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Schulbauoffensive - Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage M 83 auf die Tagesordnung II der 13. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Der Vorlage M 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

11
11. Sitzung Ältestenausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Ablehnung der Dringlichkeit)

Ablehnung:
CDU
Annahme:
GRÜNE SPD LINKE. FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
13
13. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Ablehnung)

Ablehnung:
CDU AfD BFF-BIG
Annahme:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION