Bushaltestelle „Schönbornstraße“
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
"Schönbornstraße" Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 2 Satz 6 GOOBR aufgefordert, den Umbau der Bushaltestelle "Schönbornstraße" bis auf weiteres zu unterlassen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2016, OF 117/9
Betreff: Bushaltestelle
"Schönbornstraße" Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 2 Satz 6 GOOBR
aufgefordert, den Umbau der Bushaltestelle "Schönbornstraße" bis auf weiteres
zu unterlassen. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Antrag vom
21.09.2016, OF 96/9
Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 9
am 06.10.2016, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 686 2016
Initiative OI 4 2016
1.
Die Vorlage OF 96/9 wird in der vorgelegten Fassung als
Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen.
2.
Die Vorlage OF 117/9 wird in der vorgelegten Fassung
beschlossen. Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, 2 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 GRÜNE und LINKE. (=
Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2.
CDU, SPD, FDP und BFF gegen 3 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung);
1 GRÜNE (= Enthaltung)