Meine Nachbarschaft: Endsbornstraße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Verbindung der Buslinie 60 zwischen Im Uhrig und U Bahn Station „Heddernheim“ verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.07.2016, OM 370 entstanden aus Vorlage: OF 56/9 vom 23.06.2016 Betreff: Verbindung der Buslinie 60 zwischen Im Uhrig und U-Bahn-Station "Heddernheim" verbessern Der Magistrat wird gebeten, für eine Verbesserung der Buslinie 60 zwischen der Endhaltestelle "Im Uhrig" in Alt-Eschersheim und der U-Bahn-Station "Heddernheim" zu sorgen, zum einen durch eine Taktverdichtung, zum anderen durch einen zuverlässigeren Verkehr. Insbesondere sollen die Ende August beginnenden Schulfahrten der Buslinie 60 zum Gymnasium Nord in Westhausen durchgehend bis Alt-Eschersheim verkehren, damit die Schülerinnen und Schüler aus Eschersheim die Schule direkt und ohne lange Wartezeiten erreichen können. Begründung: Zurzeit werden die Haltestellen in Alt-Eschersheim, die von der Buslinie 60 bedient werden, nur alle 20 bis 30 Minuten angefahren. Die Buslinie 60 startet ab "Rödelheim Bahnhof". Ab Heddernheim (U-Bahn-Station) fährt aber nur jeder zweite Bus weiter bis Alt-Eschersheim zur Endhaltestelle "Im Uhrig". Dieser Takt ist unzureichend, da der Bus die einzige öffentliche Nahverkehrsverbindung zur S- und U-Bahn, zu Einkaufsmöglichkeiten und zu weiterführenden Schulen bietet. Viele Bewohner sind auf diese Busverbindung für den täglichen Einkauf angewiesen, da in diesem Teil Eschersheims keinerlei Einkaufsmöglichkeiten mehr bestehen. Es wird auch die schlechte Abstimmung mit dem S-Bahn-Verkehr ab "Bahnhof Eschersheim" bemängelt, wo Züge in 15-Minuten-Takt fahren, der Zubringerbus aber nur alle 20 bis 30 Minuten. Zudem beklagen Anwohner den häufigen Ausfall der Busverbindung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1352 Aktenzeichen: 92 40
Nahversorgung für den Bereich Weißer Stein und Alt-Eschersheim/Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.07.2016, OM 371 entstanden aus Vorlage: OF 57/9 vom 23.06.2016 Betreff: Nahversorgung für den Bereich Weißer Stein und Alt-Eschersheim/Bonameser Straße Vorgang: V 1565/16 OBR 9; OM 5066/16 OBR 9; ST 600/16; ST 846/16 Nachdem der Netto-Markt in der Eschersheimer Landstraße bereits Anfang 2016 aufgegeben wurde, wurde am 30.06.2016 auch der REWE-Supermarkt in der Maybachstraße geschlossen, um durch einen Neubau ersetzt zu werden. Mit einer Bauzeit von circa 20 Monaten ist zu rechnen, sodass im Frühjahr 2018 ein neuer Supermarkt öffnen sollte. In der Zwischenzeit sind bisher leider keine Ersatzeinkaufsmöglichkeiten vorgesehen, auch ein Shuttleservice o. Ä . ist nicht geplant. In anderen Siedlungsbereichen, in denen ein vergleichbarer Abriss mit Neubau erfolgte, wurde ein solcher z. B. über die Caritas im Rahmen des Programmes "Soziale Stadt" angeboten. In Betracht kommt auch die Einrichtung eines sog. Smart-Marktes. Ein ersatzloser Ausfall des Supermarkts in der Maybachstraße während der 20-monatigen Bauzeit gefährdet die Nahversorgung der Anwohner im Bereich Weißer Stein und Alt-Eschersheim/Bonameser Straße erheblich. Der Magistrat wird daher gebeten, unter Einbeziehung der Wirtschaftsförderung Frankfurt 1. eine taugliche Übergangslösung in diesem Teil Eschersheims zu gewährleisten, solange der Supermarkt in der Maybachstraße baubedingt nicht zur Verfügung steht sowie 2. zu prüfen und zu berichten, wie die Nahversorgungssituation in Eschersheim langfristig verbessert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.01.2016, V 1565 Anregung an den Magistrat vom 18.02.2016, OM 5066 Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2016, ST 600 Stellungnahme des Magistrats vom 30.05.2016, ST 846 Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2016, ST 1492 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 92 31
Nahversorgungssituation Eschersheim - Kurzstreckenfahrkarte zum nächsten Supermarkt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 202 entstanden aus Vorlage: OF 25/9 vom 29.05.2016 Betreff: Nahversorgungssituation Eschersheim - Kurzstreckenfahrkarte zum nächsten Supermarkt Der Magistrat wird gebeten, mit traffiQ bzw. der VGF über eine geringfügige Ausweitung des Geltungsbereichs einer Kurzstreckenfahrkarte für die Verbindung mit der Buslinie 60 von der Haltestelle "Im Uhrig" bis zum nächstgelegenen Supermarkt in der Cohausenstraße in Heddernheim zu verhandeln. Begründung: Mit der Schließung des Netto-Marktes am Weißen Stein im Januar und dem Abriss und Neubau des REWE-Markts in der Maybachstraße ab Mitte Juni haben viele Tausend Bewohner im Norden Eschersheims keinen Supermarkt mehr, der fußläufig zu erreichen ist. Besonders ältere Menschen ohne Auto sind davon betroffen. Für die Bewohner nördlich der Bahnlinie, zum Beispiel Im Mellsig, ist die per Bus (Linie 60) nächstgelegene Einkaufsmöglichkeit in Heddernheim. Aufgrund der Streckenführung wird allerdings bei der Hinfahrt zur Cohausenstraße die Zweikilometergrenze für eine Kurzstrecke knapp überschritten. Die Fahrkarte kostet damit 2,80 Euro. Die Rückfahrt vom REWE-Markt erfolgt von der Haltestelle "Heddernheim Kirche" und kostet nur 1,80 Euro. Einen einheitlichen Kurzstreckentarif für diese Verbindung einzurichten, wäre eine pragmatische und einfach umzusetzende Lösung, die den Bewohnern des Wohngebiets Im Mellsig das Einkaufen bis zur Wiedereröffnung eines Supermarktes in der Maybachstraße erleichtern würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1129 Aktenzeichen: 92 15
Radroute 7 ausbauen V: Wegweisung verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 206 entstanden aus Vorlage: OF 31/9 vom 30.05.2016 Betreff: Radroute 7 ausbauen V: Wegweisung verbessern Der Magistrat wird gebeten, 1. die verwirrende Wegweisung an der Kreuzung Alt-Eschersheim/Dreihäusergasse (Bild 1) zu korrigieren; 2. einen zusätzlichen Wegweiser an der Autobahnleitplanke (Bild 2) zu ergänzen, damit der ortsunkundige, aus der Straße Im Uhrig kommende Radfahrer nicht ins Nirgendwo geführt wird; 3. die beiden Enden der Radroute durch entsprechende Hinweisschilder zu markieren; 4. vor dem Haus Hinter den Ulmen 67 das Zeichen 357 "Sackgasse" (Bild 3) durch das Zeichen 357.50 "Durchgängige Sackgasse" auszutauschen. Begründung: Die Radroute ist im Allgemeinen gut ausgeschildert und einige vom Ortsbeirat 9 gemachten Vorschläge wurden bereits umgesetzt. An den genannten Stellen besteht jedoch weiterhin Verbesserungspotenzial. Dem Ortsbeirat 9 erscheint es überdies sinnvoll, die Wegeführung an der Kreuzung Fürstenbergerstraße/Hammanstraße zu verdeutlichen, wo Radfahrer derzeit scheinbar durch ein Schulgebäude geführt werden. Dieser Bereich liegt jedoch nicht in seinem Zuständigkeitsbereich. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1131 Aktenzeichen: 32 1
