Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die Schulcontainer
Vorlagentyp: V
Inhalt
S A C H S T A N D :
Auskunftsersuchen vom 26.09.2013, V 836
entstanden aus Vorlage:
OF 683/9 vom
11.09.2013 Betreff: Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die
Schulcontainer Vorgang:
B 379/13 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Schulen haben für die
Sanierung und den Neueinsatz von Containern für das Stadtschulamt in welcher
Reihenfolge Priorität und welche Stelle nimmt in der Priorität des
Stadtschulamts der Austausch von Containern an der Wöhlerschule ein? Begründung: Der Magistrat hat bereits mehrfach angekündigt,
zuletzt im Bericht des Magistrats B 379, dass im Haushaltsentwurf 2014
500.000 Euro für Containerlösungen an Schulen zur Verfügung stehen sollen.
Diese werden nun auch im Entwurf des Haushaltes 2014 in der Position 5.006667,
Ankauf von Pavillonanlagen zur Einstellung in den Haushalt, vorgesehen. Jedoch
ist die Prioritätensetzung des Magistrats für die Verteilung dieser Mittel und
ob die Wöhlerschule dort berücksichtigt ist, bis dato unbekannt. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 29.07.2013, B 379
Stellungnahme des
Magistrats vom 06.12.2013, ST 1661
Aktenzeichen: 40 2