Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im Nordend
Vorlagentyp: V
Begründung
Im Bericht vom 22.11.2015, B 427, wird angekündigt, dass der Magistrat unaufgefordert über die Arbeitsergebnisse der rechtzeitig im Zeitraum erfolgten Überprüfung berichtet. Der Fünf-Jahres-Zeitraum endete im Dezember letzten Jahres. Bislang erfolgte noch keine Berichterstattung an den Ortsbeirat.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Auskunftsersuchen vom 04.07.2024, V 987
entstanden aus Vorlage:
OF 659/3 vom
29.02.2024 Betreff: Ergebnis der Überprüfung der
Erhaltungssatzungen im Nordend Vorgang: B 427/19 Gemäß Bericht B 427 aus 2019 sind Erhaltungssatzungen
nach Ablauf von fünf Jahren zu überprüfen. Vor diesem Hintergrund wird der
Magistrat gebeten, zu berichten, welches Ergebnis die Überprüfung der
Anwendungsvoraussetzungen der 2018 erlassenen Erhaltungssatzung E50
Nordend- Mitte ergeben hat. Begründung: Im Bericht vom 22.11.2015, B 427, wird angekündigt,
dass der Magistrat unaufgefordert über die Arbeitsergebnisse der rechtzeitig im
Zeitraum erfolgten Überprüfung berichtet. Der Fünf-Jahres-Zeitraum endete im
Dezember letzten Jahres. Bislang erfolgte noch keine Berichterstattung an den
Ortsbeirat. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 3
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 22.11.2019, B 427
Stellungnahme des
Magistrats vom 26.08.2024, ST 1559
Stellungnahme des
Magistrats vom 13.01.2025, ST 87