Beschilderung des stufenfreien Zugangs zum Bahnhof Eschersheim (für Rollstuhlfahrer, Personen mit Kinderwagen usw.)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.06.2016, OM 203 entstanden aus Vorlage: OF 26/9 vom 29.05.2016 Betreff: Beschilderung des stufenfreien Zugangs zum Bahnhof Eschersheim (für Rollstuhlfahrer, Personen mit Kinderwagen usw.) Der Magistrat wird gebeten, die Deutsche Bahn AG aufzufordern, für eine Beschilderung des stufenfreien Zugangs zum Bahnhof Eschersheim für Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen zu sorgen, vor allem für Umsteigende von der U-Bahn-Haltestelle "Weiß er Stein" und zwischen den beiden Bahnsteigen des Bahnhofs. Begründung: Auch wenn der Eschersheimer Bahnhof in einem desolaten Zustand ist, sind die Bahnsteige ohne Stufen für Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen zugänglich. Allerdings kann der Bahnhof stufenfrei nur über Umwege (über die Maybachstraße bzw. Eschersheimer Landstraße) erreicht werden. Außerdem muss für einen barrierefreien Wechsel zwischen den beiden Bahnsteigen die Holzbrücke weiträumig umfahren werden. Diese Wege sind besonders für Ortsunkundige sehr schwierig zu finden, da sie von den ausgeschilderten Fußwegen stark abweichen. Eine gesonderte Beschilderung ist hier unerlässlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2016, ST 1258 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2017, ST 595 Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1672 Aktenzeichen: 66 7
Verkehrsmaßnahmen zum Schutz von Kindern in Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.05.2016, OF 39/9 Betreff: Verkehrsmaßnahmen zum Schutz von Kindern in Eschersheim Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob 1. in der Straße Im Nardholz die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit durch Bodenschwellen, 2. an der Ampel auf der Straße Alt-Eschersheim (auf Höhe der Straße Im Uhrig) die Beachtung des Rotlichts durch Kontrollen oder eine Überwachungsanlage besser durchgesetzt werden kann. Begründung: Begründung: Zu 1. Die Straße Im Nardholz ist eigentlich eine Spielstraße. Trotzdem nutzen sie laut Berichten von Anwohnern viele Autofahrer als Durchgangsstraße und halten sich dabei nicht an die vorgeschriebene Schrittgeschwindigkeit. Die Situation könnte entschärft werden, indem man auf der Straße Bodenschwellen anbringt. In der parallel verlaufenden Straße Am Höhstock wurde vor längerer Zeit ebenfalls eine solche Schwelle angebracht. Zu 2. Die Ampel auf der Straße Alt-Eschersheim (auf Höhe der Straße Im Uhrig) wird von vielen Eltern mit Kindern und auch unbegleiteten Schulkindern genutzt, die zu Krippe, Kindergarten oder Grundschule wollen. Leider "übersehen" laut Berichten von Eltern viele Autofahrer das Haltesignal der Ampel und passieren sie auch bei "Rot". Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO I, TOP 33 Auf Wunsch der GRÜNEN-Fraktion wird über die Vorlage OF 39/9 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 52 2016 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OF 39/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OF 39/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: SPD, GRÜNE und 1 LINKE. gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme); 1 LINKE. (= Enthaltung) zu 2.: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenÖPNV-Anbindung des Wohngebietes bzw. der Wohngemeinschaft Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.05.2016, OF 41/9 Betreff: ÖPNV-Anbindung des Wohngebietes bzw. der Wohngemeinschaft Bonameser Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Derzeit können bzw. könnten folgende ÖPNV-Anbindungen genutzt werden: - die Buslinie 60 an ihrer Anfangs- bzw. Endstation Im Uhrig - Entfernung ca. 700 m; - die S 6 an der S-Bahn-Station Frankfurter Berg - Entfernung ca. 1.500 m; - die U-Bahnlinien U 1, U 2, U 3, U 8 an der Station Weißer Stein - Entfernung weit über 1.000 m; - die Buslinien 63 und 66 an den Stationen des Berkersheimer Weges. Der Weg dorthin führt zunächst zu einer Bahnschranke mit Gegensprechanlage. Die Schranke wird bzw. kann sehr oft nicht kurzfristig geöffnet werden. Dadurch ergeben sich längere Wartezeiten; die Wegedauer kann kaum abgeschätzt werden. Vom Bahnübergang geht es durch Feld und Flur zu den Bus- Stationen am Berkersheimer Weg. Auch hier handelt es sich um eine sehr große Entfernung. Wegen der beabsichtigten Schließung der Bahnschranke im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-Bahnstrecke kann man diese Verbindung ohnehin nicht in weitere Überlegungen einbeziehen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, - ob er es nicht für notwendig ansieht, das Wohngebiet (besser) an den ÖPNV anzuschließen; - welche Anschlussmöglichkeiten er ggf. konkret sieht. Denkbar wäre z. B. eine Verlängerung der Buslinie 60 über die Anfangs-/Endstation Im Uhrig hinaus bis zum Wohngebiet, um von dort nach dem Wenden zur Rückfahrt umzukehren. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO II, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 54 2016 Die Vorlage OF 41/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Partei: FDP
Weiter lesenVerbesserungsmöglichkeiten bei der Nahversorgung in Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2016, OF 3/9 Betreff: Verbesserungsmöglichkeiten bei der Nahversorgung in Eschersheim Der Ortsvorsteher wird veranlasst, den Beauftragten für die Smart-Märkte in Frankfurt (Name und Kontaktadresse sind bekannt) zur Information des Ortsbeirates 9 einzuladen. Begründung: Die Nahversorgungs-Situation hat sich durch die Schließung der Filiale der Netto Marken-Discount AG & Co. KG nahe des Weißen Steins im Januar 2016 bereits verschlechtert. Eine weitere Verschlechterung ist durch die für achtzehn Monate vorgesehene Schließung der Rewe-Filiale in der Maybachstraße abzusehen. Das Informationsgespräch soll zunächst weniger dem Umstand dienen, die Einrichtung eines Smart-Marktes konkret zu planen, als sich über die Gegebenheiten und Möglichkeiten kundig zu machen. Smart-Einrichtungen können nicht nur in stationären Läden sondern auch mobil bestehen. Z. B. kann ein Fahrer mit einem Smart-Fahrzeug mit Verbrauchsgütern und einer Verkaufs-Einrichtung einmal pro Woche an einer oder mehreren bestimmten Örtlichkeiten anhalten, um das Angebot mit Kaufmöglichkeit zu präsentieren. Der Beauftragte für die Smart-Märkte ist zu einem entsprechenden Informationsgespräch bereit; bietet es an. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 9 am 28.04.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 3/9 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenNahversorgung für den Bereich Weißer Stein und Alt Eschersheim/Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.02.2016, OM 5066 entstanden aus Vorlage: OF 1041/9 vom 08.02.2016 Betreff: Nahversorgung für den Bereich Weißer Stein und Alt-Eschersheim/Bonameser Straße Vorgang: V 1565/16 OBR 9 Nach Schließung der Filiale der Netto Marken-Discount AG & Co. KG am 09.01.2016 in der Eschersheimer Landstraße Nr. 526 hat sich die Nahversorgung im Bereich Weißer Stein insbesondere für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger erschwert. Nach der noch für dieses Jahr für circa 18 Monate vorgesehenen Schließung (Abriss, Neubau, Neueröffnung) der Filiale der REWE Markt GmbH in der Maybachstraße wird sich die Nahversorgung in den Bereichen Weißer Stein und Alt-Eschersheim/Bonameser Straße noch erheblich kritischer gestalten. Hilfe bei vorübergehenden Nahversorgungsengpässen ist in anderen Stadtteilen - zum Beispiel in der Heinrich-Lübke-Siedlung (Praunheim) und im Riederwald - durch zeitlich begrenzte Projekte zustatten gekommen. Der Caritasverband Frankfurt e. V. hatte jeweils einen Kleinbus (für neun Personen) kostenlos zur Verfügung gestellt. Für die Kosten des Kraftstoffes war die Stadt aufgekommen. Die interessierten Bürger hatten sich zu einem bestimmten Zeitpunkt an einer vorgegebenen Stelle getroffen und wurden von dort mit dem Kleinbus zu einem Nahversorger gebracht. Vor Ort hatten sie zwei Stunden Zeit zum Einkaufen und wurden danach abgeholt und zum Ausgangs-/Treffpunkt zurück chauffiert. Als Anfahrstelle für Einkäufe kommt zum Beispiel die Rewe-Filiale in der Straße Am Schwalbenschwanz in Betracht. