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Wireless Festival am 5. und 6. Juli 2019

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Juli 2019 Vorgang: V 1160/19 OBR 2; ST 754/19 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wie wurden die von den städtischen Fachämtern formulierten Auflagen erfüllt? Bitte Auflagen auflisten und bewerten.
  2. Wie beurteilt der Magistrat das Verkehrskonzept, welches der Veranstalter erstellte und mit der Fachstelle im Ordnungsamt (SCV) abgestimmt hat? Wo lagen Schwachstellen, was war positiv?
  3. Wie wurden die Anwohner*innen der angrenzenden Wohngebiete seitens des Veranstalters informiert? Wie lief die Kommunikation zwischen den Anwohner*innen und dem Veranstalter vor, während und nach dem Festival?
  4. Wie beurteilt der Magistrat die Erfüllung der Auflagen, welche dem Veranstalter seitens der unteren Naturschutzbehörde gestellt wurden? Bitte die Auflagen auflisten und bewerten.
  5. Wie beurteilt der Magistrat in Gänze die Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, die Einhaltung der Auflagen, das Verkehrskonzept, die Kommunikation mit den Anwohner*innen, die Erfüllung der Auflagen (besonders im Hinblick auf Umwelt-, Natur- und Tierschutz) vor dem Hintergrund, dass diese Veranstaltung im kommenden Jahr vielleicht erneut im Rebstockpark stattfinden soll? Gibt es bereits entsprechendes Interesse des Veranstalters? Kann sich der Magistrat eine erneute Genehmigung vorstellen? Begründung: Informationsbedarf im Nachgang zu der Veranstaltung.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.08.2019, OF 859/2 Betreff: Wireless Festival am 5. und 6. Juli 2019 Vorgang: V 1160/19 OBR 2; ST 754/19 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie wurden die von den städtischen Fachämtern formulierten Auflagen erfüllt? Bitte Auflagen auflisten und bewerten. 2. Wie beurteilt der Magistrat das Verkehrskonzept, welches der Veranstalter erstellte und mit der Fachstelle im Ordnungsamt (SCV) abgestimmt hat? Wo lagen Schwachstellen, was war positiv? 3. Wie wurden die Anwohner*innen der angrenzenden Wohngebiete seitens des Veranstalters informiert? Wie lief die Kommunikation zwischen den Anwohner*innen und dem Veranstalter vor, während und nach dem Festival? 4. Wie beurteilt der Magistrat die Erfüllung der Auflagen, welche dem Veranstalter seitens der unteren Naturschutzbehörde gestellt wurden? Bitte die Auflagen auflisten und bewerten. 5. Wie beurteilt der Magistrat in Gänze die Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, die Einhaltung der Auflagen, das Verkehrskonzept, die Kommunikation mit den Anwohner*innen, die Erfüllung der Auflagen (besonders im Hinblick auf Umwelt-, Natur- und Tierschutz) vor dem Hintergrund, dass diese Veranstaltung im kommenden Jahr vielleicht erneut im Rebstockpark stattfinden soll? Gibt es bereits entsprechendes Interesse des Veranstalters? Kann sich der Magistrat eine erneute Genehmigung vorstellen? Begründung: Informationsbedarf im Nachgang zu der Veranstaltung. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 18.02.2019, V 1160 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2019, ST 754 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 2 am 19.08.2019, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 859/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 2 am 16.09.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1417 2019 Die Vorlage OF 859/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass unter Ziffer 2. des Antragstenors nach dem Wort "Verkehrskonzept" die Worte "(inklusive Umleitung des Fahrradverkehrs)" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme