Meine Nachbarschaft: Gundelandstraße
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Vorlagen
Nachbepflanzung der Baumscheiben in der Weilbrunnstraße gegen Hundekot
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4375 entstanden aus Vorlage: OF 726/10 vom 04.03.2019 Betreff: Nachbepflanzung der Baumscheiben in der Weilbrunnstraße gegen Hundekot Der Magistrat wird gebeten, die Bepflanzung der Baumscheiben zu erneuern beziehungsweise zu ergänzen. Die zum Teil nur noch spärlich begrünten Baumscheiben werden als Hundetoiletten missbraucht. Ein stärkerer dorniger Bewuchs könnte dies verhindern. Begründung: Die Baumscheiben werden zum Teil mit Autos befahren und als Parkplatz benutzt. Sämtliche Baumscheiben in der Weilbrunnstraße sind voller Hundekot. Das kann man bei frühlingshaften Temperaturen nicht nur sehen, sondern auch riechen. Eine der Baumscheiben in der Weilbrunnstraße, die als Parkplatz und Hundeklo genutzt wird Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1160 Aktenzeichen: 67 0
Einbahnstraßenregelung für die Straße Am Dorfgarten ab Krälingweg Richtung Einmündung Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.02.2019, OF 697/10 Betreff: Einbahnstraßenregelung für die Straße Am Dorfgarten ab Krälingweg Richtung Einmündung Weilbrunnstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Stellen anzuweisen in der Straße Am Dorfgarten das Teilstück ab Krälingweg in Richtung Weilbrunnstraße als Einbahnstraße einzurichten, so dass dieses Teilstück von der Weilbrunnstraße nicht mehr befahrbar ist. Begründung: Dieses Teilstück der Straße wird einseitig intensiv als Anliegerparkplatz genutzt. Entgegenkommende Fahrzeuge haben keinen Raum um auszuweichen. Besonders intensiv wird die heute bestehende Wegführung in den Morgenstunden und in der Nacht von PKW-Fahrern als Schleichweg genutzt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 21 Der Ortsvorsteher wird einvernehmlich gebeten, im Sinne der Vorlage OF 697/10 einen Ortstermin - möglichst an einem Freitag ab 15.00 Uhr - zu organisieren. Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 19.03.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 10 am 18.06.2019, TO I, TOP 21 Die CDU-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage OF 697/10 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) 33. Sitzung des OBR 10 am 13.08.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 10 am 10.09.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 697/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenBepflanzung um die Dorflinde auf dem Gravensteiner-Platz ersatzlos entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2019, OF 671/10 Betreff: Bepflanzung um die Dorflinde auf dem Gravensteiner-Platz ersatzlos entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das zuständige Amt anzuweisen die Bepflanzung, um die Dorflinde auf dem Gravensteiner Platz ersatzlos zu entfernen und die Fläche offen zu gestalten, um die dort vorhandene Rattenpopulation wirksam zu bekämpfen. Begründung: Die zurzeit bestehende halbhohe heckenähnliche Bepflanzung wird zunehmend als Abwurffläche für Verpackungsmüll missbraucht. Die Ansiedlung von Ratten wird dadurch begünstigt und findet auch statt. Auf das Auslegen von Giftködern wird zwar einmal im Jahr durch Hinweisschilder hingewiesen. Die Maßnahme zeigt aber wenig Wirkung. Deshalb ist es dringend erforderlich die Bepflanzung zu entfernen und somit die Ansiedlung von Ratten zu verhindern. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2019, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 671/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 671/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen LINKE., BFF und FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenPost- und Postbankdienstleistungen in und um Preungesheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.11.2018, OM 4021 entstanden aus Vorlage: OF 640/10 vom 12.11.2018 Betreff: Post- und Postbankdienstleistungen in und um Preungesheim Der Magistrat wird gebeten, 1. Druck insbesondere auf die Deutsche Post, aber auch die Postbank auszuüben, damit auch künftig möglichst zukunftsfähige, nachhaltige Angebote für Post- und Postbankdienstleistungen in und um Preungesheim sichergestellt sind; die entsprechenden Planungen sind im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirats 10 öffentlich vorzustellen; 2. mit Nachdruck zu veranlassen, dass - sofern andere geeignete Ladenlokalitäten oder entsprechend freie Grundstücke gegebenenfalls auch interimistisch nicht zu finden sein sollten - möglichst entsprechende Leistungen anderweitig angeboten werden, beispielsweise a) im seit Jahren bestehenden Postbankgebäude am Marbachweg, b) im Tegut am Gravensteiner-Platz oder in anderen Supermärkten, Tankstellen respektive mit Wohnungsbaugesellschaften wie der ABG Holding entsprechende Gespräche zu führen; 3. umgehend die Frankfurter Wirtschaftsförderung einzuschalten. Begründung: Etwaige schlechtere Angebotsleistungen im Bereich der Post- und Postbankdienstleistungen sind in und um Preungesheim nicht zu akzeptieren. Die nächste Post- und Postbankfiliale in der Hügelstraße ist bereits jetzt sehr stark frequentiert und dürfte die ausweichenden neuen Kunden aus dem Ortsbezirk 10 kaum aufnehmen können. Hier bilden sich bereits jetzt lange Schlangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 653 Aktenzeichen: 92 13
Generalreinigung des Gravensteiner-Platzes und Ausbesserung der Sicherheitsmarkierungen
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2018, OF 643/10 Betreff: Generalreinigung des Gravensteiner-Platzes und Ausbesserung der Sicherheitsmarkierungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Gravensteiner Platz einer Grundreinigung zu unterziehen. Ebenso ist die Sicherheitsmarkierung an den Randsteinen des Wochenmarktpodestes auszubessern. Begründung: Seit Bestehen dieses zentralen Platzes finden dort in regelmäßigen Abständen ein Wochenmarkt und verschiedene öffentliche Feste statt. Die Spuren davon herrührenden Spuren sind unübersehbar und werden sich, wenn sie nicht entfernt werden, im Belag verfestigen. Das Ausbessern der Sicherheitsmarkierung ist auf Grund der winterlichen Lichtverhältnisse dringend erforderlich, um Unfälle zu vermeiden, zumal im Umfeld viele Senioren leben, die bei diesen Lichtverhältnisse Konturen meist schlechter unterscheiden können und für die Stürze besonders bedrohlich sind. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 19.02.2019, OF 711/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 10 am 27.11.2018, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 643/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 10 am 22.01.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 643/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 643/10 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 711/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenAnbringung von halbseitigen Haltelinien zur Verdeutlichung der Rechts-vor-Links Regelung in der Renettenstraße in Preungesheim, auf der Berkersheimer Obergasse und Bahnstraße in Berkersheim und im Hagebuttenweg und Luzernenweg am Frankfurter Berg als nich