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, eine entsprechende Möglichkeit zu prüfen. Für den Bereich Weißer Stein könnten ein oder zwei Treffpunkte (Nußzeil) eingerichtet werden, für den Bereich Alt-Eschersheim/Bonameser Straße mindestens zwei. Der Caritasverband und die Diakonie Frankfurt gemeinnützige GmbH arbeiten in dieser Frage zusammen. Federführend ist der Caritasverband. Ein informelles Gespräch mit dem Caritasverband hat Interesse und Bereitschaft aufgezeigt. Aufseiten der Stadt ist die Abteilung Aktive Nachbarschaften und Projekte innerhalb des Jugend- und Sozialamtes der Partner. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.01.2016, V 1565 Stellungnahme des Magistrats vom 30.05.2016, ST 846 Antrag vom 21.06.2016, OF 58/9 Antrag vom 23.06.2016, OF 57/9 Anregung an den Magistrat vom 07.07.2016, OM 371 Auskunftsersuchen vom 07.07.2016, V 88 Aktenzeichen: 92 31
Nahversorgungssituation für den Bereich Weißer Stein und Alt-Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.01.2016, OF 1033/9 Betreff: Nahversorgungssituation für den Bereich Weißer Stein und Alt-Eschersheim Die Filiale der Netto Marken-Discount AG & Co. KG in der Eschersheimer Landstraße 526 schließt heute dauerhaft. Von der Filiale der Rewe Markt GmbH in der Maybachstraße ist bekannt, dass sie ab einem Zeitpunkt X im Laufe dieses Jahres wegen eines Neubaus auf die Dauer von ca. 18 Monaten schließen wird. Das wird zwangsläufig zu einer schwierigen Versorgungs-Situation, insbesondere für ältere Mitbürger/innen, führen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche Möglichkeiten er sieht und welche Initiativen er zu ergreifen beabsichtigt, um die Nahversorgung im obigen Bereich sicherzustellen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2016, TO I, TOP 26 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und BFF erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1565 2016 Die Vorlage OF 1033/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenFahrradroute Ostparallele - Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4793 entstanden aus Vorlage: OF 985/9 vom 22.10.2015 Betreff: Fahrradroute Ostparallele - Eschersheimer Landstraße Vorgang: M 92/03; B 743/04; M 165/07 Der Magistrat wird gebeten, die Fahrradroute Ostparallele - Eschersheimer Landstraße, wie 2007 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, schnellstmöglich komplett einzurichten. Begründung: Die Route verläuft durch die Straße Im Uhrig, die Dreihäusergasse, über die Zehnmorgenstraße, durch den Victor-Gollancz-Weg, die Grafenstraße über die Walter-Leiske-Straße zum Sinaipark und dann weiter in den Ortsbezirk 3. Diese alternative Route zu den Hauptverkehrsstraßen wird von vielen Bürgern favorisiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.06.2003, M 92 Bericht des Magistrats vom 22.11.2004, B 743 Vortrag des Magistrats vom 24.08.2007, M 165 Stellungnahme des Magistrats vom 29.02.2016, ST 422 Aktenzeichen: 66 2
Radroute 7 ausbauen III: Wegweisung verbessern
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2015, OF 1009/9 Betreff: Radroute 7 ausbauen III: Wegweisung verbessern Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Magistrat wird gebeten, - den stadtauswärts zeigenden Wegweiser in der Walter-Leiske-Straße, der von einem Strauch verdeckt ist, (Bild8) an eine geeignete Stelle zu versetzen, - die beiden verschmierten Wegweiser im Victor-Gollancz-Weg (Bild19, Bild20) auszutauschen, - einen zusätzlichen Wegweiser an der Straßenlaterne vor dem Haus Dreihäusergasse 10 (Bild17) anzubringen, - das verbogene Schild am Beginn der Dreihäusergasse zu reparieren oder auszutauschen, - die verwirrende Wegweisung an der Kreuzung Alt-Eschersheim/Dreihäusergasse (Bild 14) zu korrigieren, - einen zusätzlichen Wegweiser an der Autobahnleitplanke (Bild 15) zu ergänzen, damit der ortsunkundige, aus dem Uhrig kommende Radfahrer nicht ins Nirgendwo geführt wird, - die beiden Enden der Radroute durch entsprechende Hinweisschilder zu markieren, - an der Kreuzung Marbachweg / Mierendorffstraße das verschmierte Zeichen 1020-12 Radfahrer und Anlieger frei (Bild3) zu ersetzen, - vor dem Haus Hinter den Ulmen 67 Zeichen 357 Sackgasse (Bild11) durch Zeichen 357.50 Durchgängige Sackgasse auszutauschen. Begründung: Die Radroute ist im Allgemeinen gut ausgeschildert. An den genannten Stellen besteht jedoch Verbesserungspotential. (Dem Ortsbeirat 9 schiene es überdies sinnvoll, die Wegeführung an der Kreuzung Fürstenbergerstraße/Hamannstraße zu verdeutlichen, wo Radfahrer derzeit scheinbar durch ein Schulgebäude geführt werden; dieser Bereich liegt jedoch nicht in seinem Zuständigkeitsbereich.) Anlage RadrouteAusbauen3 (ca. 627 KB) Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 9 am 03.12.2015, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 9 am 21.01.2016, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 9 am 18.02.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 1009/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSanierung des Weges an der Nidda zwischen den Brücken am Bubeloch und Eschersheim (BW10)
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2015, OF 635/8 Betreff: Sanierung des Weges an der Nidda zwischen den Brücken am Bubeloch und Eschersheim (BW10) Der Ortsbeirat 8 möge beschließen, den Magistrat um Auskunft zu bitten, wann die Sanierung des Weges an der Nidda zwischen den Brücken "am Bubeloch" und nach Eschersheim (BW 10 - zwischen Heddernheimer Landstraße und Alt-Eschersheim bzw. Niedwiesenstraße) erfolgt. Begründung: Mit ST 378 vom 04.03.2013 wurde die Sanierung des oben genannten Weges für die Zeit 2014/2015 angekündigt. Da der Weg im Herbst / Winter nicht so stark benutzt wird, wäre eine Sanierung in den nächsten Monaten sinnvoll. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 8 am 08.10.2015, TO I, TOP 9 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1471 2015 Die Vorlage OF 635/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBeabsichtigte Bebauung des ehemaligen Geländes der Batschkapp in der Maybachstraße und der Auswirkungen davon
