Meine Nachbarschaft: Hammanstraße
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Ortsbeiratsinitiative für mehr Bewegungsmöglichkeiten und Spielangebote auch für größere Kinder im Nordend
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.11.2016, OM 917 entstanden aus Vorlage: OF 59/3 vom 22.08.2016 Betreff: Ortsbeiratsinitiative für mehr Bewegungsmöglichkeiten und Spielangebote auch für größere Kinder im Nordend "Spiel und Bewegung machen Kinder fit - auch im Kopf"/"Jedes zweite Kind bewegt sich zu wenig". Diese Meldungen sind bestens bekannt. Teil der Misere ist, dass sich die wohnungsnahen Freiflächen in den Großstädten in den letzten Jahren verringert haben. Gerade im Nordend, einem der kinderreichsten Stadtteile Frankfurts, nimmt jedoch der Bedarf durch die erfreulicherweise ständig wachsende Kinderzahl weiter zu. Zugleich steigt auch bei anderen Bevölkerungsgruppen der Bedarf an Freiflächen, bedingt durch geändertes Freizeitverhalten, die hohe Zahl an Singlehaushalten und teilweise sehr kleine Wohnungen. In den letzten Jahren wurden daher viele Spielplätze im Nordend neu und attraktiver gestaltet. Allerdings sind diese Spielplätze von ihrer Struktur eher für Kinder bis zum Ende der Grundschulzeit attraktiv und zumeist nur für Kinder bis zwölf Jahre zugelassen. Kinder über zwölf Jahren brauchen aber ebenfalls Bewegungsräume und geeignete Spielangebote, um sich zu entfalten. Dafür gibt es im Nordend entschieden zu wenig Flächen. Die aktuelle Diskussion um den Holzhausenpark machte dies wieder sehr deutlich. Bestehende Parks sind hoffnungslos übernutzt, deshalb müssen Alternativflächen für verschiedene Nutzergruppen gefunden werden. Die Herausforderung der nächsten Jahre wird es sein, bislang kaum oder nicht genutzte Flächen im Stadtteil so zu gestalten, dass sie für verschiedene Nutzergruppen etwas bieten. Zugleich müssen auch die Interessen der Anlieger berücksichtigt werden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, auf den Grünflächen - Klettenbergstraße; - Eysseneckstraße (z. B. unterer Teil zwischen Holzhausen- und Cronstettenstraße oder oberer Teil zwischen Cronstettenstraße und Adickesallee); - Hallgartenstraße; - Oeder Weg zwischen Lersner- und Fürstenbergerstraße Bewegungs- und Spielmöglichkeiten für Kinder über zwölf Jahre zu schaffen. Dies könnten sein: - Tischtennisplatten; - Trampoline (siehe Hafenpark); - sonstige Fitnessgeräte; - ein Riesenschach (soweit Patenschaft für Figuren durch Kiosk oder Ähnliches möglich, z. B. Eysseneckstraße unterer Teil). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2017, ST 416 Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1540
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Wolfsgangstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.09.2016, OM 541 entstanden aus Vorlage: OF 21/3 vom 18.05.2016 Betreff: Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Wolfsgangstraße Die Wolfsgangstraße wird immer stärker durch den Durchgangsverkehr zwischen Westend und Friedberger Landstraße/Alleenring belastet. Diese Mehrbelastung führt besonders im Kreuzungsbereich Hammanstraße, den sehr viele Schulkinder und Parkbesucher queren, und auch während der Abholzeiten vor der Kita in der Wolfsgangstraße 16 immer wieder zu brenzligen Situationen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, Maßnahmen zur Verminderung des Durchgangsverkehrs und zur Erhöhung der Querungssicherheit in der Wolfsgangstraße zu prüfen und zu berichten. Dabei sollte beispielsweise im Kreuzungsbereich Hammanstraße eine eindeutige Beschilderung des Kreisverkehrs erfolgen. Außerdem wird der Magistrat gebeten, eine weitere gesicherte Fußgängerquerung an der Einmündung der Justinianstraße in Höhe der Hausnummer 14 einzurichten, da viele Eltern mit Kindern vom südlichen Oeder Weg aus durch die Grünanlage zur Wolfsgangstraße gehen, dort aber wegen parkender Autos und dem fließenden Verkehr nur unter erschwerten Bedingungen sowohl zum Holzhausenpark wie auch zur Kita gelangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1662 Anregung an den Magistrat vom 20.04.2017, OM 1436 Aktenzeichen: 32 1
Neugestaltung Abschnitt Hansaallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.08.2016, OM 391 entstanden aus Vorlage: OF 54/2 vom 08.06.2016 Betreff: Neugestaltung Abschnitt Hansaallee Vorgang: OM 2769/14 OBR 2; ST 638/14; OM 4405/15 OBR 2; ST 104/16; ST 947/16 Der Magistrat wird unter Verweis auf die Vorlage OM 2769 sowie die Stellungnahme ST 104 gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob nach Abschluss der laufenden Straßenarbeiten in der Hansaallee (Verlegung der Fernwärmetrasse, die seinerzeit noch abgewartet werden sollte) der Abschnitt zwischen Holzhausenstraße und Vogtstraße durch die Begrünung von Mittelstreifen und Gehweg vor dem Gebäude Hansaallee 32 a/b aufgewertet werden kann. Es dient zur Kenntnis, dass die Eigentümergemeinschaft der genannten Liegenschaft ihre Bereitschaft erklärt hat, sich an den Kosten zu beteiligen. Bei Bedarf kann der Ortsbeirat 2 einen Kontakt zur Eigentümergemeinschaft herstellen. Begründung: Mögliche Verschönerung des Straßenbildes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.01.2014, OM 2769 Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 638 Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4405 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 104 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 947 Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1596 Aktenzeichen: 60 10
Feuerwehrkonzept für das Quartier Wolfsgangstraße/Hammanstraße/Fürstenbergerstraße/ Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2016, OF 66/3 Betreff: Feuerwehrkonzept für das Quartier Wolfsgangstraße/Hammanstraße/Fürstenbergerstraße/ Eschersheimer Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in ausreichender Detailtiefe darzulegen, wie es um die Zugänglichkeit insbesondere im Innenbereich des o.g. Quartiers für Lösch- und Rettungsfahrzeuge und damit um die Sicherheit im Brandfall bestellt ist. Sind alle Gebäude von der Rückseite aus schnell und gut erreichbar? Gibt es Probleme bei der Zugänglichkeit des Innenbereichs? Ist sichergestellt, dass alle Zugänge jederzeit freigehalten werden können? Begründung: Anwohner aus diesem Quartier haben die Sorge geäußert, dass im Brandfall Probleme mit der Erreichbarkeit aller Gebäude für Lösch- und Rettungsfahrzeuge vom Innenbereich aus bestehen. Insbesondere wurde angemerkt, dass die Zufahrt über das Grundstück der Kantschule durch parkende Busse verstellt sei. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 08.09.2016, TO II, TOP 4 Beschluss: Auskunftsersuchen V 146 2016 Die Vorlage OF 66/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVersorgung mit Postdienstleistungen im westlichen Nordend
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2016, OF 62/3 Betreff: Versorgung mit Postdienstleistungen im westlichen Nordend Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, zu prüfen und zu berichten: Wie wird im westlichen Nordend zukünftig die Versorgung der Menschen mit Postdienstleistungen sichergestellt? Welcher Zeithorizont ist für eine Sicherstellung der Versorgung mit Postdienstleistungen im westlichen Nordend absehbar? Was gedenkt der Magistrat zu tun, um nötigenfalls auf eine Sicherstellung der Grundversorgung der Menschen mit Postdienstleistungen im westlichen Nordend nachdrücklich hinzuwirken? Begründung: Die grundsätzlich gut frequentierte Postfiliale / -agentur in der Fürstenbergerstraße ist nach Angaben von Mitarbeitern häufig personell unterbesetzt, weshalb sich zu Stoßzeiten immer wieder lange Kundenschlagen bilden. Jetzt soll nach Angaben von Mitarbeitern die Postfiliale geschlossen werden, ohne daß ein Ersatz bekannt wäre. In der wachsenden Stadt Frankfurt am Main stellt die ausreichende Versorgung der Menschen mit Postdienstleistungen einen wichtigen Standortfaktor dar. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 08.09.2016, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 144 2016 Die Vorlage OF 62/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSchließung der Postfiliale Fürstenbergerstraße - klassisches Monopolverhalten der Deutschen Post AG?