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3824 entstanden aus Vorlage: OF 614/10 vom 08.10.2018 Betreff: Anbringung von halbseitigen Haltelinien zur Verdeutlichung der Rechts-vor-Links-Regelung in der Renettenstraße in Preungesheim, auf der Berkersheimer Obergasse und Bahnstraße in Berkersheim und im Hagebuttenweg und Luzernenweg am Frankfurter Berg als nichtamtliche Hinweise Vorgang: OM 3262/18 OBR 10; OM 3280/18 OBR 10; ST 1485/18; ST 1486/18 Der Magistrat wird gebeten, in der Renettensstraße in Preungesheim, auf der Berkersheimer Obergasse und Bahnstraße in Berkersheim und im Hagebuttenweg und Luzernenweg am Frankfurter Berg an den Rechts-vor-Links-Kreuzungen jeweils halbseitige Haltemarkierungen auf der Fahrbahn al s nichtamtliche Hinweise aufzubringen, um die Rechts-vor-Links-Regelung zu verdeutlichen. Begründung: Nach der in den Stellungnahmen vom 06.08.2018, ST 1485 und ST 1486, in Bezug genommenen Auskunft des Regierungspräsidiums, sind an Rechts-vor-Links-Kreuzungen zwar keine straßenverkehrsrechtlich anzuordnenden Beschilderungen möglich, allerdings sehr wohl Markierungen auf der Fahrbahn als nichtamtliche Hinweise, die unmittelbar durch die Straßenbaubehörde aufgebracht werden können. Etwas anderes war durch den Ortsbeirat an den genannten Stellen auch gar nicht beabsichtigt und zwar jeweils halbseitig, damit deutlich wird, dass die von rechts kommenden vorfahrtberechtigten Fahrzeuge zu berücksichtigen sind. Dies hat sich sehr bewährt, um die geltende Rechts-vor-Links-Regelung zu verdeutlichen, was an den genannten Stellen dringend erforderlich ist, weil sich die Verkehrsteilnehmer auf einer vorfahrtberechtigten Straße wähnen, was gerade für Radfahrer sehr gefährlich werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3262 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3280 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1485 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1486 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2019, ST 791 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2019, ST 2191 Antrag vom 11.10.2020, OF 1074/10 Auskunftsersuchen vom 27.10.2020, V 1807 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 10 am 19.02.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 19.03.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Briefkasten in der Gundelandstraße/An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3829 entstanden aus Vorlage: OF 610/10 vom 08.10.2018 Betreff: Briefkasten in der Gundelandstraße/An den Drei Hohen Der Magistrat wird gebeten, den Briefkasten, welcher an der Kreuzung Gundelandstraße/An den Drei Hohen steht, an einen Ort in der Nähe zu versetzen, der eine deutlich höhere Sicher heit aufweist. Begründung: Zurzeit steht der Briefkasten an der Ecke Gundelandstraße/An den Drei Hohen. Immer wieder halten Pkw auf der Straße und die Fahrerinnen oder Fahrer werfen Post in den Briefkasten ein, wie dem Ortsbeirat Bürgerinnen und Bürger berichten. Dabei kommt es sehr häufig zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 279 Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1460 Aktenzeichen: 92 31
Beschilderung des Weges vom Gravensteiner-Platz in Richtung Friedberger Warte
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2018, OF 566/10 Betreff: Beschilderung des Weges vom Gravensteiner-Platz in Richtung Friedberger Warte Am parallel zur Straßenbahnlinie 18 verlaufenden Weg sorgen, wie auf dem folgenden Foto erkennbar, die Schilder "gemeinsamer Fuß- und Radweg" (Verkehrszeichen Nr. 240), und "Beginn einer Tempo-30-Zone" (Verkehrszeichen 274.1) für Ratlosigkeit bei Verkehrsteilnehmern. . Laut § 45 Abs. 1c der Straßenverkehrsordnung sind seit 01.02.2001 in Tempo-30-Zonen benutzungspflichtige Radwege, wie im folgenden Bild ersichtlich, verboten. Foto: Auf Höhe der Endhaltestelle der Linie 18 am Gravensteiner Platz Der Ortsbeirat möge deshalb beschließen, den Magistrat aufzufordern, die zuständigen Stellen mit einer Überprüfung und gegebenenfalls Nachbesserung der Beschilderung aufzufordern. Begründung: In der vorläufigen Stellungnahme des Magistrats (ST 977) vom 28.05.2018 wird berichtet, dass geplant ist, den Gravensteiner Platz durch feststehende Poller zu umschließen. Somit ist es fraglich, welche Fahrzeuge nach Abschluss dieser Maßnahme den genannten Weg überhaupt befahren sollen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 566/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 18.09.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 566/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 566/10 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenErrichtung eines Trinkbrunnens am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.07.2018, OF 565/10 Betreff: Errichtung eines Trinkbrunnens am Gravensteiner-Platz Die Stellungnahme ST 850 vom 04.05.2018 berichtet umfassend über die Errichtung von Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Der Magistrat wird ergänzend um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. Wurde der Gravensteiner Platz und das umliegende Areal als Standort für potentielle Trinkbrunnen geprüft und welche Erkenntnisse über die Machbarkeit gibt es für diesen Standort? Welche Standorte für die Errichtung eines potentiellen Trinkbrunnens wurden im Ortsbezirk 10 geprüft und welche eignen sich tatsächlich, bzw. welche eignen sich nicht? Wann ist mit verlässlichen Zahlen zu den jährlichen Betriebskosten der drei öffentlichen Frankfurter Trinkbrunnen zu rechnen? Woher können interessierte private Investoren nähere Informationen zum Förderprogramm Klimmaanpassungsmaßnahmen und zu den möglichen Vergaberichtlinien, sowie zu den möglichen Zuschüssen bekommen? Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 937 2018 Die Vorlage OF 565/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenUnterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße - Wiederholungsantrag