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2015, OF 970/9 Betreff: Beabsichtigte Bebauung des ehemaligen Geländes der Batschkapp in der Maybachstraße und der Auswirkungen davon Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, - in welcher Weise er die Bewohner des Endstücks der Eschersheimer Landstraße und eines Teilbereichs der Zehnmorgenstraße vor der Lärm-Reflektion des vorgesehenen Neubaus von ca. 15 m Höhe zu schützen beabsichtigt; Zu bedenken ist dabei, dass bei einem evtl. Ausbau der Main-Weser-Bahnstrecke zwar Lärmschutzwände von bis zu 6 m Höhe geplant sind. Der vorgesehene Neubau in der Maybachstraße jedoch vier Geschosse plus Staffelgeschoss, also fast fünf Geschosse, erhalten und dadurch ca. 15 m hoch werden soll, 15 m Höhe bedeuten 9 m Lärm-Reflektions-Fläche über einer möglichen Lärmschutzwand; es handelt sich also um ca. 9 m multipliziert mit der beträchtlichen Breite des Gebäudes als Reflektonsfläche. Begründung: Viele Kommunen wollen Neubaugebiete, die an Bahntrassen grenzen, durch mehrstöckige Riegelbebauungen vor Bahnlärm schützen. Dabei wird regelmäßig nicht bedacht, dass dadurch Lärm auf die andere Seite der Bahnlinie reflektiert wird. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 10. 3. 2014 - 1 MN 209/13 - einen Eilantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn" der Stadt Lüneburg stattgegeben. Der Plan ist Grundlage für die Errichtung des Wohnviertels "Ilmenau Garten", das südlich des Bahnhofs zwischen den Bahngleisen im Osten und der Ilmenau im Westen auf einem langgestreckten Brachgelände verwirklicht werden soll. Er sieht zur Bahn hin mehrere Riegel aus dreistöckigen Wohngebäuden vor, die den Rest des Planungsgebietes vom Bahnlärm abschirmen sollen. Dagegen haben sich die Antragsteller gewandt. Sie befürchten, dass die Bebauung den Bahnlärm reflektiert und der vom Baugebiet ausgehende Verkehr von zusätzlichen Fahrzeugen täglich auf der Friedrich-Ebert-Brücke zu weiteren Lärmbelastungen führt. Das Gericht ist dieser Argumentation gefolgt. Der Beschluss ist unanfechtbar. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 9 am 10.09.2015, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 970/9 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 48. Sitzung des OBR 9 am 18.02.2016, TO I, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage OF 970/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen FDP und BFF (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenSituation der Ladengeschäfte auf beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in Alt Eschersheim und Im Geeren)
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2015, OF 957/9 Betreff: Situation der Ladengeschäfte auf beiden Seiten des Bahnübergangs Lachweg (in Alt-Eschersheim und Im Geeren) Der Bahnübergang Lachweg ermöglicht Kundenverkehr aus dem Bereich Im Geeren/ Zehnmorgenstraße nach Alt Eschersheim und umgekehrt zu den Ladengeschäften Im Geeren. Das vorübergehende Schließen des Bahnübergangs im Zuge von Vorbereitungsarbeiten für den Bahnausbau, mal für eine Woche, mal für einige Tage, in der jüngeren Vergangenheit hat zumindest für Ladenbetreiber in Alt Eschersheim zu erheblichen geschäftlichen Einbußen geführt. Der vorgesehene Bahnausbau und insbesondere das Schließen des Bahnübergangs bei dessen Ersatz durch eine Bahnunterführung werfen schon jetzt große existenzielle Befürchtungen auf. Dies gilt insbesondere für die Dauer der Bauarbeiten für die Unterführung. Beschwerden liegen vor und können zur Verfügung gestellt werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - in welcher Form er die Ladengeschäfte zu unterstützen gedenkt; - ob er z. B. Ausgleichzahlungen vorsieht. Eigentlich hätten die betroffenen Geschäftsinhaber schon bei den bisherigen mehrmaligen Schließungen des Bahnübergangs Anspruch auf Ausgleich für Verdienstausfall gehabt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 9 am 02.07.2015, TO II, TOP 5 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1412 2015 Die Vorlage OF 957/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz gestrichen wird. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenVerlagerung Mahnmal 1. und 2. Weltkrieg in Heddernheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.03.2015, OF 576/8 Betreff: Verlagerung Mahnmal 1. und 2. Weltkrieg in Heddernheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Für die Verlagerung des Mahnmals vom ehemaligen Hedernheimer Friedhof zu der Wiese im Bereich Heddernheimer Landstraße / Alexander-Riese-Weg übernimmt der Ortsbeirat 8 die Transportkosten bis zu einer Höhe von 2.000 Euro aus seinem Budget. Die gewonnene Fläche am ursprünglichen Ort soll dem bestehenden Spielplatz als Spielfläche zugeschrieben werden. Begründung: Auch wenn ursächlich andere Gründe für diesen Umzug sprechen (z.B. ein benötigter Fallschutz), hält der Ortsbeirat 8 den neuen Standort für angemessener und würdevoller. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE LINKE. FDP fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 23.04.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 329 2015 Die Vorlage OF 576/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, fraktionslos
Weiter lesenErinnerungstafel Batschkapp
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2015, OF 878/9 Betreff: Erinnerungstafel Batschkapp Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen: Mit dem Wegzug der Batschkapp in der Eschersheimer Maybachstraße verschwindet ein Bau, der Frankfurts jüngere Geschichte entscheidend geprägt hat. Der Magistrat wird deshalb gebeten, mit dem Eigentümer der Liegenschaft in der Eschersheimer Maybachstraße und dem Betreiber der Batschkapp Kontakt aufzunehmen, um das Interesse an einer Erinnerungstafel - die an die Geschichte des Geländes als linkem Rockclub und historische Gastwirtschaft, aber auch an die auf dem Gelände erfolgte Unterbringung von Zwangsarbeitern im zweiten Weltkrieg erinnert - an der geplanten Neubebauung des Geländes und eine finanzielle Beteiligung daran zu erfragen. Begründung: Mit der Tafel möchte der Ortsbeirat ein Stück Frankfurter Kultur auch für kommende Generation sichtbar halten und würde sich eventuell mit Mitteln aus seinem Ortsbeiratsbudget daran beteiligen Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 12.01.2015, OF 871/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 9 am 19.02.2015, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 871/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 878/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 9 am 19.03.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 878/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 9 am 23.04.2015, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 878/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 9 am 28.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 878/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 9 am 02.07.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 878/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 9 am 10.09.2015, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 878/9 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenErinnerungstafel Batschkapp
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.01.2015, OF 871/9 Betreff: Erinnerungstafel Batschkapp Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, nach der Neubebauung des Geländes der Batschkapp in der Eschersheimer Maybachstraße eine Erinnerungstafel zu errichten, die an die Geschichte des Geländes als linkem Rockclub und historische Gastwirtschaft, aber auch an die auf dem Gelände erfolgte Unterbringung von Zwangsarbeitern im zweiten Weltkrieg erinnert. Der Ortsbeirat stellt aus seinem Budget dafür bis zu 1500 Euro zu Verfügung Begründung: Mit dem Wegzug der Batschkapp von dem Areal verschwindet ein Bau, der Frankfurts jüngere Geschichte entscheidend geprägt hat. Mit der Tafel möchte der Ortsbeirat ein Stück Frankfurter Kultur auch für kommende Generation sichtbar halten. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.01.2015, OF 878/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 9 am 22.01.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 871/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 9 am 19.02.2015, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 871/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 878/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenBaulandumlegung nach § 45 ff. Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Alt-Eschersheim/Zaunstraße Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 116