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2016, OF 63/3 Betreff: Schließung der Postfiliale Fürstenbergerstraße - klassisches Monopolverhalten der Deutschen Post AG? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, warum im Detail die Filiale Fürstenbergerstraße durch die Deutsche Post AG geschlossen wird, wie der Postservice für die Bewohner des Nordends in Zukunft aussehen wird: Standorte von Partner-Filialen, etc. (oder ob die Postfiliale Rathenauplatz/Innenstadt die zukünftig nächste Filiale sein wird). Begründung: Die Schließung der Filiale Fürstenbergerstraße der Deutschen Post AG bedeutet, dass das Nordend und seine ca. 54000 Einwohner in Zukunft kein eigenes Postamt mehr zur Verfügung haben werden. Diese Entwicklung erscheint im Hinblick auf den gesetzlichen Versorgungsauftrag der Deutschen Post AG problematisch und wirft Fragen nach dem Marktverhalten des Unternehmens Post auf. Offensichtlich sind regelmäßige Gebührenerhöhungen und eine nachlassende Versorgungsqualität zur Zeit kennzeichnend für die Geschäftspolitik der Deutschen Post AG. Dem muss der Magistrat entgegenwirken. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 08.09.2016, TO II, TOP 1 Beschluss: Auskunftsersuchen V 145 2016 Die Vorlage OF 63/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenPlanungen zur Sanierung des Holzhausenparks
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2016, OF 61/3 Betreff: Planungen zur Sanierung des Holzhausenparks Der Ortsbeirat 3 - Nordend stimmt der vorgelegten Sanierungsplanung unter folgenden Maßgaben zu: Rasenfläche Um die Rasenfläche als Ort zum Verweilen und auch für das einfache Ballspiel langfristig nutzen zu können, wird die Stadt gebeten, die Bodenbeschaffenheit des Bereichs zu prüfen. Entspricht der Untergrund nicht den Voraussetzungen für eine robuste, große Rasenfläche, sind zunächst die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Dazu wird die Stadt gebeten, sich mit der Bürgerstiftung im Holzhausenschlösschen in Verbindung zu setzen, die Informationen über vergangenen Veränderungen im Bereich der Rasenfläche geben kann. Weiterhin soll sichergestellt werden, dass die Beregnungsanlage einwandfrei funktioniert. Verzicht auf die Aufstellung Sitzkiesel Die Sitzkiesel soll das Fußballspielen verhindern. Dazu soll der Zeichnung nach bereits die Wiese wellenartig ausgestaltet werden. Die Sitzkiesel würden nicht nur Platz von der Rasenfläche nehmen, sondern auch zur Beeinträchtigung des Rasens führen, da der Rasen um die Sitzkiesel herum verschwinden wird, wie dies derzeit bei den Baumstämmen sichtbar ist. Beteiligung/Gestaltung Bauminseln mit Kindern Es ist zu begrüßen, dass die Stadt Mittel für ein Beteiligungsprojekt von Kindern anlässlich einer Parkrenovierung zur Verfügung stellt. Ebenfalls ist zu begrüßen, dass das Kinderbüro dieses Projekt federführend umsetzt. Die Stadt wird aufgefordert, dabei die umfangreichen Erfahrungen bei Beteiligungsprojekten der Bürgerstiftung zu nutzen und die Akteure der Bürgerstiftung bei der Planung einzubeziehen. Die Chance eines Beteiligungsprojekts soll genutzt werden, um die Kinder langfristig für die Erhaltung des Parks nicht nur als Spielfläche, sondern auch als Raum für Natur und Pflanzen zu gewinnen. Den Kindern soll dazu die Entstehung und Entwicklung des Parks und seiner Pflanzen erläutert werden. Sie sollten zudem die Chance erhalten, auch im Spiel so mit den Baumarealen umzugehen, dass das Spiel den Erhalt der Bäume nicht gefährdet (z.B. Respekt von Pfaden, Verzicht auf Kletterversuche, keine Fahrräder oder Roller auf den Bauminseln). Als Raum für eigenständige Bewegung und freies Spiel v.a. junger Kinder ist der Park im innerstädtischen Einzugsgebiet zahlreicher Familien mit mehreren Kindern unverzichtbar; ihre Anliegen sollten stets mitgedacht werden. Die Stadt soll daher in ihrer Planung bereits wissenschaftliche Erkenntnisse zum erforderlichen Schutz der Bäume darlegen, insbesondere zum Umfang der Freiflächen unterhalb der Baumkronen, sowie zur voraussichtlichen Dauer der Maßnahme, um Enttäuschungen zu vermeiden. Über die Dauer und Modalitäten der Abzäunung soll erst im Lichte dieser Erkenntnisse entschieden und die Absperrung dieser zentralen Spielmöglichkeiten auf das unabdingbare Minimum begrenzt werden. Für den Fall, dass auch eine fünfjährige Umzäunung keinen langfristigen Schutz des heutigen Baumbestands gewährleisten kann, müsste das Schutzkonzept insgesamt überarbeitet und ggf. auch über weniger empfindliche Ergänzungs- oder Ersatzpflanzungen nachgedacht werden. Eine Gestaltung von Zäunen darf in keinem Fall einem geplanten Abbau der Zäune im Wege stehen. Nach Abbau der Schulcontainer im Bereich der entsiegelten Hammanstraße wird in diesem Bereich eine Möglichkeit zum kleinflächigen Ballspiel geschaffen, z.B. in Form eines "Kinderfußballfeldes" Nach Ende der Sanierungsmaßnahmen an der Elisabethenschule wird der Schulhof der Schule nachmittags geöffnet, hierzu sollte es einen Zugang vom Holzhausenpark geben. (Dies wurde bereits bei der Diskussion um die Aufstellung der Container auf der Fläche des Holzhausenparks zugesagt.) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 08.09.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 61/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 3 am 06.10.2016, TO I, TOP 11 Die Fraktionen von SPD und GRÜNE stellen den Geschäftsordnungsantrag die Vorlage OF 61/3 bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates zurückzustellen und einen Gesprächstermin zu vereinbaren. Beschluss: a) Die Vorlage OF 61/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu diesem Thema ein Gesprächstermin mit dem Grünflächenamt zu arrangieren. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 6. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 61/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 3 am 08.12.2016, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 61/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 3 am 19.01.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 61/3 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenZusätzliche Haltestelle Bus 36
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.07.2016, OM 384 entstanden aus Vorlage: OF 41/3 vom 22.06.2016 Betreff: Zusätzliche Haltestelle Bus 36 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine weitere Haltestelle der Buslinie 36 stadteinwärts zwischen der Haltestelle "Bornwiesenweg" und "Eschenheimer Turm" , beispielsweise in der Querstraße, eingerichtet werden kann. Diese Haltestelle sollte nahe dem Oeder Weg eingerichtet werden, um Staus in der Querstraße aufgrund dieser Haltestelle zu vermeiden. Begründung: Der Abstand zwischen den beiden Haltestellen ist zu groß. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2016, ST 1254 Aktenzeichen: 92 13