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3280 entstanden aus Vorlage: OF 538/10 vom 20.05.2018 Betreff: Unterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße - Wiederholungsantrag Vorgang: OM 2536/17 OBR 10; ST 429/18 Die Beschreibung in der Stellungnahme des Magistrats ST 429 vom 23.02.2018 stellt nicht die Lage in der Renettenstraße dar. Nach wie vor berichten Anwohnerinnen und Anwohner von gefährlichen Situationen, Vorfahrtsverstößen und Beinaheunfällen sowie von unaufmerksamem, rücksichtslosem Fahren und von einer Zunahme der Gefährdungen in der Renettenstraße. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat erneut gebeten, zur deutlichen Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße an den zwei Straßenkreuzungen und an den zwei Straßeneinmündungen unterbrochene Wartelinien zu markieren. Begründung: Die Renettenstraße ist Teil des Schleichweges von Osten (Friedberger Landstraße, Seckbach) in Richtung Westen. Besonders in den Hauptverkehrszeiten - an Werktagen bereits ab dem frühen Morgen - ist sehr starker Verkehr zu beobachten, wie Anwohnerinnen und Anwohner regelmäßig berichten und mit eigenen Zählungen belegen. Die Renettenstraße wird oft auch als "Vorfahrts-Rennstrecke" genutzt. Die Renettenstraße ist Schulweg für Schülerinnen und Schüler der Liesel-Oestreicher-Schule. In der Gundelandstraße (einem weiteren Teil dieses Schleichweges) haben sich die unterbrochenen Wartelinien bewährt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2536 Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 429 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1485 Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3824 Antrag vom 13.11.2018, OF 646/10 Anregung an den Magistrat vom 27.11.2018, OM 4022 Aktenzeichen: 32 1
Erneuerung des Zebrastreifens an der Ecke An den Drei Hohen/Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3282 entstanden aus Vorlage: OF 542/10 vom 17.05.2018 Betreff: Erneuerung des Zebrastreifens an der Ecke An den Drei Hohen/Weilbrunnstraße Der Magistrat wird gebeten, den schon einmal vorhanden gewesenen Zebrastreifen an der Ecke An den Drei Hohen/Weilbrunnstraße erneut einzurichten. Begründung: Für die Schulkinder der Liesel-Oestreicher-Schule ist dies der eingetragene Schulweg und der schon einmal vorhandene Zebrastreifen vermittelte ihnen mehr Sicherheit auf dem Weg. Deshalb wünschen sie sich den Zebrastreifen zurück. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1690 Aktenzeichen: 32 1
Unterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.04.2018, OF 489/10 Betreff: Unterbrochene Wartelinien in der Renettenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße an den jeweiligen Straßeneinmündungen Unterbrochene Wartelinien zu markieren. Begründung: Die Renettenstraße ist Teil des Schleichweges aus Seckbach sowie von der Friedberger Landstraße in Richtung Westen. Besonders in den Hauptverkehrszeiten, an Werktagen bereits ab dem frühen Morgen, ist sehr starker Verkehr zu beobachten, wie uns Anwohnerinnen und Anwohner regelmäßig berichten. Dabei wird häufig deutlich schneller als 30 km/h gefahren, so dass es immer wieder zu Beinahe-Unfällen kommt. Erst kürzlich gab es einen größeren Unfall nahe der Liesel-Oestreicher-Schule. Die Renettenstraße ist Schulweg für Schülerinnen und Schüler der Liesel-Oestreicher-Schule. In der Gundelandstraße (einem weiteren Teil dieses Schleichweges) haben sich die Unterbrochenen Wartelinien bewährt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2018, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 489/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 489/10 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenEine wassergebundene Wegedecke für den Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2867 entstanden aus Vorlage: OF 474/10 vom 27.02.2018 Betreff: Eine wassergebundene Wegedecke für den Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben Vorgang: OM 2373/17 OBR 10; ST 174/18 Der Magistrat wird gebeten, die Oberfläche auf dem Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben nachträglich mit einer wassergebundenen Wegedecke zu versehen. Diese Fläche unter den japanischen Kirschbäumen soll multifunktional nutzbar sein und durch ein oder zwei Boule-Felder ergänzt werden (Folgeanregung zur OM 2373/ST 174 und gleiche Initiative aus dem Ortsbeirat 5). Begründung: Die Staubentwicklung, welche durch den aktuellen Belag entsteht, ist für die zum Platz hin wohnenden Bürger wie auch für die Gäste auf den Terrassenplätzen eine unzumutbare Situation. Es wird an dieser Stelle dringend eine wassergebundene Wegedecke, wie sie im Rahmen der Neugestaltung des Buchrainplatzes in Oberrad vom dortigen Ortsbeirat beantragt worden ist, auch für den Gravensteiner-Platz benötigt. Die damit mögliche multifunktionale Nutzung der Fläche sollte durch ein bzw. zwei Boule-Felder ergänzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2373 Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 174 Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2018, ST 1017 Aktenzeichen: 66 0
Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2866 entstanden aus Vorlage: OF 473/10 vom 26.02.2018 Betreff: Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule hier: präzisere Ortsangaben in den Wahlbenachrichtigungsschreiben Der Magistrat wird gebeten, in den Wahlbenachrichtigungsschreiben künftig die Anschrift für die Wahllokale in der Carlo-Mierendorff-Schule wie folgt zu präzisieren: Gravensteiner-Platz 2 (Wahllokale in der Nähe des Seiteneingangs Jaspertstraße). Begründung: Das Gelände der Carlo-Mierendorff-Schule weist viele Ausgänge auf und ist so für viele unübersichtlich. Die bisherigen Wahlbenachrichtigungsschreiben enthielten lediglich die Postanschrift Gravensteiner-Platz 2, sodass viele ältere, auch mobil eingeschränkte Wählerinnen und Wähler teils Umwege in Kauf nehmen mussten: sie wurden an den Gravensteiner-Platz gebeten, obwohl die Wahllokale bequem über die Jaspertstraße erreichbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1023 Aktenzeichen: 12 1
Entlastung des Teilstückes Homburger Landstraße zwischen dem Abzweig Weilbrunnstraße und Gießener Straße (Endhaltestelle U 5)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2863 entstanden aus Vorlage: OF 462/10 vom 06.02.2018 Betreff: Entlastung des Teilstückes Homburger Landstraße zwischen dem Abzweig Weilbrunnstraße und Gießener Straße (Endhaltestelle U 5) Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Wegeführung der Buslinie 39 in Richtung Berkersheim über den Haltepunkt der Straßenbahnlinie 18 (Gravensteiner-Platz) verlegt werden kann, um von dort über die Huswertstraße die Endhaltestelle der U 5 und da s Endziel Berkersheim-Mitte zu erreichen. Begründung: Die Durchfahrt der Buslinie 39 durch den angegebenen Teil der Homburger Landstraße dient lediglich dem Erreichen der Endhaltestelle der U 5. Eine Haltestelle ist in diesem Teilstück wegen der engen Straßenführung nicht möglich. Für die Bewohner in diesem Teil der Homburger Landstraße bedeutet die 10-minütige Durchfahrt der Busse in beiden Richtungen eine enorme Belastung. Die Verlegung der Streckenführung würde zu folgenden Verbesserungen führen: - Eine Verkehrsberuhigung für die betroffenen Bürger durch die fünfzigprozentige Reduzierung des Busverkehrs. - Die direkte Erreichbarkeit der Carlo-Mierendorff-Schule für die Schüler und Lehrer. - Die direkte Erreichbarkeit des Preungesheimer Marktes für die Bürger aus Eckenheim. - Die geschlossene Erreichbarkeit der Bezirkssportanlage. - Eine verbesserte Anbindung an den OPNV für die Bürger im Frankfurter Bogen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1039 Aktenzeichen: 92 13
