Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 20.01.2015, OA 597 entstanden aus Vorlage: OF 745/10 vom 20.01.2015
Betreff: Ausfahrt südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 207 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass südlich über die Gleise der U-Bahn-Linie U 5 aus der Feuerwehrstraße auf die Gießener Straße eine Ausfahrt vorgesehen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 28.11.2014, M 207
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
36
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP
12
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage M 207 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit die Beratung der Vorlage OA 597 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler
Sitzung
37
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 26
1. Der Vorlage M 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Römer
Ablehnung:
Linke Freie Wähler
Sitzung
38
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 27
1. Der Vorlage M 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 597 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Römer Piraten REP
Ablehnung:
Linke Freie Wähler
Enthaltung:
NPD