„Schulbau beschleunigen“ den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.02.2017, OM 1231 entstanden aus Vorlage: OF 223/2 vom 31.01.2017 Betreff: "Schulbau beschleunigen" den aktuellen Gegebenheiten und Realitäten anpassen Vorgang: OM 4390/15 OBR 2; OM 4637/15 OBR 2; ST 1757/15; ST 299/16; ST 1235/16; M 233/16 Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Mittel zur Errichtung einer vierzügigen Grundschule in Bockenheim (Umbau) deutlich zu erhöhen (in der Anlage A, Schuljahr 2018/2019, der Vorlage M 233); 2. Mittel für den Umbau und die Erweiterung der Holzhausenschule in den entsprechenden Anlagen der Vorlage M 233 einzuarbeiten. Begründung: Der Vortrag des Magistrats, M 233, entspricht nicht mehr der Realität. Durch Verhandlungen des Magistrats mit dem Land Hessen und der Johann Wolfgang Goethe-Universität soll es nun zu einem Grundstückstausch kommen. Daher wird das sogenannte Gymnasium Nied weder auf dem im Vortrag des Magistrats, M 233, zugrunde liegenden Grundstück gebaut noch wird es achtzügig, sondern in Sechszügigkeit errichtet werden. Bereits seit mehreren Jahren laufen Planungen (vergleiche ST 1757, ST 299 und ST 1235), das Gebäude des Deutschen Instituts für Internationale pädagogische Forschung (DIPF), Schloßstraße 29, nach dessen Auszug im Januar 2018 unmittelbar umzubauen und zu sanieren, um dort möglichst schnell und reibungslos eine vierzügige Grundschule unterzubringen. Der im Vortrag des Magistrats, M 233 "Schulbau beschleunigen", Anlage A, aufgeführte Betrag bildet ein solches Vorgehen nicht im Ansatz ab und ist deutlich zu erhöhen. Ein Neubau der Holzhausenschule verbarg sich zum Zeitpunkt der Erstellung des Vortrages des Magistrats, M 233, neben dem sogenannten Gymnasium Nied unter dem Titel "Schulcampus Westend". Da es diesen in dieser Form nicht geben wird, muss schnellstens eine Entscheidung zur Holzhausenschule getroffen werden, welche Eingang in eine Vorlage "M 233 NEU" zu finden hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.09.2015, OM 4390 Anregung an den Magistrat vom 02.11.2015, OM 4637 Stellungnahme des Magistrats vom 11.12.2015, ST 1757 Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 299 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2016, ST 1235 Vortrag des Magistrats vom 09.12.2016, M 233 Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2017, ST 1104 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 2 am 19.06.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 2