Trinkwasser Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2574 entstanden aus Vorlage: OF 436/10 vom 01.01.2018 Betreff: Trinkwasser Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, welche Möglichkeiten es gibt, auf dem Gravensteiner-Platz einen Trinkwasserbrunnen oder Ä hnliches einzurichten. Begründung: Die Hitzeperioden werden durch den Klimawandel immer extremer. Der schattenarme Gravensteiner-Platz wird von vielen Kindern und älteren Menschen besucht und gerade diese Personengruppe braucht besonders viel Flüssigkeit in der heißen Jahreszeit. Dieser Trinkwasserbrunnen sollte eigentlich auch auf dem Platz an der Friedberger Warte eingerichtet werden, da auch dieser von vielen Anwohnern des Ortsbezirks 10 besucht wird. Nach Berichten vieler Hausärzte in Presse und Rundfunk ist dies eine sinnvolle und förderungswürdige Einrichtung, um Überhitzung und der lebensgefährlichen Austrocknung, besonders älterer Menschen und Kinder, vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2018, ST 850 Auskunftsersuchen vom 07.08.2018, V 937 Antrag vom 02.02.2019, OF 692/10 Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4292 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 10 am 08.05.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 50
Fußgänger-Warnblinkleuchte an der Kreuzung Weilbrunnstraße/Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2538 entstanden aus Vorlage: OF 409/10 vom 21.11.2017 Betreff: Fußgänger-Warnblinkleuchte an der Kreuzung Weilbrunnstraße/Homburger Landstraße Der Magistrat wird gebeten, am ampelgesteuerten Fußgängerübergang an der Kreuzung Weilbrunnstraße/Homburger Landstraße für die Fußgängerampel über di e Weilbrunnstraße ebenfalls eine Warnblinkleuchte für die Autofahrer zu installieren. Begründung: Der Übergang über die Homburger Landstraße ist mit einer solchen Warnblinkleuchte ausgestattet. Der nur sehr begrenzt einsehbare Überweg über die Weilbrunnstraße ist leider nicht in diesem Maße gesichert. Das gilt es nachzuholen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 176 Aktenzeichen: 32 1
Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2536 entstanden aus Vorlage: OF 407/10 vom 20.11.2017 Betreff: Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Renettenstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Renettenstraße geeignete Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durchzuführen, beispielsweise durch Geschwindigkeitskontrollen in den Hauptverkehrszeiten sowie die Markierung unterbrochener Wartelinien. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner beobachten tagtäglich starken Verkehr, besonders in den Hauptverkehrszeiten, an Werktagen bereits ab dem frühen Morgen. Dabei wird häufig deutlich schneller als 30 km/h gefahren, was sich auch in einer hohen Lautstärke zeigt. Die Renettenstraße ist Schulweg für Schülerinnen und Schüler der Liesel-Oestreicher-Schule. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 429 Antrag vom 20.05.2018, OF 538/10 Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3280 Aktenzeichen: 32 1
Eine staubreduzierende Versiegelung der Fläche Gravensteiner Platz vor dem Wiesenhüttenstift und vor den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2373 entstanden aus Vorlage: OF 312/10 vom 29.05.2017 Betreff: Eine staubreduzierende Versiegelung der Fläche Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und vor den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Oberfläche auf dem Gravensteiner-Platz vor dem Wiesenhüttenstift und den gegenüberliegenden gastronomischen Betrieben nachträglich mit einem staubreduzierenden Belag versehen wird. Auch ist in diesem Zusammenhang ein seniorengerechtes Freizeitangebot in Form einer Boulefläche einzurichten, wie dies beispielsweise am Wendelsplatz in Bonames geschehen ist. Begründung: Die Staubentwicklung, welche durch den aktuellen Belag entsteht, ist für die zum Platz hin wohnenden Bürger wie auch für die Gäste auf den Terrassenplätzen eine unzumutbare Situation. Einer der schönsten Plätze des Quartiers wird dadurch enorm abgewertet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2018, ST 174 Antrag vom 27.02.2018, OF 474/10 Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2867 Aktenzeichen: 66 5
Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2384 entstanden aus Vorlage: OF 399/10 vom 24.10.2017 Betreff: Kontrollen in den Raserzonen im Ortsbezirk 10 Im Bereich Am Dorfgarten - Homburger Landstraße - Ecke Weilbrunnstraße/Oberwiesenstraße ist die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt, hier wird laut Beschwerden zu allen Tageszeiten zu schnell gefahren, auch dort, wo sich viele Fußgänger bewegen, beispielsweise im Kreuzungsbereich Homburger Landstraße/Ecke Weilbrunnstraße. Die Sigmund-Freud-Straße wird besonders nachts von einigen sehr schnell durchfahren. 1. Besonders in Hinblick auf die Sicherheit von Anwohnern, Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass mindestens ein ViaCount-Gerät pro Stadtteil im Ortsbezirk 10 zur kommunalen Verkehrsüberwachung eingesetzt und an wechselnden Standorten für mindestens ein Kalenderjahr genutzt wird. Die so ermittelten Ergebnisse sollen dem Ortsbeirat 10 nach Ermittlung vorgelegt werden, sodass weiter beraten werden kann. 2. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, die Standorte der ViaCount-Geräte mit dem Ortsbeirat 10 abzustimmen, damit Mitteilungen von Bürgern über die Mitglieder des Ortsbeirats 10 in die Festlegung der Kontrollpunkte einfließen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 276 Aktenzeichen: 32 4
Fitnessanlage hinter der Liesel-Oestreicher-Schule im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.10.2017, OF 386/10 Betreff: Fitnessanlage hinter der Liesel-Oestreicher-Schule im Ortsbezirk 10 Die freien Flächen, die sich hinter der Liesl-Oestreicher-Schule befinden, eignen sich zur Nutzung als Fitnessanlage im Stil der Fitnessanlagen im Nidda- oder Huthpark. Quelle: Google Maps Ein solcher Vitaparcours im Frankfurter Bogen ist eine Bereicherung für Preungesheim und den gesamten Ortsbezirk. Als sinnvolle Ergänzung für Freizeitaktivitäten im Frankfurter Bogen ist eine Anlage dieser Art sicherlich im Sinne aller Bürger, die sich gerne sportlich betätigen. Quelle: Eigene Bildaufnahmen Der Ortsbeirat möge deshalb beschließen, den Magistrat aufzufordern, im Bereich Am Borsdorfer - Renettenstraße - Boskoopstraße, im Naherholungsgebiet hinter der Liesl-Oestreicher-Schule zu prüfen, welche Bereiche sich für die Errichtung einer Fitnessanlage im Stil eines Vitaparks / Vitaparcours eignen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 17 Beschluss: Auskunftsersuchen V 660 2017 Die Vorlage OF 386/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor hinter dem Wort "Liesel-Oestreicher-Schule" die Worte "in Zusammenarbeit mit dem Turnverein Preungesheim von 1880 e. V." sowie hinter dem Wort "Fitnessanlage" die Worte "und (nach Möglichkeit) eine Pumptrack-Anlage" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenTempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße einhalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2095 entstanden aus Vorlage: OF 363/10 vom 29.08.2017 Betreff: Tempo 30 auf der Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße einhalten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf der Homburger Landstraße, im Abschnitt zwischen Weilbrunnstraße und Ronneburgstraße, verstärkt die Geschwindigkeit von Tempo 30 per Blitzer in den Abendstund en kontrolliert oder, wenn dies nicht möglich ist, mit ViaCount-Geräten die Lage geklärt wird. Begründung: In den letzten Monaten ist in dem Abschnitt der Homburger Landstraße von der Weilbrunnstraße in Richtung Ronneburgstraße trotz der Tempo-30-Regelung ein verstärktes Fahren von PS-starken Pkws mit überhöhter Geschwindigkeit festzustellen. Dieses gilt es abzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2017, ST 2312 Aktenzeichen: 32 1
