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Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die Schulcontainer

Vorlagentyp: V

Inhalt

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 26.09.2013, V 836 entstanden aus Vorlage: OF 683/9 vom 11.09.2013 Betreff: Prioritätensetzung bei Mitteleinsatz für die Schulcontainer Vorgang: B 379/13 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Schulen haben für die Sanierung und den Neueinsatz von Containern für das Stadtschulamt in welcher Reihenfolge Priorität und welche Stelle nimmt in der Priorität des Stadtschulamts der Austausch von Containern an der Wöhlerschule ein? Begründung: Der Magistrat hat bereits mehrfach angekündigt, zuletzt im Bericht des Magistrats B 379, dass im Haushaltsentwurf 2014 500.000 Euro für Containerlösungen an Schulen zur Verfügung stehen sollen. Diese werden nun auch im Entwurf des Haushaltes 2014 in der Position 5.006667, Ankauf von Pavillonanlagen zur Einstellung in den Haushalt, vorgesehen. Jedoch ist die Prioritätensetzung des Magistrats für die Verteilung dieser Mittel und ob die Wöhlerschule dort berücksichtigt ist, bis dato unbekannt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2013, B 379 Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2013, ST 1661 Aktenzeichen: 40 2