Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im Nordend
Vorlagentyp: OF CDU
Antrag
Der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, Welches Ergebnis hat die Überprüfung der Anwendungsvoraussetzungen der 2018 erlassenen Erhaltungssatzung E50 Nordend-Mitte ergeben?
Begründung
In der o.g. M-Vorlage wird ein angekündigt, dass der Magistrat unaufgefordert über die Arbeitsergebnisse, der rechtzeitig im Zeitraum erfolgten Überprüfung, berichtet. Der 5-Jahres-Zeitraum endet im Dezember letzten Jahres. Bislang erfolgte noch keine Berichterstattung an den Ortsbeirat.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
28
OBR 3
TO I, TOP 17
Die Vorlage OF 659/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
29
OBR 3
TO I, TOP 5
Die Vorlage OF 659/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
30
OBR 3
TO I, TOP 5
Die Vorlage OF 659/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
31
OBR 3
TO I, TOP 6
Auskunftsersuchen V 987 2024 Die Vorlage OF 659/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL