Die Veränderungssperre wird erforderlich, um für dieses städtische Grundstück dem politischen Willen Nachdruck zu verleihen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2010, ST 376 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 04.11.2009 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2009, TO I, TOP 61 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1022 wird im Rahmen der Vorlage NR 1409 (§ 6080 vom 04.06.2009) im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2009, TO II, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage OA 1022 wird im Rahmen der Vorlage NR 1409 (§ 6080 vom 04.06.2009) im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7344, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009 Aktenzeichen: 61 00
Ideen
Keine Ideen gefunden.