Radroute 7 ausbauen V: Wegweisung verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 206 entstanden aus Vorlage: OF 31/9 vom 30.05.2016 Betreff: Radroute 7 ausbauen V: Wegweisung verbessern Der Magistrat wird gebeten, 1. die verwirrende Wegweisung an der Kreuzung Alt-Eschersheim/Dreihäusergasse (Bild 1) zu korrigieren; 2. einen zusätzlichen Wegweiser an der Autobahnleitplanke (Bild 2) zu ergänzen, damit der ortsunkundige, aus der Straße Im Uhrig kommende Radfahrer nicht ins Nirgendwo geführt wird; 3. die beiden Enden der Radroute durch entsprechende Hinweisschilder zu markieren; 4. vor dem Haus Hinter den Ulmen 67 das Zeichen 357 "Sackgasse" (Bild 3) durch das Zeichen 357.50 "Durchgängige Sackgasse" auszutauschen. Begründung: Die Radroute ist im Allgemeinen gut ausgeschildert und einige vom Ortsbeirat 9 gemachten Vorschläge wurden bereits umgesetzt. An den genannten Stellen besteht jedoch weiterhin Verbesserungspotenzial. Dem Ortsbeirat 9 erscheint es überdies sinnvoll, die Wegeführung an der Kreuzung Fürstenbergerstraße/Hammanstraße zu verdeutlichen, wo Radfahrer derzeit scheinbar durch ein Schulgebäude geführt werden. Dieser Bereich liegt jedoch nicht in seinem Zuständigkeitsbereich. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1131 Aktenzeichen: 32 1
Maßnahmen gegen Hundekot vor Grundstücken und auf Gehwegen
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2016, OF 851/2 Betreff: Maßnahmen gegen Hundekot vor Grundstücken und auf Gehwegen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen und nachhaltige Lösungsstrategien für das Hundekotproblem im dicht besiedelten Stadtraum zu entwickeln, so dass Hundekot nicht mehr vor Grundstücken und auf den Bürgersteigen hinterlassen wird. Begründung: Speziell die Gehwege im Karrée Eschersheimer Landstraße, Wolfgangstraße, Hansa-Allee und Körnerwiese sind sehr stark verschmutzt. Für die Anwohner ist der Hundekot auf Bürgersteigen zum Dauerthema geworden. Gerade in den Herbst- und Wintermonaten, wenn es draußen lange dunkel und kalt ist und der Weg zum Park weit . Auch ein Anruf beim Ordnungsamt nutzt wenig, weil die Verursacher nicht identifiziert werden können und die ordnungswidrigen Hundehalter in flagranti erwischt werden müssen. Vielleicht hilft ja wie in anderen Städten ein so genannter Hundeführerschein, um verantwortungsvoll die Mitbürger mit den Hinterlassenschaften ihres kleinen oder großen Lieblings zu verschonen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 51. Sitzung des OBR 2 am 15.02.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 851/2 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen BFF und fraktionslos (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: fraktionslos
Weiter lesenVorstellung der Bebauung des Geländes des Diakonissenkrankenhauses an der Holzhausenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.01.2016, OM 4957 entstanden aus Vorlage: OF 921/3 vom 07.01.2016 Betreff: Vorstellung der Bebauung des Geländes des Diakonissenkrankenhauses an der Holzhausenstraße Der Magistrat wird gebeten, die vorgesehene Bebauung des Geländes des Diakonissenkrankenhauses an der Holzhausenstraße im Ortsbeirat baldmöglichst vorzustellen. Begründung: Das Diakonissenkrankenhaus ist ein zentraler Standort im westlichen Nordend. Es ist daher von übergeordnetem Interesse, dass die Öffentlichkeit über die geplanten Baumaßnahmen informiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 729
Neuer Bücherschrank an der Ecke Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.01.2016, OF 918/3 Betreff: Neuer Bücherschrank an der Ecke Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an der Ecke Holzhausenstraße / Eckenheimer Landstraße auf der nördlichen Seite vor der Fa. Vöth einen weiteren Bücherschrank im Nordend aufzustellen. Der Ortsbeirat stellt dafür aus seinen Mitteln bis zu 6000 € zur Verfügung, Die Petersgemeinde ist ebenfalls bereit sich finanziell zu beteiligen und bietet an, die Betreuung des Bücherschranks zu übernehmen. Begründung: Die Fußgängerfrequenz in diesem Bereich, die in Anbetracht der Lage der neuen Hochbahnsteige der U 5 noch zunehmen wird, und das Vorhandensein eines Paten zur Betreuung sind gute Voraussetzungen für diesen neuen Bücherschrank. Inzwischen haben sich die Bücherschränke zu beliebten Tausch- und Kommunikationsorten im Stadtteil entwickelt. Falls im Zuge des Baues der Hochbahnsteige eine Umgestaltung der gesamten Kreuzung geplant ist, sollte mit der Aufstellung ggf. noch bis nach deren Fertigstellung gewartet werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 3 am 21.01.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 410 2016 Die Vorlage OF 918/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Eine Vertreterin der GRÜNE-Fraktion ist während der Abstimmung nicht anwesend.
Partei: SPD
Weiter lesenDirekter Anschluss an den Hauptbahnhof mit dem ÖPNV, auch vom neuen Campus Westend; Tram vom Platz der Republik zum Uni-Campus Westend (Altes IG Farben Gebäude) und weiter über das Holzhausenviertel zur Eckenheimer Landstraße; freie Fahrt für den Ebbelwei
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.12.2015, OF 823/2 Betreff: Direkter Anschluss an den Hauptbahnhof mit dem ÖPNV, auch vom neuen Campus Westend; Tram vom Platz der Republik zum Uni-Campus Westend (Altes IG-Farben-Gebäude) und weiter über das Holzhausenviertel zur Eckenheimer Landstraße; freie Fahrt für den Ebbelwei-Express an der Alten Oper Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Im Rahmen des Lückenschlußes der Stadtbahn Ginnheim Bockenheim sind Mittel für die Planungen der neuen Straßenbahnlinie vom Platz der Republik zum Uni-Campus-Westend, und weiter über das Holzhausenviertel zur Eckenheimer Landstraße bereitzustellen. Die Linienführung geht vom Abzweig Düsseldorfer Straße/Mainzer Landstraße über die Mainzer Landstraße, Taunusanlage, Reuterweg, Bremer Platz, Uni Campus Westend (IG-Farben-Hochhaus), weiter über Bremer Straße, Holzhausenstraße zur Eckenheimer Landstraße, wird eine neue Straßenbahnlinie zum direkten ÖPNV-Anschluss des Campus-Westend an den Hauptbahnhof gebaut Diese neue Strecke soll auch in die Linienplanung des Ebbelwoi-Express einbezogen werden, um mehr als 25Jahre nach der Wegnahme der Straßenbahn vor der Alten Oper dieses historische Bauwerk wieder in die Reihe der historischen Bauwerke, welche vom Ebbelwoi-Express angefahren werden, einzubeziehen. Begründung: Anlässlich des Umzugs der meisten Fachbereiche vom Campus Bockenheim zum Campus Westendeund des weiteren Ausbaus des Campus Westend ist ein direkter Anschluß des Campus Westend an den Hauptbahnhof dringend notwendig Der Anschluss des dicht besiedelten Wohn- und Geschäftsbereiches rund um den Reuterweg sowie des neuen Universitätsstandortes an den ÖPNV ist verbesserungswürdig, wobei ein hohes Fahrgastpotential erschlossen werden kann. Eine Querverbindung zwischen dem neuen Universitätscampus und dem Nordend fehlt bislang. Diese Linie hat ein hohes Fahrgastpotential und eine hohe Sogwirkung auf den MIV, Pendler und Studenten. Für die aus Westen und Südwesten kommenden Straßenbahnlinien sollte zur Entlastung eine Alternative zur Altstadtstrecke geschaffen werden, welche die Innenstadt berührt (hier: Opernplatz) und Verknüpfungen mit dem restlichen Netz (hier: Taunusanlage, Opernplatz, Holzhausenstraße, Eckenheimer Landstraße) bildet. Weiterhin besteht, zum ersten Mal seit mehr als 25 Jahren, die Möglichkeit, das historische Gebäude der Alten Oper wieder in die Linienführung des Ebbelwoi-Express zu integrieren. So kann die Alte Oper in der Linienführung mit den anderen historischen Gebäuden, wie Hauptbahnhof, Paulskirche, Römer, ZOO und Sachsenhausen verbunden werden. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 292 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 50. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 823/2 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Partei: LINKE.
