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Aufstellen von Plakatwänden zur Plakatierung im Vorfeld von politischen Wahlen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 709 Betreff: Aufstellen von Plakatwänden zur Plakatierung im Vorfeld von politischen Wahlen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Die Abstimmungen mit den zu beteiligenden Dezernaten und Fachämtern sind noch nicht abgeschlossen. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird der Magistrat umgehend berichten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2594