Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im Nordend
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, Welches Ergebnis hat die Überprüfung der Anwendungsvoraussetzungen der 2018 erlassenen Erhaltungssatzung E50 Nordend-Mitte ergeben?
Begründung
In der o.g. M-Vorlage wird ein angekündigt, dass der Magistrat unaufgefordert über die Arbeitsergebnisse, der rechtzeitig im Zeitraum erfolgten Überprüfung, berichtet. Der 5-Jahres-Zeitraum endet im Dezember letzten Jahres. Bislang erfolgte noch keine Berichterstattung an den Ortsbeirat.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
28
28. Sitzung OBR 3
TO I
Einstimmige Annahme
29
29. Sitzung OBR 3
TO I
Einstimmige Annahme
30
30. Sitzung OBR 3
TO I
Einstimmige Annahme
31
31. Sitzung OBR 3
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP Volt