Mooswand CITY TREE vom Gravensteiner Platz entfernen
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.08.2017, OF 350/10 Betreff: Mooswand CITY TREE vom Gravensteiner-Platz entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert die zuständigen Ämter anzuweisen Die Mooswand CITY TREE unverzüglich vom Gravensteiner Platz zu entfernen. Begründung: Diese Maßnahme ist im Ortsbezirk 10 und besonders am Gravensteiner Platz vollkommen unnötig. Dieser Ortsteil von Preungesheim ist von einer abwechslungsreichen Kulturlandschaft und etlichen Schrebergärten umgebenen. Maßnahmen gegen eine erhöhte Feinstaubbelastung und weiterer Klimaverbesserungen sind deshalb nicht angebracht. Die mit erheblichen Kosten für Aufstellung und Pflege rechtfertigen sich insofern nicht. Insofern ist eine solche Wand dort einzusetzen, wo ein konkreter Bedarf für sie besteht. Wenn auf dem Gravensteiner Platz etwas unternommen werden müsste, dann gegen eine Grobstaubbelastung. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage OF 350/10 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und BFF gegen FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: FDP
Weiter lesenSicherheit im Frankfurter Bogen - insbesondere am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.08.2017, OF 345/10 Betreff: Sicherheit im Frankfurter Bogen - insbesondere am Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Regionalrat Preungesheim Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage im Frankfurter Bogen, insbesondere am Gravensteiner-Platz, zu ergreifen. Begründung: Im Juli 2017 gab es nachts eine Messerstecherei an der Straßenbahnhaltestelle Gravensteiner-Platz, das Opfer wurde ins Krankenhaus eingeliefert, die Hintergründe der Tat sind noch ungeklärt. Zuvor hatte es zwei Raubüberfälle an Bushaltestellen im Frankfurter Bogen gegeben, dabei wurden jeweils Jugendliche ihres Handys beraubt, die Täter wurden wenig später von der Polizei festgenommen. Zudem gibt es seit langem Klagen von Anwohnerinnen und Anwohnern über Jugendliche und junge Erwachsene, die nachts am Gravensteiner-Platz, auch während der Woche, laut feiern und u. a. andere Menschen belästigen. Auch dadurch wird das Sicherheitsempfinden der Anwohnerinnen und Anwohner stark beeinträchtigt. Die Landespolizei führt zwar derzeit Aktionen im Norden Frankfurts durch, u.a. in Preungesheim, das kann zur Beruhigung der Lage beitragen, aber sicher nicht auf Dauer zu einer Lösung führen. http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/3698945< /p> Deshalb sind Maßnahmen, insbesondere präventive, zur Verbesserung der Sicherheitslage, aber auch des subjektiven Sicherheitsempfindens dringend geboten. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 345/10 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVersenkbare Poller für den Gravensteiner-Platz hier: Sachstand
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2017, OF 341/10 Betreff: Versenkbare Poller für den Gravensteiner-Platz hier: Sachstand Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, darüber Auskunft zu geben, wann die seit langem erhofften und avisierten versenkbaren Poller am Gravensteiner-Platz in Betrieb genommen werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 12.09.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur Sitzung am 13. März 2018 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur Sitzung am 07.08.2018 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 10 am 07.08.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird bis zur Sitzung am 07.05.2019 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 07.05.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 341/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSicherheitssituation am Gravensteiner Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.08.2017, OF 344/10 Betreff: Sicherheitssituation am Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, insbesondere der Polizei, gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihm über die aktuelle Sicherheitssituation am Gravensteiner Platz vorliegen, insbesondere, ob ein Anstieg der Kriminalität auf und um den Platz festzustellen ist, wenn ja, in welchem Maße, 2. wie der Magistrat in Zusammenarbeit mit der Polizei auf eine eventuelle Verschlechterung der Sicherheitssituation zu reagieren gedenkt; hierbei wird insbesondere um Auskünfte bezüglich der Kombination von präventiven und repressiven Maßnahmen inklusive einer möglichen Videoüberwachung gebeten. Begründung: Gemäß Presseberichten kam es in der Vergangenheit zu Straftaten im Bereich um den Gravensteiner Platz. Anwohnerinnen und Anwohner diskutieren neben der Ausgangssituation zugleich mögliche Konzepte zur Verbesserung der Situation. Der Ortsbeirat bittet daher um entsprechende Auskünfte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 344/10 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenHomburger Landstraße im alten Ortskern vom Lkw-Verkehr entlasten
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.07.2017, OF 342/10 Betreff: Homburger Landstraße im alten Ortskern vom Lkw-Verkehr entlasten Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Anwohner der Homburger Landstraße im Bereich zwischen Weilbrunnstraße und Am Dachsberg vom LKW-Verkehr entlastet werden können. Es ist zu prüfen, ob der LKW-Verkehr über 7,5 t hinaus, mit Ausnahme der Linienbusse und der Zulieferer für die umliegenden Gewerbebetriebe, stadtauswärts z.B. in Höhe Friedberger Landstraße bzw. Marbachweg und stadteinwärts ab der Einmündung Dachsberg auf die Gießener Straße gelenkt werden kann. Begründung: Die Homburger Landstraße ist im alten Ortskern von Preungesheim zwischen Weilbrunnstraße und Am Dachsberg sehr schmal und der Straßenbelag teilweise sehr schlecht. Die zahlreichen LKWs, die tagtäglich diesen Bereich durchfahren, halten sich nicht immer an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km h und bringen die in Fachwerkbauweise errichteten alten Gebäude zum Wackeln. Die Gießener Straße ist zu Beginn der 1970er Jahre zur Entlastung der Homburger Landstraße eingerichtet worden und erhält derzeit einen neuen Fahrbahnbelag und Fahrradschutzstreifen, um sie für die Zukunft fit zu machen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 342/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 12.09.2017, TO I, TOP 11 Beschluss: Auskunftsersuchen V 570 2017 Die Vorlage OF 342/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor sowie in der Begründung die Worte "Weilbrunnstraße" durch die Worte "Friedberger Landstraße" ersetzt werden. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD
Partei: CDU
Weiter lesenErrichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1749 entstanden aus Vorlage: OF 294/10 vom 29.05.2017 Betreff: Errichtung einer öffentlichen Toilette am Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine dringend benötigte öffentliche Toil ettenanlage im Randbereich in der Nähe der Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18 errichtet wird, zum Beispiel wie am Buchrainplatz in Oberrad. Begründung: Der öffentliche Raum Gravensteiner-Platz entwickelt sich immer mehr zum Mittelpunkt in diesem Quartier, nicht nur am wöchentlichen Markttag. Auch an den anderen Wochentagen verbringen die Bürger dort ihre Zeit. Die begrenzt öffentlich zugängliche Toilette im Vorraum der Parkgarage Gravensteiner Arkaden ist schon lange nicht mehr ausreichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1798 Aktenzeichen: 91 22
Lösung für die Straße An den Drei Hohen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1757 entstanden aus Vorlage: OF 311/10 vom 29.05.2017 Betreff: Lösung für die Straße An den Drei Hohen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Ortsbeirat 10 eine Lösung vorgeschlagen werden kann, die sicherstellt, dass der Durchgangsverkehr in der Straße An den Drei Hohen im Frankfurter Bogen, für den die Straße nicht geeignet ist, abgestellt wird. Begründung: Alle Beteiligten sind sich einig, dass das gegenwärtige Verkehrsaufkommen in der Straße An den Drei Hohen von dieser Straße nicht zu bewältigen ist und zu unzumutbaren Belastungen für die Anwohner führt, wohingegen die für den Verkehr ausgelegte Huswertstraße vom Verkehr nicht angenommen wird. Im Ergebnis liegt damit wohl eine Fehlplanung vor. Gerade dies kann nun aber kein Argument dafür sein, alle Lösungsvorschläge, die von Seiten der Anwohner und des Ortsbeirats gemacht wurden, zu verwerfen und letztlich gar nichts unternehmen zu wollen, sondern ist gerade erst recht ein Argument dafür, dass der Magistrat nun endlich eine wirksame Lösung präsentiert, um dieser Fehlplanung abzuhelfen. Dies gilt umso mehr, als der Verkehr im Frankfurter Bogen immer weiter zunimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1819 Aktenzeichen: 32 1
Neue Kleinbuslinie von Berkersheim nach Preungesheim zur Verbesserung des ÖPNV Angebots
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.05.2017, OF 295/10 Betreff: Neue Kleinbuslinie von Berkersheim nach Preungesheim zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots Für Berkersheimer Bürgerinnen und Bürger ist das ÖPNV Angebot nicht optimal. Insbesondere für ältere Menschen aus dem Ortskern und dem Bereich Hohlacker ist der Weg bis zur Bushaltestelle Berkersheim Mitte sehr beschwerlich. Gleiches gilt für Menschen, die in der Mobilität eingeschränkt sind. Eine Busverbindung über Endhaltestelle U5, Weilbrunnstraße, Gravensteiner Platz hin zum neuen Sportpark würde auch für die Schulkinder aus Berkersheim eine Erleichterung auf dem Weg in die Carlo-Mierendorff-Schule bringen. Viele ältere Mitbürger könnten so wieder intensiver am sozialen Leben (Einkaufen, Cafés, Markt, Vereine) teilnehmen und auch Ärzte in Preungesheim erreichen. Das Versorgungsdefizit in Berkersheim könnte hierdurch zumindest etwas gemindert werden. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wir aufgefordert, zum nächsten Fahrplanwechsel eine Kleinbus-Buslinie zwischen Berkersheim und Preungesheim einzurichten. Die Buslinie soll vom östlichen Teil Berkersheims (Honigberg, Hohlacker, Bahnstraße) über Berkersheim Mitte, dem Dachsberg, Endhaltestelle U5, Weilbrunnstraße, Gravensteiner Platz (Carlo-Mierendorff-Schule) und Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 18 bis zum neuen Sportpark verlaufen. Als vorübergehender Endhaltepunkt in Berkersheim könnte die Parkbucht "Am Hohlacker / Ecke Berkersheimer Bahnstraße" genutzt werden, bis der S-Bahnhof Berkersheim nach dem Umbau ertüchtigt ist. Da die aktuelle Entfernung zwischen diesem Endhaltepunkt und der S-Bahn 250 m beträgt bzw. 4 Minuten (lt. Google Maps), könnten auch die Bürgerinnen und Bürger aus Harheim und Nieder Erlenbach mit nur einmaligen Umsteigen von der Infrastruktur im Frankfurter Bogen profitieren. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.06.2017, OF 321/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 10 am 13.06.2017, TO I, TOP 13 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 295/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 10 am 22.08.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 295/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 10 am 12.09.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 295/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 656 2017 1. Die Vorlage OF 295/10 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 321/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und 1 FDP gegen SPD und 1 FDP (= Annahme); LINKE. und BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und FDP (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenSchulwegsicherung für Berkersheimer Kinder und Jugendliche beim Besuch der Carlo Mierendorff Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1567 entstanden aus Vorlage: OF 272/10 vom 30.03.2017 Betreff: Schulwegsicherung für Berkersheimer Kinder und Jugendliche beim Besuch der Carlo-Mierendorff-Schule Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Schulwegsicherung zu veranlassen, dass stadteinwärts auf der Höhe der Bushaltestelle "Am Dachsberg/August-Schanz-Straße" ein Zebrastreifen zur Querung der Straße Am Dachsberg angebracht wird, da dort die mit dem Bus aus Berkersheim kommenden Schulkinder den stark befahrenen Dachsberg auf dem Weg zur Bushaltestelle des Busses 63 queren müssen, um dann die Haltestelle "Gravensteiner-Platz" und damit die Carlo-Mierendorff-Schule zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1724 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Aufzug für das Hauptgebäude der Carlo-Mierendorff-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1560 entstanden aus Vorlage: OF 279/10 vom 25.04.2017 Betreff: Aufzug für das Hauptgebäude der Carlo-Mierendorff-Schule Der Magistrat wird gebeten, im Bereich des Gravensteiner-Platzes einen zweiten, außen liegenden Aufzug für das Hauptgebäude der Carlo-Mierendorff-Schule zu planen und zu bauen, der die Klassenräume auf den versetzt angeordneten Etagen miteinander erreichbar macht. Dabei ist zu prüfen, ob die Klassenzimmer entlang der Weilbrunnstraße mit einem außen liegenden Laubengang verbunden werden können. Begründung: Das Hauptgebäude wurde saniert, muss nun jedoch nachträglich auch für den inklusiven Unterricht zukunftsfähig gemacht werden. Der bisher geplante erste Aufzug erreicht leider nur den Verwaltungstrakt des Schulgebäudes, nutzt jedoch für die Erreichbarkeit der Klassenräume nichts, sodass ein zweiter Aufzug geplant und zu realisieren ist. Dieser muss aber so angeschlossen werden, dass alle Klassenräume von dort unmittelbar erschlossen werden und nicht über andere Klassenräume, weil sonst keine sinnvolle Nutzbarkeit für Rollstuhlfahrer möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1494 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 40 2