Weiter lesenWarnblinker an Bushaltestellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.12.2015, OM 4850 entstanden aus Vorlage: OF 910/3 vom 24.11.2015 Betreff: Warnblinker an Bushaltestellen Der Magistrat wird gebeten, an den Haltestellen des Busses 36 in der Holzhausenstraße (beide Richtungen) und an der Haltestelle "Adlerflychtplatz" das Einschalten der Warnblinkanlage gemäß § 16 StVO anzuordnen. Begründung: Nicht nur, aber besonders an diesen Haltestellen ist das häufige abenteuerliche und verkehrsgefährdende Überholen von Bussen, die an die Haltestelle heranfahren oder dort stehen, zu beobachten. Die Unvernunft von Autofahrenden kann zwar durch die zumeist unbekannten Bestimmungen des § 20 der StVO nicht gänzlich verhindert, aber möglicherweise eingedämmt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 521 Aktenzeichen: 92 11
Tiefes Brummen im Holzhausenviertel
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.12.2015, OM 4849 entstanden aus Vorlage: OF 902/3 vom 26.11.2015 Betreff: Tiefes Brummen im Holzhausenviertel Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, - ob ihm das Phänomen eines tiefen Brummens bekannt ist, das seit ungefähr Anfang des Jahres im Quartier Eschersheimer Landstraße/Alleenring/Eckenheimer Landstraße/Holzhausenstraße insbesondere nachts im oberen Oeder Weg, in der Klettenbergstraße, der Malapertstraße und der Feldgerichtstraße immer wieder zu hören und teilweise auch als Vibration zu spüren ist; - ob er Vorschläge machen kann, wie man der Ursache dieses Brummens auf die Spur kommen könnte und wie es sich dann ggf. abstellen ließe; - an welche städtischen Fachleute oder Ämter sich Bürgerinnen und Bürger wenden sollen, wenn sie von diesem Brummen betroffen sind und auf Aufklärung und Abhilfe hoffen. Begründung: Etliche betroffene Bewohnerinnen und Bewohner im besagten Quartier haben von diesem teilweise äußerst störenden Phänomen berichtet und von ihren Versuchen, ihm auf die Spur zu kommen - leider ergebnislos. Spekulationen, dass es sich um Einflüsse vom Hessischen Rundfunk, von Mobilfunkantennen (z. B. Deutsche Nationalbibliothek), vom Verkehr auf dem Alleenring oder von nahen Großbaustellen handelt, ließen sich nicht erhärten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 537
Verkehrssicherheit Hansaallee/Ecke Holzhausenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2015, OM 4760 entstanden aus Vorlage: OF 822/2 vom 10.11.2015 Betreff: Verkehrssicherheit Hansaallee/Ecke Holzhausenstraße Vorgang: OM 4408/15 OBR 2; ST 1649/15 Der Magistrat wird gebeten, das auf Anregung des Ortsbeirates 2 im Rahmen der Vorlage OM 4408 auf der Fahrbahn der Hansaallee angebrachte Schachbrettmuster hinsichtlich seiner Wirksamkeit zu überdenken und andere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vorzunehmen. Der Ortsbeirat 2 steht jederzeit für gemeinsame Ortstermine zur Verfügung. Begründung: Faktisch queren die meisten Studenten die Hansaallee im o. g. Kreuzungsbereich und gehen nicht auf der rechten Seite der Hansaallee (stadtauswärts) bis hoch zur Ampel an der Kreuzung Bremer Straße. Die vorgenommene Maßnahme führt nach Schilderung vieler Anwohner eher zu einer Verschlechterung der Situation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4408 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1649 Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 409 Auskunftsersuchen vom 27.06.2016, V 77
Radroute 7 ausbauen III: Wegweisung verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2015, OF 1009/9 Betreff: Radroute 7 ausbauen III: Wegweisung verbessern Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Magistrat wird gebeten, - den stadtauswärts zeigenden Wegweiser in der Walter-Leiske-Straße, der von einem Strauch verdeckt ist, (Bild8) an eine geeignete Stelle zu versetzen, - die beiden verschmierten Wegweiser im Victor-Gollancz-Weg (Bild19, Bild20) auszutauschen, - einen zusätzlichen Wegweiser an der Straßenlaterne vor dem Haus Dreihäusergasse 10 (Bild17) anzubringen, - das verbogene Schild am Beginn der Dreihäusergasse zu reparieren oder auszutauschen, - die verwirrende Wegweisung an der Kreuzung Alt-Eschersheim/Dreihäusergasse (Bild 14) zu korrigieren, - einen zusätzlichen Wegweiser an der Autobahnleitplanke (Bild 15) zu ergänzen, damit der ortsunkundige, aus dem Uhrig kommende Radfahrer nicht ins Nirgendwo geführt wird, - die beiden Enden der Radroute durch entsprechende Hinweisschilder zu markieren, - an der Kreuzung Marbachweg / Mierendorffstraße das verschmierte Zeichen 1020-12 Radfahrer und Anlieger frei (Bild3) zu ersetzen, - vor dem Haus Hinter den Ulmen 67 Zeichen 357 Sackgasse (Bild11) durch Zeichen 357.50 Durchgängige Sackgasse auszutauschen. Begründung: Die Radroute ist im Allgemeinen gut ausgeschildert. An den genannten Stellen besteht jedoch Verbesserungspotential. (Dem Ortsbeirat 9 schiene es überdies sinnvoll, die Wegeführung an der Kreuzung Fürstenbergerstraße/Hamannstraße zu verdeutlichen, wo Radfahrer derzeit scheinbar durch ein Schulgebäude geführt werden; dieser Bereich liegt jedoch nicht in seinem Zuständigkeitsbereich.) Anlage RadrouteAusbauen3 (ca. 627 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 9 am 03.12.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 9 am 18.02.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrssicherheit Hansaallee/Ecke Holzhausenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4408 entstanden aus Vorlage: OF 756/2 vom 14.08.2015 Betreff: Verkehrssicherheit Hansaallee/Ecke Holzhausenstraße Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrssicherheit im o. g. Bereich insbesondere im Hinblick auf den Fußweg der Studenten, die von der U-Bahn-Station "Holzhausenstraße" kommen und Richtung Campus Westend gehen, zu prüfen und zu verbessern. Faktisch queren die meisten Studenten die Hansaallee im o. g. Kreuzungsbereich und gehen nicht auf der rechten Seite der Hansaallee (stadtauswärts) bis hoch zur Ampel an d er Kreuzung Bremer Straße. Begründung: Verbesserung der Verkehrssicherheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 10.11.2015, OF 822/2 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2015, ST 1649 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2015, OM 4760 Aktenzeichen: 32 1
Ortsbeirat intensiver einbinden
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.09.2015, OF 852/3 Betreff: Ortsbeirat intensiver einbinden Der Ortsbeirat möge beschließen, 1. der Magistrat wird gebeten zu berichten, warum er den Ortsbeirat bei folgenden Maßnahmen im Ortsbezirk 3 nicht eingebunden hat: a) Eckenheimer Landstraße - Umbau des Radweges zwischen Kaiser-Sigmund-Straße und Malapertstraße in südlicher Richtung; b) Lenaustraße, Bereich der Sackgasse nördlich der Glauburgstraße - Entfall von weiteren zwei Kfz-Stellplätzen und Herstellung von Fahrradbügeln auf der Seite zum Glauburgplatz hin; c) Oeder Weg, südlicher Teil zwischen Querstraße und Wolfgangstraße - Planungen zur Herstellung einer Befahrbarkeit für Kraftfahrzeuge nur in einer Richtung; d) Eschersheimer Landstraße, Bereich zwischen Eschenheimer Tor und Wolfsgangstraße - Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h in der Zeit zwischen 22h und 6h. 2. der Magistrat wir weiter gebeten zu berichten, welche Erwägungsgrunde er der Durchführung der Maßnahmen gemäß Ziffer 1.zu Grunde gelegt hat. Begründung: Die aufgeführten Maßnahmen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Ortsbeirates 3. Sie wurden ohne vorherigen Konsultation oder Erörterung im Ortsbeirat durchgeführt. Die Maßnahme zu vorstehend Ziffer 1 c) war lokaler Presseberichterstattung zu entnehmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 3 am 17.09.2015, TO I, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OF 852/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 3 am 08.10.2015, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 852/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 3 am 12.11.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 852/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 3 am 10.12.2015, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1547 2015 Die Vorlage OF 852/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)