S A C H S T A N D : Anregung vom 06.11.2014, OA 574 entstanden aus Vorlage: OF 849/9 vom 06.11.2014 Betreff: Baulandumlegung nach § 45 ff. Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Alt-Eschersheim/Zaunstraße Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 116 Bedingt durch die schnell steigende Einwohnerzahl in Frankfurt am Main ist Bedarf an zusätzlichem Wohnraum entstanden, wobei sich der Bedarf inzwischen auf den Geschosswohnungsbau und hier besonders auf altengerechte Wohnungen und Studentenwohnungen verschoben hat. Der Bebauungsplan Nr. 496 aus dem Jahr 1987 sieht Baufenster für ein Einfamilienhaus, drei Zweifamilienhäuser und zwei Mehrfamilienhäuser vor, somit insgesamt für ca. 13 Familien. Die überwiegende Mehrzahl der Eigentümer ist sich einig. Sie bitten um ein vereinfachtes Verfahren mit Verschiebung der Baufenster derart, dass eine Bebauung innerhalb der bestehenden Grundstücksgrenzen erfolgen und eine Baulandumlegung entfallen kann. Nach dem zurzeit gültigen Bebauungsplan wird keiner bauen, die Eigentümer möchten jedoch einen Gegenvorschlag darlegen, der die Möglichkeit bietet, mehr Wohnraum zu schaffen, was den heutigen Bedürfnissen der Stadt Frankfurt am Main gerecht wird. Die Eigentümer haben ein Abstimmungsgespräch mit dem Stadtplanungsamt über ihre Vorstellungen zu einer geänderten Bebauung vereinbart und bereits signalisiert, dass einige auch bereit wären, auf ihrem Grundstück kurzfristig eine Bebauung auszuführen. Die Mehrheit ist bereit, einen Teil ihrer Grundstücke an die Stadt zum Bau der Straße zu verkaufen. Da ein Teil der Grundstücke von der Straße Alt-Eschersheim her erschlossen ist, könnte der Bau der Straße verschoben werden, bis der Bau der Stützmauer für die Bahnstraße abgeschlossen ist. Die Grundstücke, deren Eigentümer bereit wären zu bauen, sind von der Straße Alt-Eschersheim her erschlossen. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 116, w ird zurückgestellt, bis Gespräche des Magistrats mit allen Beteiligten stattgefunden haben, in denen die Eigentümer bzw. deren Vertreter ihre Vorschläge darlegen konnten, wie ohne eine Baulandumlegung durch Abgabe der Flächen für die Straße und eine Veränderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren mehr Wohnfläche entstehen kann, und gleichzeitig die Zusage zur schnellstmöglichen Bebauung seitens der Eigentümer, die bereit sind zu bauen, vorliegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 116 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 640 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2014, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2014, TO II, TOP 15 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2014, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2014, TO II, TOP 10 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2015, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2015, TO II, TOP 22 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.02.2015, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Piraten (M 116 = Annahme im Rahmen OA 574, OA 574 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 116 = Ablehnung, OA 574 = Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2015, TO II, TOP 16 Beschluss: 1. Der Vorlage M 116 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 574 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen OA 574) zu 2. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5290, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2014 § 5391, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014 § 5532, 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2015 § 5640, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2015 Aktenzeichen: 61 0
Baulandumlegung im Bereich Alt Eschersheim/Zaunstraße M.116 - Bebauungsplan Nr. 496
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.09.2014, OF 820/9 Betreff: Baulandumlegung im Bereich Alt Eschersheim/Zaunstraße M 116 - Bebauungsplan Nr. 496 Seit Jahren ist der Bebauungsplan ein Gesprächsthema und auch die Magistratsvorlage M116 konnte bislang keine Klärung schaffen. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten: 1. Ob die Ausbaupläne der DB AG (Ausbau der Main-Weser-Strecke) berücksichtigt wurden. Wenn ja, erbitten wir einen Plan, aus dem dies ersichtlich ist. 2. Weshalb ist der Anordnungsbereich lt. Anlage 2 größer als der Bereich des Bebauungsplan 496? 3. Bedeutet die Karte des Anordnungsbereichs, das alle im Bereich liegenden Grundstücke später an den Erschließungskosten beteiligt werden? 4. Stimmt es, dass es im Bereich des Bebauungsplanes 496 ein Weiderecht gibt? 5. Ob geplant wird, den Bebauungsplan nach Durchführung der Baulandumlegung zu ändern? 6. Was wird angestrebt, wenn einige bzw. mehrere Grundstücks-Eigentümer die Abgabe bzw. Umlegung ablehnen? 7. Wie wird der angestrebtem Plan der Grundstücke nach Baulandumlegung aussehen. 8. Ist am Ende der Zaunstraße ein Wendehammer geplant oder kann über die Zaunstraße und Dreihäusergasse auf die Straße Alt-Eschersheim weitergefahren werden? Die Dreihäusergasse sollte dann Einbahnstraße in dieser Richtung werden. 9. Lt. Bebauungsplan 3.3 ist das Parken in verkehrsberuhigten Bereichen - Mischverkehrsfläche erlaubt. Gibt es bereits einen Plan, wo die Parkbereiche eingezeichnet sind? Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 116 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 9 am 09.10.2014, TO I, TOP 4 Auf Wunsch der GRÜNEN wird über Punkt 1. der Vorlage OF 820/9 getrennt abgestimmt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 1132 2014 1. a) Die Vorlage M 116 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 820/9 wird als Eilanfrage gemäß § 3 Absatz 5 Satz 2 GOOBR an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu Punkt 1.: Einstimmige Annahme Rest der Vorlage: CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenFahrradverkehr im Bereich der Eisenbahnunterführung Dreihäusergasse
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.09.2014, OF 819/9 Betreff: Fahrradverkehr im Bereich der Eisenbahnunterführung Dreihäusergasse Am Nachmittag des 05.09.2014 sind in diesem Bereich zwei Radfahrer zusammengestoßen. Von Passanten bzw. Anliegern wurde die Polizei und ein Notarzt- oder Krankenwagen herbeigerufen. Einer der Radfahrer wurde mit diesem Wagen in ein Krankenhaus gebracht. Laut Angabe des ermittelnden Beamten des 12. Polizeireviers hat einer der beiden Radfahrer die Zaunstraße vom Lachweg kommend "mit stark überhöhter Geschwindigkeit" befahren. Die Zaunstraße ist dort nur als Weg mit erheblichem Gefälle ausgebildet. Sie ist für Radfahrer gesperrt und nur für den Fußgängerverkehr zugelassen. Der entstandene Sachschaden liegt nur bei ca. 100 Euro. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat erneut auf die Gefährlichkeit einer zugelassenen, nicht eingeschränkten Nutzung der nur 1,75 m breiten Unterführung und der angrenzenden Flächen hingewiesen und aufgefordert, die bestehenden Schutzeinrichtungen bestehen zu lassen und nach Möglichkeit auszubauen. Ganz am Rande sei vermerkt, dass sich - wie bekannt wurde - die Bewohner der Dreihäusergasse inzwischen geschlossen gegen einen Abbau der vorhandenen Drängelgitter wenden und in einer Unterschriftenaktion den Magistrat um Beibehaltung gebeten haben. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 9 am 11.09.2014, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 819/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenVerlagerung Mahnmal 1. und 2. Weltkrieg Heddernheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2014, OM 3193 entstanden aus Vorlage: OF 468/8 vom 19.05.2014 Betreff: Verlagerung Mahnmal 1. und 2. Weltkrieg Heddernheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, wann das Mahnmal 1. und 2. Weltkrieg Heddernheim vom alten Heddernheimer Friedhof (In der Römerstadt - gegenüber Bunker Heddernheimer Kirchstraße) zu dem vereinbarten Platz auf der Wiese im Bereich Heddernheimer Landstraße/Alexander-Riese-Weg verlagert wird. Begründung: Bei einem Ortstermin im Frühjahr 2012 wurden letzte Bedenken gegenüber dem vom Ortsbeirat vorgeschlagenen neuen Standort auf der Wiese im Bereich Heddernheimer Landstraße/Alexander-Riese-Weg ausgeräumt. Inzwischen sind auch die das Gesamtbild beeinträchtigenden Container unter der Straßen- und U-Bahn-Brücke zwischen Heddernheim und Eschersheim beseitigt und somit die damaligen Bedenken der Verwaltung ohne Grundlage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2014, ST 1165 Antrag vom 26.01.2015, OF 560/8 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 12.02.2015, OIB 304 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 446 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 23.04.2015, OIB 329 Aktenzeichen: 67 0
Verkehrsbeschilderung Fahrradweg Niddaufer im Bereich Alexander-Riese-Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2014, OM 3194 entstanden aus Vorlage: OF 470/8 vom 19.05.2014 Betreff: Verkehrsbeschilderung Fahrradweg Niddaufer im Bereich Alexander-Riese-Weg Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Einmündung des Fahrradweges entlang der Nidda in den Alexander-Riese-Weg folgende Beschilderung zu installieren: 1. Vorfahrt der Fußgänger auf dem Bürgersteig und der Benutzer des Alexander-Riese-Weges gegenüber den Radfahrern, die den Radweg Richtung Eschersheimer Wehr (flussaufwärts) benutzen. 2. Hinweisschild für Radfahrer, die den neuen Radweg unter der Brücke zwischen Heddernheim und Eschersheim in Richtung Praunheim (flussabwärts) benutzen wollen. Begründung: Es kommt immer wieder vor, dass Radfahrer mit Schwung das neue Teilstück des Niddaradweges unter der Brücke zwischen Heddernheim und Eschersheim befahren und ohne Rücksicht auf die Fußgänger und den Verkehr auf den Alexander-Riese-Weg einfahren. Die ortsunkundigen Radfahrer, die flussabwärts den Radweg an der Nidda im Bereich des Alexander-Riese-Weges benutzen, fahren immer wieder an dem Beginn des neuen Teilstückes vorbei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2014, ST 1021 Aktenzeichen: 66 7
Vermüllung am Verbindungsweg Zehnmorgenstraße - Dreihäusergasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2014, OM 3098 entstanden aus Vorlage: OF 765/9 vom 23.04.2014 Betreff: Vermüllung am Verbindungsweg Zehnmorgenstraße - Dreihäusergasse Der Magistrat wird gebet en, sich mit der Deutsche Bahn AG ins Benehmen zu setzen, um zu bewirken, dass das Bahngelände gegenüber der Ostseite des Eschersheimer Friedhofs und seitlich vor der Bahnunterführung entmüllt und anschließend so verschlossen wird, dass es keine Einladung zur wilden Müllentsorgung mehr bildet. Begründung: Die bisherige Einzäunung wurde schon vor mehreren Wochen - eventuell im Zuge von Vorarbeiten zum beabsichtigten Bahnausbau - eingeschnitten oder eingerissen und niedergetrampelt. Seitdem wird das Gelände als wilde Müllkippe missbraucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1171 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 9 am 11.09.2014, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 5
Beabsichtigte Bebauung der Maybachstraße 15 - 29 und deren Auswirkungen auf den Wohnbereich des Endstücks der Eschersheimer Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.04.2014, OF 778/9 Betreff: Beabsichtigte Bebauung der Maybachstraße 15 - 29 und deren Auswirkungen auf den Wohnbereich des Endstücks der Eschersheimer Landstraße Vorgang: ST 1750/13 Viele Kommunen wollen Neubaugebiete, die an Bahntrassen grenzen, durch eine mehrstöckige Riegelbebauung vor Bahnlärm schützen. Dabei wird regelmäßig nicht bedacht, dass dadurch Lärm auf die andere Seite der Bahnlinie reflektiert wird. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 10. März 2014 - 1 MN 209/13 - einem Eilantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn" der Stadt Lüneburg stattgegeben. Der Plan ist die Grundlage für die Errichtung des Wohnviertels "Ilmenau Garten" , das südlich des Bahnhofs zwischen den Bahngleisen im Osten und der Ilmenau im Westen auf einem langgestreckten Brachgelände verwirklicht werden soll. Er sieht zur Bahn hin mehrere Riegel aus dreistöckigen Wohngebäuden vor, die den Rest des Planungsgebietes vom Bahnlärm abschirmen sollen. Dagegen haben sich die Antragsteller gewandt. Sie befürchten, dass die Bebauung den Bahnlärm reflektiert und der vom Baugebiet ausgehende Verkehr von zusätzlichen Fahrzeugen täglich auf der Friedrich-Ebert-Brücke zu weiteren Lärmbelastungen führt. Das Gericht ist dieser Argumentation gefolgt. Der Beschluss ist unanfechtbar. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, seine Stellungnahme vom 20. 12. 2013 zu überdenken und anschließend zu berichten. Begründung: Auch wenn im hier betroffenen Bereich Lärmschutzwände von 6 Meter Höhe vorgesehen sind, würde es schon deshalb zu erheblicher Lärmabstrahlung zum Wohnbereich des Endstücks der Eschersheimer Landstraße und eines Teilbereichs der Zehnmorgenstraße kommen, weil vier Geschosse plus Staffelgeschoss, also fast fünf Geschosse, eine weitaus größere Höhe, ca. 15 Meter oder mehr, ergeben. Die weitere Begründung erschließt sich aus der obigen Einleitung; wobei zu bedenken ist, dass es sich in Lüneburg nur um drei Geschosse handeln soll. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2013, ST 1750 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 9 am 08.05.2014, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage OF 778/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 9 am 05.06.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 778/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenBürgersteige in der Straße Alt-Eschersheim auf der südlichen Seite zwischen den Einmündungen der Maybachstraße und der Straße Im Uhrig