Grünanlagen im Frankfurter Bogen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1553 entstanden aus Vorlage: OF 263/10 vom 02.04.2017 Betreff: Grünanlagen im Frankfurter Bogen Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in den Grünanlagen im Frankfurter Bogen 1. a) die teils maroden, teils unvollständigen Bänke repariert, überarbeitet oder erneuert werden; b) weiterhin mitzuteilen, welche Unterhaltungsintervalle vorgesehen sind, und falls sie zu lang sind, diese entsprechend zu verkürzen; 2. für die im Bereich nördlich der Gundelandstraße (am steinernen Kunstwerk der zwei "Wellen" bzw. an der Boulefläche) vor einiger Zeit abgeholzten zwei Bäume entsprechende Neupflanzungen vorgenommen werden; 3. die neuen, stabilen, vor Feuer und vor Tieren sicheren, mit Deckel versehenen Papierkörbe nach Möglichkeit auch an anderen Stellen aufgestellt werden. Begründung: Die Grünanlagen werden stark frequentiert. Neupflanzungen und nutzbare Bänke werden benötigt. Das Aufstellen der neuen stabilen Papierkörbe mit Deckel hat sich vor Ort sehr bewährt und wurde bereits vielfach gelobt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1361 Aktenzeichen: 67 0
Hochbeete für den Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1552 entstanden aus Vorlage: OF 261/10 vom 10.04.2017 Betreff: Hochbeete für den Gravensteiner-Platz Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Gravensteiner-Platz im Bereich der Baumreihen Hochbeete mit abwechslungsreicher Bepflanzung aufgestellt werden können. Einerseits, um den Gedanken der "Frankfurt Green City - mehr Natur wagen" umzusetzen, andererseits, um somit einen Windfang gegen die Staubentwicklung zu errichten. Begründung: An trockenen und windigen Sommertagen wird im Bereich der Bäume viel Staub und Sand aufgewirbelt, da der Boden großflächig - wüstenähnlich - mit einem hellen Sand-/ Kiesgemisch aufgefüllt ist. Die anliegenden gastronomischen Betriebe klagen darüber, dass der Sand bei geöffneten Fenstern, gerade im Sommer, bis in die Innenräume geweht wird und sich als grobe Staubschicht niederschlägt. Die Bürgerinnen und Bürger hingegen vermissen hier Natur und Farbe. Das vom Dezernat Umwelt und Gesundheit der Stadt Frankfurt getragene Projekt "Frankfurt Green City" fordert mit Leitsätzen wie "Städte wagen Wildnis" dazu auf, Frankfurt zu einer nachhaltigen Stadt zu entwickeln. Hier wäre eine Möglichkeit gegeben, in Preungesheim dazu einen Beitrag zu leisten und einen wüstenähnlichen Platz in eine kleine Oase zu verwandeln. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob beispielsweise Seniorinnen und Senioren des Wiesenhüttenstifts sowie Schülerinnen und Schüler der Carlo-Mierendorff-Schule und der Liesel-Oestreicher-Schule Patenschaften für die Beete übernehmen könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1723 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 66 0
Reinigungsintervall für den Gravensteiner Platz neu ordnen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.03.2017, OM 1295 entstanden aus Vorlage: OF 250/10 vom 21.02.2017 Betreff: Reinigungsintervall für den Gravensteiner-Platz neu ordnen Vorgang: OM 594/16 OBR 10; ST 1721/16 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das zurzeit einmal pro Woche (donnerstags) erfolgende Reinigungsintervall des Gravensteiner-Platzes einschließlich der Papierkörbe wieder auf den Montag verlegt wird. Begründung: Der Gravensteiner-Platz entwickelt sich immer mehr zum Treffpunkt der Menschen im Frankfurter Bogen. An den Wochenenden ist die Frequenz in der Schönwetterzeit besonders stark. Die damit verbundene Vermüllung spricht für sich. Die erfolgte Verschiebung des Reinigungsintervalls auf den Donnerstag ist nicht hinnehmbar, da diese Leistung aus der Vereinbarung mit dem Marktbetreiber erfolgen muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 594 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1721 Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2017, ST 895 Aktenzeichen: 79 4
Radfahren in beide Fahrtrichtungen der Kantapfelstraße zwischen Goldpeppingstraße und Gretapfelstraße zulassen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1257 entstanden aus Vorlage: OF 231/10 vom 30.01.2017 Betreff: Radfahren in beide Fahrtrichtungen der Kantapfelstraße zwischen Goldpeppingstraße und Gretapfelstraße zulassen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass das Fahrradfahren in beide Fahrtrichtungen der Kantapfelstraße zwischen Goldpeppingstraße und Gretapfelstraße zugelassen wird. Für die Umsetzung dieser Maßnahme genügt das Anbringen eines Verkehrszeichens "Radfahrer frei" sowie gegebenenfalls Bodenmarkierungen. Begründung: Fahrradfahrende, die von der K 820 kommend über die Goldpeppingstraße in Richtung Gravensteiner-Platz fahren möchten, werden an der Abbiegung der Goldpeppingstraße gezwungen, dem Straßenverlauf nach rechts zu folgen, da die Kantapfelstraße in diesem Bereich als Einbahnstraße gekennzeichnet ist. Dies bedeutet einen ziemlichen Umweg für Fahrradfahrende. Die Breite der Kantapfelstraße ist hier aber mehr als ausreichend für das beidseitige Befahren durch Fahrradfahrende. Der Verkehr durch Kraftfahrzeuge ist in diesem Areal selten und die Verkehrslage für Fahrradfahrende klar und übersichtlich. Somit stellt eine Freigabe für Fahrradfahrende keine Gefahr dar und verkürzt die Radstrecke zum Gravensteiner-Platz, der von der Abbiegung der Goldpeppingstraße aus bereits zu sehen ist, erheblich. An der genannten Abbiegung der Goldpeppingstraße ist ein Ausweichen des Fahrradverkehrs auf den Fuß- und Radweg auf der anderen Seite der Straßenbahnschiene nicht mehr möglich, weshalb hier bereits jetzt schon verbotswidrig in beide Richtungen der Kantapfelstraße gefahren wird. Durch die genannte Maßnahme ist der Gravensteiner-Platz für Fahrradfahrer einfacher und schneller zu erreichen. Zudem werden Ordnungswidrigkeiten durch verbotswidriges Befahren einer Einbahnstraße durch Fahrradfahrende vermieden. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.04.2017, ST 701 Aktenzeichen: 32 1
Winterdienst am Gravensteiner-Platz
