Warnblinker an Bushaltestellen
Vorlagentyp: OM
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 10.12.2015, OM
4850 entstanden aus Vorlage:
OF 910/3 vom
24.11.2015 Betreff: Warnblinker an Bushaltestellen
Der Magistrat wird
gebeten, an den Haltestellen des Busses 36 in der Holzhausenstraße (beide
Richtungen) und an der Haltestelle "Adlerflychtplatz" das
Einschalten der Warnblinkanlage gemäß § 16 StVO anzuordnen. Begründung: Nicht nur, aber besonders an diesen Haltestellen ist
das häufige abenteuerliche und verkehrsgefährdende Überholen von Bussen, die an
die Haltestelle heranfahren oder dort stehen, zu beobachten. Die Unvernunft von
Autofahrenden kann zwar durch die zumeist unbekannten Bestimmungen des § 20 der
StVO nicht gänzlich verhindert, aber möglicherweise eingedämmt werden. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 3
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 18.03.2016, ST 521
Aktenzeichen: 92 11