Partei: CDU
Weiter lesenU-Bahn-Lückenschluss
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.08.2015, OF 727/2 Betreff: U-Bahn-Lückenschluss Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordentenversammlung möge beschließen, Der Magistrat wird aufgefordert, in den Beratungen über den Lückenschluß der Stadtbahn zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim neben den beiden in der engeren Wahl untersuchten Varianten "Ginnheimer Kurve" und "Europaturm" eine Hybridlösung zu prüfen und darüber zu berichten, die folgende abweichende Eigenschaften (oder einige davon) hat: a) Die Station "Campus Westend" wird weiter südlich als bisher vorgeschlagen angelegt, so daß sie dem Zentrum des Campus näher liegt. Ideal wäre ein Ausgang am Adorno-Platz. Angesichts der heutigen Passantenströme zwischen der U-Bahnstation "Holzhausenstraße" und dem Campus wäre eine Verteilung des Quell/Ziel-Verkehrs der Universität auf zwei U-Bahn-Strecken sehr vorteilhaft. b) Die Station "Bundesbank" der Variante "Ginnheimer Kurve" wird weiter östlich angelegt (d.h., der Station "Europaturm" in der gleichnamigen Variante angenähert), sodaß zusätzlich der Europaturm weniger weit von der Station entfernt liegt. Da der Europaturm in Zukunft möglicherweise als Zentrum eines Freizeitzentrums wieder mehr zur Geltung gebracht werden könnte (was die Attraktivität Frankfurts für - zahlende - Besucher und Touristen erhöhen würde), könnte diese Station noch wichtiger werden als sie heute erscheint. c) Zusätzlich zu prüfen wäre ein evtl. Verbindungstunnel zur Stammstrecke der U1-3 und U8. Dadurch ergäbe sich die Möglichkeit, evtl. gekreuzte Linienführungen anzulegen und damit für die Bürger mehr interessante Streckenvarianten zu schaffen, die vielfach Umsteigen vermeiden könnten. Eine Alternative wäre, beim Bau des Lückenschlusses zumindest einen solchen Verbindungs-Anschluß vorzusehen, um die Kosten bei einem evtl. späteren Bau zu reduzieren, falls die Gesamtfinanzierung eines Verbindungstunnels aktuell nicht realisierbar wäre. Begründung: U-Bahn-Bau muß langfristig bedacht werden. Und er muß vorhandene Bedürfnisse befriedigen. Vorhandenes Bedürfnis ist die Verkehrsanbindung des Universitäts-Campus. Potentiale für zukünftige Bedürfnisse müssen erkannt werden. Eines davon wäre die Einrichtung eines Freizeitparks rund um den Europaturm, ähnlich wie z.B. in Tampere (Finnland) um den Aussichtsturm Näsinneula. Eine Verknüpfung mit der alten Stammstrecke böte interessante neue Angebote (d.h. auch mehr Attraktivität, um vom Auto auf den ÖPNV umzusteigen), z.B. Direktverbindung vom Norden Frankfurts und den Taunusvororten zur Messe und zum Hauptbahnhof, Direktverbindung von Bornheim zur Hohemark. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 2 am 07.09.2015, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 727/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 2 am 28.09.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 727/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 2 am 02.11.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 727/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 2 am 30.11.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 727/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 50. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 727/2 wird abgelehnt. Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP, BFF und fraktionslos (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Partei: BFF
Weiter lesenVerkehrsführung Wolfsgangstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.08.2015, OF 755/2 Betreff: Verkehrsführung Wolfsgangstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Wolfsgangstraße durch Einrichtung einer abschnittweise gegenläufigen Einbahnstraßenführung vom Durchgangsverkehr aus dem Westend ins Nordend entlastet werden kann. Begründung: Derzeit ist die Wolfsgangstraße die einzige Straße, die durchgängig vom Westend ins Nordend führt, was zu entsprechender Verkehrsbelastung führt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 2 am 07.09.2015, TO I, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OF 755/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 2 am 28.09.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 755/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 2 am 02.11.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 755/2 wird abgelehnt. Abstimmung: 5 GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen CDU und LINKE. (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Partei: CDU
Weiter lesenPapiercontainer an der Postfiliale Fürstenbergerstraße aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2015, OM 4081 entstanden aus Vorlage: OF 784/3 vom 16.03.2015 Betreff: Papiercontainer an der Postfiliale Fürstenbergerstraße aufstellen Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass an der Postfiliale in der Fürstenbergerstraße ein geeigneter Container für Papier und Pappe aufgestellt wird. Hierbei kann geprüft werden, ob ggf. der Postbetreiber dafür zu sorgen hat. Begründung: Durch den immer stärker zunehmenden Onlinehandel werden vermehrt Pakete bei der Post abgeholt. Diese werden dann zum Teil bereits vor Ort oder auf dem Weg geöffnet und die Verpackung über den Zaun des Holzhausenparks geworfen. Es ist zu beobachten, dass zu einem Karton in kürzester Zeit weitere Kartons und anderer Müll hinzukommen. Der Ortsbeirat geht davon aus, dass dieses Handeln beendet werden kann, wenn ein Papiercontainer in unmittelbarer Nähe vorhanden ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2015, ST 1170 Aktenzeichen: 79 4
Sperrung der Eckenheimer Landstraße Höhe Nationalbibliothek - Welche Planung, welche Vorkehrungen für Folgen
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.04.2015, OF 776/3 Betreff: Sperrung der Eckenheimer Landstraße Höhe Nationalbibliothek - Welche Planung, welche Vorkehrungen für Folgen Die Magistrat wird gebeten zu berichten, 1. warum er anläßlich der Sperrung der Richtungsfahrbahn Süd der wichtigen Grundlaststraße Eckenheimer Landstraße in Höhe der Nationalbibliothek für ein dreiviertel Jahr bis zum 19.03.2015 ein Verkehrsleitkonzept nicht für notwendig gehalten hat, und 2. ob er eine Erklärung für widersprüchliche Informationen zu der Frage hat, ob die zeitraubenden Kanalarbeiten beim Ausbau der U-Bahn Station Nationalbibliothek, die zu einer noch längeren Sperrung der Eckenheimer Landstraße geführt haben, bereits vor Beginn der Bauarbeiten bekannt waren oder nicht, und 3. welche Maßnahmen er im Hinblick auf die der Sperrung der Richtungsfahrbahn Süd der Eckenheimer Landstraße in Höhe der Nationalbibliothek für ein dreiviertel Jahr zur Vermeidung von Schäden für Gewerbetreibende im Bereich der Eckenheimer Landstraße südlich der Einmündung Holzhausenstraße sowie im Bereich des südlichen Oeder Weg getroffen hat, und 4. warum er den Ortsbeirat 3 nicht frühzeitig über die außergewöhnlich lange Sperrung der Eckenheimer Landstraße in Höhe der Nationalbibliothek bis zum 19.03.2015 in Richtung Süden und ab diesem Tag in Richtung Norden mit den jeweils erheblichen Folgen für Bewohner und Straßennutzer informiert hat. Begründung: Zu 1. hat Herr Stadtrat Majer als Verkehrsdezernent dem Antragsteller ohne Begründung schriftlich die Entbehrlichkeit jedes Verkehrskonzeptes im Zusammenhang mit der Sperrung der Eckenheimer Landstraße mitgeteilt. Dies erscheint wegen der Funktion der betroffenen Straße als Grundlaststraße erläuterungsbedürftig. Zu 2. hat Herr Stadtrat Majer als Verkehrsdezernent schriftlich gegenüber dem Antragsteller sowie in einer Etatvorlage für die nicht eingeplanten Kanalarbeiten bekundet, der Bedarf für die Kanalarbeiten habe sich erst im Zuge der Bauarbeiten an der U-Bahn-Haltestelle Nationalbibliothek herausgestellt. Gleich mehrere vom Antragsteller befragte verantwortliche Baubeteiligte haben hingegen bekundet, es sei lange vor Beginn der Bauarbeiten klar bekannt gewesen, daß die dort gelegenen und fast ein Jahrhundert alten Kanalanlagen sanierungsbedürftig gewesen seien. Jedenfalls sei der grundlegende Sanierungsbedarf der alten Kanäle keineswegs überraschend gewesen. Zu 3. haben sich zahlreiche Gewerbetreibende in den genannten und bekannt problematischen Gewerbearealen darüber beklagt, sie hätte durch die langwierige Sperrung der Eckenheimer Landstraße bis zum 19.03.2015 erhebliche Geschäftseinbußen erlitten. Zu 4. ist eine Information des Ortsbeirates 3 über die so lange Sperrung der Eckenheimer Landstraße nicht erkennbar. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 3 am 23.04.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 776/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 3 am 28.05.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 776/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 3 am 02.07.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 776/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme)
Partei: CDU
Weiter lesenZukunft des Diakonissenareals
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.02.2015, OF 759/3 Betreff: Zukunft des Diakonissenareals Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Ist es richtig, dass das Diakonissen-Krankenhaus Ende 2015 seinen Betrieb einstellen wird? Wohin werden dann die derzeitigen Kapazitäten verlagert? Wer wird dann Eigentümer des Diakonissengeländes? 2. Welche Nutzungen sind für das Diakonissenareal vorgesehen, welche sind erlaubt? Wird es Wohnnutzungen geben? Wird die Stadt vertraglich sicherstellen, dass ein Teil davon geförderter bzw. sozialer Wohnungsbau sein wird? Gibt es zur Nutzung des Areals bereits bekannte Pläne oder Anfragen an die Stadt? 3. Welche Vorgaben und Einschränkungen für bauliche Maßnahmen gelten auf dem Diakonissengelände, welche Auswirkungen haben diese im Einzelnen (z.B. Bebauungsplan NW 21b Nr.1, Erhaltungssatzung Nr. 39 Nordend I, Holzhausenservitut)? 4. Welche Baumassen können auf dem Gelände angesichts dieser Rahmenbedingungen gebaut werden? Welche Bauhöhen sind maximal möglich? Sind dabei Ausnahmen nach § 34 BauGB denkbar (siehe Randbebauung Eschersheimer Landstraße)? Wie kann ein möglichst weitgehender Erhalt des heutigen Grünanteils auf dem Gelände sichergestellt werden? 5. Wird es aus heutiger Sicht für das Diakonissenareal einen eigenen Bebauungsplan bzw. einen städtebaulichen Vertrag und eine Ausweisung als reines Wohngebiet geben? Bleibt zumindest der Mittelteil des zentralen Krankenhaus-Gebäudes an der Holzhausenstraße erhalten (besonders erhaltenswert gemäß Erhaltungssatzung)? Begründung: Nach den großen Veränderungen vor einigen Jahren steht nun für das Diakonissengelände eine zweite Bauwelle an, die bezüglich Zielen, Rahmenbedingungen und Belastungen für die Anwohner und den Ortsbeirat viele Fragen aufwirft. Diese werden hiermit frühzeitig adressiert. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 3 am 12.03.2015, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 759/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 3 am 23.04.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 759/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 3 am 28.05.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1370 2015 Die Vorlage OF 759/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenFußgängerüberweg Bornwiesenweg/Fichardstraße sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.02.2015, OM 3889 entstanden aus Vorlage: OF 716/3 vom 26.11.2014 Betreff: Fußgängerüberweg Bornwiesenweg/Fichardstraße sichern Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der Sicherheitsbereich vor dem Zebrastreifen über den Bornwiesenweg an der Kreuzung Fichardstraße ständig frei gehalten werden kann, damit die Sicht auf querende Fußgänger, insbesondere Schulkinder, gewährleistet ist. Denkbar ist neben einer Abmarkierung z. B. das Aufstellen von Fahrradbügeln. Begründung: Zwar werden mehrmals in der Woche Fahrzeuge, die direkt vor dem Zebrastreifen parken, abgeschleppt, es stehen aber fast unmittelbar danach wieder andere Autos dort. Da es sich bei diesem Bereich auch um einen Schulweg handelt, der von Kindern benutzt wird, ist dringend Abhilfe zur Sicherung geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 667 Antrag vom 05.04.2017, OF 224/3 Anregung an den Magistrat vom 20.04.2017, OM 1446 Aktenzeichen: 66 2
Kfz-Abstellmöglichkeiten in der Fürstenbergerstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.02.2015, OM 3896 entstanden aus Vorlage: OF 751/3 vom 29.01.2015 Betreff: Kfz-Abstellmöglichkeiten in der Fürstenbergerstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Fürstenbergerstraße zwischen Hammanstraße und Justinianstraße auf der zum Holzhausenpark gelegenen Straßenseite das Parken von Autos auch westlich der Parkbuchten auf dem Bürgersteig zu erlauben, da dieser von Fußgängern gar nicht genutzt werden kann. Begründung: Der genannte Abschnitt des Bürgersteigs beginnt zwar am Parkeingang Hammanstraße, endet dann aber vor den mit Pkw legal zugeparkten Parkbuchten ohne die Möglichkeit, dort weiterzugehen. Aus diesem Grund wird dieser Bürgersteig nie von Fußgängern genutzt. Stattdessen werden dort Pkw abgestellt, was derzeit formal verkehrswidrig ist und auch immer wieder zu Knöllchen führt. Durch die Legalisierung der Parkmöglichkeit könnten vier bis fünf weitere Anwohnerparkplätze geschaffen werden, ohne dass dies zulasten der Fußgänger geht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2015, ST 615 Aktenzeichen: 32 1
Ladestation für Elektrofahrzeuge im Oeder Weg/Ecke Bornwiesenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.11.2014, OM 3647 entstanden aus Vorlage: OF 711/3 vom 30.10.2014 Betreff: Ladestation für Elektrofahrzeuge im Oeder Weg/Ecke Bornwiesenweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der Parkplatz an der Elektroladestation im Oeder Weg/Ecke Bornwiesenweg ausschließlich für Elektrofahrzeuge als Kurzzeitparkplatz für die Dauer des Ladevorgangs reserviert werden kann. Begründung: Der Parkplatz an der Ladestation im Oeder Weg/Ecke Bornwiesenweg wird fast ausschließlich von normalen Pkws besetzt, sodass Elektrofahrzeuge, die hier aufgeladen werden sollen, keinen Platz finden. Damit wird diese Ladestation nahezu sinnlos, was sicherlich nicht im Sinne der Förderung der Elektromobilität ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 164 Antrag vom 01.02.2017, OF 165/3 Anregung an den Magistrat vom 16.02.2017, OM 1287 Aktenzeichen: 32 1