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.01.2017, OF 230/10 Betreff: Winterdienst am Gravensteiner-Platz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie der Winterdienst am Gravensteiner-Platz verbessert werden kann, insbesondere auf dem Podest, das sich wohl auch wegen der Art des Bodenbelags bei Frost in eine gefährliche Glatteis-Fläche verwandelt. Begründung: Bei bestimmten Wetterbedingungen im Winter wird der Gravensteiner-Platz zu einer spiegel-glatten Eisfläche und die Überquerung gefährlich. Das war z.B. an mehreren Tagen im Januar der Fall. Im Gegensatz zu den umgebenden Böden war der Bodenbelag auf dem Podest vereist. Man kann dann zwar außen herum gehen, wenn man es aber nicht rechtzeitig sieht, hat man ein Problem. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 14.02.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 230/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 10 am 07.03.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 358 2017 Die Vorlage OF 230/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenBeleuchtung für den Zebrastreifen an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1104 entstanden aus Vorlage: OF 194/10 vom 03.01.2017 Betreff: Beleuchtung für den Zebrastreifen an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) an der Kreuzung An den Drei Hohen/Gundelandstraße mit einer helleren Straßenbeleuchtung ausgestattet wird. Begründung: Dieser Übergang liegt im Bereich des allgemeinen Schulweges und ist in der dunklen Jahreszeit und insbesondere bei regnerischen Wetterbedingungen für den Autofahrer sehr schlecht einsehbar. Die Beleuchtungssituation ist insofern deutlich dunkler als an anderen Zebrastreifen im Ortsbezirk 10. Bürger mit dunkler Kleidung, die den Weg kreuzen wollen, sind besonders gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 671 Antrag vom 05.05.2020, OF 971/10 Anregung an den Magistrat vom 19.05.2020, OM 6037 Aktenzeichen: 66 2
Straße An den Drei Hohen hier: Reduzierung des Durchgangsverkehrs
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2016, OF 193/10 Betreff: Straße An den Drei Hohen hier: Reduzierung des Durchgangsverkehrs Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. mit welchen Maßnahmen der Durchgangsverkehr auf der Straße "An den drei Hohen" reduziert werden kann und wann dies - gegebenenfalls versuchsweise - umgesetzt wird, 2. welche Erkenntnisse und Lehren die Verwaltung aus der Fehlplanung der viel zu schmalen Straße "An den drei Hohen" sowie den täglichen Erfahrungen diesbezüglich für künftige Neubaugebiete zieht. Dabei soll auch Auskunft darüber gegeben werden, wie dies möglichst Ämter-übergreifend kommuniziert sowie wird sowie bereits jetzt umgesetzt wird respektive künftig umgesetzt wird. Begründung: Die sehr schmale Straße "An den drei Hohen" ist für Durchgangsverkehr nicht geeignet. Seit Jahren ist dies ein Ärgernis. Zuletzt wurden sieben Ideen zur Verbesserung vor Ort wurden durch Unterschriftenliste der Anwohner priorisiert. Diese liegen dem Straßenverkehrsamt seit Dezember 2016 zur Prüfung vor. Vor Ort erhofft man sich eine entsprechende Verbesserung der Situation. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 10 am 17.01.2017, TO II, TOP 2 Beschluss: Auskunftsersuchen V 304 2017 Die Vorlage OF 193/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenQualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 10
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.11.2016, OF 190/10 Betreff: Qualität der Internetversorgung im Ortsbezirk 10 Der Bericht B 270 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat folgende Auskünfte erteilt: 1. Welche Bereiche des Ortsbezirks 10 mit welcher Internetqualität versorgt sind, gestaffelt nach folgenden Stufen: 100 MBit und besser, 50 MBit/s bis 99 MBit/s, 17 MBit/s bis 49 MBit/s, 1 MBit/s bis 16 MBit/s? 2. Wie viele Haushalte respektive Gewerbeeinheiten innerhalb der genannten Stufen sich durchschnittlich einen Internetanschluss teilen? 3. Was der Magistrat insbesondere rund um die Kantapfelstraße in Preungesheim und Am Hohlacker in Berkersheim für eine bessere Versorgung unternimmt? Wann mit einer besseren Versorgung in diesem Bereich zu rechnen ist, in dem im Ortsbezirk 10 eine besonders schlechte Versorgung mit Breitband vorliegt? Begründung: Die Qualität des Wohn- oder Gewerbestandorts wird zunehmend von der Möglichkeit des schnellen und ungehinderten Internetzugangs beeinflusst. Die Bundesregierung hat deshalb 2015 ein Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt, dessen Ziel es ist, bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 MBit/s einzurichten. Mit dem Förderprogramm soll "der Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze in unterversorgten Gebieten unterstützt werden, in denen in den kommenden drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist." Angesichts der Bedeutung für die Ansiedlung von Gewerbe soll sichergestellt werden, dass auch an jedem Platz im Ortsbezirk 10 dieser Standard mindestens erreicht, wenn nicht übertroffen wird. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.10.2016, B 270 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 10 am 29.11.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 263 2016 1. Die Vorlage B 270 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 190/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenGeschwindigkeitserhebung Homburger Landstraße und Weilbrunnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 789 entstanden aus Vorlage: OF 163/10 vom 18.10.2016 Betreff: Geschwindigkeitserhebung Homburger Landstraße und Weilbrunnstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine mehrtägige Überprüfung der gefahrenen Geschwindigkeiten zu verschiedenen Tageszeiten auf der Homburger Landstraße im Bereich zwischen den Kreuzungen zur Ronneburgstraße und Oberwiesenstraße, wie auch im Bereich der Weilbrunnstraße/Ecke Homburger Landstraße durchgeführt wird. Begründung: Anwohner beklagen sich immer wieder über (viel) zu hohe Geschwindigkeiten und (erhebliche) Verkehrsgefährdungen in diesen Bereichen. Der Ortsbeirat 10 möchte sich ein objektives Bild von der dortigen Situation machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 96 Aktenzeichen: 32 1
Straßenspiegel vor den Tiefgaragenausfahrten in der Gundelandstraße und Goldpeppingstraße aufstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2016, OF 165/10 Betreff: Straßenspiegel vor den Tiefgaragenausfahrten in der Gundelandstraße und Goldpeppingstraße aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge die zuständigen Ämter anweisen, Straßenspiegel vor den Tiefgaragenausfahrten in der Gundelandstraße und der Goldpeppingstraße aufzustellen. Begründung: Die Ausfahrt aus den anliegenden Tiefgaragen ist mit einem hohen Risiko verbunden, da parkende Auto rechts und links der Ausfahrten die Einsicht auf die Fahrbahn stark behindern. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10 am 01.11.2016, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 165/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
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