Umbaupläne Bushaltestelle „Schönbornstraße“
Vorlagentyp: OF BFF
Begründung
"Schönbornstraße" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, ihm zeitnah die Pläne für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle "Schönbornstraße" der Linie 39 in beiden Fahrtrichtungen vorzustellen. Der Ortsbeirat hat vor Beginn etwaiger Baumaßnahmen gehört zu werden. Begründung: Der Ortsbeirat wurde im Falle des Umbaus anderer Stationen der Linie 39 im Ortsbezirk bislang nicht eingezogen, die Stadt Frankfurt ist allerdings genau dazu verpflichtet.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 21.09.2016, OF 96/9
Betreff: Umbaupläne Bushaltestelle
"Schönbornstraße" Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Der Ortsbeirat fordert den
Magistrat auf, ihm zeitnah die Pläne für den barrierefreien Umbau der
Bushaltestelle "Schönbornstraße" der Linie 39 in beiden
Fahrtrichtungen vorzustellen. Der Ortsbeirat hat vor Beginn etwaiger Baumaßnahmen
gehört zu werden.
Begründung: Der Ortsbeirat wurde im Falle des Umbaus anderer
Stationen der Linie 39 im Ortsbezirk bislang nicht eingezogen, die Stadt
Frankfurt ist allerdings genau dazu verpflichtet. Antragsteller:
BFF
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Initiative vom
06.10.2016, OI 4
Antrag vom
06.10.2016, OF
117/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 9
am 06.10.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 686 2016
Initiative OI 4 2016
1.
Die Vorlage OF 96/9 wird in der vorgelegten Fassung als
Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen.
2.
Die Vorlage OF 117/9 wird in der vorgelegten Fassung
beschlossen. Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE und LINKE. (=
Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2.
CDU, SPD, FDP und BFF gegen 3 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung);
1 GRÜNE (= Enthaltung)