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.12.2013, OF 731/9 Betreff: Bürgersteige in der Straße Alt-Eschersheim auf der südlichen Seite zwischen den Einmündungen der Maybachstraße und der Straße Im Uhrig Der Bürgersteig in diesem Bereich ist sehr schmal, zum Teil so schmal, dass er nicht mehr als Bürgersteig sondern nur noch als Schutzstreifen bewertet wird. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat um Auskunft gebeten, welche Maßnahme(n) er wann beabsichtigt, um hier baldigst Abhilfe zu schaffen. Begründung: Die Bürgersteig-Enge bedeutet eine permanente Gefährdung für die Fußgänger. Der Bürgersteig wird u. a. auch von Schulkindern genutzt, z. B. von denen, die aus der Niedwiesenstraße ihren Weg zur Fried-Lübbecke-Schule Im Uhrig nehmen. Anlässlich eines Schulweg-Sicherungstermins am 29. 11. 2013 wurde festgehalten, dass seitens des Magistrats bei der ev. Emmaus-Gemeinde als Eigentümerin des Grundstücks Alt Eschersheim 71 nach deren Bereitschaft, einen Streifen des Gartens in einer Tiefe von ca. 1 bis 1,5 m in der Tiefe als Verkauf abzugeben, angefragt wird. Sollte die Kirchengemeinde dazu bereit sein, könnte der Bürgersteig wenigstens an dieser Stelle für einige Meter verbreitert werden. Wenn - wie vorgesehen - die Main-Weser-Bahnstrecke auf vier Gleise ausgebaut werden sollte, würde der Bahnübergang Lachweg zugunsten einer Unterführung aufgehoben. Die günstigere Verkehrsverbindung, das Entfallen von Wartezeiten vor der Bahnschranke, würde erfahrungsgemäß ein Mehr an Durchgangsverkehr zur Folge haben. Eine Verkehrssteigerung bringt aber zwangsläufig auch eine weitere Steigerung der Gefährdung auf dem zu schmalen Bürgersteig mit sich. Deshalb ist der Magistrat jetzt schon gefordert, neue, weitergehende Überlegungen anzustellen und der Situation nicht erst nach der Verkehrssteigerung begegnen zu wollen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 9 am 23.01.2014, TO II, TOP 4 Beschluss: Auskunftsersuchen V 927 2014 Die Vorlage OF 731/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenFried-Lübbecke-Schule, Im Uhrig 17, Eschersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2013, OM 2752 entstanden aus Vorlage: OF 714/9 vom 20.11.2013 Betreff: Fried-Lübbecke-Schule, Im Uhrig 17, Eschersheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, der Fried-Lübbecke-Schule zukünftig Räume in der angrenzenden Einrichtung "Im Uhrig" für Kinder und Jugendliche mit Behinderung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Im Uhrig 15 a, zur Verfügung zu stellen. Begründung: Wegen unzureichendem eigenen Raumbestand besteht bei der Fried-Lübbecke-Schule großes Interesse für zumindest die Nutzung eines Teils der Räume in der benachbarten Einrichtung. Bekundet wird das Interesse explizit von der Schulleitung. Wie bekannt, ist ein Umzug der Einrichtung für behinderte Kinder und Jugendliche im Jahre 2015 in die Panoramaschule, Stadtteil Nied, angedacht beziehungsweise vorgesehen. Dann würde/wird das gesamte Gebäude zur neuen Verwendung frei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2014, ST 373 Aktenzeichen: 40 31
Parkplätze vor der Mohren-Apotheke, Alt-Eschersheim 63
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.10.2013, OM 2628 entstanden aus Vorlage: OF 695/9 vom 17.10.2013 Betreff: Parkplätze vor der Mohren-Apotheke, Alt-Eschersheim 63 Der Magistrat wird gebeten, einen der zwei öffentlichen Parkplätze vor der Mohren-Apotheke, Alt- Eschersheim 63, als eingeschränktes Halteverbot während der Ladenöffnungszeiten auszuschildern. Begründung: Für Behinderte und Kranke besteht kaum eine Chance, vor der Apotheke zu parken, um Medikamente abzuholen. Meist sind die beiden Parkplätze durch Dauerparker belegt, die auch bei Ansprache keine Einsicht zeigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2013, ST 1762 Aktenzeichen: 32 1
Bebauungsabsichten in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2013, OF 693/9 Betreff: Bebauungsabsichten in der Maybachstraße Der Magistrat wird um Auskunft gebeten über die bestgehenden Bebauungs-Absichten in der Wohnanlage Maybachblock; seine Position hinsichtlich der städtebaulichen Auswirkungen. Begründung: Wie vor Ort im Gespräch, aber auch in der Presse berichtet (Frankfurter Rundschau vom 10. 10. 2013), soll das bestehende Satteldach des Maybach-Wohnblocks schon im kommenden Jahr auf voller Gebäudelänge durch ein neues Staffelgeschoss mit zusätzlichen Wohnungen ersetzt werden. Das Areal des Maybachblocks ist im Bebauungsplan NW 82 b Nr. 1 als Wohnbereich mit dreigeschossiger Bebauung ausgewiesen. Der Maybach-Wohnblock selbst erstreckt sich jetzt schon in Abschnitten auf drei und vier Geschosse. Bei einer Erhöhung um ein Staffelgeschoss würde er sich abschnittsweise als vier- bzw. fünfgeschossig darstellen. Die Bebauung im Umfeld ist jedoch von zwei- und dreigeschossigen sowie wenigen vier- geschossigen Gebäuden geprägt Der Bedarf an zusätzlichem Wohnraum in Frankfurt wird sehr wohl gesehen. Die Schaffung zusätzlichen Wohnraums darf jedoch nicht einseitig unter Vernachlässigung von städtebau- lichen Gesamt-Erwägungen erfolgen. Eine städtebauliche Verträglichkeit wäre hier nicht gegeben. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 9 am 31.10.2013, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 693/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FDP
Weiter lesenBevorstehende bauliche Veränderungen in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.09.2013, OF 677/9 Betreff: Bevorstehende bauliche Veränderungen in der Maybachstraße Im nächsten Jahr wird die Maybachstraße auf fast ihrer gesamten Länge durch Umbauten an der bestehenden Bausubstanz und der Errichtung eines Gebäuderiegels auf dem ehemaligen Grundstück des Kulturzentrums < Batschkapp > und des REWE Marktes ihr Gesicht komplett verändern. Bei den Gebäuden auf der Seite der Emmauskirche sollen die Dachgeschosse ausgebaut werden und auf der gegenüberliegenden Seite möchte ein großer Frankfurter Bauträger einen fünfgeschossigen Gebäuderiegel unter Einschluss eines REWE Marktes errichten. Dieses Grundstück liegt aber im Geltungsbereich des B-Plans NW 82 b Nr. 1 - Eschersheim-Süd und weist den Bereich als Mischgebiet bei zwei zulässigen Vollgeschossen aus. Dies vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat: Sind beide Bauvorhaben im Rahmen des baurechtlichen Rahmens realisierbar? Hat der Magistrat Kenntnisse über den Sachstand bei der Planung beider Vorhaben? Gibt es Überlegungen, wie der durch die Neubauten entstehende zusätzliche Parkdruck wirksam kanalisiert werden kann? Ist der Magistrat bereit hier regelnd einzugreifen? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO II, TOP 3 Beschluss: Auskunftsersuchen V 838 2013 Die Vorlage OF 677/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Partei: CDU