Wochenmarkt in Ginnheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.11.2014, OM 3626 entstanden aus Vorlage: OF 845/9 vom 21.10.2014 Betreff: Wochenmarkt in Ginnheim Vorgang: ST 1400/11 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und dem Ortsbeirat zu berichten, 1. ob die Einrichtung eines Wochenmarktes im westlichen Bereich der Ginnheimer Landstraße, etwa entlang der Geschäftszeile zwischen Heinzestraße und dem Einmündungsbereich der Reichelstraße, zeitnah zu realisieren ist; 2. falls dem Bedenken entgegenstehen, ob der Wochenmarkt, für den die Fläche des Ginnheimer Kirchplatzes als nicht ausreichend erachtet wurde, unter Einbeziehung des Bereichs der Straße Alt- Ginnheim zwischen Ginnheimer Hohl und Füllerstraße machbar ist. Begründung: Der Ortsbeirat hält, wie bekannt, seit Längerem die Einrichtung eines Wochenmarktes zur Stärkung des Einzelhandels und Verbesserung des Einzelhandelsangebots im Ortskern von Ginnheim für wünschenswert. Im Rahmen des Wirtschaftstags Dornbusch Ginnheim wurde der Wunsch der Einzelhändler nach einem Wochenmarkt im oben unter Ziffer 1. genannten Bereich an die Teilnehmer herangetragen, und zwar unter teilweiser Einbeziehung des Straßenbereichs. Teilnehmer der Wirtschaftsförderung Frankfurt zeigten sich aufgeschlossen, der Wirtschaftsdezernent hielt den Vorschlag für förderungswürdig. Es wäre wünschenswert, wenn die Prüfung nunmehr in Angriff genommen oder, falls bereits im Gange, dies dem Ortsbeirat berichtet würde. Der Vorschlag zu Ziffer 2. beruht auf der Überlegung, im alten Ortskern selbst einen Wochenmarkt mit den bekannten positiven Effekten, nicht zuletzt der Stärkung der wohnortnahen Versorgung der Bewohner des Stadtteils wie auch der kommunikativen und belebenden Funktion einer derartigen regelmäßig stattfindenden Veranstaltung, einzurichten. Das bisherige Argument der HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt GmbH, die zur Verfügung stehende Fläche sei zu klein, könnte durch die Inanspruchnahme des gesamten Straßenbereichs ausgeräumt werden. Die Einbeziehung der für den Standort Ginnheimer Landstraße angedachten Verkehrsfläche böte möglicherweise auch hier eine Lösung, die geprüft werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1400 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2015, ST 249 Antrag vom 05.03.2015, OF 898/9 Anregung an den Magistrat vom 19.03.2015, OM 4002 Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2015, ST 784 Antrag vom 18.06.2015, OF 945/9 Antrag vom 17.11.2016, OF 154/9 Anregung an den Magistrat vom 01.12.2016, OM 1032 Aktenzeichen: 90 1
Baumschutzsatzung: Handhabe gegen Efeubewuchs von Bäumen?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3442 entstanden aus Vorlage: OF 630/3 vom 27.06.2014 Betreff: Baumschutzsatzung: Handhabe gegen Efeubewuchs von Bäumen? Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob es nach der Baumschutzsatzung eine Handhabe gibt, Eigentümer zur Entfernung von Efeu oder anderem schädlichen Bewuchs zu verpflichten, der Bäume befallen hat; 2. falls nicht, ob und wie eine solche Vorschrift in die Baumschutzsatzung aufgenommen werden könnte; 3. wie mit dem Efeubewuchs der Platane im Vorgarten der Fürstenbergerstraße Nr. 10 bis 12 umgegangen wird und ob die Entfernung des Efeus angeordnet wird bzw. werden kann. Begründung: Efeu, Misteln und andere pflanzliche Baumschädlinge führen durch Nährstoff- und Wasserentzug und Lichtkonkurrenz über kurz oder lang zum Absterben von Bäumen. Das Ziel der Baumschutzsatzung ist der Erhalt von Bäumen und ihr Schutz vor Schädigungen. Eine Verpflichtung zur Verhinderung oder Entfernung pflanzlicher Schädlinge wäre nur folgerichtig. Ein markantes Beispiel ist die stattliche Platane im Vorgarten der Fürstenbergerstraße Nr. 10 bis 12, die schon bis in die Höhe von Efeu bewachsen ist. Es wäre sehr schade, wenn dieser Baum, um dessen Erhalt seinerzeit im Zuge der Grundstücksbebauung vehement gekämpft wurde, nun auf diese Weise abstirbt oder so brüchig und standunsicher wird, dass er gefällt werden muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1491 Aktenzeichen: 79 1
Sichtbare Zebrastreifen zur Sicherheit
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.03.2014, OM 3007 entstanden aus Vorlage: OF 565/3 vom 04.03.2014 Betreff: Sichtbare Zebrastreifen zur Sicherheit Der Magistrat wird gebeten, die sechs Zebrastreifen an den Ecken Cronstettenstraße/ Eysseneckstraße neu zu markieren. Begründung: Es geht vor allem um die Sicherheit vieler Kinder, die zum Teil alleine in die Holzhausenschule und in den Holzhausenpark laufen. Vor allem die beiden Zebrastreifen auf der Cronstettenstraße selbst sind als solche nicht mehr erkennbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2014, ST 886 Beratung im Ortsbeirat: 3 Aktenzeichen: 66 2
Entlastung der Wolfsgangstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2014, OM 2924 entstanden aus Vorlage: OF 521/3 vom 21.11.2013 Betreff: Entlastung der Wolfsgangstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit ein Linksabbiegeverbot von der Wolfsgangstraße in den Oeder Weg den vornehmlich auswärtigen Schleichwegeverkehr und damit auch die Belastung der Wolfsgangstraße und des Oeder Wegs eindämmen kann. Begründung: Insbesondere im Feierabendverkehr wird die Wolfsgangstraße als Schleichweg über den Oeder Weg, die Glauburg- und Rohrbachstraße zum Alleenring genutzt. Diese Mehrbelastung führt besonders während der Abholzeiten vor der Kita wie auch bei den aus dem Holzhausenpark zurückkehrenden Eltern mit ihren Kindern immer wieder zu brenzligen Situationen. Da die Wolfsgangstraße Anwohnerstraße in der Tempo-30-Zone ist, sollte Durchgangsverkehr verhindert werden, was durch ein Linksabbiegeverbot möglicherweise zu erreichen wäre. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2014, ST 577 Aktenzeichen: 61 1
Neugestaltung Abschnitt Hansaallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.01.2014, OM 2769 entstanden aus Vorlage: OF 437/2 vom 03.01.2014 Betreff: Neugestaltung Abschnitt Hansaallee Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Hansaallee im Abschnitt zwischen Holzhausenstraße und Vogtstraße durch die Begrünung von Mittelstreifen und Gehweg (vor dem Gebäude Hansaallee 32 a/b) aufgewertet werden kann. Es dient zur Kenntnis, dass die Eigentümergemeinschaft Hansaallee 32 a/b ihre Bereitschaft erklärt hat, sich an den Kosten zu beteiligen. Bei Bedarf kann der Ortsbeirat 2 einen Kontakt zur Eigentümergemeinschaft herstellen. Begründung: Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten am Lessing-Gymnasium kann die vorgeschlagene Maßnahme grundsätzlich erfolgen. Anlage (ca. 830 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 638 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 947 Anregung an den Magistrat vom 29.08.2016, OM 391 Stellungnahme des Magistrats vom 25.11.2016, ST 1596 Aktenzeichen: 60 10
Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2013, OF 507/3 Betreff: Fußgängerüberweg Holzhausenstraße/Klettenbergstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob angesichts der immer mal wieder umgefahrenen Begrenzungen der Verkehrsinsel in der Holzhausenstraße am Holzhausenpark und den andauernden schwierigen Manövern der Busfahrer der Linie 36 an dieser Stelle nicht vielleicht doch die vom Ortsbeirat in der OM 387 *) angeregte Veränderung der Gestaltung des Überwegs Abhilfe und zugleich mehr Sicherheit schaffen könnte. Die in der Stellungnahme des Magistrats angekündigte Überprüfung und Neubeordnung der Parkordnung hat nicht stattgefunden oder zumindest keine sichtbaren Ergebnisse gebracht. Die angeführte Erleichterung der Querung durch die Mittelinsel ist nicht zuletzt wegen der zu kleinen Dimensionen der Insel insbesondere für Eltern mit Kinderwagen nicht gegeben. Begründung: Ergibt sich aus dem Antrag. Anbei der ursprüngliche Text der OM 387: "Durch die Verkehrsinsel haben insbesondere die in östliche Richtung fahrenden Busse wegen der sehr dicht am Überweg parkenden Autos Schwierigkeiten, die Verkehrsinsel zu passieren. So kommt es immer wieder vor, dass der Bus verkehrswidrig links an der Insel vorbeifahren muss. Durch seitliche Ausbuchtungen kann das Falschparken verhindert werden, der Bus hat freie Durchfahrt, die Fußgänger werden besser gesehen und müssen - auch ohne Zwischenstopp in der Mitte der Straße - keinen längeren Weg auf der Straße zurücklegen." Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 3 am 05.12.2013, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 507/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2014, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 507/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 3 am 20.02.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 507/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 3 am 20.03.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, in dieser Angelegenheit zu einem Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt und dem Stadtschulamt einzuladen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenUmleitung des Radverkehrs an der Hammanstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2013, OM 2662 entstanden aus Vorlage: OF 464/3 vom 12.09.2013 Betreff: Umleitung des Radverkehrs an der Hammanstraße Der Magistrat wird gebeten, während der baubedingten Sperrung der Radroute an der Hammanstraße ab 2014 eine ortsnahe Umleitung für den Radverkehr einzurichten und zu beschildern. Diese soll (von Süden beschrieben) an der Westseite des Holzhausenparks auf einem Parkweg verlaufen, das Café an dessen Rückseite südwestlich umfahren und etwa in Höhe Vogtstraße auf den nördlichen Teil der Hammanstraße führen (siehe Foto). Diese befristete Umleitung ist so auszuführen (keine Versiegelung), dass sie während ihrer Gültigkeit auch bei Regenwetter befahrbar bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2014, ST 233 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 953 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 27 Aktenzeichen: 32 1
Straßenführung im Karree Fürstenbergerstraße/Eschersheimer.Landstraße/Bockenheimer.Anlage/Reuterweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2013, OF 397/2 Betreff: Straßenführung im Karree Fürstenbergerstraße/Eschersheimer Landstraße/Bockenheimer Anlage/Reuterweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straßenführung im o.g. Karree dahingehend zu überprüfen, ob durch die Einführung abschnittsweise gegenläufiger Einbahnstraßen die "Rennstrecken" Leerbachstraße und Auf der Körnerwiese / Im Trutz verkehrsberuhigt werden können. Begründung: Das Karree umfasst ein Wohngebiet, welches ggf. durch die vorgeschlagene Maßnahme analog zum Vorgehen im südlichen Westend verkehrsberuhigt werden könnte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 2 am 28.10.2013, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 397/2 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenRadroute entlang des Holzhausenparks während der Auslagerung der Elisabethenschule
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2013, OF 463/3 Betreff: Radroute entlang des Holzhausenparks während der Auslagerung der Elisabethenschule Der Ortsbeirat möge beschließen, während der baubedingten Sperrung der Radroute an der Hamannstraße ab 2014 eine ortsnahe Umleitung für den Radverkehr einzurichten und zu beschildern. Diese soll (von Süden beschrieben) an der Westseite des Holzhausenparks auf einem Parkweg verlaufen, das Café an dessen Rückseite südwestlich umfahren und etwa in Höhe Vogtstraße auf den nördlichen Teil der Hammanstraße führen. Diese befristete Umleitung ist baulich so auszuführen, dass sie während ihrer Gültigkeit auch bei Regenwetter befahrbar bleibt." Begründung: Es hat sich gezeigt, dass die Umleitung über die Justitianstraße große Nachteile bringt und nicht genutzt wird. Die FahrradfahrerInnen haben bei der zurücklegenden Sperrung der Hammanstraße sich schon diesen Weg "gebahnt". Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 26.09.2013, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage OF 463/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 3 am 07.11.2013, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 463/3 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSanierung Elisabethenschule - konkreten Zeitplan aufstellen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2013, OM 2353 entstanden aus Vorlage: OF 418/3 vom 13.06.2013 Betreff: Sanierung Elisabethenschule - konkreten Zeitplan aufstellen! Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich einen konkreten Zeitplan für die Sanierung der Elisabethenschule aufzustellen. Dieser Zeitplan sollte im Einzelnen - die Aufstellung der Schulcontainer; - den Umzug der Schule in die Container; - die voraussichtliche Nutzungsdauer der Container als Klassenräume; - den Abschlusszeitpunkt der Bauwerksanierung; - die Rückverlagerung der Schule in die sanierten Klassenräume; - den Rückbau der Hammanstraße nach erfolgtem Abbau der Container; - die Wiederherstellung der Außenanlagen der Elisabethenschule beinhalten. Begründung: Die bisherigen Planungen zur Sanierung der Elisabethenschule endeten in einem desaströsen Finale im April dieses Jahres: weder der Zeitplan der Sanierung noch die Sanierungskosten liegen im über Jahre geplanten Rahmen. Vielmehr explodierten die Kosten von ursprünglich sieben Millionen Euro auf zurzeit ca. 40 Millionen Euro. Ein realistischer Zeitplan für die Sanierung ist gegenwärtig nicht erkennbar. Dies ist für Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer der Elisabethenschule in keiner Weise akzeptabel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2013, ST 1611 Aktenzeichen: 40 33
Fichardstraße: Mehr Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2013, OM 2350 entstanden aus Vorlage: OF 402/3 vom 10.05.2013 Betreff: Fichardstraße: Mehr Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger Der Magistrat wird gebeten, - im Kreuzungsbereich Fichardstraße/Oeder Weg an beiden Seiten sogenannte Gehwegnasen anzubringen und damit den Gehweg zu verbreitern; - im Kreuzungsbereich Bornwiesenweg alle vier Querungen mit einem Zebrastreifen zu markieren. Begründung: Die Fichardstraße ist - auch durch Navi-Angaben - eine Durchfahrtsstraße vom Nordend ins Westend bzw. nach Bockenheim. Deshalb könnten gerade im sehr breiten Kreuzungsbereich zum Oeder Weg angebrachte Gehwegnasen helfen, den von Norden kommenden Abbiegeverkehr zu entschleunigen und das Queren von Fußgängern sicherer zu gestalten sowie die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. An der Kreuzung Bornwiesenweg gibt es zwar einen Zebrastreifen auf der Ostseite, aber keinen auf der Westseite. Dieser könnte den Einbahnstraßenverkehr gerade vor dem Kreuzungsbereich entschleunigen und zudem den durch parkende Autos sehr unübersichtlichen Kreuzungsbereich sicherer machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1555 Aktenzeichen: 66 2
Parken auf dem Grünstreifen Eysseneckstraße/Ecke Adickesallee
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.08.2013, OM 2351 entstanden aus Vorlage: OF 408/3 vom 06.05.2013 Betreff: Parken auf dem Grünstreifen Eysseneckstraße/Ecke Adickesallee Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Grünstreifen vor dem ehemaligen Imbiss das Parken nicht mehr möglich ist. Hier gäbe es die Möglichkeit, dies durch eine Begrünung oder ggf. auch durch ein Kunstobjekt zu verhindern. Der Ortsbeirat wäre dankbar, wenn von weiteren Pfosten abgesehen und stattdessen eine schönere Alternative gewählt wird. Begründung: Auf dem Übergang der Grünanlage in der Eysseneckstraße parken aus südlicher Richtung kommend regelmäßig zwei Autos. Auf der anderen Seite wird dies durch eine Litfaßsäule verhindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1554 Aktenzeichen: 66 3
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