Weiter lesenZukünftige Bebauung des Geländes der bisherigen Kultureinrichtung Batschkapp in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2013, OF 668/9 Betreff: Zukünftige Bebauung des Geländes der bisherigen Kultureinrichtung Batschkapp in der Maybachstraße Der Magistrat wird aufgefordert, - dem Ortsbeirat so bald wie möglich Pläne für die Neubebauung dieses Areals vorzustellen. Begründung: - Wie bisher bekannt, soll die Neubebauung mit fünfgeschossigen Wohnhäusern erfolgen; - fünfgeschossige Gebäude wären in einem Umfeld, das durch vier- und dreigeschossige (und auch noch niedrigere) Häuser geprägt ist, städtebaulich unverträglich; - Gebäude mit fünf Geschossen würden hier als Fremdkörper wirken; - sie würden in den oberen Etagen - auch über vorgesehene Lärmschutzwände von bis zu 6 Meter Höhe - Bahnlärm reflektieren und zu einer Verlärmung der Thielenstraße, des Endstücks der Eschersheimer Landstraße und evtl. eines Teils der Straße Nußzeil führen; - das gilt insbesondere bei einer Realisierung des beabsichtigten viergleisigen Ausbaus der Main-Weser-Bahnstrecke. Die erwähnten 6 m hohen Lärmschutzwände stehen mit einem Ausbau in Verbindung; - bei einem viergleisigen Ausbau sind hier eigentlich 12 m hohe Lärmschutzwände notwendig. Diese lassen sich aber aus bautechnischen und finanziellen Gründen nicht darstellen, zeigen aber die Stärke der Lärmbelastung auf. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 9 am 26.09.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 668/9 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 9 am 08.05.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 668/9 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenVerbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2428 entstanden aus Vorlage: OF 665/9 vom 29.08.2013 Betreff: Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse Vorgang: OM 1705/12 OBR 9; ST 199/13 Der Magistrat wird gebeten, die (nur noch unvollständig vorhandenen) Umlaufsperren auf beiden Seiten der Eisenbahnunterführung entweder durch - neue, höhere Umlaufsperren, bei denen die Querrohre so hoch gesetzt sind, dass man Kinderwagen, Fahrräder (und notfalls) auch Motorräder bequem durchschieben, aber nicht auf den Rädern sitzend durchfahren kann, und deren Durchlaufbreite auf ca. 80 Zentimeter zu verringern ist, oder - Dreier-Umlaufsperren (drei hintereinander angeordnete Sperren, seitlich versetzt), die in Form einer S-Kurve durchlaufen werden müssen und Durchlaufbreiten entsprechend denen der üblichen Zweier-Umlaufsperren besitzen, zu ersetzen. Begründung: Trotz Durchfahrtverbot nutzen Moped- und Motorradfahrer den Verbindungsweg in großer Zahl (als Abkürzung) und behindern, bedrängen und gefährden Fußgänger stark. Die Eisenbahnunterführung ist nur 1,70 Meter breit. Die Beschilderung entspricht den Vorschriften. (Seltene) Polizeikontrollen haben kein Abstellen des Missstandes bewirkt. Deshalb erscheint eine bauliche Maßnahme unumgänglich. Bedrängte und belastete Anwohner der engen Dreihäusergasse haben schon an einem einzigen Tage dreißig widerrechtlich fahrende Moped- und Motorradfahrer gezählt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1564 Aktenzeichen: 66 2
Sitzbänke in der Straße Am Eschersheimer Abtshof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.06.2013, OM 2302 entstanden aus Vorlage: OF 627/9 vom 03.06.2013 Betreff: Sitzbänke in der Straße Am Eschersheimer Abtshof Der Magistrat wird gebeten, Möglichkeiten zu prüfen, das Parken von Autos unmittelbar vor den Bänken in der Straße Am Eschersheimer Abtshof (Verbindungsweg von der Maybachstraße zur Emmausgemeinde) zu unterbinden, und zwar vor allem vor den ersten zwei Bänken ab der Maybachstraße, und dabei unter anderem neben einem Verbotsschild auch eine Sperrmarkierung auf dem Boden zu erwägen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2013, ST 1443 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2013, ST 1761 Aktenzeichen: 66 5
Radfahren auf dem linken Radweg zwischen Maybachstraße und Weißem Stein
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.05.2013, OM 2230 entstanden aus Vorlage: OF 610/9 vom 02.05.2013 Betreff: Radfahren auf dem linken Radweg zwischen Maybachstraße und Weißem Stein Für Radfahrerinnen und Radfahrer, die von der Maybachstraße (Turnverein Eschersheim) zum Weißen Stein gelangen wollen, gibt es keine Möglichkeit, den eigentlich vorgeschriebenen Radweg auf der rechten Seite der Maybachbrücke zu benutzen, weil eine Querungsmöglichkeit fehlt. Ein Umweg über Heddernheim ist nicht zumutbar. Der Magistrat wird daher gebeten, das Radfahren auf dem linken Radweg von der Maybachstraße in Richtung Weißer Stein (östliche Seite der Maybachbrücke bis zur Straße Am Weißen Stein) ausnahmsweise zu genehmigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2013, ST 1266 Aktenzeichen: 32 1
Erinnernde Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.04.2013, OF 621/9 Betreff: Erinnernde Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.000 Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war Zur Finanzierung eines Projekts zur erinnernden Darstellung des Abtshofes, der etwa 1.OOO Jahre Ortsmittelpunkt von Eschersheim war, sollen Mittel aus dem Ortsbeirats-Budget mit einzulobenden Spenden kombiniert werden. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - ob eine solche Verknüpfung möglich ist; - welche Möglichkeiten bestehen, Spendern (die Geld auf ein Sonderkonto der Stadt überweisen würden) entsprechende Spenden-Bescheinigungen auszustellen, die gegenüber dem Finanzamt geltend gemacht werden könnten; - auf welches Konto und mit welchem Hinweis die Spenden eingezahlt werden könnten. Begründung: Es ist vorgesehen, eine 140 x 140 cm große Bronzeplatte mit Text und den Reliefs von fünf Häusern in mittelalterlicher Form auf dem Wiesenstück zwischen Maybachstraße und dem Gebäudeareal der Emmauskirche an einer aufzuführenden Mauer mit Fundament zur Abstützung und als Hintergrund anzubringen. Für die Bronzeplatte liegt dem Ortsbeirat ein Kostenvoranschlag der Firma Kunstguss Eschenburg Lahn-Dill-GmbH, Zum Kohlhain, 35 713 Eschenburg, in Höhe von 17.612,-- Euro incl. MwSt vor. Die aufzuführende Mauer sollte von einem ortsansässigen Handwerker erstellt werden. Der Preis hierfür sollte incl. MwSt 6.000,-- Euro nicht übersteigen. Das Gesamtprojekt würde demnach 23.612,-- bzw. aufgerundet 24.000,-- Euro kosten, wovon ca. 1/4 über Spenden finanziert werden soll. Auf Ortsbeirats-Anregung trägt der Weg neben dem zuvor erwähnten Wiesenstück seit etwa drei Jahren bereits den Namen "Am Eschersheimer Abtshof". Mit dem früheren Abtshof verbinden sich 1.OOO Jahre Geschichte des früheren Dorfes und jetzigen Stadtteils Eschersheim. Ein so langer und bedeutender Geschichtsabschnitt sollte in Erinnerung gehalten werden und lässt sich in der beschriebenen Form optisch und textlich leicht verständlich darstellen. Die Bronzeplatte dient der Identifikation aller Eschersheimer Bürger mit ihrem Stadtteil und bietet Neubürgern eine Orientierungshilfe. Als Anlage folgt getrennt ein Textentwurf für die Bronzeplatte, der auch eine weitere Begründung enthält. Antragsteller: FDP SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 16.05.2013, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage OF 621/9 wurde zurückgezogen.
Parteien: FDP, SPD
Weiter lesenBaumanpflanzungen in der Maybachstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.03.2013, OF 584/9 Betreff: Baumanpflanzungen in der Maybachstraße Vorgang: V 372/12 OBR 9; ST 1472/12 Das Gebäude Batschkapp wurde verkauft. Es soll abgerissen und das Gelände neu bebaut werden. Es besteht die Gefahr, dass einer oder mehrere Jungbäume durch die Bauarbeiten beschädigt werden. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten die ASE zu bitten, die geplante Neubepflanzung für die 4 Bäume vor der Batschkapp bis nach Beendigung der Bauarbeiten zu verschieben. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.04.2012, V 372 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1472 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 9 am 14.03.2013, TO I, TOP 22 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD und der FREIEN WÄHLER erklärt. Beschluss: Die Vorlage OF 584/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenIdeen
Keine Ideen gefunden.